Fünf Jahre Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt“
Eine Kommune macht sich auf den Weg in die Zukunft…
Im Oktober 2015 überreichte die seinerzeit für den Städtebau zuständige hessische Umweltministerin Priska Hinz im Neustädter Rathaus Bürgermeister Thomas Groll den Aufnahmebescheid in das Programm „Soziale Stadt“. Mittlerweile wurde dies in „Sozialer Zusammenhalt“ umbenannt.
Dies war der „Startschuss“ für eine bis 2025 währende Förderperiode. Zum Auftakt fanden zahlreiche Gesprächsrunden und Workshops statt, um das Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) unter Einzug interessierter Bürgerinnen und Bürger zu erstellen. Dieses wurde dann 2017 durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen und ist damit die entscheidende Grundlage für das weitere Vorgehen.
Das kleine Jubiläum „Fünf Jahre Soziale Stadt Neustadt“ sollte am 30. Oktober 2020 mit einer Veranstaltung im Neubau des Kultur- und Bürgerzentrums gewürdigt werden. Leider muss dieser Termin aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie ebenso entfallen wie der „Tag der Städtebauförderung“ Mitte Mai dieses Jahres. Seinerzeit war ein Tag der „offenen Tür“ in der Querallee angesetzt.
Bürgermeister Thomas Groll bedauert diese Entscheidung sehr und hatte sich bereits auf den Besuch von Staatssekretär Jens Deutschendorf aus dem mittlerweile zuständigen Hessischen Wirtschaftsministerium gefreut und gemeinsam mit Kooperationspartnern bereits Vorbereitungen für einen informativen Vormittag getroffen. „Aufgrund der aktuellen Entwicklung und der steigenden Zahl von Infizierten erscheint es angebracht, auf diese Veranstaltung zu verzichten. Die Kommune muss hier auch als Vorbild gegenüber allen anderen fungieren. Es ist wirklich schade, dass wir die vielen positiven Dinge, die gegenwärtig in unserer Kommune geschehen, nicht entsprechend vorstellen und im direkten Kontakt mit den Menschen erläutern können. Aber – dessen bin ich mir sicher – es werden auch wieder bessere Zeiten kommen und wir werden beispielsweise dann das Kultur- und Bürgerzentrum mit Leben erfüllen“, erläutert Groll den Grund der Absage.
Bewusst war vom Bürgermeister der Neubau des Kultur- und Bürgerzentrums als Ort der Jubiläumsveranstaltung ausgewählt worden. Damit sollte versinnbildlicht werden, dass die Kommune gegenwärtig eine Baustelle sei, die sich auf die vielfältigen Herausforderungen der Zukunft vorbereite. Seit Beginn des Förderprogrammes wurden über 7 Mio. Euro für abgeschlossene bzw. noch laufende Maßnahmen auf den Weg gebracht. Die Förderquote beläuft sich hierbei auf fast 80%. „Dies sind herausragende Zahlen und machen deutlich, wie wichtig ein aktives Fördermanagement der Kommune ist“, hob Groll hervor. In diesem Zusammenhang ist dem Land Hessen Dank dafür zu sagen, dass es die Belange der Stadt Neustadt (Hessen) stets tatkräftig unterstützt hat. In den Jahren 2019/20 werden in der „Baustelle Neustadt“ alleine 12,5 Mio. Euro investiert und weitere werden in den kommenden Jahren folgen. Nach den Worten des Bürgermeisters investiert man allerdings nicht nur in Steine, sondern auch in Menschen. Hierfür hat er ein Zitat des berühmtesten Trickfilmers Walt Disney, eine der prägendsten Persönlichkeiten der Filmbranche des 20. Jahrhunderts, ausgewählt:
„Du kannst den allerschönsten Platz der Welt planen, erstellen und bauen – aber man benötigt Menschen, um den Traum wahr werden zu lassen“.
Aus diesem Grunde hat die Kommune in den letzten Jahren ein vielfältiges soziales Netz gespannt und wird dies auch in Zeiten wie diesen aufrechterhalten, denn gerade heute ist es wichtig, dass es Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner für Menschen gibt, die Unterstützung brauchen und Hilfe bei Umsetzung ihrer eigenen Ideen.
Was wurde in den vergangenen fünf Jahren geschaffen?
Es entstand ein Quartiersmanagement, welches im „Begegnungstreff“ in der Marktstraße gemeinsam mit der Gemeinwesenarbeit angesiedelt ist.
