Neustädter Mitteilungsblatt

Wir stellen vor: Peter Lippert

Seit Januar 2013 ist der 49-jährige Peter Lippert aus Alsfeld-Leu­sel als stellvertretender Leiter des Fachbereiches III – Bauen, Pla­nen & Umwelt bei der Stadt Neustadt (Hessen) tätig.

Zu seinem Aufgabenbereich gehören u. a. die Leitung des städti­schen Bauhofes und die Betreuung zahlreicher kommunaler Lie­genschaften.

Der Maurermeister war zuvor als Bauleiter in einem Bauunterneh­men bzw. einem Ingenieurbüro tätig. Derzeit lernt Lippert natur­gemäß vorrangig „Land und Leute“ kennen, hat aber auf Bitten von Bürgermeister Groll auch bereits mit den Planungen für zwei größere Projektarbeiten des städtischen Bauhofes begonnen.

Aufgrund einer Erbschaft ist es der Stadt Neustadt (Hessen) in die­sem Jahr möglich, sowohl im Bereich des Kleinkinder- und Senio­renspielplatzes im Bürgerpark als auch auf der Freifläche vor dem Jugendraum (ehemals „Abenteuerspielplatz“) jeweils 10.000,00 € zu investieren. Es fanden bereits erste Abstimmungsgespräche mit dem Vorstand des Fördervereines Bürgerpark und dem städtischen Jugendpfleger statt. Die Maßnahmen sollen im II. Quartal 2013 umgesetzt werden.

Patenschaft mit einer Kompanie der DSO wird angestrebt

In der Vergangenheit unterhielt die Stadt Neustadt (Hessen) pa­tenschaftliche Beziehungen zu mehreren Einheiten der Bundes­wehr.

Im Jahre 1990 wurde zunächst eine Patenschaft mit dem Panzer­grenadierbataillon 142 aus Neustadt abgeschlossen. Nach der Auf­lösung des „Hausbataillons“ der Kommune kam es 1995 zu einer Patenschaft mit der Stabskompanie der Panzerbrigade 14 „Hessi­scher Löwe“. Diese lief 2008 nach Auflösung der Brigade ebenfalls aus. Daraufhin kam es im Sommer 2009 zu einer Patenschaft mit der 6. Kompanie des Luftlandefernmeldebataillons Division Spe­zielle Operationen „Hessischer Löwe“ aus Stadtallendorf. Inner­halb kürzester Zeit entstand eine rege Verbindung zwischen den Soldaten und der Kommune. Dies wurde insbesondere durch den Einbezug der Historischen Bürgerwehr als „Patenschaftsverein“ gefördert. Leider lief auch diese Patenschaft im Dezember 2012 aus, da die 6. Kompanie aufgelöst wurde und das Luftlandefernmeldebataillon noch bis 2014 bestehen wird. Bürgermeister Thomas Groll hat sich nunmehr an den stellvertre­tenden Brigadekommandeur der Division Spezielle Operationen in Stadtallendorf, Brigadegeneral Volker Beseht, gewandt und das Interesse der Kommune am Abschluss einer Patenschaft mit einer fortbestehenden Kompanie der DSO geäußert. Die Stadt Neustadt (Hessen), so Bürgermeister Thomas Groll, sei 1960 Garnisonstadt der Bundeswehr geworden und habe über die

Jahrzehnte hinweg immer enge Beziehungen zur Bundeswehr un­terhalten. Dieses wolle man fortsetzen und strebe daher erneut ei­ne Patenschaft an.

Der Bürgermeister hofft, dass seitens der Divisionsführung dem Ansinnen der Kommune bald entsprochen werden kann.

Stadt Neustadt (Hessen) setzt auch 2013 kulturelles Engagement fort

Auch in den kommenden Monaten wird es in Neustadt (Hessen) wieder ein abwechslungsreiches kulturelles Angebot für die Bür­gerschaft und interessierte Gäste aus der Region geben. Unter­stützt wird die Kommune hierbei wieder durch zahlreiche Vereine und Arbeitsgemeinschaften.

Am Samstag, dem 4. Mai 2013, wird das fränkische Frauen-Vokal­quintett „Take 5″ um den Pianisten Wolfgang Klösel mit seinem Programm „good vibrations“ im Historischen Rathaus in Neustadt zu hören sein.

Ob aus Jazz, Swing, Latin, Soul, Musical, Flower Power oder auch aus eigener Feder werden die fünf Damen ein Potpourri bekannter Liebeslieder zum Besten geben.

