Tag: 13. Februar 2019

Stadtverordnete segneten den Haushalt einstimmig ab • SPD entwickelt bereits Ziele für das Jahr 2030
Der Haushaltsplan-Entwurf 2019 endet mit einem Plus von mehr als 700 000 Euro, zudem geht es mit den Großprojekten der Stadt voran. Entsprechend zufrieden segneten die Stadtverordneten das Finanzwerk einstimmig ab.
von Florian Lerchbacher
Neustadt. „Aktuell macht es Spaß, in Neustadt Stadtverordneter zu sein“, leitete Jörg Grasse seine Haushaltsrede ein, die aus seiner und der Feder seines Fraktionsvorsitzenden Hans- Gerhard Gatzweiler stammt. Die Sozialdemokraten wiederholten also, was sie im vergangenen Jahr als Fazit der Haushaltsberatungen gezogen hatten. Für sie nur logisch, schließlich verabschiedeten die Stadtverordneten den vierten Haushalt in Folge, der mit einem Überschuss endet – wobei das Plus von 1,2 Millionen Euro in diesem Jahr einen Rekord für die Stadt Neustadt bedeutet.
Noch vor zehn Jahren sei ein solcher Überschuss unvorstellbar gewesen, sagte Grasse und nannte die gute wirtschaftliche Entwicklung, den veränderten kommunalen Finanzierungsanteil sowie die Errichtung der Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge mit dem einhergehenden Bevölkerungszuwachs als Gründe dafür, dass die Stadt nicht nur ihre Infrastruktur erhalten könne, sondern sich mit Projekten wie der geplanten Umgestaltung des Bürgerparks oder der Erneuerung der Laufbahn im Waldstadion sogar der Kür zuwenden dürfe. „Ohne die Erstaufnahmeeinrichtung wären wir nie in das Programm “Soziale Stadt“ aufgenommen worden und hätten nie die enormen Zuschüsse von jetzt schon sicheren 5,5 Millionen Euro erhalten“, stellte Grasse heraus und ergänzte, dies müsse jedoch im Gespräch mit vielen Bürgern immer wieder betont werden. „Der Blick geht weit über das Jahr hinaus“ weiterlesen