Veröffentlicht am von hgg

Intensiver Rückschnitt notwendig

Turnusgemäß werden durch die Kommune Bäume in öffentlichen Anlagen zurückgeschnitten, so in der letzten Woche auch die Linde am „Bürgerwehrplatz“ vor dem „Haus der Vereine“.
Hier musste der Rückschnitt laut Bürgermeister Thomas Groll aber deutlich intensiver ausfallen als ursprünglich geplant. Eine Rissbildung im Bereich des Stammes gab hierzu Anlass, da ansonsten aufgrund des Gewichtes der Äste die Gefahr einer Spaltung bestanden hätte. Der Bauhof musste also aus Grün-den der Verkehrssicherungspflicht handeln.
Es besteht aber kein Grund zur Sorge. Ein ähnlicher Rückschnitt erfolgte letztmals vor rund zehn Jahren und danach schlug die Linde wieder aus.

Richtfest in der Kindertagesstätte „Regenbogen“

Kürzlich gab es in der Kindertagesstätte „Regenbogen“ noch ein erfreuliches Ereignis:
Es wurde Richtfest beim Anbau gefeiert. Momentan wird an das Gebäude eine sechste Gruppe angebaut und die Bauarbeiten sind inzwischen so weit vorangeschritten, dass Zimmermann Tino Eheim von der Firma Hartmann Holzbau aus Lauterbach noch den Richtspruch vortragen konnte. Die Kinder der „Drachen-Gruppe“ hatten gemeinsam mit ihren Erzieherinnen Nelja Dammer und Julia Reinl einen Tannenbaum mit bunten Bändern vorbereitet und zudem ein passendes Gedicht gelernt.
Im Beisein von Dr. Ing. Stefan Strack aus Alsfeld und dem stellvertretenden Leiter des Fachbereiches II Bauen, Planen, Umwelt, Peter Lippert, betonte Bürgermeister Thomas Groll, dass vor nunmehr zehn Jahren die neu erbaute Kindertagesstätte „Regenbogen“ in der Allee eingeweiht werden konnte. Seitdem habe sich viel getan. In der ehemaligen kommunalen Bücherei habe die „Löwen-Gruppe“ ihren Platz gefunden. Aufgrund steigender Nachfrage musste zudem kurzfristig eine sechste Gruppe eingerichtet werden. Die „Drachen“ sind gegenwärtig mit Zustimmung des Jugendamtes im Multifunktionsraum untergebracht. Bis zur Jahresmitte 2022 sollen sie dann (endlich) in die neue Gruppe umziehen können. Mit Kindersekt stießen die Kleinen auf das freudige Ereignis an.
Zur Freude der Erwachsenen trugen sie folgendes Gedicht vor:
„Da steht sie – die Gruppe der Drachen; noch gibt es einiges zu machen, um bald darin zu lachen
und Stuhlkreise zu machen.
Wir freuen uns darin zu singen und dort viele schöne Jahre zu verbringen.“

Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

Erinnerung an Karl Stern und seine Familie am Denkmal am Rathausplatz
Der damalige Bundespräsident Prof. Dr. Roman Herzog erklärte 1996 den 27. Januar zum Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus.
Auch in diesem Jahr findet aus diesem Anlass eine Zusammenkunft am vom Künstler Hans Schohl geschaffenen Denkmal am Neustädter Rathausplatz statt.
Am Donnerstag, dem 27.1.2022,15.00 Uhr, wird zunächst Bürgermeister Thomas Groll Worte des Erinnerns sprechen.
Anschließend wird Dr. Annegret Wenz-Haubfleisch, Vorsitzende des Arbeitskreises Landsynagoge Roth, das von ihr verfasste „Gedenkbuch“ über Karl Stern und seine Familie vorstellen.
Idee des Künstlers war seinerzeit, dass regelmäßig neue „Bücher“ das Denkmal verändern und so immer wieder neue Perspektiven eröffnen.
Der ursprünglich vorgesehene Vortrag im Historischen Rathaus muss pandemiebedingt entfallen.
Interessierte sind herzlich eingeladen, an der Veranstaltung teilzunehmen.
Neustadt 750
VR Bank Hessenland unterstützt Anlage eines Beetes beim Junker-Hansen-Turm
Im kommenden Jahr feiert Neustadt seine urkundliche Ersterwähnung vor 750 Jahren.
Das Stadtjubiläum, so Bürgermeister Thomas Groll, solle nicht vorüberziehen, ohne dass etwas „Bleibendes“ geschaffen werde.
Angedacht ist ein von Basaltsteinen eingefasstes Beet mit Sträuchern und Wechselbepflanzung zu Füßen des Junker-Hansen-Turmes. Dieses soll im kommenden Frühjahr angelegt werden und rechtzeitig zum Festakt am 5. Mai 2022 erblühen. Dieser findet auf dem Rathausplatz in Anwesenheit der Schirmherrin Staatsministerin Angela Dorn, hessische Ministerin für Wissenschaft und Kunst, statt.
Die Anlage des Beetes erfolgt in bewährter Kooperation mit dem Förderverein Bürgerpark.
Kürzlich übergab Marktbereichsleiterin Gabriele Schäfer-Langohr in Anwesenheit von Bürgermeister Thomas Groll und Annette Fischer, örtliche Fachberaterin für Anlage und Vorsorge, eine Spende in Höhe von 5.000 Euro an den Vorsitzenden des Fördervereines Alexander Milewski.
Die regionale Genossenschaftsbank hatte der Kommune anlässlich der Einweihung des neuen Beratungscenters zwischen Neustadt und Stadtallendorf im Oktober 2021 diese Unterstützung für ein nachhaltiges Projekt zugesagt.
Das Beet soll so ausgestaltet werden, dass es sich auch als Hintergrund für Fotos eignet.