Wolfgang und Silvia Klösel waren übrigens bereits im Vorjahr als kabarettistisches Ehepaar „Edgar und Irmi“ erfolgreich in Neu­stadt (Hessen) zu Gast.

Auf Anregung des Ortsbeiratsmitgliedes Hermann Schulze, der ge­meinsam mit seiner Ehefrau freundschaftliche Beziehungen zu ei­ner französischen Familie unterhält, wird man am 10. Mai 2013 des 50. Jahrestages des deutsch-französischen Vertrages gedenken. Die Unterzeichnung des „Elysee-Vertrages“ durch den damaligen Bun­deskanzler Dr. Konrad Adenauer und den französischen Staats­präsidenten Charles de Gaulle setzte der „Erzfeindschaft“ zwi­schen den beiden Nachbarländern offiziell ein Ende und war der Beginn der Aussöhnung und eines friedlichen partnerschaftlichen Miteinanders.

Geplant sind ein Festakt, sowie eine von Bert Dubois zusammen­gestellte begleitende Ausstellung. Bisher hat bereits der stellvertre­tende Generalkonsul der französischen Republik für Hessen und Rheinland-Pfalz, Stanislas Mrozek, seine Zusage gegeben. Auch die hessische Landesregierung wird vertreten sein.

Am 8. und 9. Juni 2013 findet im Bürgerpark gemeinsam mit dem Neustädter Gastronom Markus Happel und dem Winzer Günther Martin aus dem Rheingau im Bürgerpark ein „Neustädter Wein­fest“ statt.

In diese Veranstaltung ist ebenfalls der Förderverein Bürgerpark eingebunden. Das musikalische Rahmenprogramm wird derzeit noch erarbeitet.

Am 17. Juni 2013 wird man mit einem Festakt und einer ebenfalls von Bert Dubois zusammengestellten Ausstellung dem 60. Jahres­tag des Volksaufstandes in der „DDR“ am 17. Juni 1953 gedenken. Festredner wird der ehemalige Ministerpräsident der Länder Rheinland-Pfalz und Thüringen, Prof. Dr. Bernhard Vogel, sein. Am 28. Juli 2013 wird wieder die Rotkäppchenwoche des Touris­musservice „Rotkäppchenland“ in Neustadt eröffnet. Die Gäste erwartet wieder ein bunter Nachmittag mit Gruppen aus dem „Rotkäppchenland“ am Neustädter Wallgrabenpavillon. Am 14. August 2013 wird die Egerländerbesetzung des Heeresmusikkorps II aus Kassel zu einem Wohltätigkeitskonzert im Wallgra­benpavillon aufspielen.

Am 17. und 18. August 2013 findet das 5. Neustädter Straßenmalerfestival in der Marktstraße statt.

Diese Veranstaltung ist in diesem Jahr in den Mittelhessischen Kultursommer eingebunden. Für Vorbereitung und Durchführung zeichnet wieder in bewährter Weise der Arbeitskreis Straßenmalerfestival verantwortlich.

Am 7. Dezember 2013 findet schließlich wieder der Neustädter Ni­kolausmarkt statt.

Weiterhin plant der Magistrat wieder die Durchführung einer Kunstausstellung im Historischen Rathaus, sowie Lesungen in der kommunalen Bücherei.

Nach den Worten von Bürgermeister Thomas Groll ist es Ziel der Kommune, auch im Jahre 2013 wieder „mit überschaubarem finan­ziellen Aufwand“ ein abwechslungsreiches Kulturangebot auf die Beine zu stellen.

III. Neustädter Varieté-Nacht im Januar 2014

Nach dem großen Erfolg in den Jahren 2012 und 2013 planen der Stadtallendorfer Magier Michael Stern und die Stadt Neustadt (Hessen) auch im Januar 2014 die Durchführung einer Neustädter Varieté-Nacht.

Nach den Worten von Bürgermeister Thomas Groll ist diese für den 18. Januar kommenden Jahres vorgesehen.

Michael Stern überlegt zudem, am darauf folgenden Sonntag, dem 19. Januar 2014, ein Unterhaltungsprogramm für Kinder anzubie­ten.

Im Rahmen der I. Neustädter Varieté-Nacht gab es 2012 aus­schließlich Zauberei und Magie.

In diesem Jahr wurde das Programm um Comedy und eine lustige Hundedressur bereichert.

Für die III. Varieté-Nacht planen Michael Stern und Thomas Groll ein abwechslungsreiches Programm mit Magie, Comedy und Artis­tik. Aktuell informieren sich die beiden über die Angebote ver­schiedener Künstler und Michael Stern wird dann alsbald Kontakt zu diesen aufnehmen, um das Programm zusammen zu stellen.

