Neustädter Mitteilungsblatt

E.ON-Mitte-Natur unterstützt Gewalt-Präventionsprojekt des Kreises in Neustadt (Hessen)

Spende ermöglicht Beschaffung nichtiger Arbeitsmaterialien
Mit einer Spende in Höhe von 1.000 Euro unterstützt die E.ON Mitte Natur GmbH ein Gewalt-Präventionsprojekt des Landkreises an zwei Kindertageseinrichtungen und an der Grundschule in Neustadt. Von dem Geld wurden drei spezielle Koffer mit Arbeitsmaterialien beschafft. E.ON-Mitte-Natur-Geschäftsführer Martin Severin übergab die Materialkoffer am Donnerstag im Beisein des Ersten Kreisbeigeordneten Dr. Karsten McGovern und Neustadts Bürgermeister Thomas Groll an die Einrichtungen.
Der Landkreis Marburg-Biedenkopf führt in Kooperation mit der Philipps-Universität Marburg in zwei Kindertageseinrichtungen der Stadt Neustadt und der Grundschule in Neustadt nunmehr seit zwei Jahren ein Gewalt-Präventionsprojekt durch. Teil dieses Projektes ist auch das Programm „Faustlos“ ein für Schulen und Kindergärten entwickeltes und strukturiertes Gewalt-Präventionsprogramm. „Faustlos“ gehört in über 10.000 deutschsprachigen Institutionen zum festen Bestandteil der pädagogischen Arbeit. Das Programm fördert gezielt sozial-emotionale Kompetenzen in den Bereichen Empathie, also der Fähigkeit, sich in andere hineinzuversetzen, Impulskontrolle oder Umgang mit Ärger und Wut, erläutert Dr. Kasten McGovern.
Für die Kinder unterschiedlicher Altersstufen stehen jeweils speziell zugeschnittene Arbeitsmaterialien zur Verfügung. Das Kindergarten-Programm umfasst dabei 28 Lektionen. Bei der Vermittlung der Inhalte spielen auch zwei Handpuppen, „Wilder Willi“ und „Ruhiger Schneck“, eine wichtige Rolle. Sie unterstützen die Kinder dabei, spielerisch eine breite Palette sozialer und emotionaler Kompetenzen zu erlernen und so ihr gewaltpräventives Verhaltensrepertoire zu erweitern.
Das Grundschul-Programm umfasst 51 Lektionen, die über einen Zeitraum von drei bis vier Jahren durchgeführt werden. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kitas und Grundschulen haben an entsprechenden Fortbildungen teilgenommen und arbeiten auch mit dem „Faustlos“-Koffer.
Martin Severin betonte, dass es für die E.ON-Mitte-Natur GmbH selbstverständlich sei, solche wichtigen Projekte in der Region zu unterstützen. „Das demonstriert auch die Verbundenheit unseres Unternehmens mit der Region“, so Martin Severin.
Dr. Karsten McGovern und Bürgermeister Thomas Groll dankten der E.ON Mitte Natur GmbH für deren Engagement in diesem Bereich und für dieses Projekt, das eine nachhaltige Wirkung fördere.

Aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
(HFA)

Die SPD-Fraktion hat für den Haushalt 2012 einen Antrag eingereicht und begründet, so Georg Metz. Haushaltstechnisch korrekt ausgesagt, wollen wir, dass in den kommenden Jahren bis 2015 flächendeckend gespart wird.
„Personal nicht mehr besetzen, streichen nach Rasenmähermentalität bei Sach- und Materialkosten oder wie haben wir uns das vorzustellen. Sie haben drei Bereiche angesprochen, bei denen wir sparen sollen, aber nicht konkret gesagt wo“, so Groll.
