Neustädter Mitteilungsblatt

Natura 2000 Schutzgebiet bei Neustadt: Informationstafel informiert Besucher Schmetterlingsexkursion im Juli

Marburg-Biedenkopf – Natura 2000 bezeichnet ein länderüber-greifendes Schutzgebietssystem innerhalb der EU, das ein wichtiger Baustein der Hessischen Biodiversitätsstrategie ist. So gibt es im NATURA 2000-Schutzgebiet bei Neustadt gut erhaltene und sehr artenreiche Pfeifengras-, Glatthafer- bzw. nasse magere Flachlandmähwiesen. Diese besonderen Wiesen bilden u.a. die Lebensgrundlage für die großen, überregional bedeutenden Vorkommen von Dunklem und Hellem Wiesenknopf-Ameisenbläuling. Die beiden Schmetterlingsarten der Gattung Maculinea sowie die genannten artenreichen Wiesen sollen im Schutzgebiet bei Neustadt durch eine angepasste landwirtschaftliche Nutzung geschützt und erhalten werden. Dies geschieht indem Landwirte auf bestimmten Grünlandflächen freiwillig auf Düngung verzichten und festgelegte Nutzungspausen einhalten, die für den Lebenszyklus der Schmetterlinge wichtig sind. Hierfür erhalten die Landwirte eine Förderung über das Hessische Programm für Agrarumwelt- und Landschaftspflege-Maßnahmen (HALM).

Für die Information vor Ort über die Besonderheiten des Gebietes wurden vom RP Gießen Informationstafeln in Auftrag gegeben. Die erste Tafel wurde nun mit tatkräftiger Unterstützung des städtischen Bauhofs von Neustadt aufgestellt, weitere sollen folgen. „Diese Maßnahme unterstützen wir als Kommune sehr gerne“ betont Bürgermeister Thomas Groll „denn nur was die Menschen kennen, können sie auch respektieren und schützen.“

Am Dienstag, dem 12. Juli 2016 wird vom Landkreis Marburg-Biedenkopf eine Schmetterlingsexkursion im Otterbachtal bei Neustadt angeboten, zu der Interessierte herzlich eingeladen sind. Die Führung des Experten Alexander Wenzel beginnt um 14:30 Uhr. Die beiden Arten des Wiesenknopf-Ameisenbläulings werden gesucht und ihr spezieller Lebenszyklus erläutert.

Informationen und Anmeldung unter: Landkreis Marburg-Biedenkopf, Fachbereich Ländlicher Raum und Verbraucherschutz, Heike Wagner, Tel.: 06421 405-6301, E-Mail: WagnerHe@mar- burg-biedenkopf.de, Homepage: www.mein-marburg-bieden- kopf.de/biodiversitaet

Bürgermeister Thomas Groll suchte das Pressegespräch, um auf weitere Aktivitäten der Kommune im Bereich des Umweltschutzes hinzuweisen.

Aktuell werde gemeinsam mit den Heimat- und Verschönerungsvereinen Mengsberg und Speckswinkel, der Umwelt- und Naturschutzgruppe Momberg und der BUND Ortsgruppe Neustadt ein Förderantrag die die LEADER-Region Marburger Land erarbeitet. Dabei wurde die Kommune von der Biologin Dr. Astrid Wetzel unterstützt. Ziel sei es, in der Kernstadt und den Stadtteilen vorhandene Angebote auszubauen und auch eine Bündelung zu erzielen. „Wir wollen das, was es gibt erweitern und attraktiver gestalten. Oftmals weiß man gar nicht, was es vor der Haustür für interessante Angebote und Lebensräume gibt. Hierfür greifen wir Angebote des SILEK-Programms 2011-2012 auf. Seinerzeit wurde unter Einbeziehung vieler Akteure ein integratives Handlungskonzept mit räumlichem und thematischem Schwerpunkt erarbeitet.