Im Januar 2014 ist nach den Worten des Bürgermeisters erstmals die Vergabe eines „Neustädter Varieté-Preises“ für die besten Bei­träge geplant. Hierzu gibt es momentan Gespräche mit Sponsoren.

Die Neustädter Varieté-Nacht, so Thomas Groll und Michael Stern übereinstimmend, entwickelt sich zu einer traditionellen Veranstaltung im „Haus der Begegnung“.

In den vergangenen beiden Jahren fanden jeweils über 300 kleine und große Besucher das Programm „einfach Spitze“. Dieser Zu­spruch ermuntert die Organisatoren darin, auch zukünftig ein sol­ches Angebot in der „Provinz“ anzubieten.

Aus der Sitzung des Ortsbeirates Neustadt

Ortsvorsteher Klaus Groll gratulierte dem Stadtoberhaupt zu Be­ginn der Ortsbeiratssitzung zur Wiederwahl und sicherte Zusam­menarbeit zu.

„Haus der Begegnung“

Das „Haus der Begegnung“ in Neustadt beschäftigt nicht nur Stadt und Ortsbeirat sondern auch die Bürger. Abriss? Ernst oder nicht ernst gemeint, schließlich wurden schon viele Mittel investiert und gerade für Vereine sowie Feste und Feiern wird es nach wie vor von Vorteil sein. Das Wohnhaus steht inzwischen leer, kann man Ver­sorgung und Saal voneinander trennen, diese Fragen beschäftigten auch den Ortsbeirat Neustadt.

„Das „Haus der Begegnung“ ist eines der Themen in Neustadt, das von großer Tragweite ist. Es kann nicht nur dem Karneval zur Ver­fügung stehen, wie es in einer Bütt hieß“ so Bürgermeister Thomas Groll. „Das Beste wäre natürlich ein Neubau, denn eine Stadt wie Neustadt braucht so ein Haus. Noch stehen aber immer der Abtrag an den Bund und erhebliche Investitionen, die schon getätigt wur­den und wahrscheinlich auch noch vonnöten sind einer alternati­ven Lösung gegenüber.

Ideal wäre es, die Turnhalle an der Waldschule abzureißen und dort ein DGH hinzusetzen. Dem steht aber die Nutzung der Halle auch von der Schule entgegen. Ich glaube auch nicht daran, dass ir­gendeiner so ein großes Interesse an Neustadt hätte, dass der uns ein neues Haus bauen würde. Der Haushalt von Neustadt gibt ei­nen Neubau nicht her.

Dem Mieter des Wohnhauses wurde gekündigt, und sie sind inzwi­schen ausgezogen. Das Wohnhaus werden wir auch nicht mehr ver­mieten, da die Hebeanlage für das gesamte Gebäude sich unter­halb des Wohnhauses befindet. Wir müssen uns fragen, wollen wir noch Restaurantbetrieb oder nur den Saal mit Theke und Küche nutzen. Darüber müssen wir reden, den Ortsbeirat werden wir über die laufenden Erkenntnisse informieren. In 2014 könnten wir viel­leicht in kleinen verantwortbaren Schritten wieder etwas unterneh­men.“

Sanierung Städtischer Liegenschaften

Der Ortsbeirat der Stadt Neustadt hat sich mit dem Thema „Sanie­rung städtischer Liegenschaften“ beschäftigt. Hierbei wurde fest­gestellt, dass in mehreren Gebäuden unter anderem Jugendheim Ritterstraße dringender Sanierungsbedarf besteht. Diese Gebäude / Räumlichkeiten wurden seitens des Magistrates dankenswerterweise ortsansässigen Vereinen zum Teil unentgelt­lich (Umlage, Heizung, Strom ausgeklammert) überlassen, damit intaktes Vereinsleben stattfinden kann. Im Rahmen der Haushalts­beratung haben wir festgestellt, dass aufgrund der finanziellen Si­tuation der Stadt in allen Bereichen aus gutem Grunde gespart, d.h. Mittel gekürzt wurden. Im Rahmen der Gleichbehandlung al­ler Vereine (viele Vereine haben ihre Utensilien gegen hohes Ent­gelt bei Privat untergestellt) sind wir der Auffassung, dass die Stadt bei Sanierungs- und Erneuerungsmaßnahmen in Liegenschaften, für die seitens der Vereine keine Nutzungsentschädigung / Miete entrichtet wird, hier sollten auch die angeblichen Nutzungsüberlas­sungen wegen Baukostenbeteiligung Dritter aus den Jahren 1954 geprüft werden, anteilige Kostenbeteiligung fordern sollte. Ebenso sollte die kostenlose Überlassung von städtischen Flächen zur Durchführung gewinnbringender Veranstaltungen, die Ver­pachtung von mit Steuergeldern auf städtischen Grundstücken er­richteter Vereinsheime für private Veranstaltungen, sowie die fi­nanzielle Abgeltung alter Privilegien auf den Prüfstand gestellt werden. Sicherlich beteiligen sich viele Vereine an städtischen Ver­anstaltungen, erhalten jedoch hierfür aufgrund bestehender Rege­lungen Kostenerstattungen und Prämien bzw. fordern für die Teil­nahme hohe Honorare.

