Kategorie: 2005

Stadtparlament Neustadt verabschiedete am Montag den Nachtragshaushalt
Neustadt. Die Stadtverordneten der Junker-Hansen-Stadt eröffneten am Montag den Kommunalwahlkampf. Dennoch verlief die Debatte zum Nachtragshaushalt fair und moderat.
von Helmut Seim
In fünf Monaten werden in Hessen neue Kommunalparlamente gewählt, deshalb nutzen die Parteien jede sich bietende Gelegenheit, um dem Bürger ihre Politik als die beste anzupreisen. In Neustadt werden im nächsten Jahr außerdem die Weichen für die Bürgermeisterwahl gestellt, die vermutlich im Januar 2007 stattfindet.
Trotz mancher politischen Spitzen verlief die Debatte zum Neustädter Nachtragshaushalt sachlich. Die Tatsache, dass auch die SPD, die noch im Januar den Haushalt abgelehnt hatte, am Montag dem Nachtrag zustimmte, mochte Thomas Groll (CDU) dennoch nicht als erste positive Auswirkung der in Berlin bevorstehenden großen Koalition akzeptieren.
Der wortgewandte Stadtverordnetenvorsteher, der sich für seinen Redebeitrag vom SPD-Fraktionschef Thomas Horn vertreten ließ, attestierte den Sozialdemokraten vielmehr inkonsequentes Verhalten. Der Sinneswandel kann nach Grolls Einschätzung nur bedeuten, dass die SPD bei der guten „Erntebilanz“ des Jahres 2005 nicht abseits stehen wolle. „Wahlkampf eingeläutet und einmütig Zahlenwerk gebilligt“ weiterlesen

Stadtverordnete einig: Versorgung mit DSL in Stadtteilen verbessern
Neustadt. Ein einstimmiges Votum fand am Montag im Neustädter Parlament ein SPD-Antrag zur DSL-Versorgung in den Stadtteilen. Der Magistrat wurde beauftragt, mit möglichen Anbietern zu klären, wie ein Breitbandanschluss auch für die Stadtteile zu erreichen ist. Darüber hinaus werden interessierte Bewohner zu einer Veranstaltung eingeladen, wo mögliche Anbieter ihr Konzept vorstellen und die Konditionen erläutern.
„Erfahrungen aus anderen Gemeinden haben gezeigt, dass bei einem gemeinsamen Vorgehen alternative Anbieter gefunden werden können“, begründete Hans-Gerhard Gatzweiler (SPD) den Antrag. Bürgermeister Manfred Hoim (CDU) wies darauf hin, dass die Stadt unabhängig von dem Antrag bereits geplant habe, zu einer Zusammenkunft mit Interessierten und Anbietern einzuladen.
Noch Kapazität in Kindergärten
Neustadt. 13 Kinder unter 3 Jahren werden in den städtischen Kindergärten Allee, Eichsfelder Straße sowie in Mengsberg betreut, teilte Bürgermeister Manfred Hoim auf Anfrage des CDU-Stadtverordneten Karl Stehl mit. Die Stadt sei weiterhin bemüht, allen Kindern ab 3 Jahren einen Platz anzubieten. Potenzial gebe es noch in Mengsberg, aber auch in Momberg, wo 32 Kinder in 2 Gruppen betreut werden und daher noch Kapazität für 18 Kinder bestehe. „AUS DEM PARLAMENT“ weiterlesen

Vorsitzende und Bürgermeister informierten bei Bürgerversammlung
Mengsberg. In der Bürgerversammlung vom Mittwochabend sprachen sich alle Parteien für den Erhalt des Hallenbades im Ortsteil Mengsberg aus.
von Tobias Hirsch
Selten hat eine Bürgerversammlung der Stadt Neustadt soviel Resonanz erfahren, wie die am Mittwochabend im Ortsteil Mengsberg. Hauptthema des Abends war das Neustädter Hallenbad im Ortsteil Mengsberg. Mehr als 70 Interessierte besuchten die Bürgerversammlung.
„Wie gestaltet sich die Zukunft des Bades?“: Mit dieser Frage eröffnete Stadtverordnetenvorsteher Thomas Groll die Diskussion und übergab den Fraktionsvorsitzenden des Stadtparlaments das Wort.
Die Sozialdemokraten sprachen und sprechen sich für den Erhalt des Hallenbades aus. Erfreulich für die Zuhörer war die Wendung der Christdemokraten, die bereits am vergangenen Montag (die OP berichtete) sich für den Erhalt des Bades entschieden hat.
Am Mittwochabend bekräftigten sie noch einmal ihr Ja zum Erhalt des Hallenbades. Die Entscheidung sei zwar keine Spontane, aber dafür eine Gute gewesen. Die Freien Wähler und die Republikaner sprachen sich auch für den Erhalt des Bades aus, wiesen aber ausdrücklich auf die Folgekosten hin. „Parteien treten geschlossen für Erhalt des Hallenbades ein“ weiterlesen