„Ankommen – Wohlfühlen – Heimisch werden“ Modellvorhaben: Integration von Flüchtlingen im ländlichen Raum

Eine Chance, die negative Bevölkerungsentwicklung im ländlichen Raum zu bremsen, kann in einer offensiven Förderung von Zuwanderung, u. a. von Flüchtlingen mit dauerhaftem Bleiberecht, liegen. Hierzu hatte die hessische Landesregierung das Modellvorhaben „Integration von Flüchtlingen im ländlichen Raum“ gestartet. Bis Ende 2017 stehen für die teilnehmenden Kommunen insgesamt 300.000 Euro zur Verfügung. 90 Städte und Gemeinden mit 5.000 – 10.000 Einwohnern hatten die Möglichkeit, sich zu bewerben. Unter den sieben ausgewählten Kommunen ist auch die Stadt Neustadt (Hessen). Die Jury hat ihr aufgrund der eingereichten Projektskizze einen Betrag von 42.000 Euro zuerkannt.

Die Auftaktveranstaltung unter dem Motto „Ankommen -Wohlfühlen – Heimisch werden“ fand am 24. Juni 2016 in den Räumen der hessischen Staatskanzlei in Wiesbaden statt. Der Staatssekretär für Europaangelegenheiten, Mark Weinmeister, hieß die Anwesenden zu Beginn der Veranstaltung herzlich willkommen. Er verwies darauf, dass Integration in kleineren Einheiten besser gelänge als in großen. „Wir wollen Ghettos vermeiden“, so Weinmeister. Für die Stadt Neustadt (Hessen) nahm Bürgermeister Thomas Groll an dem Termin teil. Er wurde vom Geschäftsführer des Vereins für Bewegung und sportorientierter Jugendarbeit (bsj) Marburg e. V., Jochem Schirp, begleitet. Die Kommune hat gemeinsam mit dem bsj ihr Modellvorhaben erarbeitet und der bsj wird das „Tagesgeschäft“ wahrnehmen.

Staatssekretär Weinmeister beglückwünschte im weiteren Verlauf Diemelstadt, Mengerskirchen, Bad Sooden-Allendorf, Laubach und Neustadt zur erfolgreichen Auswahl. Die genannten Kommunen, so Weinmeister, sollen in den kommenden eineinhalb Jahren zeigen, wie eine langfristige Bindung der Zuwanderer im ländlichen Raum sichergestellt werden kann. Dazu werde es auch verschiedene Treffen zum Austausch geben.

Es folgte ein Grußwort von Karl-Christian Schelzke, dem geschäftsführenden Direktor des Hessischen Städte- und Gemeindebundes. Dieser hob die Bedeutung der Sprachkompetenz hervor. Hier seien bereits die kommunalen Kindergärten gefordert. Auch er warnte vor der Entwicklung von Parallelgesellschaften. Die Gefahr hierzu sei im ländlichen Raum deutlich geringer. Dies gelte es, zu nutzen.

Anja Gauler, Abteilungsleiterin Wirtschaftsforschung und Landesentwicklung bei der HA Hessen Agentur GmbH, widmete sich dann dem Thema „Zuwanderung als Chance der demografischen Entwicklung im ländlichen Raum?“. Dipl.-Soziologin Gudrun Kirchhoff, wissenschaftliche Mitarbeiterin des Deutschen Institutes für Urbanistik in Berlin sprach zum Thema „Erfolgsfaktoren und Hindernisse bei der Integration von Flüchtlingen im ländlichen Raum – Erfahrungen aus Forschung – Praxis – Projekten“.

Im Anschluss daran Unterzeichneten die Bürgermeister der sieben Städte und Gemeinden mit Staatsminister Axel Wintermeyer, dem Chef der Hessischen Staatskanzlei und politischen Flüchtlingskoordinator der Landesregierung die Vereinbarung über das Modellvorhaben.