Das Nebengebäude des Rathauses wird vom JBO für Übungszwe­cke genutzt. Die Toilettenanlage ist total veraltet. Die Frage steht, muss das Objekt so genutzt werden, so Thomas Groll. „Wir werden eine Gesamtüberlegung anstellen müssen, was die Sanierung des Gesamtgebäudes kosten würde und darüber hinaus, ob wir uns so ein Unterfangen überhaupt leisten können und ob sich das rechnen würde.“

Finanzierung kommunaler Projekte

Der Ortsbeirat der Stadt Neustadt hat sich bei Erstellung der Ta­gesordnung mit dem Thema Finanzierung kommunaler Projekte beschäftigt. Sicher hat das eine oder andere Mitglied des Magistra­tes der Stadt Neustadt die Pressemitteilungen über Finanzierungs­möglichkeiten vom kommunalen Projekten durch private Spenden bzw. durch Gewährung von verzinslichen Darlehen von Indus­trie/Handwerk/Handel/Bürgerinnen und Bürgern an ihre Stadt oder Gemeinde zur Kenntnis genommen. Wir möchten dieses The­ma, auch wenn es sich um ein, für unsere Stadt schwieriges und si­cher kaum zu realisierendes Modell handelt, zur Diskussion im Magistrat empfehlen, zumal es sich um einen Vorschlag eines Bür­gers unserer Stadt handelt, und wir diesen nicht unter den Tisch kehren wollen.

Hintergrund dieser Finanzierungsmöglichkeiten soll es sein, die Aufmerksamkeit der Geldgeber auf die von ihnen mitfinanzierten Projekte zu wecken / lenken und sich mit dem Projekt zu identifi­zieren bzw. die gewählten Gremien anzuhalten, mit den Mitteln der Geldgeber noch sorgsamer umzugehen.

Der OB bittet um Nachricht welches Ergebnis bei einer Ausspra­che im Magistrat erzielt wurde, um dem Bürger antworten zu können.

Friedhof

Der Ortsbeirat der Stadt Neustadt hat sich mit dem Thema Fried­hof beschäftigt. Hierbei nehmen wir Bezug auf unsere Anfrage bzgl. einer Wiedereinführung von Doppelgrabstätten unter be­stimmten genau festgelegten Voraussetzungen.

Der OB möchte unterrichtet werden, inwieweit der Magistrat sich mit dieser Thematik auseinander gesetzt hat, und zu welchem Er­gebnis die evtl. Beratungen geführt haben.

Des Weiteren bitten wir um Auskunft über den Stand der Planun­gen für eine Umgestaltung des Parkplatzes bzw. des Eingangsbe­reiches und der Abfallboxen.

„Wie bei der Sanierung der Mauer vorgegangen wird, soll bei ei­nem Ortstermin entschieden werden. Dann wird auch entschieden, ob die Bäume bleiben oder ob sie gefällt werden müssen. Das mit den Doppelgräbern, das wird nicht wieder angestrebt, da­für haben sich Magistrat und SVV mehrfach ausgesprochen. „Ich habe durchaus Verständnis für die Bedürfnisse der älteren Bürger. Aber wir riskieren eine endlose Diskussion unter der Bevölkerung, die nicht nötig ist“, so Thomas Groll.

Grillhütte

Der Ortsbeirat der Stadt Neustadt hat sich mit dem Thema „Grill­hütte“ beschäftigt.