Neustadt: Fraktionen für Erhalt des Hallenbads Mengsberg
Neustadt-Mengsberg (kkk). Das Neustädter Hallenbad in Mengsberg bleibt den Bürgern erhalten. Bei der Bürgerversammlung im nördlichen Ortsteil sprachen sich alle Fraktionen des Stadtparlamentes zur Freude der Bürger für den Erhalt des Bades aus. Rund einhundert Bürger aus Neustadt und den Stadtteilen drängelten sich am Mittwochabend in der Mengsberger Gaststätte Ochs. „So viel Zuspruch hat eine Bürgerversammlung bei uns selten gehabt“ meinte Stadtverordnetenvorsteher Thomas Groll (CDU).
„Wie gestaltet sich die Zukunft des Bades?“ lautete die Frage Grolls zur Eröffnung. Die vier Fraktionen gaben jeweils ein Statement ab, das durchweg positiv ausfiel.
Während die Sozialdemokraten schon immer für den Erhalt des Bades waren, sprachen sich nun auch die Mitglieder der Christdemokraten für eine Sanierung und damit der Erhaltung des Schwimmbades aus. „Es ist wichtig für die Zukunft unserer, dass das Bad erhalten bleibt“ so der Fraktionsvorsitzende der CDU, Karl Stehl.
Sein Kollege Hans-Gerhard Gatzweiler von der SPD stimmte dem zu und erklärte, dass es auch wichtig sei, dass die Bevölkerung zeige, dass sie das Hallenbad mittrage und die Investitionen sich lohnen würden. „Die Kosten müssen auf andere Schultern verteilt werden“ forderte er. Dem schlössen sich auch die Freien Wähler und die Republikaner an: „Alle wollen weiter baden gehen – MNZ“ weiterlesen

Werner Kappel und Thomas Groll vom CDU Stadtverband Neustadt Sprachen sich im Interview für die Sanierung des Hallenbades in Mengsberg aus Ihr Fazit „Argumente pro Sanierung überwiegen.“

Nach intensiven Beratungen in den letzten Wochen spricht sich die Neustädter CDU für eine Sanierung des Hallenbades im Stadtteil Mengsberg aus. ,
„Die Fraktion hat alle Argumente Pro und Contra abgewogen und sich letztlich einstimmig für die Baumaßnahme ausgesprochen“, so Stadtverbandsvorsitzender Werner Kappel und sein Stellvertreter Thomas Groll. Auch wenn sich die Kosten für eine grundlegende Erneuerung der Wasseraufbereitung, der Heizungs- und Lüftungstechnik, sowie der Elektroinstallation nach einer Schätzung auf rund 388.000 Euro belaufen werden, plädiere man für einen Erhalt des Bades. Aufgrund der in den letzten Jahren betriebenen „Finanzpolitik mit Augenmaß“ halten die Christdemokraten die Investition für verantwortbar. „Allerdings wollen wir nicht verschweigen, dass wir aufgrund dieser Entscheidung das Investitionsprogramm für die kommenden Jahre überdenken müssen. Manches kann dann eben erst später in Angriff genommen werden. Auch die Entscheidung Pro Hallenbad wird uns nicht von einer soliden Haushaltsführung abbringen“, erklärt Werner Kappel. Nach den Worten Thomas Grolls sprechen zahlreiche Gründe für die Sanierung. Er verweist auf die Nutzung des Bades durch die Schulen. „Die Gesamtschule Neustadt, die Mittelpunktschule Wohratal, sowie die Grundschulen Mengsberg-Momberg und Wohra nutzen das Bad. Durch den Schulsport ist es von Montag-Freitag vormittags belegt.“ „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Christdemokraten für Hallenbadsanierung
Neustadt-Mengsberg (pre). Nach intensiven Beratungen in den letzten Wochen spricht sich die Neustädter CDU für eine Sanierung des Hallenbades Mengsberg aus. „Die Fraktion hat alle Argumente abgewogen und sich letztlich einstimmig für den Bau ausgesprochen“, sagt der Stadtverbandsvorsitzende Werner Kappel. Auch wenn sich die Kosten für eine grundlegende Erneuerung der Wasseraufbereitung, Heizungs- und Lüftungstechnik sowie der Elektroinstallation nach einer Schätzung auf rund 388 000 Euro beliefen, plädiere man für einen Erhalt des Bades.
„Allerdings wollen wir nicht verschweigen, dass wir aufgrund dieser Entscheidung das Investitionsprogramm für die kommenden Jahre überdenken müssen. Manches kann dann eben erst später in Angriff genommen werden. Auch die Entscheidung Pro Hallenbad wird uns nicht von einer soliden Haushaltsführung abbringen“, erklärt Werner Kappel. Nach den Worten Thomas Grolls sprechen zahlreiche Gründe für die Sanierung.
Er verweist auf die Nutzung des Bades durch die Schulen. „Die Gesamtschule Neustadt, die Mittelpunktschule Wohratal sowie die Grundschulen Mengsberg-Momberg und Wohra nutzen das Bad. Durch den Schulsport ist es von Montag bis Freitagvormittags belegt.“ „CDU will Landkreis in die Tasche greifen – MNZ“ weiterlesen