Der Staatsminister verwies dabei darauf, dass er froh sei, dass die sieben Kommunen Ideen entwickelt hatten und in die Zukunft blicken wollten. Nicht alles werde davon gelingen. Wichtig sei aber, anzufangen.

Bei einem „Marktplatz-Förderprogramm“ bestand die Gelegenheit, sich auszutauschen und über weitere finanzielle Unterstützungsmöglichkeiten des Landes im Zusammenhang mit der Integration von Flüchtlingen zu informieren. Hierbei wurde festgestellt, dass die Stadt Neustadt (Hessen) bereits von zahlreichen Programmen partizipiert und auf diese Weise einen Beitrag zur Integration der Flüchtlinge leistet.

Das Projekt der Stadt Neustadt (Hessen) steht bei den Modellvorhaben unter dem Motto „Neustadt wird bunter und jünger“.

Zielsetzung sei es, so Bürgermeister Thomas Groll, die Integration der Flüchtlinge in der Kommune weiter zu verbessern. Es müsse ein Mit- statt ein Neben- oder gar Gegeneinander geben. Man wolle Menschen mit Bleibeperspektive eine Zukunft vor Ort aufzeigen. Der Bürgermeister macht in diesem Zusammenhang deutlich, dass sich das Modellvorhaben nicht an die Flüchtlinge in der Erstaufnahmeeinrichtung richten könne, sondern an jene, die vom Landkreis in der Kommune untergebracht seien.

Als geplante Maßnahmen nannte er gemeinsam mit Jochem Schirp folgende Punkte:

Schaffung eines Gründerzentrums in einem weiteren leerstehenden Ladenlokal in der Marktstraße. Die Flüchtlinge hätten dort die Möglichkeit, handwerkliche Fähigkeiten zu zeigen und auch in Kontakt mit örtlichen Unternehmern zu treten. Um dieses Projekt voranzubringen, gab es bereits im Vorfeld ein Gespräch mit der Agentur für Arbeit und dem Kreisjobeenter.
Weiterhin soll die Funktion eines „Integrationslotsen“ eingerichtet werden. Dieser schafft Netzwerke, hält Kontakt zur Arbeitsverwaltung und weiteren Behörden und sorgt für die Öffentlichkeitsarbeit.
Auch die Weiterbildung der Erzieherinnen in den kommunalen Kindertagesstätten im Umgang mit Flüchtlingsfamilien soll ausgebaut werden.
Des Weiteren ist angedacht, sogenannte „Mikroprojekte“ finanziell zu unterstützen, wenn sie umsetzbare Ideen zur dauerhaften Integration von Flüchtlingen vor Ort bieten.

Landesprogramm „Sport und Flüchtlinge“ Stadt Neustadt (Hessen) erhält Bewilligungsbescheid über 30.000 Euro

Staatsminister Peter Beuth, Hessischer Minister des Inneren und für Sport, hat der Stadt Neustadt (Hessen) kürzlich mitgeteilt, dass ihr aus dem Förderprogramm des Landes „Sport und Flüchtlinge“ eine Zuweisung in Höhe von 30.000 Euro aus dem Landesausgleichsstock bewilligt wurde.

Mit dem Programm wird das Ziel verfolgt, hessische Städte und Gemeinden, die Sport und Bewegungsangebote für Flüchtlinge initiieren möchten, in ihrem Engagement zu unterstützen. Die vielfältigen Sport- und Bewegungsangebote, so Staatsminister Peter Beuth, böten sehr gute Möglichkeiten, Flüchtlinge in schneller und unkomplizierter Weise, die Integration in den Kommunen zu erleichtern.

Bürgermeister Thomas Groll zeigte sich über den Bewilligungsbescheid erfreut und verwies darauf, dass auch diese Gelder dazu genutzt werden sollten, die Integrationsarbeit der Kommune, der Gemeinwesenarbeit und der Erstaufnahmeeinrichtung weiter zu unterstützen und auszubauen.