Bei einer Veranstaltung der 6. Luftlandefernmeldedivision DSO anlässlich der Außerdienststellung dieser Einheit, zu der neben Herrn Bürgermeister Groll auch der Ortsvorsteher geladen war, konnte sich der Unterzeichner sowie mehrere Vertreter der Bür­gerwehr unserer Heimatstadt von dem gelungenen, ansprechenden Innenausbau der Grillhütte in Kirtorf überzeugen. Vom Grundprinzip ähneln sich beide Anlagen und passen sich der Umgebung (Wald) hervorragend an, innen allerdings, weist die dortige Grillhütte, wie auch andere Grillhütten im Umland z. B. in Speckswinkel, die sicher unter anderen Vorzeichen gebaut wurde, einen gemütlichen Charakter auf, während die hiesige Grillhütte im inneren einem Lagerschuppen für landwirtschaftliche Geräte oder ähnliches mit eingebauter Theke und Toilette ähnelt. Nachdem ich dies, einige Mitglieder des OB kannten die Grillhüt­te in Kirtorf, dargestellt hatte, ergab sich eine rege Diskussion über eine kostengünstige Neu- bzw. Umgestaltung des Innenraumes. Der OB möchte dem Magistrat daher nachfolgenden Vorschlag unterbreiten, über den es sich nachzudenken lohnt und der bei un­seren Bürgerinnen und Bürgern, die für die Nutzung ein Entgelt zahlen, sowie bei den Besuchern sicher auf Zustimmung stoßen wird.

Der OB würde, sofern die Stadt die Materialien beschafft, unter Mithilfe von Mitgliedern der Neustädter Vereine die Innenwände (Gefache) mit Bimssteinen ausmauern, verputzen und weiß strei­chen, so dass eine richtige ansprechende Fachwerkfassade entstün­de. In Absprache mit dem Magistrat, könnte auch unter Verwen­dung der Sparren des abgebrochenen Kindergartens Allee, die seitdem auf dem Kieslingplatz lagern, eine leichte Zwischendecke (keine Möglichkeit zur Lagerung von irgendwelchen Materialien) eingezogen werden, die dem Ganzen ein anderes Raumgefühl ver­leihen würde.

Über die Mitteilung eines Ergebnisses Ihrer Beratungen würden wir uns freuen.

Die Grillhütte in Neustadt steht seit 2001, bis jetzt gab es noch kei­ne Beanstandungen, wir werden das Ganze prüfen und den Orts­beirat zu gegebener Zeit informieren, so Bürgermeister Thomas Groll.

Der Ortsbeirat sollte bis zum nächsten Herbst eine Liste für den Haushalt aufstellen. „Absoluten Unsinn werden wir nicht finanzie­ren, aber vernünftigen Ideen sind wir durchaus zugänglich“, so Groll.

„Wir können bei einer Besichtigung herausfinden ob eine Kom­forterhöhung notwendig ist und ob das zwangsläufig zu mehr Bele­gung führt.

Bestandsplan Ruhebänke Kernstadt

Hierbei nehmen wir Bezug auf unsere Anfrage bzgl. der Zurverfü­gungstellung einer Bestandsliste aller Bänke im Gemarkungsbe­reich der Kernstadt, um im zeitigen Frühjahr eine Ortsbesichti­gung durchzuführen.

Der Ortstermin soll der Inaugenscheinnahme der Bänke dienen, um ggf. schadhafte Bänke zu reparieren bzw. auszuwechseln. Es ist uns bekannt, dass von den fünf angedachten Neuaufstellungen erst drei erfolgt sind, allerdings muss man auf die Berufstätigen in un­serem Gremium auch Rücksicht nehmen. Wir bitten uns die zuge­sagte Auflistung zur Verfügung zu stellen.

„Wir haben das Ansinnen nicht vergessen“, so Thomas Groll. „Wir waren nicht untätig und haben inzwischen eine alte Karte gefun­den. Wir werden sie kopieren und aktualisieren, der Ortslandwirt bittet aber um Absprache.“

Eisbahn

In Anbetracht der Witterungsverhältnisse möchte ich, ohne die Mitglieder des Ortsbeirates informiert und einen Beschlussantrag herbeigeführt zu haben, aufgrund von Fernseh- und Zeitungsbe­richten dem Magistrat der Stadt Neustadt eine von vielen Städten und Gemeinden bereits praktizierte Idee zur Schaffung einer für Kinder und Jugendliche und auch Erwachsene erfreulichen Win­tersportmöglichkeit in unserem Bürgerpark darlegen.