„Das für die Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Hessen (EAEH) zuständige Regierungspräsidium Gießen teilt am 14.1.2022 mit:

Auf Anordnung des Gesundheitsamtes des Landkreises Marburg-Biedenkopf wurden Reihentestungen zur Ermittlung von COVID 19-Erkrankungen im EAEH-Standort Neustadt durchgeführt. Ausgelöst wurden die Reihentestungen durch die Häufung von positiven Schnelltests innerhalb eines Bewohnerhauses, in dem überwiegend Familien mit Kindern untergebracht sind. Reihentestungen erfolgen generell in Häusern, in welchen ein gehäuftes Auftreten von Infektionen zu verzeichnen ist, um hier einen adäquaten Überblick über das Infektionsgeschehen zu bekommen.
Hierbei handelt es sich um kein außergewöhnliches Vorgehen, sondern um ein Standardprocedere.
Infizierte Personen werden mit ihren Kontaktpersonen isoliert.
Aktuell erfolgt dies in zwei Familienhäusern in einer Gebäudequarantäne. Eine Gesamtquarantäne wurde seitens des zuständigen Gesundheitsamtes bislang nicht verfügt.
Personen, welche über vollständigen Impfschutz verfügen, werden bei negativem Testergebnis nicht von der Quarantäne betroffen sein.
Die Anzahl der infizierten Bewohnerinnen und Bewohner wird täglich vom Gesundheitsamt des Landkreises Marburg-Biedenkopf gesondert ausgewiesen.“
Am 17.1.2022 waren es 104 Infizierte.
Bürgermeister Thomas Groll erklärt zum Sachverhalt folgendes:
Am 7. Januar 2022 informierte mich das Regierungspräsidium über die ersten Fälle in der EAE. Danach wurde ich vom RP und dem Gesundheitsamt regelmäßig über die Entwicklung informiert. Ich habe die hohe Zahl der Infizierten zum Anlass genommen, um eine Erhöhung des Sicherheitsdienstes zur Überwachung der Quarantäne zu fordern. Dem kam man nach. Gleichfalls habe ich das Gesundheitsamt um eine getrennte Ausweisung der Fallzahlen Kommune – EAE gebeten dies geschah ebenfalls.
Gegenwärtig steigen die Fallzahlen überall dort, wo viele Menschen auf engem Raum leben. Seit Anfang 2021 gab es kaum noch Infektionen in der Einrichtung.
Die aktuell hohe Belegung, etwa 750 Personen, habe ich unabhängig zum Anlass genommen, gegenüber RP und Polizeipräsidium abermals eine erhöhte Präsenz der Polizei einzufordern.

