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Neustädter Mitteilungsblatt

Stadtverordnetenversammlung Teil II

Ausführlich nutzte Bürgermeister Thomas Groll die Gelegenheit, um während der letzten Stadtverordnetenversammlung vor der Sommerpause den Amts- und Mandatsträgern Sachstandsberichte über laufende kommunale Vorhaben abzugeben.
Freibad:
Das beauftragte Planungsbüro hat die Baugenehmigungsunterlagen erstellt. Diese werden in Kürze beim Kreisbauamt eingereicht. In der Folge werden dann die Ausschreibungsunterlagen vorbereitet. Die Ausschreibungen dürften Ende des dritten Quartales auf den Markt gehen. Die Bauausführung ist ab Frühjahr 2020 vorgesehen. Ende April, so Bürgermeister Thomas Groll, gab es auch ein Gespräch mit dem Vorsitzenden der DLRG-Ortsgruppe Neustadt. Hierbei wurden die Planungen nochmals erläuternd vorgestellt. Die DLRG begrüßt, dass es kein Kombibecken geben wird, sondern die bisherige Beckenaufteilung beibehalten wird.
Auf die ursprüngliche Ausschreibung durch den Landkreis, der diese Maßnahme durchführen und hierfür über die Kommune Mittel des Städtebauförderungsprogrammes „Soziale Stadt“ bekommen wird, wurde kein Angebot abgegeben. Auch dies ist der gegenwärtigen Marktsituation geschuldet. Der Kreis wird nun im Rahmen der Vorgaben der VOB versuchen, kurzfristig eine geeignete Firma zu finden, da die Arbeiten im Sommer 2019 noch beginnen sollen.
Rathausplatz:
Wie bereits im April mitgeteilt, gab es auch hierfür keinen Anbieter. Es zeigt sich, dass die Firmen über volle Auftragsbücher verfügen. Die Ausschreibung wird in Kürze nochmals durchgeführt. Ziel ist es, frühzeitig Anbieter zu finden und die Maßnahme im Frühjahr 2020 zu beginnen. Geplant ist, den Rathausplatz mit Mitteln des kommunalen Investitionsprogramms des Bundes barrierefrei zu gestalten und städtebaulich aufzuwerten.
Kindergarten „Regenbogen“, Allee:
Die Arbeiten in den bisherigen Räumlichkeiten der kommunalen Bücherei, die zwischenzeitlich bis zum Einzug in den Neubau des Kultur- und Bürgerzentrums im Herbst 2020 geschlossen wurde, gehen voran. Auch hier bedurfte es im Übrigen großer Anstrengungen, geeignete Handwerksbetriebe zu finden. Eine Vielzahl von Arbeiten wurde (und wird) durch den städtischen Bauhof erledigt, bei welchem es in diesem Jahr langwierige Krankheitsfälle gibt. Es ist noch vorgesehen, die fünfte Gruppe im September 2019 beziehen zu können.
Bürgerpark:
Nach Erstellung und Vorstellung der Machbarkeitsstudie bei der Jahreshauptversammlung des Fördervereins Bürgerpark ist es notwendig, dass aufgrund der Auftragssumme von über 500.000 Euro im Rahmen eines Interessenbekundungsverfahrens mit anschließender Vorstellung das geeignete Planungsbüro ausgewählt wird. Dieses relativ zeitaufwendige Verfahren läuft seit Mitte April. Ende Juni 2019 wird der Magistrat sich für ein Büro entscheiden. Welche Arbeiten des geplanten I. Bauabschnittes in den kommenden Monaten noch durchgeführt werden können, ist gegenwärtig noch nicht absehbar. Auch dies hängt davon ab, ob überhaupt geeignete Firmen zur Verfügung stehen. Ggf. könnte es sinnvoller sein, 2020 alle Arbeiten in einem Rutsch zu erledigen. Ziel des Magistrates, so der Bürgermeister, sei es natürlich, bereits in diesem Jahr mit der Umsetzung des ersten Bauabschnittes beginnen zu können. Daneben sind noch naturschutz- und wasserrechtliche Genehmigungen einzuholen. Hier macht es aber Sinn, dass diese vom auszuwählenden Büro auf den Weg gebracht werden.