Es wurden Machbarkeitsstudien für den Bürgerpark, Kunst und Kultur im öffentlichen Raum und die mögliche Nutzung der Marktgasse 3 erstellt. Hierbei ist es aus Sicht des Bürgermeisters wichtig, dass diese Ausarbeitungen nicht nur für die Schreibtischschublade produziert wurden, sondern auch Schritt für Schritt im Rahmen des Möglichen umgesetzt werden. So hat die Umgestaltung des Bürgerparks bereits begonnen und auch im Hinblick auf Kunst und Kultur wurden erste Akzente gesetzt. Bezüglich der Nutzung leerstehender Gebäude und einer Gesamtkonzeption wird gegenwärtig eine Studie vom Kolpingverband Fulda erstellt, der in der osthessischen Kommune eine Wohnanlage für Auszubildende und Studierende betreibt. Hier gilt es zu schauen, inwieweit ein solches Konzept im ländlichen Raum umgesetzt werden kann.
Auch wurde ein Verfügungsfond auf den Weg gebracht, über den „kleinere“ Maßnahmen bis 5.000 Euro finanziert werden können. Zahlreiche Projekte konnten hier bereits gefördert werden.
Neben dem „Leuchtturm-Vorhaben“, dem Neubau des Kultur- und Bürgerzentrums, wurden die Eingangsbereiche der Marktstraße umgestellt und Spielplätze für das Wohnquartier Leipziger Straße, In der Aue und in der Emil-Rössler-Straße jeweils im partizipatorischen Verfahren geschaffen. Auch der Schulhof am Standort Querallee wurde durch Spielgeräte und ähnliche Maßnahmen aufgewertet.
Als flankierende soziale Maßnahmen sieht der Bürgermeister die Gründung von WIR für UNS! – Bürgerverein Neustadt, der beispielsweise den Bürgerbus betreibt und die Bürgerhilfe organisiert. Hervorgehoben werden muss auch die von der Quartiersmanagerin Svetlana Nerenberg betriebene Mieteraktivierung in der Leipziger Straße, die in den letzten Tagen erste Erfolge zeigte. Auch die Gründung eines Waldkindergartens geht auf das Miteinander engagierter Eltern mit der Quartiersmanagerin zurück.
In den Jahren 2017 und 2018 konnte die Kommune im Rahmen ihres Engagements Landessieger beim Wettbewerb „Ab in die Mitte“ werden.
Zu seiner Ansprache wollte der Bürgermeister auf ein Zitat des US- amerikanischen Erfinders und Unternehmers Thomas Alva Edison eingehen, das seinerzeit auch im ISEK abgedruckt worden ist: „Erfolg hat nur, wer etwas dafür tut!“
Nach Einschätzung von Groll ist die Zwischenbilanz „Fünf Jahre Soziale Stadt Neustadt“ sehr erfolgreich. Vor Ort habe man viel getan und daher gelte es all denen zu danken, die sich aktiv eingebracht hätten. Hier sind die Quartiersmanagerinnen Svetlana Nerenberg und Heike Brandt ebenso zu nennen, wie Julia Lindemann von der Wohnstadt Kassel, die für Abrechnungen zuständig ist. Aber auch die Mitarbeiter der Stadtverwaltung Thomas Dickhaut und Guendalina Balzer, die sich schwerpunktmäßig mit dem Förderprogramm befassen, verdienen diesbezüglich Erwähnung. Ein Dank gilt allerdings auch der Presse, die immer wieder im Vor- und Nachgang ausführlich über das Städtebauförderungsprogramm und die damit verbundenen Maßnahmen berichtet. Der Bürgermeister vergaß aber auch nicht, den engagierten Mitarbeiterinnen des Hessischen Wirtschaftsministeriums für ihre stete Unterstützung und Hilfsbereitschaft zu danken.
„2015 hat uns das Land Hessen mit der Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm Soziale Stadt eine große Chance eröffnet. Diese müssen wir auch bis 2025 weiterhin nutzen. Ich habe Verständnis dafür, wenn manchmal darüber gestöhnt wird, was denn noch alles kommt, allerdings gilt das bekannte Wort: „Wenn es Brei regnet müssen die Löffel heraus“. Wir befinden uns in einem 110 m Hürdenlauf. Wir sind gut gestartet. Erste Hürden sind übersprungen. Aber noch ist eine gute Strecke zurückzulegen. Wir haben Ideen für die Zukunft, brauchen aber auch Unterstützung.“
An das Land Hessen gewandt ist der Bürgermeister der Auffassung, dass man die, bei denen es gut läuft und die Ideen für die Zukunft entwickelt haben, auch weiterhin tatkräftig unterstützen solle.