Haushaltsrede 2022 – Bürgermeister Thomas Groll – Teil 3

Prognosen sind gegenwärtig schwierig.
Vorhersagen für ein neues Haushaltsjahr und die mittelfristige Finanzplanung seien immer mit Risiken behaftet, dies gelte für „Krisenzeiten“ im Besonderen, stellte der Kämmerer im Blick auf 2022 fest.
So gäbe es gegenwärtig viele Fragen, aber noch zu wenige verbindliche Antworten: Wie wird sich das Wirtschaftswachstum tatsächlich entwickeln? Bleibt die Inflation auf dem höchsten Niveau seit 30 Jahren? Wie entwickeln sich die Haushalte von Bund und Ländern? Welche neuen Förderprogramme wird die Ampel-Bundesregierung tatsächlich auflegen?
Neustadt hat Geburtstag
Für Neustadt sei 2022 ein besonderes Jahr, denn man blicke auf die urkundliche Ersterwähnung vor 750 Jahren zurück. Dies wolle man ab April gebührend feiern und hoffe natürlich, dass dies auch möglich sei. Groll lud alle (!) ein, die Angebote zu nutzen und die Feier zu einem besonderen Ereignis zu machen. Seine Einladung richtete er gerade auch an die ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger. Im kommenden Jahr werde die Integrationskommission ihre Arbeit „richtig“ aufnehmen. Er setze darauf, dass hieraus auch konkrete Projekte erwüchsen. Nach seinen Worten ist Integration keine Einbahnstraße und „beide Seiten“ seien gefragt. Mit Blick auf die Stadtgeschichte verwandte der Bürgermeister den Ausspruch „Dankbar rückwärts, mutig vorwärts.“ Thomas Groll: „Der Vergangenheit erinnern wir uns, in der Gegenwart leben wir und die Zukunft wollen, nein müssen wir gestalten. Traditionsbewusst und zukunftsorientiert, Gutes bewahren und Neues wagen, so müssen wir auch die Stadtpolitik angehen.“
Dabei müsse man erkennen, dass gegenwärtig große Herausforderungen auf alle staatlichen Ebenen, auch die Kommunen, zukämen. Um den daraus erwachsenden Auftrag zu beschreiben griff Thomas Groll auf ein modernes christliches Lied zurück dessen Refrain „Jetzt ist Zeit, jetzt ist die Stunde. Heute wird getan oder auch vertan, worauf es ankommt, wenn er kommt.“ heißt. „Jetzt müssen wir über Veränderungen nachdenken und sie dann auch umsetzen. Schritt für Schritt, damit es gelingt und möglichst viele mitgehen – und wir es finanzieren können. Die nachfolgenden Generationen werden uns einmal fragen, was habt ihr getan, als ihr Verantwortung trugt und das zu Recht!“ Mit den Worten „Auch Rom wurde nicht an einem Tag erbaut“ warb der Bürgermeister für ein geordnetes Vorgehen und erteilte „blindem“ Aktionismus eine Absage.
Aktive Bürgergesellschaft soll Kommune mitgestalten.
Zum wiederholten Male sprach sich Groll für eine aktive Bürgergesellschaft aus. Um hier Worten auch Taten folgen zu lassen, enthält der Haushalt 2022 Ansätze für ein „Neustadt-Budget“ (18.000 Euro) – eine Jury aus der Bürgerschaft soll hier über die Vorhaben entscheiden – und 15.000 Euro für kleinere „Sofortmaßnahmen“ im Zusammenhang mit der Zukunftswerkstatt „Neustadt 2030“.
Im Verlauf seiner Ausführungen stellte Thomas Groll fest: „Wir wollen für Neustadt kein Mittelmaß, aber wir wollen mit Maß und Verstand vorgehen. Mein Ansatz ist es dabei immer, Politik für eine Mehrheit, nicht bloß für eine Minderheit zu machen. Die Mehrheit muss sich angesprochen fühlen, muss mitgenommen und bei Bedarf immer wieder von neuem überzeugt werden.“
Beim Thema Mobilität wird man sich im Rahmen der angestoßenen Prozesse den Themen Carsharing und Elektromobilität zuwenden und bei der Digitalisierung der Verwaltung über Möglichkeiten der Interkommunalen Zusammenarbeit nachdenken. Für den Bürgermeister steht fest, dass bei dieser komplexen Aufgabe „Bordmittel“ nicht mehr ausreichen.
Auch wenn die Ergebnisse der Organisationsuntersuchung für die Verwaltung noch nicht vorliegen, ist für Groll klar, dass in beiden Fachbereichen Handlungsbedarf besteht. Die Aufgaben der Zukunft – insbesondere die anstehenden Bauprojekte – verlangen einen weiteren kompetenten Mitarbeiter im Bereich Bauen & Planen und auch das Team „Zahlen“ braucht eine Unterstützung.
Weiterhin Millionenprojekte vorgesehen.
Als investive Vorhaben der Zukunft nannte der Bürgermeister vorrangig das „Waldstadion“ (1,3 Millionen Euro), das „Haus für Alle“ in Mengsberg (1,3 Millionen Euro), den Hochbehälter in Speckswinkel (über 500.000 Euro) und weitere Investitionen in die Wasserversorgung, den Parkplatz des KuBüZ nebst zusätzlichem Lagerraum (knapp 400.000 Euro), den Parkplatz in der Kreuzgasse (140.000 Euro), die „Grüne Mitte“ und den Dorfteich in Speckswinkel (rund 200.000 Euro) und die Trauerhallen in Momberg und Mengsberg. „Hier braucht es eine personelle Verstärkung, um das alles zu schaffen.“ Viele Projekte werden bereits in 2022 beginnen, andere sind geplant, damit es 2023 losgehen kann. Die Kommune hat wieder hohe Zuschüsse eingeworben, beispielsweise 1 Million Euro für das „Waldstadion“.