Feuerwehrhaus Speckswinkel im „Zollhof“:
Aufgrund der beabsichtigten Beschaffung eines neuen Einsatzfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Speckswinkel und diverser Vorgaben der UnfallkasseHessen (vorrangig: keine Spinde mehr in der Fahrzeughalle) sind Umbauarbeiten am Feuerwehrhaus im „Zollhof“ notwendig. Ein Planungsbüro ist damit beauftragt, nach geeigneten Möglichkeiten zu suchen. Es zeichnet sich bereits jetzt ab, dass aufgrund der benötigten Fläche der Jugendraum nicht im „Zollhof“ verbleiben kann. Sollte dies so kommen, gilt es, gemeinsam mit dem Ortsbeirat und der Stadtjugendpflege nach Ersatzmöglichkeiten zu suchen. Die Durchführung der Baumaßnahmen ist für
2020 geplant.
„Rotkäppchen“-Hallenbad:
Der Kommune wurde mitgeteilt, dass sie mit einer Förderung in Höhe von etwa 80.000 Euro aus dem SWIM-Programm des Landes für einen barrierefreien Umbau des Hallenbades im Stadtteil Mengsberg sowie der Erneuerung der Sanitär- und Umkleideräume rechnen kann. Ein Planungsbüro ist beauftragt, hierfür Vorschläge zu erarbeiten und den endgültigen Förderantrag gemeinsam mit der Kommune zu erstellen. Dieser soll im Herbst eingereicht werden. Nach Möglichkeit sollen die Arbeiten im April 2020 beginnen. Erweiterung Kindergarten Momberg:
Hier wird gegenwärtig der Bauantrag zur Einreichung beim Kreisbauamt vorbereitet. Unter Berücksichtigung der Marktsituation im Baugewerbe empfiehlt es sich nach Auffassung der Planer, eine Ausschreibung im Herbst 2019 und eine Bauausführung erst ab Frühjahr 2020. Eine Winterbaustelle will der Magistrat natürlich vermeiden.
Neugestaltung Eingangsbereiche Ringstraße:
Die Neugestaltung der Eingangsbereiche zur Ringstraße beim Weidenbrunnen beziehungsweise dem Café Möller hat bereits begonnen und soll etwa drei Wochen dauern. Beim Weidenbrunnen wird die marode Pergola komplett entfernt und es sind unter anderem Heckenpflanzungen vorgesehen. Beim Café Möller ist mittlerweile die Pergola bereits entfernt worden und es sollen dort unter anderem zwei Bäume gepflanzt werden.
Die kommunalen Bauvorhaben, so Bürgermeister Thomas Groll zu
diesem Themenkomplex abschließend, werden zielgerichtet vorangetrieben. Dies erfordere großen Einsatz der verantwortlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, da der Fachbereichsleiter Bauen, Planen und Umwelt bereits seit Jahresanfang erkrankt sei. Im Rahmen des Machbaren unterstütze er aber die Kollegen und auch das Miteinander mit den beauftragten Büros funktioniere gut.
Umfrage „Baulücken“:
Anfang Mai wurden rund 200 Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer in der Neustädter Kernstadt und den Stadtteilen Mengsberg, Momberg und Speckswinkel angeschrieben. Sie wurden gebeten, mittels eines Fragebogens Auskunft darüber zu geben, ob sie ihre Grundstücke, die als sogenannte „Baulücken“ gelten, verkaufen würden. Erfreulich hoch ist hier der Rücklauf mit bisher über 50 %. Eine Quote, mit der er keinesfalls gerechnet habe, so Bürgermeister Thomas Groll. Nach einer ersten Durchsicht der Fragebogen zeichne sich ab, dass etwa 15 bis 20 Eigentümerinnen und Eigentümer bereit seien, ihr Grundstück zu verkaufen bzw. zunächst in weitere Gespräche mit der Kommune hierüber einzutreten. Dies sei eine Ausgangslage, auf die man aufbauen könne, stellte Groll fest. Vor Beginn der Umfrage hatte er die Hoffnung geäußert, durch diese Aktion 5, 6 Bauplätze an die Frau oder den Mann bringen zu können.
Der Bürgermeister kündigte an, dass die Fragebögen nun genau ausgewertet werden. Auf diejenigen Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer die eine grundsätzliche Verkaufsbereitschaft bekundeten, werde man ab August 2019 zugehen.