„Ich denke, wenn man sparen will, muss man auch konkrete Aussagen machen. Wir haben noch Luft im Haushalt, aber wir müssen die Entwicklung abwarten. Einnahmeverbesserungen, schön und gut, wie viel und wo. Wir haben zehn Einnahmen aus Steuern und Gebühren, drei davon bleiben übrig. Was wollen sie erhöhen, beim Kindergarten, wenn wir da zuschlagen, kann es uns passieren, dass nur noch die normalen Zeiten gebucht werden, oder die Eltern die Kinder an ihren Arbeitsort mitnehmen. Bei beiden haben wir nichts gewonnen, bei Letzteren müssen wir sogar noch bezahlen. Bei der Grundsteuer um wie viel Punkte anheben, bei Wasser um einen Euro pro m3 mehr, da sparen die Leute dann an Wasser. Alles in allem, so kommen wir nicht auf die geforderten 200.000 Euro Erhöhung.
300.000 Euro einsparen, das bedeutet, mit jedem, der wegfällt, geht Qualitätsverlust einher. Ich bin ja nicht gegen Sparen, aber wenn man das will, dann muss man alles genau unter die Lupe nehmen. Es gilt eine Organisationsuntersuchung zu machen. Alles was wir nicht mehr leisten können, müssen wir dann fremd vergeben. Ich will es hier auch ganz deutlich sagen, ja, wir müssen sparen, wir müssen erhöhen, wir haben aber bis dato keine entsprechenden Planungsdaten. Ich glaube, es greift einfach zu kurz, wenn man Zahlen in den Raum wirft und die Realisierung dann auf den Bürgermeister und auf den Magistrat abwälzt. Wer sagt mir denn, das sie Vorschläge von uns überhaupt mittragen würden.“
„Sie* haben sich jetzt sehr im Detail verloren“, konterte Metz. „Ich verlasse mich auf die Daten, die jetzt vorliegen. Die Stadtverordnetenversammlung ist als Organ dafür zuständig. Das Kernproblem sind defizitäre Zahlen, die müssen vom Tisch, wenn wir es schaffen, 300.000 Euro einzusparen, dann brauchen wir auch 200.000 Euro Mehreinnahmen. Die Grundsteuer wird zwangsläufig immer mehr ansteigen müssen, weil wir einfach Minus haben. Ich rechne eher damit, statt fünf Punkte um 50 Punkte zu erhöhen. Wir halten es für den besseren Weg zu sparen, statt zu erhöhen. Da wo von ihnen Vorschläge kommen, da folgen wir, das verspreche ich hier.“
Die CDU-Fraktion wollte wissen, wie die SPD auf 60.000 Euro Einsparung pro Jahr kommt, seriös klinge das nicht.
„Von der SPD ist seit 2009 kein Vorschlag zur Verbesserung gekommen“, so Groll. „Sie haben seinerzeit erklärt, Grundsteuererhöhung sei mit der SPD nicht zu machen, und wenn ich noch anfügen darf, Zitat Hans-Gerhard Gatzweiler 2009, „Wir haben in Neustadt eine schlanke Verwaltung“, ja seitdem ist nicht eine Stelle dazu gekommen. Streichen wir beim Bauhof zwei bis drei Stellen, dann treten die Ortsvorsteher auf den Plan, wo bleibt der Schneepflug, wann wird das Gras gemäht. In meiner Amtszeit haben wir außer der Grundsteuer B alle Gebühren erhöht, 200.000 Euro, das ist nicht sozialverträglich und außerdem nicht zu erzielen. Da sollte den einen oder anderen schon das soziale Gewissen einholen. Ich möchte noch einmal betonen, wir wollen uns doch nicht verweigern, aber wir müssen das Ganze doch mit Überlegung angehen. Was ich jetzt auch nicht verstehe, seit 2009 sind alle Haushalte defizitär, und sie haben trotzdem zugestimmt, und jetzt plötzlich diese Vorschläge.“
„Irgendwo ist beim Personal auch mal die Schmerzgrenze erreicht“, so Karl Stehl, „Wir müssen uns jetzt schon oft genug länger gedulden, weil das Personal nicht da ist, und im Übrigen ist der Bürger bald nicht mehr bereit, von dem Quäntchen Wohlstand, den jeder noch hat, noch weitere Abgaben zu bezahlen.“
„Den Haushalt haben wir jetzt schon hoch und runter diskutiert, in den Ausschüssen, in den Ortsbeiräten und dann kommt jetzt dieser Antrag“, so Michael Dippel konsterniert und Franz Michels wollte wissen, wollen sie jetzt Neustadt kaputt sparen?