Auch im Bereich des Bauhofes hat man mit Man-Power aufgerüstet, um die vielfältigen Aufgaben besser erledigen zu können.
Aufgrund der gesetzlichen Vorgaben sind zumindest zwei neue Stellen im Bereich der kommunalen Kindergärten notwendig und auch die Zahlungen für den kirchlichen Kindergarten Momberg steigen deutlich an. Groll bedauert, dass die Kirche keine Zahlungen für eine vorübergehend notwendige vierte Gruppe übernehmen wird und sieht mittelfristig durchaus „Nachdenkbedarf“ über Trägerschaft und Finanzierung der Einrichtung.
Als freiwillige soziale Leistungen der Kommune wird die teilweise Beitragsrückerstattung für Kinder unter drei Jahren und die finanzielle Förderung für Tagesmütter, wenn auch mit klarer Zielrichtung auf neue Tagesmütter, fortgeführt.
Investoren sind in Neustadt willkommen.
Eine Stadt, so der Bürgermeister, könne nicht alles vor Ort bewegen. „Wir brauchen auch stets Menschen, die bereit sind, Geld in Neustadt zu investieren. Dass sie dabei eine Renditeabsicht verfolgen, ist normal und nicht verwerflich. Dass es gegenwärtig mehrere investive Vorhaben Dritter gibt, ist gut und zeigt, dass wir als Kommune interessant sind, interessanter jedenfalls als vor zehn oder 15 Jahren. Aber auch bei allen diesen Projekten – ich denke neben dem „Wohnen auf dem Stückertriesch“ an „Tagwerk“, die Tagespflege in der Ringstraße, das Seniorenheim in der Marburger Straße, an Umbau und Erweiterung des „Kaufparks“ und die geplante Bautätigkeit auf der Fläche neben dem KuBüZ mit einer Ansiedlung unter anderem von Ärzten – gilt: Rom wurde nicht an einem Tag erbaut. Außerdem kann man natürlich nicht immer alles verlautbaren, was aktuell anliegt. Daher nur so viel: Es geht vorwärts, manchmal aber eben langsam(er) als gewünscht oder erhofft.“
Das Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ sei ebenso wie die Dorferneuerungsmaßnahme für die Stadtteile ein Segen für die Kommune und ermögliche bis 2024 noch zahlreiche Projekte in der gesamten Kommune. Dies gelte auch für die „Hessenkasse“. 2022/2023 würde mit Mitteln aus diesem Programm unter anderem der Fuhrpark des Bauhofes weiter modernisiert und die Fassade des „Hauses der Vereine“ saniert sowie Erhaltungsarbeiten am Haus Ritterstraße 19 vorgenommen. Bei den beiden letzten Vorhaben hofft Groll von bösen Überraschungen verschont zu bleiben, denn Sanierungen von Fachwerkgebäuden beinhalten stets ein Kostenrisiko.
Der Kämmerer bekannte sich ausdrücklich zu Investitionen in der Kernstadt und den drei Stadtteilen, denn Neustadt sei mehr als die Kernstadt. Dies komme im Haushaltsplan klar zum Ausdruck. Auch im Haushalt 2022 finden sich nicht nur die großen investiven Vorhaben sondern auch Kleinigkeiten wie die Unterstützung eines vom Frauenverein 1958 e.V. geplanten Märchenpfades, Arbeiten an der Momberger Grillhütte, die Anschaffung von Defibrillatoren oder die Unterstützung für eine Speckswinkeler „Zollchronik“.
„Ausdauernd für Neustadts Zukunft arbeiten.“
Nach den Worten des Kämmerers enthält der Haushaltsplan nichts spektakulär Neues. Er stehe in Kontinuität zu seinen Vorgängern und baue darauf auf. „Kommunalpolitik in Neustadt hat einen Roten Faden und schaut voraus.“
Thomas Groll schloss die Haushaltsrede 2022 mit folgenden Ausführungen: „Ich bin davon überzeugt, dass dieser Haushaltsplan mit seinen Ansätzen in die richtige Richtung weist, dass er unsere Heimatstadt wieder ein Stück voranbringt. Ich bin mir sicher, dass wir die Zeichen der Zeit in Neustadt erkannt haben und im Rahmen des uns Möglichen handeln. Wir sind diesbezüglich auf einem guten Wege, aber noch lange nicht am Ziel und in unsere Agenda müssen wir auch die neuen Zielsetzungen integrieren. Wir brauchen einen langen Atem, um ins Ziel zu kommen. Auf unserer Wegstrecke dorthin stehen sicher einige Hürden, aber sie werden uns – wenn wir es denn nur klug angehen – nicht zum Straucheln bringen.
Lassen wir uns beim weiteren Entstehen unserer neuen Stadt zunächst von einem Wort des Schriftstellers Theodor Fontane leiten: „Courage ist gut. Ausdauer ist besser. Ausdauer ist die Hauptsache“. Barack Obama, von 2008-2016 der 44. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, verwendete in seinem ersten Präsidentschaftswahlkampf den Slogan „Yes, we can!“
Sinngemäß übersetzt mit „Ja, wir schaffen das!“. Ich bin überzeugt davon, dass wir Schritt für Schritt eine NEUeSTADT schaffen können.“