Gewerbegebiet „Am Gelicht“:
Erfreulich, dass im Gewerbegebiet „Am Gelicht“ kürzlich ein Grundstück mit einer Größe von rund 3.000 qm an einen Kfz- Handel mit geplanter kleiner Werkstatt veräußert werden konnte. Weiterhin steht der Verkauf einer Fläche von ebenfalls 3.000 qm an einen „autoaffinen“ Betrieb an. Beide Grundstücke gehören in die Bodenbevorratungsmaßnahme der Hessischen Landgesellschaft (HLG). Gegenwärtig belaufen sich die hier aufgelaufenen Verfahrenskosten für Grunderwerb usw. auf rund 525.000 Euro, die die Kommune im Falle des Auslaufens der Vereinbarung mit der HLG zu übernehmen hätte. Durch die beiden Verkäufe wird sich die Summe um rund 125.000 Euro vermindern. Die vorläufigen Erschließungskosten in etwa gleicher Höhe wird die Kommune selbst vereinnahmen. Zudem steht der Verkauf eines kommunalen Grundstückes von rund 550 Quadratmetern zur Abrundung eines Firmengeländes an. Hierfür wird die Kommune einschließlich Erschließungskosten rund 21.000 Euro erlösen. Es sei gut, so Bürgermeister Groll, dass sich im Gewerbegebiet endlich wieder etwas tue. Leider habe ein weiterer Interessent zumindest vorläufig Abstand von seinem Vorhaben genommen. Die Gelder, welche die Kommune selbst vereinnahmt, seien „Reserve“ für die 2019/20 anstehenden Baumaßnahmen, erklärte der Bürgermeister.
Dorfentwicklung:
Die Privatberatung in Mengsberg, Momberg und Speckswinkel durch die Architekten Monika Heger wird Anfang Juli 2019 an- laufen. Die Verwaltung bereitet derzeit die Förderanträge für die Planungsleistungen „Umbau alter Kindergarten Momberg“, die Revitalisierungsstudie für den alten Ortskern von Speckswinkel sowie eine Machbarkeitsstudie für eine Gemeinschaftseinrichtung in Mengsberg vor. Ziel ist es, noch im Herbst 2019 entsprechende Aufträge zu vergeben.
Hessenkasse
Über Mittel der „Hessenkasse“ – einem Investitionsprogramm des Landes – stehen der Kommune einschließlich eines Eigenanteils von 10 Prozent rund 2,7 Millionen Euro zur Verfügung. Mit den Geldern können bis Ende 2024 Projekte zur Erhaltung und Ausweitung der kommunalen Infrastruktur finanziert werden. Möglich ist dies nur deshalb, so Bürgermeister Thomas Groll, weil in den Vorjahren die Kassenkredite der Kommune auf „0“ gefahren werden konnten. Mittlerweile erfolgte die Bewilligung des Landes für den Erwerb eines Mannschaftstransportwagens für die Freiwillige Feuerwehr Neustadt -Mitte (32.000 Euro), die Sanierung des Freibades (300.000 Euro), bauerhaltende Maßnahmen beim Historischen Archiv, Haus Ritterstraße 19 (65.000 Euro), Einbau einer Fluchttür/Beschattungen im Freigelände/Änderung der Trinkwasserversorgung in der Kindertagesstätte „Regenbogen“ in der Allee (30.000 Euro) und den Außenanstrich der Fassade bei der Kindertagesstätte „Sonnenschein“, Eichsfelder Straße (16.000 Euro). Im Verlauf der kommenden Wochen werden weitere Anträge, unter anderem für die Neuanschaffung von Außenspielgeräten für die KiTa „Sonnenschein“, die Sanierung
der Toiletten im Historischen Rathaus und verschiedene Vorhaben beim neuen Bauhof II, ehemalige Mehrzweckhalle in der Kaserne, gestellt.
In den Jahren 2020 und 2021 wird beim Land die Förderung zahlreicher weiterer Projekte in der Kernstadt und den Stadtteilen beantragt werden.
Starke Heimat Hessen
Seit 1995 sind die Kommunen über den Fonds „Deutsche Einheit“ an der Mitfinanzierung einheitsbedingter Infrastrukturmaßnahmen in den neuen Bundesländern beteiligt und müssen dafür eine erhöhte Gewerbesteuerumlage zahlen. Im Falle Neustadts sind dies jährlich rund 90.000 Euro. Der Fonds läuft Ende 2019 aus. Nach Vorstellung des Landes sollen die Kommunen die ab 2020 ersparten Gelder nicht eins zu eins erhalten, vielmehr ist vorgesehen, diese weitgehend solidarisch zu verteilen und dadurch gerade finanzschwache Kommunen im ländlichen Raum stärken. 25 Prozent der Mittel sollen nach der Vorstellung der Landesregierung direkt bei den Kommunen verbleiben. Für Neustadt sind dies knapp 23.000 Euro. 50 Prozent sollen für konkrete Aufgaben, etwa Kinderbetreuung, den Kommunen auf Antrag anteilig zur Verfügung stehen. 25 Prozent sollen in die Schlüsselmasse des Kommunalen Finanzausgleiches fließen. Dadurch erhielte Neustadt – nach gegenwärtiger Berechnung des Finanzministeriums – „fest“ weitere 160.000 Euro, sodass Neustadt bei Umsetzung des Vorschlages aus Wiesbaden 100 Prozent, sprich 90.000 Euro, mehr erhielte, als wenn es nur den bisherigen Anteil an der Finanzierung des Fonds „Deutsche Einheit“ bekäme. „Natürlich kann ich die Bürgermeister gewerbesteuerstarker Kommunen wie Stadtallendorf oder Marburg verstehen, die nun weniger erhalten als erhofft. Als Bürgermeister von Neustadt kann ich Finanzminister Dr. Thomas Schäfer aber für diesen Vorschlag nur loben. Wir profitieren davon deutlich“, so Thomas Groll.