„Es ist der Zwang der Verhältnisse, der uns antreibt“, konterte Metz. „Von der CDU kommt da ja rein gar nichts. Wir haben den Antrag diskutiert, abgewogen und beschlossen.“
„Ich möchte der SVV nicht vorgreifen, dann wäre sie ja weniger spannend, aber ich möchte die Angelegenheit jetzt einfach beenden, und da ich annehme, dass Sie dem Haushalt heute Ihre Zustimmung sowieso verweigern, können wir auf eine Abstimmung verzichten und ihn als zur Kenntnis genommen zu betrachten.
Nach dem Gefetze hin und her, wird es sicher eine spannende Stadtverordnetenversammlung. So im Hinterkopf lässt den Betrachter der Gedanke nicht los, lässt hier der „Wahlkampf 2013 Bürgermeisterwahl“, schon grüßen.

Aus der Sitzung des Ortsbeirates Momberg

Thema der Ortsbeiratssitzung war unter anderem ein Schreiben der Anlieger, die sich gegen die Lösung des Stellplatzes für die Container ausgesprochen haben „Die Anlieger hatten lange genug Zeit, sich mit dem neuen Standort für die Container vertraut zu machen“, so Ortsvorsteher Jörg Grasse. „Es ist nichts Neues und jeder, den es interessiert hätte, konnte sich in den Sitzungen des Dorferneuerungsbeirates darüber informieren. Die angedachten Vorschläge der Anlieger können wir hier ausschließen. Das Thema in der SVV zu behandeln halte ich ebenfalls für überflüssig, da es ein reines Momberger Problem ist und wir das vor Ort lösen müssen. Die Container werden vom jetzigen Standort um die Kurve in die Schützenstraße auf einer Grünfläche auf dem Weg zum Bläserheim aufgestellt. Dort ist eine größere Freifläche, die der Stadt gehört. Dort wird gepflastert, ein Sichtschutz errichtet und es werden Parkplätze angelegt. Das alles befindet sich außerhalb des öffentlichen Verkehrsraumes, der Lärmpegel wird geringer und ich denke, es ist alles in allem eine deutliche Verbesserung zum jetzigen Standort.“
„Die Diskussion um den Containerstandort ist nun seit Jahren gelaufen“, fügte Bürgermeister Thomas Groll an. „Fakt ist, wenn ich die Container an einer Stelle wegnehme, muss ich sie zwangsläufig an anderer Stelle wieder aufstellen. Die Meinung der Bürger ist zweigeteilt zu sehen. Die Anwohner haben darauf hingewiesen, dass das Terrain von Besuchern des Schützenhauses oder der Grillhütte stark frequentiert wird. Auch der landwirtschaftliche Verkehr bewegt sich dort. Mit der neuen Lösung werden die Container aber aus dem öffentlichen Verkehrsraum verschwinden und es wird im Allgemeinen dort alles ordentlicher sein. Die Glasleerung erfolgt nach einem festen Rhythmus, wenn sie außer der Reihe voll sind, wird die Firma sicher auch mal außer der Reihe leeren.“
Jörg Grasse führte noch einmal an, dass die Container an besagter Stelle stehen, seit es Container gibt. Manche sind in einem sehr desolaten Zustand. „Ich möchte die Anliegerprobleme nicht klein reden, weil ich weiß, dass es dort eine deutliche Verbesserung geben wird. Wenn die konkreten Pläne vorliegen, werden die Anlieger zur nächsten Sitzung des Dorferneuerungsbeirates einladen.“
Im Jahr 2012 wird der Verbindungsweg (Fußweg) zwischen der Hauptstraße und der Pfaffenhöfer Straße mit 28.500 Euro gebaut (DE), für die Möblierung der Bushaltestelle sind 8.000 Euro im Haushalt eingestellt, für die Teichanlage stehen 81.750 im Plan (DE), 130.000 Euro sind für den Bau der Teichstraße, 7.500 Euro für die Wasserleitung. Für die Umgestaltung Umfeld Schützenstraße wird mit 9.000 Euro gerechnet (DE). Die Sanierung des Christopherusdenkmals (7.500 Euro) und die Sanierung des Kriegerdenkmals auf dem Friedhof (20.250 Euro) sind ins Jahr 2013 verschoben.
