Zweckverband könnte auch Neustadts Müll abfahren

Stadt informiert sich über Alternative zur Ausschreibung
Neustadt. In aller Ruhe will die Stadt Neustadt die Entscheidung darüber vorbereiten, wer ab November 2010 den Müll abfahren soll.
von Michael Rinde
Nach den Gemeinden Cölbe, Wohratal und ab Januar voraussichtlich der Stadt Wetter könnte Neustadt ein weiterer Kandidat für die Aufnahme in den Müllabfuhrzweckverband Biedenkopf (MZV) werden. Bis sich das entscheidet, hat die Junker-Hansen-Stadt jedoch noch Zeit. Der Vertrag mit dem Olper Abfuhrunternehmen AKM läuft noch bis zum 31. Oktober 2010.
Der Beitritt zum Zweckverband wäre für Neustadt eine von zwei Möglichkeiten. Eine europaweite Ausschreibung, eventuell gemeinsam mit anderen Städten wäre die Alternative. Allein die Ausschreibung kostet die Stadt grob geschätzt zwischen 10 000 und 15 000 Euro.
Am Donnerstagabend stellte MZV-Geschäftsführerin Ninette Engel-Rezzonico den Verband und insbesondere dessen Gebührensystem vor. Das unterscheidet sich grundsätzlich von dem der Stadt Neustadt. Dort ist die Zahl der Personen maßgeblich, die in einem Haushalt leben. Beim MZV zählt die Größe der Restmüll-, Bio- oder Papiermülltonnen.
Das Neustädter Abrechnungssystem nach Personen war bei seiner Einführung vor mehr als zehn Jahren hochumstritten. Ein Kritikpunkt: Familienhaushalte mit mehreren Personen zahlen erheblich mehr als zum Beispiel Singles.
Das wäre beim Beitritt zum Zweckverband anders. Dort müssten allerdings die Single oder Zwei-Personen-Haushalte mehr bezahlen als nach dem bisherigen System der Stadt, wie Engel-Rezzonico vorrechnete. Doch auch dort gäbe es noch Einsparpotenzial, denn der MZV bietet breite Auswahlmöglichkeiten bei Tonnengrößen und Abfuhrrhythmus.
In den bisherigen zwölf Mitgliedskommunen des Verbandes nutzt derzeit ein Drittel der Bürger eine vierwöchige Abfuhr. „Der Trend geht eindeutig in diese Richtung“, sagt Engel-Rezzonico.
Denkbar wäre, dass der Verband der Stadt Neustadt eine Übergangsregelung für die kleineren Haushalte zugestehen könnte. Das wäre aber Verhandlungssache. Als „Kapital“ könnte die Stadt die Mülltonnen einbringen, die in ihrem Besitz sind. Zumindest teilweise kann der MZV sie weiterhin verwenden. Ein weiterer Vorteil: Der MZV übernähme die gesamte Abrechnung und Organisation.
Neustadts Stadtverordnete wollen sich mit einer Entscheidung über Beitrittsgespräche noch Zeit lassen. „Wir haben keinen Druck“, betonte Bürgermeister Thomas Groll. Bis Oktober sollen jetzt zunächst die Fraktionen über die Thematik beraten und ihre Haltung zu der Zweckverbandslösung klären. Auch der MZV müsste zunächst durchrechnen, ob die Aufnahme Neustadts für ihn leistbar und finanziell möglich wäre. Sollte sich die Stadt am Ende doch für eine Ausschreibung entscheiden, hätte sie ebenfalls die Möglichkeit, das Gebührensystem umzustellen.