Unsere Gewässer-Teiche frieren bei den herrschenden Temperatu­ren zwar zu, jedoch ist in den meisten Fällen die Eisdecke so dünn, dass Gefahren des Einbrechens und Ertrinkens bestehen. Aus die­sem Grunde werden von der Kommune verständlicherweise auch Schilder mit dem Hinweis „Betreten auf eigene Gefahr “ aufge­stellt, die jedoch die Gefahren nicht mindern. Die Idee bzw. der Vorschlag besteht darin, mit relativ geringem fi­nanziellen Aufwand auf der Wiese im Bereich des Kinderspielplat­zes, Seniorengeräte eine etwa 30 x 15 m große, ca. 0.10 m tiefe Flä­che mit flachen Rändern (um im Sommer ein ordnungsgemäßes Mähen des Rasens zu ermöglichen) auszukoffern. Diese Fläche könnte bei Witterungswechsel (Frosteinsatz) mit einer Teichfolie ausgelegt und Wasser aus dem Teich gefüllt werden. Die sich dann bildende Eisfläche wäre zum Schlittschuhlaufen geeignet und wür­de keine Gefahr für die Nutzer in sich bergen. Ich bitte über den Vorschlag zu beraten, damit evtl. im Sommer die vorbereitenden Arbeiten in Angriff genommen werden, um im nächsten Winter unseren Kindern, Bürgerinnen und Bürgern diese gefahrlose Sportmöglichkeit zu bieten.

„Das kann natürlich richtig Geld kosten“, so Thomas Groll. Auf je­den Fall sollte sich der Ortsbeirat mit dem Bürgerparkverein ins Benehmen setzten, so man dies realisieren möchte.“

Haushalt 2013

Der Ortsbeirat der Stadt Neustadt hat sich auch eingehend mit dem Thema Haushalt 2013, hier: Gesamthaushalt/Gesamtergeb-nishaushalt/Gesamtfinanzhaushalt/Teilhaushalt/Investitionspro-gramm 2012-2013 / Stellenplan/Haushaltssicherungskonzept be­schäftigt.

Insbesondere mit den für die Kernstadt, allerdings auch mit den übergreifenden Produkten beschäftigt und möchte hierzu einige Anmerkungen machen bzw., darum bitten, sofern die finanzielle Situation dies noch zulässt, Änderungen, d.h. zusätzliche Mittel be­reit zu stellen.

Teilergebnishaushalt

01 Innere Verwaltung, 01111 Verwaltungssteuerung und Service, 11113 Liegenschaften

Hier bitten wir, sofern unser Antrag/Vorschlag (Liegenschaften) zur Erzielung von Einnahmen Zustimmung finden sollte, entspre­chende Ansätze/Mehreinnahmen zu veranschlagen. Teilergebnishaushalt

04 Kultur und Wissenschaft, 04281 Heimat- und sonstige Kultur­pflege, 0428102 Kulturförderung

Hier bitten wir um zus. Mittelbereitstellung in Höhe von 250 Euro als Kostenanteil (Mat. Pers.) für Drei-Herren-Stein-Treffen gemäß Zusage Bürgermeister. Teilergebnishaushalt

06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, 06366 Einrichtungen der Jugendarbeit, 36601 Spielplätze.

Hier bitten wir im Rahmen der Haushaltswahrheit, insbesondere dem Grundsatz der Haushaltsklarheit eine Aufteilung des Ansat­zes der internen Leistungsverrechnung, 18.400 Euro Vorjahr 8.400 Euro entsprechend den Stadtteilen vorzunehmen. Teilergebnishaushalt

08 Sportförderung, 08424 Sportstätten und Bäder, 0842403 Frei­bad

Zur Erzielung von Mehreinnahmen könnte sich der OB Stellplät­ze für Wohnmobile/Caravan im Bereich des Freibades – wie im Freibad Frielendorf – vorstellen, die an Wochenenden an Tagestou­risten gegen Entgelt vergeben werden. Teilergebnishaushalt

12 Verkehrsflächen und Anlagen, 12541 Gemeindestrassen, 1254105 Feldwege.

Hier bitten wir, die Aufteilungsquote für alle Stadtteile zu erläu­tern, da uns der für die Kernstadt ausgewiesene Betrag zu niedrig erscheint.

Teilergebnishaushalt

13 Natur- und Landschaftspflege, 13553 Friedhofs- und Bestat­tungswesen 1355301 Friedhöfe.

Hier bitten wir im Rahmen der Haushaltsklarheit, insbesondere dem Grundsatz der Haushaltsklarheit um eine Aufteilung der Kos­ten nach Stadtteilen. Da die Friedhofsgebühren der Kernstadt, die anhand einer Kosten-Analyse ermittelt und der Stadtkasse zuflie­ßen, die der Stadtteile z. T. an die Kirchen gehen, halten wir eine getrennte Darstellung der Einnahmen und Aufwendungen für überschaubarer. Teilergebnishaushalt

15 Wirtschaft und Tourismus, 15573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen, 1557305 Grillhütten

Hier verweisen wir auf unseren Antrag/Vorschlag (Grillhütten) und bitten, sofern unser Ansinnen Ihre Zustimmung findet bzw. gefunden hat, Mittel von 1.000 Euro bereit zu stellen. Teilergebnishaushalt

15 Wirtschaft und. Tourismus, 15573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen, 1557309 Haus der Begegnung Evtl. Beschlüsse, herrührend aus unserem Prüfantrag könnten noch Niederschlag im Zahlenwerk finden.