Angesprochen wurde auch das schon mehrfach diskutierte Trauzimmer (Kleiner Saal). Grundsätzlich spricht nichts dagegen, so Bürgermeister Thomas Groll, Geld sei dafür aber nicht da. Die in Momberg heiraten möchten, müssten zudem mit höheren Kosten rechnen. Man war sich im Ortsbeirat einig, dass Leute, die gerne in Momberg getraut werden möchten, auch ein bisschen tiefer in die Tasche greifen werden. Die Ortsbeiratsmitglieder verwiesen einstimmig den Haushalt zur Abstimmung in die SVV.
Die Schilder (Tempo 30/Hinweisschilder zu den kommunalen Einrichtungen) sind zum Teil bestellt, so Groll. Eine Ampelanlage oder Zebrastreifen, dazu will die Stadt Hessenmobil (früher ASV) anschreiben. Genehmigt wird das aber nur, so das Stadtoberhaupt, wenn die betreffende Stelle, die so markiert werden soll, genügend frequentiert wird, sowohl von Fußgängern als auch von den Fahrzeugbewegungen. Die Kriterien sind in Momberg bei weitem nicht erfüllt, diese Regelungen gelten im Übrigen Hessenweit. Er könne es sich persönlich schon vorstellen, dass man für Kinder und älterer Bürger eine Überquerungshilfe schaffen möchte, deshalb werde er das auch an das Amt weiterleiten.
Diskutiert wurde ferner über die DSL-Versorgung, die Teilnahme am „Sauberhafter Frühjahrsputz in Hessen“, Momberg ist dabei, der Radwegebau und der Lift zum kleinen Saal im DGH.

Aus der Sitzung des Ortsbeirates Speckswinkel

In der Sitzung des Ortsbeirates Speckswinkel kam noch einmal der Schulstandort auf die Tagesordnung. Man habe die Zahl 13 Schüler nicht erreicht, und so wird nun befürchtet, dass zum Schuljahr 2012/13 die Schließung der Schule bevorsteht. Man habe Schuldirektor Hartmut Boß gebeten, die Entscheidung noch einmal zu überdenken, aber die magische 13, das ist eine Zahl, die von Wiesbaden vorgegeben ist und damit wird keine Lehrerstelle für Speckswinkel zugewiesen. Einen Lehrer aus Neustadt abzuziehen geht auch nicht.
Fakt ist, so Groll, wir brauchen einfach 13 Schüler. Wenn man es ganz realistisch betrachtet, wird es ab dem nächsten Schuljähr in Speckswinkel im Schulgebäude still bleiben. Das Ganze ist natürlich keine erfreuliche Entwicklung, da kann die Stadt Neustadt auch nicht regulierend eingreifen, und so muss man den Tatsachen einfach ins Auge schauen.
Im Kindergarten wird sich auch in nächster Zeit nichts ändern. Es können weder Plätze für Kinder unter drei Jahre, noch ein Mittagessen angeboten werden.
Angesprochen wurde der Bau von nochmals sieben Windkrafträdern auf Erksdorfer Grund. Da man den Standort von dort nicht anfahren kann, laufen die Zulieferungen über Speckswinkeier Wege. Diese müssen nach dem Ende der Baumaßnahmen wieder saniert werden. Dazu Wird es dann eine Abnahme geben. Einnahmen von Windkrafträdern, sprich Gewerbesteuer, wird es so bald nicht geben. Erst wenn sich die Windräder nach 20 Jahren amortisiert haben, kann man aus dem Überschuss mit. Steuereinnahmen rechnen, ob die dann aber noch laufen?