Fachausschuss I

Fraktionen berieten erstmals über den Haushalt 2021

Am 20. Dezember vergangenen Jahres hatte Bürgermeister Thomas Groll den Entwurf des Haushaltsplanes 2022 in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Am 31. Januar soll das Gremium das umfangreiche Zahlenwerk beschließen. Im Vorfeld befassen sich stets die Fraktionen und in der Folge die drei Fachausschüsse sowie die Ortsbeiräte mit den einzelnen Ansätzen.
Den Auftakt machte am 11. Januar der für Grundsatzfragen und Finanzen zuständige Fachausschuss I unter dem Vorsitz von Joachim Rausch (CDU).
Um in „Corona-Zeiten“ zügig die fast 500 Seiten zu beraten hatte Bürgermeister Groll die Fraktionen im Vorfeld gebeten, etwaige Anfragen schriftlich einzureichen, damit die für Finanzen zuständige Teamleiterin Gitta Kurz (rechts) und er die Antworten bereits zur Sitzung parat haben. Dieses Verfahren klappte sehr gut und
alle zeigten sich damit sehr zufrieden.
Für die SPD-Fraktion hatte deren Vorsitzender Hans-Gerhard Gatzweiler acht Fragen erstellt. Die FWG-Fraktion um Karsten Gehmlich bat um Antworten zu neun Ansätzen.
Die CDU-Fraktion hatte auf diese Möglichkeit verzichtet, da an deren Sitzungen der Bürgermeister regelmäßig teilnimmt und man bereits dort den geringen Klärungsbedarf abarbeiten konnte, wie Vorsitzender Hans-Dieter-Georgi anmerkte.
SPD und FWG wollten unter anderem wissen, wieso in 2022 rund 4,8 Millionen Euro von der Kommune für Sach- und Dienstleistungen aufgewendet werden sollen, rund eine Millionen Euro mehr als im letzten Jahr.
Hierzu führte der Bürgermeister aus, dass im laufenden Jahr im Bereich der Sanierungen/Unterhalten mehrere „dicke Brocken“ anfielen. Er nannte als Beispiele die Fassade des „Hauses der Vereine“ (Anteil 2022: 275.000 Euro), Sanierungsarbeiten beim Historischen Archiv (Anteil 2022: 45.000 Euro), eine neue Heizungsanlage für das DGH Momberg (130.000 Euro Euro) oder diverse Brückengeländer (65.000 Euro). Sämtliche Vorhaben würden mit 90 Prozent über die „Hessenkasse“ gefördert.
Dazu kämen beispielsweise noch 100.000 Euro für Klimaschutzmanagement und Klimaschutzaktivitäten. Das Geld hierfür käme 2022 aus dem Verkauf der Anteile an der Netzgesellschaft Herrenwald an die EAM.
Auch die (Förder-)Mittel aus dem Programm „Zukunft Innenstadt“ in Höhe von über 190.000 Euro seien in den 4,8 Millionen Euro enthalten.
Die Fragesteller dankten, nicht nur an dieser Stelle, für die ausführliche und nachvollziehbare Antwort von Verwaltung und Bürgermeister. Es wurde hervorgeben, dass die Übersichtlichkeit des Haushaltes inzwischen einen hohen Standard erreicht habe. Nun gelte es noch bei den internen Leistungsverrechnungen und den Abschreibungen „etwas nachzulegen“, so Hans-Gerhard Gatzweiler. Gitta Kurz erwartet hier durch die neue Finanzsoftware weitere Verbesserungen.
Von Interesse waren für die SPD auch die Steigerungen bei den Ausgaben für amtliche Bekanntmachungen um rund 2.500 € auf 10.250 Euro. Thomas Groll berichtete dazu, dass die letzte Erhöhung bereits vier Jahre zurückläge und die Zahl der Bekanntmachungen und kommunalen Berichte in dieser Zeit deutlich zugenommen habe. Auch der neue Mindestlohn und die deutliche Erhöhung des Papierpreises (45 Prozent in zwei Jahren) mache sich im Verlag bemerkbar.
Auch nach einem vorgesehenen Graffiti-Projekt erkundigten sich die Sozialdemokraten. Es ist geplant die Unterführung des Bahn¬hofes im Rahmen eines „Mitmachprojektes“ für Kinder und Jugendliche „bunt zu gestalten“. Gerechnet wird mit Kosten von 6.500 Euro. 70 Prozent davon will der Rhein-Main-Verkehrsverbund übernehmen.
Nachfragen von Hans-Gerhard Gatzweiler gab es auch zu Abschreibungen und Internen Leistungsverrechnungen. Auch hierzu hatte Gitta Kurz nachvollziehbar geantwortet.
Bürgermeister Thomas Groll erläuterte auf Bitten der SPD nochmals die Ansätze für das ab der Jahresmitte 2022 geplante Klimaschutzmanagement und ging auch auf den Ansatz für die Sicherheitsinitiative KOMPASS ein. Hier sind 20.000 Euro für 2022 vorgesehen. Das Geld soll wie in der Vergangenheit auch vorrangig zum Aufstellen zusätzlicher Straßenlampen an „wichtigen Punkten“ Verwendung finden.
Karsten Gehmlich wollte unter anderem wissen, was man unter „bezogenen Leistungen“ und „sonstigen Abschreibungen auf immaterielle Güter“ zu verstehen habe. Solche Begriffe machen deutlich, wie komplex die Materie ist, mit der sich Kommunalpolitiker im Rahmen der Haushaltsberatungen befassen müssen.
Auch nach den geplanten Einnahmen aus der Verpachtung kommunaler Waldflächen für den Bau von Windrädern erkundigte sich die FWG. Spätestens ab 2024, so der Bürgermeister, rechne man hier jährlich mit zumindest 375.000 Euro für die Stadtkasse.
Weiterhin war der FWG-Fraktionsvorsitzende daran interessiert, was 2021 im Bereich Radwege getan wurde und wie es hier weitergeht.