Von dem vorgelegten Gesamtwerk Haushalt 2013 hat der OB Neu­stadt zustimmend Kenntnis genommen.

„Kleinere Summen können für verschiedene Sachen noch zur Ver­fügung gestellt werden, für den nächsten Haushalt sollte der Orts­beirat Neustadt, wie die anderen, einen Wunschzettel parat ha­ben“, so Thomas Groll.

Wohnmobilstellplätze

Sowohl der Bürgermeister als auch der Magistrat haben sich schlau gemacht und geprüft wurden sowohl der Festplatz als auch der Parkplatz am Schwimmbad als Stellplatz für Wohnmobile. In der Lehmkaute könnte man sich nahezu acht Stellplätze vorstel­len, war vom Prüfer zu vernehmen. Dazu müssten aber Säulen für Strom und Wasser gestellt werden, die nicht gerade billig wären, zwei Stück runde 10.000 Euro. Dann müsste der Platz gepflastert werden. Wenn man die Investition gegen die Einnahmen stellt, wird wohl unter dem Strich herauskommen, dass es sich die Stadt bei der Haushaltslage nicht leisten kann. Das Ganze würde sich am Ende nur rechnen wenn die Stadt bzw. oder wenigstens die Gewer­betreibenden davon profitieren würden. „Wir werden trotzdem am Ball bleiben, auch wenn es jetzt finanziell nicht machbar ist.“

Aus der Sitzung des Ortsbeirates Momberg

Zu Beginn der Sitzung gratulierte Ortsvorsteher Jörg Grasse Bür­germeister Thomas Groll zum Wahlsieg. Es sei schon viel dazu ge­sagt worden und Irritationen wurden inzwischen ausgeräumt. Der Ortsbeirat wünsche ihm eine glückliche Hand als „Vater der Kom­panie“ und hoffe auf gute Zusammenarbeit in den kommenden Jahren.

Grasse informierte, dass er vom Hessischen‘ Ministerpräsidenten ein Dankschreiben für die Unterschriftensammlung zum Bau der A49 erhalten habe. Die hessische Regierung teile die Sorge der Bürger, sie werden sehr ernst genommen. Alle drei Bauabschnitte seien im Planfeststellungsverfahren und die Umsetzung werde ernst genommen. Das beeindruckende Votum der Bürger von Neustadt und den Ortsteilen wird Berücksichtigung finden. Dank für dieses Engagement war zu vernehmen.

„Unsere Zusammenarbeit war für Momberg nicht von Nachteil“, so Groll. „Alles andere ist Geschichte, ab dem 1. Juli 2013 beginnt die neue Amtszeit des Bürgermeisters. 2016 ist noch einmal Kom­munalwahl und ich hoffe, dass sich noch viele zur Wiederwahl stel­len.“

Er ging dann allgemein auf den Haushalt 2013 ein. Für Momberg sind 3.000 Euro für die Toilettenanlage am Festplatz eingestellt, diese Arbeiten seien in der Prioritätenliste so geplant, dass sie vor der Momberger Kirmes abgeschlossen sind.

Der Jugendclub wird einbezogen. Für den Kindergarten stehen 2.000 Euro für Anschaffungen und Reparaturen, die über das nor­male Maß hinausgehen. Die Elektroanlage im Kindergarten müs­se geprüft werden. Der Weg zur Kirche hoch wurde mit Eigenleis­tung in die Prioritätenliste aufgenommen.

Vorgesehen ist die Fertigstellung des Feuerwehrgerätehauses. Die Mittel sind aus dem Jahr 2012, von der Feuerwehr wurde die Sa­nierung intensiv unterstützt. Die Sanierung Dach müsse über eine außerplanmäßige Ausgabe getätigt werden. Das Schadensbild wur­de noch nicht festgestellt.

Dazu kommen die Fertigstellung Teich und neue Maßnahmen in der Dorferneuerung, wie der Christopherusbrunnen, das Ehren­mal und der Containerstellplatz. Die Mehrkosten im DGH und im Kindergarten sind der politische Preis, den die Stadt zahlen muss. Der Ortsbeirat stimmte dem Haushalt 2013 einstimmig zu.