Zu überlegen wäre hier, ob man Windkrafträder auf städtischem Grund bauen kann, dann wäre das für die Kommune interessant, denn in diesem Punkt herrscht sozusagen im Moment „Goldgräberstimmung“, so Groll. Im ersten Halbjahr 2012 will man dazu etwas auf den Weg gebracht haben. Dazu muss Bau- und Planungsrecht geschaffen werden, die Zuwegung ist zu prüfen und dabei müssen alle relevanten Fragen ordentlich abgearbeitet werden, damit am Ende Ergebnisse vorliegen, die tragfähig sind.
Ortsvorsteher Karl Stehl erläuterte in seinem Bericht, dass man für das nächste Schuljahr in Speckswinkel nur elf Kinder habe, er empfinde das Ganze als eine dramatische Entwicklung für den Ort. Auch in den kommenden Jahren wird man die Zahl 13 wohl nicht erreichen, es sei denn, es ziehen junge Leute mit schulpflichtigen Kindern in den Ort. Ob die Schule dann jemals wieder öffnet oder was aus dem Gebäude wird, wenn nicht, das stehe derzeit in den Sternen.
Thomas Groll erklärte auf die Frage, ob man nicht den Kindergarten in das Schulgebäude verlagern könne, dass das zwar einer Überlegung wert wäre, aber man bedenken müsse, wenn denn der Platz zur Verfügung stünde, was kostet das und würde man dann für den Standort eine Betriebserlaubnis bekommen, zumal wenn die Schule noch mit am Standort bliebe. Das Problem geht, so Groll, bei Wasch- und Toilettenanlagen schon los. Für die Kleinen müsse beides in ganz anderer Höhe angebracht sein. Mit dem Wechsel des Kindergartens in die Räumlichkeiten lösen wir aber auf keinen Fall das Schulproblem. Für eine Verzahnung von Schule und Kiga hätten wir ein offenes Ohr, so Groll. Aber die Kinder, die jetzt in Neustadt in die Schule gehen, die kämen nicht mehr nach Speckswinkel zurück. Nach dem Ausscheiden von Schulleiterin Freund hat Speckswinkel schnell die Selbständigkeit verloren und wurde Neustadt zugeschlagen.
Auf den Haushalt 2012 eingehend erklärte Groll, dass Speckswinkel eine bescheidene Liste geschickt habe. 2.000 Euro werden für den Parkplatz Weinberger Grund, 2.000 Euro für den TSV als Bauzuschuss fürs Sportlerheim, 300 Euro für den Zollhof und 500 Euro für Straßenreparaturen zur Verfügung stehen. Für den Parkplatz am Friedhof stehen 6.000 Euro im Haushalt, mit Spenden in Höhe von 4.500 Euro hat man insgesamt 10.500 Euro zur Verfügung. 1.000 Euro sind noch für die kleine Teichanlage drin.
Die Ortsbeiratsmitglieder waren einstimmig für den Beschluss des Haushaltes in der SVV.

Arbeitskreis Mengsberg bereitet derzeit den Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ 2012 vor Am 25. Juni 2012 wird die Kommission in Mengsberg eintreffen

Der Arbeitskreis Mengsberg besteht aus den Mitgliedern des Ortsbeirates, den Mengsberger Stadtverordneten, dem Vorsitzenden des Heimat- und Verschönerungsvereins und sachkundigen Mitarbeitern aus der Dorfgemeinschaft.
