SPD lieferte sich mit dem Bürgermeister einen Schlagabtausch über Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes
Viele Jahre lang gab es so gut wie keine hitzigen Debatten in der Neustädter Stadtverordnetenversammlung. Seit der Bürgermeisterwahl im Januar ist dies anders.
von Florian Lerchbacher
Neustadt. In der vorvergangenen Stadtverordnetenversammlung bekamen sich Sozial- und Christdemokraten beim Thema „Bürgerhaushalt“ in die Haare, diesmal kam es aufgrund der Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes zum verbalen Schlagabtausch.
Die SPD-Fraktion hatte in einer großen Anfrage fast ein Dutzend Rückfragen zur Umgestaltung des Bahnhofsumfeldes gestellt. Bürgermeister Thomas Groll beantwortete diese auf zwei DIN-A4-Seiten.
Unter anderem schlüsselte er die Kosten für die Umgestaltung gemäß Anfrage noch einmal detailliert auf: 411,25 Euro habe die Stadt für Pflanzen gezahlt, die gesetzten Bäume stammten aus dem Stadtwald. 90 Arbeitsstunden seien angefallen, ein Bagger war sechs, ein Lastwagen zwölf Stunden im Einsatz. Zum Pflegeplan erklärte er, dass geplant sei, den Rasen zwischen April und Oktober alle drei Wochen zurückzuschneiden. Der Zeitaufwand belaufe sich auf jeweils 1,5 Stunden, so dass im Jahr 15 Arbeitsstunden anfallen dürften. Für den Gehölzschnitt würden 30 Stunden anfallen, was insgesamt 45 Stunden mache. Vor der Umgestaltung seien 144 Stunden fällig gewesen -auf eine detaillierte Aufschlüsselung soll an dieser Stelle verzichtet werden.
Weitaus spannender als die einzelnen Details war schließlich die Diskussion, die zwischen Thomas Groll (CDU) und Georg August Metz und Hans-Gerhard Gatzweiler entbrannte.
Groll erklärte unter anderem, er habe den Ortsbeirat nicht zu diesem Thema befragt, da dieser gemäß Hessischer Gemeindeordnung nur zu „wichtigen Angelegenheiten“ zu hören sei.
„Was ist denn dann wichtig?“, fragte Gatzweiler. Ein Bürgermeister, der den Ortsbeirat ernst nehme, hätte diesen informiert. Groll räumte ein, dass er dies hätte tun sollen: „Wir befinden uns noch in einer Lernphase.“ An den Ortsbeirat in der Kernstadt müsse er sich noch gewöhnen: „Das hätte ich optimaler machen können.“ Allerdings sei dies der einzige Punkt, der von der SPD-Anfrage übrig bleibe. Wäre es den Sozialdemokraten um die Sache gegangen, hätte sie ihre Anliegen bereits früher auf den Tisch gebracht, schließlich fand zwischen Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes und der Anfrage bereits eine Stadtverordnetenversammlung statt. Die SPD habe wohl gehofft, dass er seine Kompetenzen überschritten habe, erklärte er in Anspielung auf eine Frage nach einem Magistratsbeschluss. Diese hatte es allerdings aufgrund des geringen finanziellen Volumens des Projektes nicht gegeben: „Sie wollten mir wohl ein Stöckchen hinhalten, um zu stolpern.“
Dies sei kein Stöckchen sondern eine sachliche Anfrage gewesen, entgegnete Metz, woraufhin Groll sagte: „Dann hätten Sie das Thema ja auch schon im Haupt- und Finanzausschuss ansprechen können und nicht auf die Gegenwart der Presse warten müssen.“
Gatzweiler monierte, es sei nicht angemessen, sachliche Fragen zu kritisieren und berichtete, er habe am Tag der Umgestaltung am Bahnhof seinen Wagen stark abbremsen müssen, da die Baustelle nicht angemessen abgesichert gewesen sei – ein Vorwurf, der ebenfalls in einer der Fragen mitgeschwungen war.
Daraufhin mischte sich CDU-Fraktionsvorsitzender Franz-W. Michels ein und gab an, als Anwohner den ganzen Tag die Arbeiten beobachtet zu haben. Eine Gefahr sei zu keiner Zeit erkennbar gewesen.
Als dann Jan von Holten (CDU) noch wissen wollte, wie viel Zeit die Stadt in die Beantwortung der SPD-Anfrage investiert habe und welche Kosten dadurch entstanden seien, gab es eine gute Nachricht: „Ich habe mir eines Abends, als das Fernsehprogramm sehr schlecht war, die Zeit für die Beantwortung genommen“, antwortete Groll. Entsprechend sind keine Kosten entstanden.
Anschließend herrschte bei der Abstimmung über verschiedene Magistratsvorlagen, wie dem Kauf eines neuen Feuerwehrfahrzeuges für Momberg (die OP berichtete), wieder Einigkeit in der Versammlung. So stimmten die Stadtverordneten auch geschlossen für die Anmietung einer Hallenfläche auf dem ehemaligen Kasernengelände für den Bauhof. Dieser braucht neue Lagerflächen.