„Wir setzen auf niedrigschwellende Angebote und die Mitarbeit unserer Sportvereine. Dann wird dieses Unterfangen sicher schritt-weise realisiert werden können“, betont Bürgermeister Groll.

Ortsbeirat Mengsberg

Zu Beginn der letzten Ortsbeiratssitzung, an der auch der Fraktionsvorsitzende der FWG Karsten Gehmlich als Gast teilnahm, wiesen Ortsvorsteher Karlheinz Kurz und Bürgermeister Thomas Groll auf die Informationsveranstaltung für Amts- und Mandatsträger zum Thema der „Wiederkehrenden Straßenbeiträge“ hin, die am 30. Juni im Sitzungssaal des Historischen Rathauses stattfinden wird. Ziel ist es, zunächst den Kommunalpolitikern die Materie durch eine Vertreterin des Hessischen Städte- und Gemeindebundes darstellen zu lassen, in der Folge wird es dann sicher auch eine öffentliche Informationsveranstaltung geben.

Beim Erlass einer Straßenbeitragssatzung haben die Kommunen seit 2013 eine Wahlfreiheit zwischen einmaligen und wiederkehrenden Beträgen. Das „Für und Wieder“ wird Verwaltungsdirektorin Alexandra Rauscher den Stadtverordneten, Magistratsmitgliedern und Mitgliedern der Ortsbeiräte, die von der Kommune dazu eingeladen wurde, eingehend beleuchten. Bereits bei der Ortsbeiratssitzung nahm Groll auf die Frage von Jan van Holten kurz dazu Stellung und stellte fest, dass das neue System zweifellos mit einem sehr hohen Verwaltungsaufwand verbunden sei. „So richtig will da bis jetzt keiner ran. Es ist ein schwieriges Feld und Erfahrungen fehlen noch.“, spielte er auf die bisher geringe Bereitschaft zur Einführung des neuen Systems in den hessischen Kommunen an. Auch bei den wiederkehrenden Straßenbeiträgern gebe es Gewinner und Verlierer. „Die Thematik ist komplex. Es gibt viele Einzelpunkte, die beachtet werden müssen“, so Groll. In der Grillhütte sind die 12 neuen Fenster eingebaut, konnte Ortsvorsteher Kurz berichten. Weitere Arbeiten, welche nach ihrem Abschluss die Grillhütte noch mehr aufwerten, stehen noch an. Dazu gehören auch Verstrebungen, die in die Holzwand eingebaut werden sollen, um das Mehrgewicht der neuen Fenster aufzufangen. Insgesamt sei die Grillhütte gut ausgelastet, auch durch Auswärtige, welche die Mengsberger Freizeitanlage vermehrt buchen. Allerdings sei durch die gute Auslastung auch eine vermehrte Abnutzung der Einrichtungen feststellbar gewesen. Kurz hatte dem Bürgermeister in diesem Zusammenhang vorgeschlagen, den Ortsvorsteher zu bevollmächtigen, die Kaution höher als regulär ansetzen zu können. „Mit

100 Euro komme ich im Schadensfall nicht sehr weit“, stellte Kurz fest. Bürgermeister Groll versprach, die Benutzungsordnung der von der Stadt verwalteten Einrichtung zu ändern und kündigte zugleich eine Überarbeitung der Gebühren für die Grillhüttennutzung an.

Das Backhaus und vor allem der dortige Backofen werden in Kürze erneuert. Der Förderzuschuss ist freigegeben und die denkmalschutzrechtliche Genehmigung liegt vor. Die Arbeiten zum Bau des neuen Backofens werden von einer Fachfirma aus Josbach ausgeführt werden. Sie wird damit am 4. Juli beginnen. Vorher müssen die Abbrucharbeiten des alten Ofens, die in Eigenleistung erledigt werden soll, abgeschlossen sein. Aus den Erfahrungen aus der Vergangenheit ist dem Ortsvorsteher hier nicht bange. „Wir werden das mit Hilfe unserer Firma, der Mengsberger „Rüstigen Rentner“, schon zeitgerecht hinkriegen“, ist sich Kurz sicher. Ob der Ofen allerdings zum diesjährigen Backhausfest fertig ist, steht noch in den Sternen. Nach Fertigstellung will der Ortsbeirat auch die Volkshochschule einbinden, um so Kindern und Schülern zu zeigen zu können, wie Brot oder Backwerk auf traditionellem Weg entsteht.