Entscheidung bedinge ein Überdenken des Investitionsprogramms
Neustadt. Die CDU Neustadt spricht sich für die Sanierung des Hallenbades im Neustädter Stadtteil Mengsberg aus.
von Silke Pfeifer-Sternke
Seit geraumer Zeit steht die Zukunft des Hallenbades in der Diskussion, da Investitionen in Höhe von rund 388000 Euro anstehen. Bis Dezember 2006 müssen Heiztechnik und Wasseraufbereitung erneuert werden. Zudem muss die Elektro-und Lüftungsinstallation ausgetauscht werden. Die Einnahmen aus dem Betrieb des Bades belaufen sich auf 20000 Euro pro Jahr.
Nach Bekannt werden der Sanierungskosten warben Vereine und Ortsbeirat für den Erhalt des Bades. Im August fand die Sitzung des Jugend- und Sozialausschusses im Hallenbad
statt und die anstehende Sanierung wurde von den politischen Lagern kontrovers diskutiert. Am Mittwoch ist das Mengsberger Hallenbad erneut Thema, diesmal bei einer Bürgerversammlung, die ab 20 Uhr im Gasthaus Ochs stattfindet. Im Vorfeld der Versammlung spricht sich die Neustädter CDU für den Erhalt des Hallenbades aus.
„Die Fraktion hat alle Argumente gegeneinander abgewogen und sich dann einstimmig für die Sanierung ausgesprochen“, erklären Stadtverbands-vorsitzender Werner Kappel und dessen Stellvertreter Thomas Groll. „Neustädter CDU sagt „Ja“ zur Sanierung des Hallenbades“ weiterlesen

Verwaltungsgericht bestätigt Denkmalschutz für alte Schule
Von Horst Joh. Boßhammer (0 64 28) 44 8840 h. bosshammer@mittelhessen.de
Neustadt. Seit fünf Jahren kämpft die Stadt für den geplanten Abriss der alten evangelischen Schule in der Hindenburgstraße. Gestern hat sie diesen Kampf einstweilen verloren: Die l. Kammer des Gießener Verwaltungsgerichtes hat die Klage der Stadt gegen den Landkreis Marburg-Biedenkopf auf Abbruch des Gebäudes abgewiesen und sich in der Urteilsbegründung den Argumenten des Kreises angeschlossen.
Bürgermeister Manfred Holm (CDU) hatte schon nach der Niederlage vor dem Widerspruchsausschuss des Kreises auf einem Urteil des Verwaltungsgerichts bestanden. Gegen die Klageabweisung werde die Stadt Beschwerde einreichen und – falls möglich – vor den Verwaltungsgerichtshof ziehen, kündigte Hoim gestern auf Anfrage dieser Zeitung an. Hoim geht es dabei um etwas Grundsätzliches.
„Ich wehre mich gegen die Verschwendung öffentlicher Gelder. Der Denkmalschutz entwickelt sich immer mehr zu einer heiligen Kuh. Es muss aber auch dort möglich sein, ab und zu zu tun“.
Hoim verweist in diesem Zusammenhang darauf, dass die Stadt in den vergangenen Jahren zwischen sieben und acht Millionen Euro für die Altstadtsanierung und für die Erhaltung wertvoller Gebäudesubstanz investiert habe. Allein für die laufende Sanierung des Schwesternhauses wende die Stadt rund 1,7 Millionen Euro Eigenmittel auf. „Neustadt verliert Prozess – MNZ“ weiterlesen