Vom Regionalplan Energie ist Momberg nicht betroffen.

Weiter ging es um die Verlegung einer Bushaltestelle. Bürgermeis­ter Thomas Groll schlug hier vor, dass sich der Ortsbeirat intern ei­nigen solle, was bei der Verlegung wichtig sei, und an welcher Stel­le die Haltestelle dann kommen sollte. Priorität habe die Sicher­heit der Schulkinder an der Bushaltestelle. Eigentlich sollte es je­der für sich noch einmal überdenken.

Am Ende einigte man sich doch auf eine sofortige Abstimmung für die Verlegung vor die Schule. Vier Ja-Stimmen, drei Nein-Stimmen, drei Enthaltungen.

Aus der Sitzung des Ortsbeirates Speckswinkel

Zu Beginn der Sitzung gratulierte Ortsvorsteher Karl Stehl im Na­men des Ortsbeirates Bürgermeister Thomas Groll zur Wieder­wahl.

Was den Haushalt betrifft, so Ortsvorsteher Karl Stehl habe man nicht nur bescheidene Wünsche geäußert, sondern Mittel über das Normalmaß hinaus beantragt.

Bürgermeister Thomas Groll ging dann in kurzen Worten auf das Zahlenwerk ein, sie seien ja inzwischen allen bekannt. Dass die Stadt keine großen Sprünge machen könne, sei allgemein bekannt. Man müsse Einnahmen verbessern, dafür wurden die Grundsteu­ern A+B, sowie die Gewerbesteuer angehoben. Gleichwohl könne man Kleinigkeiten über das Normalmaß reali­sieren, muss aber in diesem Zusammenhang nach Fördermitteln Ausschau halten, hier insbesondere für Speckswinkel-Mitte. Im Haushalt sind 500 Euro für den Parkplatz Weinberger Grund eingestellt, hier soll ein Stellplatz für Mülltonnen geschaffen wer­den. 800 Euro für Reparaturen an der Grillhütte, 2.000 Euro für den Jugendraum, 6.000 Euro für den Parkplatz Friedhof.

Zusätzliche Straßenreparaturen sind nicht möglich. Das Wasser­schutzgebiet Speckswinkel wird weiter fortgeführt. Im Kindergar­ten und Zollhof werden Minuszahlen geschrieben. Kosten, die be­kannt sind. Der Zollhof ist für Speckswinkel aber wichtig, er war seinerzeit Schwerpunktprojekt der Dorferneuerung. Alles in allem können immer nur Kleinigkeiten eingespart werden.

Im Kindergarten ist die Unterbringung von Kindern unter drei Jahren nicht möglich, so Groll. Das Problem besteht aber auf län­gere Sicht und ist bei Erziehern und Eltern kein Geheimnis. Die Grillhütte im Ort ist vorbildlich und mit guter Ausnutzung. Dafür gebührt allen Vereinen Dank, fügte Karl Stehl ein.

Am Zollhof hängen der Jugendklub, die Feuerwehr und der Kin­dergarten, die alle mitgeheizt werden müssen, und er ist Bestand­teil für viele Aktivitäten für die Bevölkerung des Ortes, nicht nur zum Vermieten.

Das sei richtig, so Groll, schließlich wolle man das Dorfleben ja auch nicht verlieren.

Ob der Kindergarten über das Jahr 2014 hinaus bleibt, das kann man heute noch nicht bewerten.

Es gab vier Enthaltungen und eine Ja-Stimme, weil zwei Haushal­te fehlten.

Eine zweite interne Sitzung wurde nicht durchgeführt, so bestätig­te Karl Stehl, er hatte die zwei Haushalte vergessen, ein Schelm, der Böses dabei denkt, schließlich kann jeder Mal Fehler machen. Der Haushalt wurde inzwischen von den Ortsbeiräten zur Kennt­nis genommen.

Im weiteren Verlauf ging es um den Teilregionalplan Windenergie. In Richtung Stadtallendorf sollen danach noch sechs Windanlagen gebaut werden können. „Wir wollen in der Nähe von Speckswinkel keine Windräder mehr. Daran wird aber die Stadt Neustadt oder der Ortsbeirat wohl nichts ändern können, sie werden trotzdem in der Planung bleiben, weil die Energiewende nun mal Priorität hat. Da man kann hier nur hoffen, dass sie doch in entsprechender Entfernung von Speckswinkel stehen werden.