In 2021 wurden, so der Bürgermeister, von der Kommune Ausgaben in Höhe von rund 3.000 Euro für anfallende Ausgleichsmaßnahmen (Radweg durch das „Frauenrodt“) übernommen. Der Kreis wird hiervon die Hälfte übernehmen. Der Bau dieses „Behelfsradweges“ durch die Bau-ARGE ist für 2022 im Frühjahr vorgesehen. Außerdem wurden – bisher ohne finanzielle Auswirkungen – Gespräche mit Hessen-Mobil über eine dauerhafte Radwegeführung durch das „Frauenrodt“ geführt und ein nicht unerheblicher Zeitaufwand in die Planung der Fahrradabstellanlage beim Bahnhof investiert. Diese soll in 2022 realisiert werden. Die Gesamtkosten in Höhe von 140.000 Euro werden mit 95.000 Euro
bezuschusst. Es werden rund 70 größtenteils abschließbare Boxen entstehen. Weiterhin wurde versucht beim Bund Fördermittel für Deckensanierung bei Radwegen – unter anderem Bereich Allee und Aue – zu erhalten. Da dieses Programm leider überzeichnet war kam die Kommune hier nicht zum Zuge.
Das Verkehrsgutachten für die Innenstadt aus dem Förderprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ und der Nahmobilitätscheck wurden 2021 beauftragt und eine Verkehrszählung noch im November 2021 durchgeführt. Beide Studien sollen nun vorangetrieben werden. Erste Gespräche stehen im Januar oder Februar an. Schwierig ist hierbei aktuell die Bürgerbeteiligung. Groll rechnet mit Ergebnissen in der zweiten Jahreshälfte, sodass im Haushalt 2023 erste Maßnahmen enthalten sein dürften.
Die Kommune, so der Bürgermeister, sei im Übrigen bestrebt, gerade solche Radwegeverbindungen umzusetzen oder einzufordern, die, wie die ab 2022 zur Umsetzung anstehende Streckenführung Mengsberg-Momberg, durch Dritte (wie hier den Landkreis) finanziert werden.
Auch eine Frage zum Stellenplan hatte die FWG eingereicht. Dieser sah 2021 insgesamt 77,92 Stellen vor, von denen zum 30.6.2021 aber nur 72,10 als besetzt ausgewiesen waren. Karsten Gehmlich hatte hier Sorge über Umbesetzungen oder Fehlmonate. Hier konnte der Bürgermeister aber vollständig aufklären, da alleine vier der „offenen“ 5,82 Stellen befristet besetzt waren, was nicht im Stellenplan erscheint. Außerdem gab es Stundenreduzierung in Höhe von 0,61 aufgrund Kindererziehung unbefristeten Stundenerhöhungen bei Erzieherinnen.
Naturgemäß gab es in der Sitzung des Fachausschusses I selbst wenig Fragebedarf. Hans-Gerhard Gatzweiler wollte vom Bürgermeister wissen, ob er die Gewerbesteuereinnahmen für 2022 sehr konservativ angesetzt habe, um sich dann von Quartal zu Quartal über Mehreinnahmen freuen zu können.
Dies verneinte Groll. „In 2021 konnten wir ein Rekordergebnis von knapp über 1,7 Millionen Euro erzielen, jetzt haben wir 1,68 Millionen Euro angesetzt. Also nur etwas weniger. Auf eine prozentuale Steigerung habe ich aber bewusst verzichtet. Ich will ihnen schließlich nicht erklären müssen, zu optimistisch gewesen zu sein.“
Im Hinblick auf die aktuell hohe Inflation und Risiken bei der weiteren Entwicklung der Wirtschaft wollte der SPD-Fraktionsvorsitzende noch wissen, welche Erhöhungen bei den Ansätzen der kommenden Jahre eingeplant seien. Hierzu führte der Bürgermeister aus, dass keine worstcase-Betrachtung angestellt worden sei. Da wo bekannt, seien Teuerungen angenommen worden, ansonsten würden Ansätze fortgeschrieben. Hier werde man bei der Erstellung des Haushaltes 2023 entsprechend reagieren.
Karsten Gehmlich sprach an, dass Radfahrer in der Marktstraße ja entgegen der Einbahnstraße fahren dürften und regte dazu an, deren Sicherheit durch Markierungen auf der Fahrbahn zu erhöhen. Thomas Groll bat darum, diesen Vorschlag bei der Erstellung des Verkehrsgutachtens einzubringen. Verwies aber darauf, dass solche Maßnahmen im Einklang mit der Straßenverkehrsordnung stehen müssten.
Da die Verwaltung mit dem Bürgermeister den Haushaltsplan im November erarbeitet, gibt es bis Januar immer noch einige Veränderungen. Zumeist handelt es sich hier um kleinere Anpassungen. Dies war auch diesmal der Fall. Wesentlich sind zwei Veränderungen: Für die Umsetzung des Projektes „Grüne Mitte Speckswinkel“ (Aufwertung des dortigen Spielplatzes in der Dorfmitte) erhält die Kommune 75 Prozent statt 90 Prozent Förderung
auf die Nettobaukosten. Beim Kindergarten in der Allee sollen sieben zusätzliche Parkplätze entstehen, da hier in den letzten Jahren zwei Gruppen hinzukamen. Hierfür sind bis zu 80.000 Euro vorgesehen.
Kurz informierte Thomas Groll über die aktuelle Corona-Situation in der Erstaufnahmeeinrichtung in der ehemaligen Ernst- Moritz-Arndt Kaserne. Hier gab es am 11.1.2022 insgesamt 22
positiv getestete Flüchtlinge. Weitere Tests stünden an. Seitens des Gesundheitsamtes seien Quarantänemaßnahmen ausgesprochen worden und das Land habe die Zahl des Sicherheitspersonals erhöht. Groll bezeichnete die Entwicklung als „nachvollziehbar“. Überall, wo Menschen auf engem Raum lebten, verbreite sich Omikron. Man dürfte nicht vergessen, dass es im 2. Halbjahr 2021 kaum einmal eine Infektion in der Einrichtung gegeben habe.