Ihm schweben hier insbesondere der Bereich Bahnhof – Erstellung eines Gesamtkonzeptes für Gebäude und Umfeld – und die Belebung der Innenstadt und die dortigen Leerstände vor. Im Nachhinein sieht es der Bürgermeister als „unglücklich“ an, dass die Kommune den Bahnhof nicht selbst erwarb. Leider bewege sich hier beim Investor gar nichts. Im Hinblick auf die Innenstadt geht es ihm nicht unbedingt um die Neuansiedlung von Geschäften, sondern um sinnvolle (Nach-) Nutzungen für Gebäude.
Ein wichtiges Thema ist für Groll die Frage, ob und wie man ein Stadtmarketing aufbauen kann, welches sich auch in den Bereichen Öffentlichkeitsarbeit und Tagestourismus engagiert. „Wir haben viel Gutes bei uns vor Ort geschaffen. Wir müssen dies ordnen und bewerben. Wir müssen kommunizieren was sich tut und die Bürgerschaft mitnehmen. Hierbei gilt es soziale Medien verstärkt zu nutzen. Beispielsweise kann man über einen Podcast nachdenken. Das kostet Geld, dies ist aber sicherlich gut angelegt.“
Die Erkenntnis, dass sich in Neustadt etwas tut, ist sicherlich inzwischen weit verbreitet. Allerdings muss es in den kommenden Jahren gelingen, interessierte Bürgerinnen und Bürger noch stärker in die Prozesse zu involvieren. Hierfür soll die „Zukunftswerkstatt Neustadt 2030“ dienen. Diese wurde in der zweiten Jahreshälfte 2020 aufgrund der Corona-Pandemie verschoben. Nun zeichnet sich ab, dass es auch im Frühjahr 2021 wohl nur schwerlich möglich sein wird, in größeren Gruppen zusammen zu kommen. Daher werden Quartiersmanagerin Svetlana Nerenberg, die vorgesehene Moderatorin Ute Dithmar und Bürgermeister Thomas Groll in den kommenden Wochen über andere Konzepte nachdenken, um zumindest den Start für die Zukunftswerkstatt zu geben und das Projekt nach außen vorzustellen und die Bürgerinnen und Bürger um erste Rückmeldungen zu bitten.
„Wir wollen schon heute über 2025 hinausschauen. Wir haben Ideen. Zugleich verfügen wir auch über die Kraft, diese umzusetzen. Allerdings benötigen wir hierfür erhebliche Fördermittel, denn nur die Co-Finanzierung kann sich eine strukturell finanzschwache Stadt wie Neustadt leisten.“
Bürgermeister Thomas Groll setzt daher auch zukünftig auf Förderprogramme und hat sich bereits erste Informationen über weitere Möglichkeiten der Städtebauförderung gesucht. Für ihn gilt: Frühzeitig planen und Weichen stehen, um Erfolg zu erzielen.
Stadtverordnetenversammlung 26. Oktober 2020 Eine Sitzung ganz im Zeichen von Corona
Bereits zum dritten Mal in Folge kam die Neustädter Stadtverordnetenversammlung zu einer Sitzung im Dorfgemeinschaftshaus in Momberg zusammen. Alle Anwesenden kamen der Aufforderung von Stadtverordnetenvorsteher Franz-W. Michels nach und trugen während der rund 30-minütigen Zusammenkunft eine Alltagsmaske. Corona-bedingt wurde auf größere Aussprachen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten verzichtet.
Zu Beginn berichteten Anke Stark (SPD) über die Sitzung der Verbandsversammlung des Müllabfuhrzweckverbandes Biedenkopf (MZV) und Walter Schmitt über die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Mittelhessischer Wasserwerke (ZMW). Dem MZV trat nun auch die Gemeinde Münchhausen bei, der ZMW beschäftigt sich unter anderem mit der Auswirkung der trockenen Sommer 2018 und 2019.
Karsten Gehmlich (FWG) bezog sich auf einen Pressebericht und wollte wissen, ob mit der neuen Legislaturperiode 2021-2026 auch der Digitale Sitzungsdienst Einzug halten werde. 2017 hatte sich die FWG bereits dafür ausgesprochen. Bürgermeister Thomas Groll hob hervor, dass der Kommune 2020 Fördermittel über 28.000 Euro aus der „Hessenkasse“ zur Digitalisierung zur Verfügung stünden und man etwa 7.000 Euro zur Co-Finanzierung aufbringen müsse. Über diese Mittel solle tatsächlich unter anderem die Einführung des Digitalen Sitzungsdienstes finanziert werden.
Groll konnte nicht ausschließen, dass die Prioritätenliste 2023-2030 im Laufe der Zeit Änderungen erfahre.