Zahlreiche Kommunen lehnen den Vorschlag allerdings ab. Man darf daher auf die politische Debatte im Landtag und eine etwaige Entscheidung des Staatsgerichtshofes gespannt sein.
Technische Betreuung der Wasserversorgungsanlagen in den Stadtteilen
Ende des Jahres scheidet Vorarbeiter Jürgen Gies, der auch die technische Betreuung der Wasserversorgungsanlagen in den Stadtteilen übernimmt, aus den Diensten der Kommune aus. Daher müssen diese wichtigen Arbeiten ab 2020 anders geregelt und auch ein Bereitschaftsdienst gewährleistet werden.
Die Kommune hatte zunächst darauf gesetzt, dass der Zweckverband Mittelhessischer Wasserwerke, dem die Kernstadt seit 1972 angehört, diese Arbeiten von Stadtallendorf aus mit übernimmt. Nun hat der ZMW dies endgültig ausgeschlossen, da man diese Aufgabe personell nicht stemmen könne. Die Begründung kann Bürgermeister Thomas Groll nur schwerlich nachvollziehen und bedauert, dass die Kommune als Verbandsmitglied nicht auf die Solidarität des ZMW zählen könne.
Seit Anfang des Jahres finden zudem auf Anregung der Stadt Neustadt (Hessen) Gespräche mehrerer Städte und Gemeinden mit den Stadtwerken Marburg über eine technische Betriebsführung mehrerer kommunaler Wasserversorgungsanlagen durch die Stadtwerke statt. Selbst wenn die Gespräche positiv abgeschlossen werden können, wird diese Lösung keinesfalls zum 1. Januar 2020 greifen. Daher muss der Magistrat nach anderen kurzfristigen (Zwischen-) Lösungen suchen.
Es soll deshalb zu einer Zusammenarbeit mit der Stadt Rauschenberg kommen, die vor einer vergleichbaren Situation steht. Beide Kommunen werden ab Ende Juni jeweils einen geeigneten Mitarbeiter für den Bereich Wasserversorgung Mitarbeiter suchen. Es soll zwischen beiden Kommunen zudem eine Bereitschaftsund Vertretungsregelung erarbeitet werden. Sollte die Lösung mit den Stadtwerken Marburg zum Tragen kommen, wird das dann vorhandene Personal hierbei einbezogen. Zusätzliche Personalkosten im Bereich der Wasserversorgung für die Stadtteile müssen bei der künftigen Preisgestaltung berücksichtigt werden.

SPD-Ortsverein Mengsberg feiert 90-jähriges Jubiläum

Mit einem anspruchsvollen Programm beging der SPD-Ortsverein seine Jubiläumsfeier in der Mengsberger Grillhütte. In seiner Begrüßungsrede ging der 1. Vorsitzende Christian Darga besonders auf die politische und wirtschaftliche Situation im Gründungsjahr 1929 ein. Der Vorsitzende zeigte dabei die Eckpunkte der gesellschaftlichen Situation auf, die die Arbeit des SPD-Ortsvereins beeinflusst haben.
Es waren zwölf Männer aus Arbeiterfamilien, die 1929 die erste SPD-Ortsgruppe gründeten. In einem landwirtschaftlich geprägten Dorf hatten die Anhänger des sozialdemokratischen Gedankengutes einen schweren Stand. Die wirtschaftliche Situation wurde durch die große Arbeitslosigkeit auch auf dem Land verschlechtert. Die Inflation machte Geldgeschäfte unmöglich. Einprägsam für das Jahr 1929 bildete die Weltwirtschaftskrise und der sogenannte Schwarze Freitag an der Wall Street.