Fachausschuss II Auch hier einstimmiges Votum für den Haushalt 2022

Ebenfalls am 12. Januar 2022 kam der Fachausschuss II, Stadtentwicklung, Umwelt- und Klimaschutz, unter dem Vorsitz von Anke Stark (SPD) im Historischen Rathaus zusammen.
Auch hier ergaben sich aufgrund der bereits geschilderten Vorarbeiten keinerlei Fragen zum Zahlenwerk. Die Beschlussempfehlung wurde von den Ausschussmitgliedern von CDU, SPD und FWG folgerichtig einstimmig getroffen.
Bürgermeister Thomas Groll berichtete unter dem Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ über die geplante Abrundungssatzung für die Waldstraße in Momberg. Hier sollen zwei Bauplätze entstehen. Es gelte nun noch die Anregungen der „Unteren Naturschutzbehörde“ und der Landwirtschaftsverwaltung zu bearbeiten und die Abwägungsergebnisse niederzuschreiben. Groll fand es in diesem Zusammenhang wichtig, jungen Leuten, die bauen möchten die Möglichkeit zu geben, sich in der Kernstadt oder ihrem Stadtteil anzusiedeln. Durch eine solche Abrundung werde dies ermöglicht.
Außerdem informierte er über den Entwurf des Regionalplanes Mittelhessen. Hier werden für die Bereiche der drei hessischen Regierungsbezirke verbindliche Aussagen über künftige planerische Entwicklungen getroffen,
Der Regionalplan stellt für die Stadt Neustadt (Hessen) die Annahme auf, dass in 2035 nur noch 7.300 Menschen in der Kommune leben würden. Gegenwärtig sind es rund 10.000, davon etwa 750 Geflüchtete in der Erstaufnahmeeinrichtung. Der Bürgermeister hält allerdings die der Annahme zugrunde liegenden Daten der Hessen-Agentur für veraltet und so nicht zutreffend.
Nach Grolls Worten werde beispielsweise nicht berücksichtigt, dass in Neustadt ein neues Altenheim errichtet wurde, dass es
verschiedene kleinere Baulandausweisungen gäbe und dass für den Bereich „Stückertriesch“ und möglicherweise auch die „Alte Ziegelei“ in der Kernstadt Bebauungspläne (Archivfoto 1399)
aufgestellt werden und es dadurch auch zu zusätzlichen Ansiedlungen kommen werde. Dem Bürgermeister wurde seitens des Regierungspräsidiums mitgeteilt, dass aufgrund der Systematik eine Änderung der Zahlen für nur eine Kommune nicht möglich sei, dass man aber bei einem anderen Verlauf der Einwohnerzahlen hierauf reagieren werde.
Für Neustadt ist weiterhin die Ausweisung von zusätzlichen 5 Hektar Gewerbefläche vorgesehen. Mit dem vorhandenen Bestand wären dann theoretisch über 11 Hektar möglich. Allerdings muss die Kommune im Bereich des Gewerbegebietes „Am Gelicht“ (2. Bauabschnitt) noch Fläche erwerben. Gegenwärtig gehören der Hessischen Landgesellschaft im Auftrag der Stadt Neustadt (Hessen) von den angedachten 63.000 Quadratmetern erst 18.000 Quadratmeter. Erfreulich sei, dass in den nächsten Wochen alle verfügbaren Flächen im ersten Bauabschnitt veräußert seien.
An zusätzlicher Wohnbaufläche wird der Kommune bis 2035 ein Anteil von 20 Hektar zugebilligt. Hier muss allerdings beachtet werden, dass seit 2019 aufgestellte oder in Aufstellung befindliche Bebauungspläne hiervon abzuziehen sind. Außerdem wird es auch einen Abzug für vorhandene innerörtliche Baulücken geben. Daher geht der Bürgermeister davon aus, dass tatsächlich etwa zehn Hektar an zusätzlicher Baufläche zur Verfügung stehen werden. Über deren Verteilung wird in den nächsten Jahren dann zu beraten sein. Karl-Heinz Waschkowitz (SPD-Fraktion) legte Wert darauf, dass eine Baulandentwicklung nicht nur in der Kernstadt, sondern auch in den Stadtteilen stattfinden müsse. Dem wurde von Bürgermeister Thomas Groll uneingeschränkt zugestimmt.
Hans-Gerhard Gatzweiler (SPD-Fraktion) machte darauf aufmerksam, dass die Stadt Amöneburg im ersten Quartal 2022 drei Informationsveranstaltungen zum Thema Klima- und Umweltschutz durchführe. Er regte an, ob nicht hierüber auch bereits vorher informiert werden könne. Sicher habe die Nachbarstadt nichts dagegen, wenn auch interessierte Neustädter an den Veranstaltungen, die online oder in Präsenz stattfinden, teilnehmen würden. Bürgermeister Thomas Groll sagte zu, sich mit seinem Kollegen Michael Plettenberg in Verbindung zu setzen.