Der Bürgermeister verwies darauf, dass die Kommune das „Waldstadion“ für eine Förderung nach dem Investitionsprogramm „Sportstätten“ angemeldet habe und das Stadion dafür vollständig im Fördergebiet liegen müsse. Bei einer Aufnahme der Kommune in das Programm könne man auf „sehr viel Geld“, Thomas Groll sprach von 500.000 Euro plus x hoffen.
Die FWG hatte eine „Große Anfrage“ zur Belegung der Kindergärten eingereicht. Dies geschah aber 13 Stunden verspätet. Im Einklang mit der Geschäftsordnung setzte Stadtverordnetenvorsteher Michels daher die Anfrage nicht auf die Tagesordnung vom 26. Oktober. Sie soll nun im Dezember behandelt werden. Karsten Gehmlich sah die Nichtzulassung letztlich ein, sprach sich aber für eine Überarbeitung der Geschäftsordnung aus, da diese aus 1998
stamme.
Bürgermeister Thomas Groll trug unter dem Punkt Verschiedenes einige Kernsätze zur Kinderbetreuung vor:
In der Kommune kann derzeit jedes Kind über 3 Jahre einen Kindergarten besuchen.
Für die unter Dreijährigen fehlen etwa 20 Plätze. Trotzdem komme man grundsätzlich „hin“. Etwa bis zur Hälfte eines Kindergartenjahres könnten die Wünsche erfüllt werden, danach komme es immer wieder einmal zu Wartezeiten bis in den Juni hinein. Bisher habe man Härtefällen immer abhelfen können. Der Kommune würden ein bis zwei weitere Tagesmütter gut tun.
2021 würden einige Anmeldungen für den Waldkindergarten nicht erfüllt würden können. Die betroffenen Kinder müssten für rund ein Jahr einen anderen örtlichen Kindergarten besuchen und könnten dann „in den Wald“ wechseln.
Die bisherige Anmeldesituation würde aus Sicht des Magistrats eine zweite Waldgruppe nicht rechtfertigen, da zum einen in anderen KiTas Plätze frei seien und zum anderen der „Aufnahmestau“ gegenwärtig nur für ein Jahr bestehe.
Die Gespräche mit der Elterninitiative würden fortgeführt.
In der nächsten Sitzung wird Groll die Fragen detaillierter beantworten.
Jörg Grasse (SPD) erkundigte sich nach der Straßenreinigung. Der Bürgermeister erläuterte, dass dies für viele Kommunen ein Problem sei, weil es an Auftragnehmern fehle. Gegenwärtig werde diese in Neustadt nach Bedarf durch einen örtlichen Unternehmer voll- zogen, A. Wieber
Eine weitere Anfrage leitete Gehmlich damit ein, dass er den Bürgermeister dafür lobte, dass dieser kleinere Missstände, die er ihm per WhatsApp zuleite, grundsätzlich kurzfristig beheben lasse. Dem FWG-Fraktionsvorsitzenden war aufgefallen, dass im Sand der Spielplätze in der Aue und Carl-Bantzer-Weg Unkrautbewuchs festzustellen ist. Er regte einen festen Turnus zur Spielplatzpflege an. Groll verwies darauf, dass die „Grünkolonne“ des Bauhofes seit Anfang Oktober schwerpunktmäßig Bäume und Sträucher an Gewässern zurückschneide und damit einen Beitrag zum Schutz bei Starkregen leiste. Aufgrund dieser Prioritätensetzung, von Urlaub und Krankheit bleibe leider zwangsläufig auch mal etwas liegen. Dies sei keine Entschuldigung, sondern eine Tatsache. Die Spielplatzsaison gehe momentan zu Ende und im Frühjahr sollen dann alle Spielplätze wieder auf Vordermann gebracht werden.
Die Magistratsvorlagen – Zuschuss für die Hartmann & Krapp GbR, Miet- und Benutzungsordnung Kultur- und Bürgerzentrum, Prioritätenliste Erschließungsstraßen, Erweiterung des Fördergebietes „Sozialer Zusammenhalt“ um das „Waldstadion“ – wurden einstimmig verabschiedet. Einzig bei der Prioritätenliste Erschließungsstraßen gab es eine Enthaltung.
Wortmeldungen aus den Reihen der Stadtverordneten gab es keine, einzig Bürgermeister Thomas Groll ergriff zweimal das Wort.
Die Prioritätenliste Erschließungsstraßen sei ein Ausfluss aus den Beratungen zu den Wiederkehrenden Straßenbeiträgen und letztlich auf Wunsch der Stadtverordnetenversammlung entstanden. Bei der Umsetzung der Maßnahmen würden die Anlieger 90 Prozent der Kosten tragen müssen, da es sich um die Fertigstellung der erstmaligen Erschließung und um keine grundhafte Sanierung handele.