Ein Schwalbenhaus in Speckswinkel,

das schlug der ehemalige Förster Heinrich Wiederhold dem Ortsbeirat vor
Heinrich Wiederhold, ehemals Förster, begründete in der Ortsbeiratssitzung seinen Vorschlag zum Bau eines Schwalbenhauses, den er dem Verschönerungsverein Speckswinkel unterbreitet hatte. Er begründet sein Anliegen damit, dass der Verschönerungsverein durchaus einmal etwas Sinnvolleres als nur Bänke , aufstellen tun könnte. Schwalben gehören in ein Dorf, und deshalb sollte man diesen künstliche Unterkunftsmöglichkeiten schaffen. Schwalben sind weniger geworden, weil ihnen die Nistplätze durch Sanierung der
Häuser abhanden gekommen sind. Den Standort, Insel im Teich, zur Bereicherung des Biotops habe man verworfen, weil sich die Tiere dort gestört fühlen könnten. Er sei, so Wiederhold, schon auf allgemeine Zustimmung gestoßen, und man würde sich freuen, wenn man auch den Bürgermeister und den Ortsbeirat dafür sensibilisieren könnte. Das Vorhaben ist allerdings abhängig von finanziellen Mitteln, verbunden mit einer Baugenehmigung und Hilfe beim Aufbau, weil es an den notwendigen Gerätschaften fehlt.
Das Schwalbenhaus könnte auf einer Fläche stehen, die im Gemeindebesitz ist und zusätzlich brauchte man auch noch Sponsoren. Wiederhold hatte sich anderenorts kundig gemacht und auch einen Katalog beigebracht, den er dem Ortsbeirat vorlegte. Die Kosten bewegen sich bei vorgefertigten Teilen plus 4m hohem Mast zwischen 4.500-7.000 Euro. Bei Selbstaufbau müsse man 150-200 Arbeitsstunden planen, man könne auch einen schon vorhandenen Mast nutzen. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Aus der Ortsbeiratssitzung Speckswinkel

In der Ortsbeiratssitzung Speckswinkel erläuterte, nach der Begrüßung durch Ortsvorsteherin Anita Ochs, Bürgermeister Manfred Hoim den Nachtrag zum Haushalt 2005. Der Nachtrag stellt sich ausgeglichen dar, so führte das Stadtoberhaupt aus. Auf Grund der Veränderungen im Haushalt 2005, teils zum Positiven, teils zum Negativen, sei ein Nachtrag notwendig geworden. Mehr-einahmen gab es aus Habenzinsen, sowie Gewerbe- und Grundsteuern. Weniger Einnahmen gab es bei Schlüsselzuweisungen und bei der Einkommenssteuer. Personalkosten konnten verringert werden, weil Mitarbeiter im Klärwerk in den Mittelhessischen Abwasserverband übernommen wurden. Für das FFw-Gerätehaus in Mengsberg wurden 100.000 Euro mehr eingestellt, damit das Haus noch in diesem Jahr fertig gestellt werden kann. 25.000 Euro wurden als außerplanmäßige Ausgabe für ein Fahrzeug für den Bauhof ausgegeben und 25.000 Euro mussten für die UV-Bestrahlung im Hochbehälter Momberg zur Verbesserung der Wasserquaütat in den Nachtrag eingestellt werden.
Zur Zeit, so Bürgermeister Manfred Hoim, werde der Haushaltsplan für das Jahr 2006 vorbereitet. Schlüssige und zuverlässige Zahlen gebe es noch nicht, so dass man sich zunächst an Schätzwerte hält. Fakt ist, dass es mit den finanziellen Mitteln auch im kommenden Jahr nicht einfacher wird, so Hoim. Für Speckswinkel ist die Realisierung der Belüftung im Zollhof für das Jahr 2006 geplant. Er erläuterte ferner den Minusstand in den Bädern der Stadt, bei den Kindergärten und auch bei Wasser, bei dem man es schon mal auf fast Null geschafft hatte.
Die Ortsbeiratsmitglieder empfahlen einstimmig die Annahme des Nachtrags in der nächsten Stadtverordnetenversammlung.