Mit großer Freude berichtete Kurz über ein neues Mitglied unter den Genossen des geplanten Bio-Energiedorfes Mengsberg. Der Neukunde hat ein leerstehendes Haus in Mengsberg nur unter der Bedingung erworben, dass er noch an das geplante Netz anschließen kann. Insgesamt weist die Mengsberger Genossenschaft derzeit die Zahl vonl37 Mitglieder auf.

Als Vertreter für das Kuratorium Kindergarten wählte die Versammlung einstimmig Karlheinz Kurz und Klaus Schwalm. Beide waren bereits seit der Umgestaltung der Kindergärten im Kuratorium als politische Vertreter von Mengsberg eingebunden gewesen.

Am 2. Juli lädt der Heimat- und Verschönerungsverein gemeinsam mit dem Wanderverein Neustadt zu einer Wanderung in und um die „Biologische Vielfalt“ von Mengsberg ein.

Vom 8. bis 10. Juli feiert der TSV Mengsberg sein 90-jähriges Gründungsjubiläum. „Dazu gibt es am Sonntag sogar seit langer Zeit wieder einmal einen Festzug“, kündigte Kurz an.

Im Zusammenhang mit der Aktion „Natur in Neustadt“, die von der Region „Marburger Land“ mit insgesamt 100.000 Euro gefördert wird, sollen auch in Mengsberg Naturprojekte mit rund 10.000 Euro unterstützt werden, berichtet Bürgermeister Thomas Groll.

Ein mobiles Verkehrsschild, das sowohl die gefahrene Geschwindigkeit anzeigt als auch die unterschiedlichen Fahrzeugtypen unterscheiden und erfassen kann, ist von der Stadt für 3.700 Euro erworben worden. Es soll ab Kindergarten- und/oder Schulbeginn in Neustadt oder den Stadtteilen aufgestellt werden, um so einen Nachweis für die innerörtliche Verkehrsbelastung zu erhalten. Für Straßenreparaturen stellt die Stadt in Mengsberg einen Betrag von 10.000 Euro zur Verfügung. Besonders die Schäden im Bereich des Tonwegs und an der Zuwegung zur Friedhofskapelle bedürfen einer Reparatur.

Ortsbeirat Speckswinkel

Bei der Ortsbeiratssitzung am 22. Juni im „Zollhof“ berichtete Bürgermeister Thomas Groll zunächst über die aktuellen Entwicklungen zur Abrundung des Baugebietes „Weinberger Grund“. Dazu waren im Rahmen der Offenlage die Träger öffentlicher Belange gehört worden und hatten durchweg ein positives Votum abgegeben. Auch das Gießener Regierungspräsidium hatte zugestimmt, aber darum gebeten, nochmals darzulegen, warum nicht auf Baulücken oder Leerstände im Ortskern zurückgegriffen werden kann. Dieser Punkt, so der Bürgermeister, sei „guten Gewissens“ abzuarbeiten. Die Kommune hätte diesbezüglich verschiedene Versuche unternommen, allerdings stets ohne Erfolg. „Nun können im Frühjahr kommenden Jahres dort die Bagger rollen“, kündigte Groll an. Insgesamt werden nach der Planung des Investors 9 Bauplätze in einer Größe zwischen 800 und 900 Quadratmetern entstehen. Der Quadratmeterpreis wird 45 Euro betragen. Dafür erhalten die Bauwilligen, die den Neubau innerhalb einer noch festzusetzenden Frist nach Vertragsabschluss beginnen müssen – angedacht sind maximal drei Jahre – das Baugrundstück, Baustraße und Anschlussmöglichkeiten für Wasser und Kanal. Nach Fertigstellung des Baugebietes wird die endgültige Straßenerschließung erfolgen. Die wird allerdings dann separat berechnet. „Wer in Speckswinkel jetzt noch Interesse hat muss schnell tätig werden. Ansonsten können dann auch Auswärtige zugreifen“, stellte der Bürgermeister fest. Ortsvorsteher Karl Stehl wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass bei der Schließung von innerörtlichen Baulücken auch ein Abriss von Gebäuden erlaubt werden müsse. „Darüber hinaus müssen die Einzelparzellen durch Teilung verkleinert werden, sonst sind die zu erwartenden Anliegerbeiträge nicht mehr zu bezahlen“, so Stehl.