Kommunalwahl 2021
Am 14. März 2021 finden in Hessen Kommunalwahlen statt. Dabei wird über die künftige Zusammensetzung des Kreistages, der Stadtverordnetenversammlung und der Ortsbeiräte entschieden. Bereits Mitte des Jahres – viel früher und auch ganz anders – als in der Vergangenheit hat die CDU Neustadt mit den Vorbereitungen für diese Wahl begonnen.
Zunächst wurde das Motto für die neue Legislaturperiode 2021- 2026 festgelegt: „Neustadt ist, was WIR daraus machen.“ Dabei bezieht sich „WIR“ natürlich nicht alleine auf die örtlichen Christdemokraten, sondern auf alle, die bereit sind, sich ehrenamtlich für die Kernstadt und die Stadtteile zu engagieren. Hier kommt es nämlich auf jede helfende Hand und jeden mitdenkenden Kopf an.
Anschließend ging es daran, die Kandidatenliste zu füllen. Erfreulicherweise machen viele der bisherigen Stadtverordneten und Magistratsmitglieder wieder mit. Aber es bedarf auch frischen Windes und neuer Ideen. Ziel war es auch, die zukünftige Fraktion breiter als bisher aufzustellen, d.h. unterschiedlichste Gruppen der Bevölkerung hier abzubilden. In einer Anzeige im „Mitteilungsblatt“ wurde im Rahmen einer Stellenanzeige um Kandidatinnen und Kandidaten geworben. Hierauf und durch persönliche Ansprache gelang es für die aussichtsreichen Listenplätze 1-15 fünf (!) „Neue“ zu gewinnen. Die Liste der CDU wird dadurch erheblich jünger und weiblicher. Beschlossen werden soll sie offiziell Ende November. Und noch eines ist hervorzuheben: Am 14. März 2021 geht es „nur“ um unsere Heimatstadt, um Neustadt, Momberg, Mengsberg und Speckswinkel und nicht um Bundes- oder Landespolitik. Daher werden sich auf der Liste auch zahlreiche Bewerberinnen und Bewerber finden, die nicht der CDU angehören. Sie sind bereit, aktiv mitzumachen und die Kommune gemeinsam mit Bürgermeister Thomas Groll weiter voranzubringen und dazu bedarf es nicht zwingend einer Mitgliedschaft, denn Parteipolitik gehört nicht ins Rathaus. Der Wahlvorschlag berücksichtigt dabei sowohl Kandidatinnen und Kandidaten aus der Kernstadt als auch aus den drei Stadtteilen. Uns ist es nämlich wichtig, nicht nur „vom Hörensagen“ zu entscheiden, sondern aus eigener Anschauung. Daher nahm in den letzten fünf Jahren Wolfram Ellenberg neben dem Bürgermeister auch an über 95 % aller Ortsbeirats-Sitzungen teil.
Nächster Schritt war dann die Erstellung eines Wahlprogrammes für die nächsten fünf Jahre. Auch hier gab es eine Anzeige im „Mitteilungsblatt“ sowie Rundgänge und Gespräche vor Ort. Ziel war es dabei, Anregungen aus der Bevölkerung zu bekommen und über den eigenen „Tellerrand“ hinauszuschauen. Erfreulicherweise gelang dies. In 12 Kapiteln werden Stichworte für die Zukunft der Kommune festgehalten. Die Überschriften heißen u. a. Neustadt… lebenswert,… kinderfreundlich,… sozial und solidarisch,… mobil,
… nachhaltig und .. .vernetzt.
Ausgehend von einer soliden Finanzpolitik wollen wir die Kommune auch in dieser besonderen und herausfordernden Zeit weiterentwickeln. Dabei werden wir die Arbeit von Bürgermeister Thomas Groll auch weiterhin nach Kräften unterstützen, denn seine Ideen für die Stadt- und Dorfentwicklung und sein Talent, Fördertöpfe aufzufinden, tun Neustadt gut.
Der Wahlkampf dürfte wegen der Pandemie anders werden als bisher gewohnt. Auch hier werden wir neue Wege gehen und gerade für die Briefwahl werben.
Inzwischen wurde auch die Liste der CDU Marburg-Biedenkopf zur Kreistagswahl aufgestellt. Unser Kandidat Hans-Dieter Georgi befindet sich auf dem guten Platz 22. Thomas Groll, dessen Arbeitsschwerpunkt Neustadt ist, bekundet seine Solidarität zur Liste auf Platz 43.