Fachausschuss III „Mitteilungsblatt für Kids“ soll auf den Weg gebracht werden

Unter dem Vorsitz von Timo Stark (CDU-Fraktion) tagte am 12. Januar 2022 der für Soziales, Familie und Kultur zuständige Fachausschuss III im Historischen Rathaus.
Im Mittelpunkt der Beratung sollte der Haushaltsentwurf 2022 stehen. Allerdings ergaben sich nach dem Aufruf des Tagesordnungspunktes durch den Vorsitzenden weder Fragen noch Wortmeldungen, sodass dieser unmittelbar um die Abgabe einer Beschlussempfehlung bat.
Die Ausschussmitglieder von CDU, SPD und FWG sprachen sich allesamt für eine Annahme des unter der Verantwortung von Bürgermeister Thomas Groll erarbeiteten Zahlenwerkes aus.
Haushaltsberatungen, wie sie in Neustadt nun schon seit Jahren üblich sind, suchen sicher kreisweit ihresgleichen. Die Mandatsträger erhalten bereits mit der Einbringung des Entwurfes durch den Kämmerer umfangreiche Informationen. Zwischenzeitlich aufkommende Fragen werden unmittelbar beantwortet und die guten Ergebnisse tun ein Übriges dafür, dass alle ihre Zustimmung zum Etat erklären.
Da man die Sitzung nach fünf Minuten nicht schließen wollte, erhielt Stefanie Pieper (CDU-Fraktion) die Möglichkeit, einen Zwischenbericht zum geplanten „Mitteilungsblatt für Kids“ abzugeben. Sie berichtete unter anderem, dass sich ein „Redaktionsteam“ bereits mit Nicole Zinkowski vom Familienzentrum getroffen habe und dass nun ein Gespräch mit Monika Fink vom „Mitteilungsblatt“ anstünde. Wichtig sei, dass sich „Redakteure“, Eltern natürlich aber auch Kinder, aus der Kernstadt und allen Stadtteilen zur Mitarbeit bereitfänden. Dies sei
wichtig für ein interessantes „Mitteilungsblatt für Kids“. Stefanie Pieper sprach davon, dass man sich für verschiedene Rubriken entschieden habe, die in jeder Ausgabe erscheinen sollen. Beispielhaft nannte sie „Mein Hobby“, „Weißt Du schon“, „Historie & Mythen“ oder „Ich habe da einmal eine Frage“. Vereine könnten das Druckerzeugnis auch dafür nutzen, Werbung für ihre Angebote zu betreiben. Die Ausführungen fanden die Zustimmung der Anwesenden.
Der Bürgermeister geht davon aus, dass eine erste Ausgabe vor Ostern erscheinen könnte. Denkbar sind für ihn bis zu vier Ausgaben im Jahr.
Unter dem Punkt „Verschiedenes“ sprach Thomas Groll davon, dass Kindergartenplätze für Einjährige vermehrt nachgefragt würden. Ab Herbst 2022 werde man nicht alle Wünsche erfüllen können. Es wäre wünschenswert, so der Bürgermeister, wenn sich weitere Tagesmütter fänden, denn diese hatten entlastende Wirkung für die Kindergärten. Aber auch als Kommune wolle man sich der Herausforderung stellen. Wünschenswert wäre bis zum Herbst eine Zwischenlösung, dies könnte unter Umständen auch ein Container sein. Mittelfristig müsse man über den Neubau einer weiteren Kinderkrippe nachdenken.
Der Bürgermeister sprach auch die hohe Zahl von Infizierten in der Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete an. Hier schlage die Corona Mutante Omikron leider ebenfalls heftig zu. Seit Anfang
2021 habe es in der Einrichtung nur vereinzelt Fälle gegeben. Dies habe sich aber jetzt geändert. In diesem Zusammenhang stehe er in engem Kontakt mit dem Regierungspräsidium und dem Gesundheitsamt.