Im Zusammenhang mit dem Vorhaben „Natur in Neustadt“, für das bei Region „Marburger Land“ ein Förderantrag mit einem Volumen von rund 100.000 € gestellt wird, soll in Speckswinkel das Umfeld des Teichs und die innerörtliche Beschilderung, die auf Naturprojekte hinweist, mit etwa 10.000 Euro aufgewertet werden. Die Förderquote über LEADER-Mittel der EU beläuft sich auf 75 Prozent. Ein mobiles Verkehrsschild, das sowohl die gefahrene Geschwindigkeit für die Autofahrer sichtbar anzeigt und dokumentiert als auch die unterschiedlichen Fahrzeugtypen unterscheiden und erfassen kann, ist von der Stadt für 3.700 Euro erworben worden. Es soll ab Kindergarten- und/oder Schulbeginn in Neustadt und den Stadtteilen aufgestellt werden, um einen Nachweis für die innerörtliche Verkehrsbelastung zu erhalten und die Verkehrsteilnehmer auf die angemessene Geschwindigkeit hinzuweisen. Der Bürgermeister ging auch kurz auf die zukünftige Wasserversorgung der Stadtteile ein. Auftragsgemäß führe man Gespräche mit dem Zweckverband Mittelhessische Wasserwerke in Gießen. Es seien noch verschiedene Vorarbeiten auf beiden Seiten zu leisten. Nach deren Erledigung ginge es an die Kalkulation. Neben dem Zweckverband werde auch die Kommune eine Gebührenkalkulation zu erstellen haben, so Thomas Groll. „Dies ist unabdingbar für die Beratungen in den städtischen Gremien und die Information der Bürgerschaft. Wir müssen eine Gebührenberechnung haben, die den aktuellen Erfordernissen entspricht und damit die gesetzlichen Auflagen ebenso erfüllt wie die wirtschaftlichen Vorgaben. Eine Subvention des Wasserpreises durch die Kommune darf es nicht geben“, betonte der Bürgermeister. Einen Hinweis auf den Naturlehrpfad, zu dem auch die Blumenwiese am Ortseingang aus Richtung Hatzbach gehört, gab Ortsvorsteher Stehl. „Hier können vor allem auch Kinder oder Schüler über die Natur etwas lernen“, so Stehl.

Am Spielplatz wird zurzeit gebaggert. Dort soll in Kürze ein neues Klettergerüst aufgestellt werden. Neben dem maroden Zaun am Friedhof, der erneuert werden soll, bat Stehl den Bürgermeister, den Bauhof auch zur Reparatur der Friedhofsmauer einsetzen zu wollen. Die zur Schadstellenreparatur der innerörtlichen Straßen bereitgestellten Mittel sind aufgebraucht. Die bisher nicht reparierten Schäden sollen in 2017 abgeschlossen werden.

Zum Abschluss der Sitzung, an der auch der Fraktionsvorsitzende der FWG Karsten Gehmlich teilgenommen hatte, wählte das Gremium Karl Stehl, Heinrich Schnell und Achim Kaisinger einstimmig in den Friedhofsausschuss.