Die Mitglieder des Arbeitskreises Mengsberg haben sich kürzlich zu einem Informationsgespräch mit dem Arbeitskreis Schönstadt im DGH Schönstadt getroffen. Schönstadt hat beim Wettbewerb 2008-2010 im Landesentscheid Hessen den ersten Platz belegt. In einem sehr professionellen und informativen Gespräch gaben die Schönstädter, bei Kaffee und Kuchen, dem Arbeitskreis Mengsberg Anregungen und Tipps zum Dorfbegang durch die Landesjury. Die Mengsberger waren in Begleitung von Margot Schneider vom Amt für den Ländlichen Raum und Verbraucherschutz. Margot Schneider war die Leiterin der Jury beim Regionalentscheid 2011, bei dem Mengsberg unter 21 teilnehmenden Orten der Region West den 1. Platz belegt hat und sich somit für den Landeswettbewerb 2012 qualifiziert hat. Die teilnehmenden Dörfer zum Landeswettbewerb kommen aus den Kreisen: Marburg-Biedenkopf, Kassel, Schwalm-Eder, Fulda, Waldeck-Frankenberg, Wetterau und Darmstadt-Dieburg. Der Dorfbegang in Mengsberg ist für den 25. Juni 2012 von 10.00 bis 11.00 Uhr vorgesehen.
Bis zu diesem Termin muss allerdings noch kräftig in die Hände gespuckt werden, so Ortsvorsteher Kurz. Es sollen Projekte mit einem hohen Arbeitsaufwand fertiggestellt werden. In Planung ist unter anderem die Anlage einer großflächigen Streuobstwiese im oberen Sengfeld. Das obere Sengfeld ist eine Ausgleichsfläche der Stadt Neustadt, die sich vom Flächennutzungsplan her besonders eignet. Im unteren Sengfeld soll das vorhandene Biotop hergerichtet werden. Beide Flächen sollen in einen so genannten Wald- und Naturpfad integriert werden. Der Pfad soll am Hainbuchenwäldchen, mit seiner Hirschkäferpopulation, beginnen. Er geht dann weiter entlang des Wickenhohlwegs zum Kinderwald, der auch aufgewertet werden wird. Weiter durch den Wald zum oberen Sengfeld und zur Streuobstwiese quer durch das Seng zum Biotop und endet an der Grillhütte.
Der Arbeitskreis Mengsberg hat sich wie folgt konstituiert. Im Arbeitskreis sind fünf Arbeitsgruppen integriert, die jeweils eigenständig planen und arbeiten.
Gruppe 1, Allgemeine Entwicklung des Dorfes, Gruppenleiter Gerhard Heinmöller (Gruppenmitglied Markus Stern),
Gruppe 2, Bürgerschaftliche Aktivitäten, Gruppenleiter Klaus Schwalm (Gruppenmitglieder Helmut Zieße, Sabine Viehmeier, Ellen Staufenberg),
Gruppe 3, Baugestaltung und -entwicklung, Gruppenleiter Karl Heinz Waschkowitz (Gruppenmitglieder Susanne Wilhelm, Erich Schenk),
Gruppe 4, Grüngestaltung und Grünentwicklung und Gruppe 5, Dorf in der Landschaft, Gruppenleiter beider Gruppen Björn Wolfig (Gruppenmitglieder Erwin Schorbach, Burkhard Stern, Karin Stern).
Des Weiteren wird der Ortsvorsteher als Gesamtorganisator folgende Projekte durchführen: Pflanzung von Alleebäumen an der Treysaer Straße, Baumpflanzungen auf dem Friedhof, in Zusammenarbeit mit den Jugendlichen die Neugestaltung der Mountain-Bike Strecke in der Wolfsdelle und die Fertigstellung des Pavillons am Teich.
Die Arbeitsgruppen, so Ortsvorsteher Karlheinz Kurz, sollen selbständig arbeiten, jeden letzten Freitag im Monat sollen sie ihre Ergebnisse vorstellen. Mit 5.000 Euro für die Dorfverschönerung und den 3.000 Euro Preisgeld aus dem Regionalwettbewerb ist man handlungsfähig. Natürlich hat wie im vergangenen Jahr das große Zittern, wird uns alles gelingen, schon um sich gegriffen. Aber auch hier gilt, dabei sein ist alles und profitieren wird Mengsberg so oder so.