Die meist nur kommunikative Arbeit der ersten Ortsgruppe bestand darin, die wirtschaftliche Situation der arbeitsuchenden Menschen zu verbessern.
Mit dem Verbot aller demokratischen Parteien durch die Nazi- Diktatur in 1933, wurde auch die Mengsberger SPD-Ortsgruppe zwangsaufgelöst.
Bereits im Herbst 1945 wurden aber wieder die ersten SPD Parteibücher ausgestellt. Verstärkt wurde die politische Aktivität der Partei durch die Vertriebenen aus Böhmen/Mähren und dem Sudetenland. Neben Georg Krebs und Max Goeden, die schon 1929 aktiv waren, kam nun noch Wolfgang Lehnfeld dazu, der 1960 aus der SPD-Ortsgruppe den SPD-Ortsverein gründete. 1963 wurde die SPD stärkste Kraft in der Gemeindevertretung.
1967 stellte die SPD 10 der 15 Gemeindevertreter. In diesem Jahr wurde Wilhelm Krähling zum Bürgermeister gewählt. Im Gemeindevorstand waren Wolfgang Lehnfeld, Heinrich Gabriel, Wilhelm Goeden und Johannes Stern. Vorsitzender der Gemeindevertretung war Willy Morneweg.
Im Zuge der Gebietsreform 1974 wurde die selbständige Gemeinde Mengsberg auf Beschluss der Gemeindevertretung ein Stadtteil der Stadt Neustadt.
Die Bevölkerung war mit dieser Entscheidung mehrheitlich nicht einverstanden und hat die SPD bei der ersten Ortsbeiratswahl durch hohe Stimmenverluste abgestraft. Zu den Ortsbeiratswahlen hat die SPD seit 2014 ihre Liste aufgegeben und bildet mit anderen kommunalpolitisch interessierten Menschen eine Einheitsliste. Ortsvorsteher Karlheinz Kurz:„So kann die Arbeit des Ortsbeirats zum Wohle des Stadtteils positiv gebündelt werden“.
Der SPD-Ortsverein Mengsberg aber ist und bleibt mit den Ortsvereinen in den Stadteilen und der Kernstadt ein fester Bestandteil in der kommunalpolitischen Landschaft. Sozialdemokraten arbeiten in den Gremien der Stadt und im Ortsbeirat zum Wohle der Mitmenschen.
Bei den sich anschließenden Grußworten zog Bürgermeister Thomas Groll eine positive Bilanz und lobte die Zusammenarbeit aller Parteien in den städtischen Gremien. Stadtverordnetenvorsteher Franz-W. Michels dankte ebenfalls für die konstruktive Arbeit der SPD-Stadtverordneten. Der 1.Vorsitzende des TSV Mengsberg Matthias Gebhardt würdigte in seinem Grußwort die gute Mitarbeit im Sportverein. So seien SPD-Mitglieder immer bereit gewesen als Vorsitzende, im Vorstand oder als Jugendbetreuer in diesem Verein verantwortungsvolle Aufgaben zu übernehmen. Ortvorsteher Karlheinz Kurz nutzte in seinem Grußwort die Gelegenheit das Programm der 725-Jahrfeier im Rahmen der diesjährigen Kirmes darzustellen.
Der Ortsvorsteher von Momberg Jörg Grasse betonte in seinem Grußwort die gute Zusammenarbeit der Ortsvereine in Neustadt und überreichte ein Präsent. Grasse entschuldigte auch die Abwesenheit unserer Landrätin Kirsten Fründt.
Bei der sich anschließenden Ehrung langjähriger SPD-Mitglieder sollen folgende Mitglieder besonders hervorgehoben werden: Heinz Knieling (50 Jahre), Karlheinz Kurz (50 Jahre), Ernst Spannknebel (50 Jahre), Willy Morneweg (55 Jahre) und Gerhard Wagner (55 Jahre).
Höhepunkt des Jubiläumsnachmittags bildete eine Power Point Präsentation „90 Jahre SPD Mengsberg – Die Entwicklung eines SPD- Ortsvereins -“. Vorstandsmitglied Gerhard Wagner hatte mit großer Sorgfalt Daten und Ereignisse des Dorfes und des SPD- Ortsvereins von der Gründung bis zur heutigen Zeit gesammelt, archiviert und für interessierte Veranstaltungsteilnehmer auf einer Großleinwand dargeboten. Der gelungene und informative Nachmittag endete für die Teilnehmer mit einem gemütlichen Beisammensein.