Kategorie: 2005

Klaus Schild hat am l. April 2005 die Leitung der Revierförsterei Neustadt angetreten

Hans-Ludwig Bosshammer übernimmt revierübergreifende Aufgaben im gesamten Forstamtsbezirk
Zu Beginn des Jahres 2005 wurde eine landesweite Reform des Landesbetriebes Hessen-Forst umgesetzt. Im Zuge dieser Umstrukturierung des staatlichen Forstunternehmens gab es eine deutliche Verminderung der Zahl der Forstämter und der Reviere. Damit verbunden war eine Neuabgrenzung der Zuständigkeitsbereiche. Eine Neubesetzung sämtlicher Dienstposten machte sich ebenfalls erforderlich.
Bei der Auswahl zwischen den Bewerbern der Leiterstelle im Revier Neustadt fiel die Entscheidung zugunsten von Klaus Schild schon im Herbst vergangenen Jahres, so der neue Leiter des Forstamtes Kirchhain Lutz Hofheinz. Durch ein Verwaltungsstreitverfahren kam es zu Verzögerungen, so dass die Stelle erst jetzt übertragen werden konnte. Die Revierleitung wurde in diesem Zeitraum kommissarisch von Gerd Nahlinger, Revierleiter des neuen Bezirkes Stadtallendorf wahrgenommen.
Das Revier Neustadt umfasst ca. 1.800 ha Waldfläche, wovon alleine 1.000 ha auf den Neustädter Stadtwald entfallen. Hinzu kommen die Interessentenwälder Mengsberg, Speckswinkel und Erksdorf, ein Teil des landeseigenen Herrenwaldes bei Stadtallendorf rundet die Revierfläche ab. Unter der Vergrößerung der Fläche des Revieres sollen die Waldeigentümer nicht leiden. Durch Straffung der Abläufe, verbesserte technische Ausstattung der Mitarbeiter, sowie der Entlastung in bestimmten Aufgaben kann dies sichergestellt werden. Über die nunmehr geklärten Verhältnisse freute sich Klaus Schild, der sich nun endlich mit den Örtlichkeiten vertraut machen und die neuen Herausforderungen in Angriff nehmen kann. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

„Wohnen in der Marktstraße“ in Neustadt,

mit diesem Thema beschäftigte sich der Ausschuss für Stadtentwicklung; Bauwesen usw.
In der nächsten Stadtverordnetenversammlung haben die Fraktionen über eine Änderung der Bebauungspläne Nr. 2 und Nr. 3a (Marktstraße) zu befinden.
Zum Thema „Wohnen in der Marktstraße“ machte Dipl. Ing. Architekt Holger Möller aus Kassel im Ausschuss umfangreiche Aussagen. Wohnen in der Marktstraße, das war laut der bestehenden Bebauungspläne bis dato ausgeschlossen. Die Erdgeschosszonen sollten ausschließlich der gewerblichen Nutzung vorbehalten bleiben. Inzwischen sind viele Geschäfte geschlossen worden und diesem Umstand muss man mit der Änderung der B-Pläne Rechnung tragen. Festgelegt wurde, dass diese Festschreibung ersatzlos entfällt. Jetzt muss man sich über die Nutzung als Wohnraum Gedanken machen. Natürlich kann jeder entscheiden, ob er seine Räumlichkeiten eher geschäftlich oder besser als Wohnraum nutzen will, beides ist jetzt möglich. Der VV wurde einstimmig die Empfehlung zur Annahme der Änderung empfohlen.
Holger Möller stellte dann die planerische Umgestaltung der Marktstraße im Vorentwurf vor. Es erfolgte eine Abstimmung mit dem Amt für Straßen- und Verkehrswesen in Marburg zur Sanierung der Straße im Rahmen der Städtebauförderung. Die Planung der Neu- und Umgestaltung muss im Jahr 2006 vorliegen, damit man auch noch Fördermittel beantragen kann. Einer der Schwerpunkte bei der Neugestaltung sind die Kreuzungen Bahnhofstrasse/Hindenburgstraße und Marburger Straße/Lehmkaute. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Neustadts Bürgermeister zog eine Bilanz der Stationierungskonferenz
Neustadt. Die Stadt Neustadt kann bei der Vermarktung der Ernst-Moritz-Arndt-Kaserne vorerst nicht auf finanzielle Hilfen des Bundes hoffen.
von Michael Rinde
105 Standorte will die Bundeswehr bis zum Jahr 2010 schließen. Darunter ist auch Neustadts Ernst-Moritz-Arndt-Kaserne, die im Jahr 2008 aufgelöst werden soll. Am Montag informierte Verteidigungsminister Peter Struck die Bürgermeister der betroffenen Städte und Gemeinden über Hilfsmöglichkeiten. An der Konferenz in Bonn nahm auch Neustadts Bürgermeister Manfred Hoim teil (die OP berichtete).
Eine zentrale Nachricht der Konferenz war die Tatsache, dass der Bund kein Hilfsprogramm für die Garnisonsstädte auflegen wird. Struck hat dies entschieden abgelehnt. In den 90er Jahren profitierten Städte wie Marburg von Konversionsgeldern. Als Konversion bezeichnen Fachleute die Umwandlung militärischer Liegenschaften in zivil genutzte Flächen.
Allerdings hat der Verteidigungsminister in Aussicht gestellt, dass die betroffenen Kommunen stillgelegte Kasernen zu günstigeren Preisen kaufen könnten. Hoim sieht diese Option skeptisch. „Ein Staatssekretär aus dem Bundesfinanzministerium hat klargestellt, dass dies haushaltsrechtlich kaum möglich sein wird“, sagt er.
Eines hat Hoim bei der Bonner Konferenz immer noch nicht erfahren: Warum Neustadt auf die Streichliste des Verteidigungsministeriums geraten ist. „Katalog der Förderprogramme wäre für Städte eine Hilfe“ weiterlesen

Das lange, bange Warten auf die Konversion
Von Pascal Reeber (0 64 28) 44 88 40 redaktion.mnz@mail.mittelhessen.de
Neustadt/Bonn. Das Wort „Konversion“ hat einen verblüffenden Aufstieg erlebt. Vor Jahren noch unbekannt ist es nun Reizwort und Hoffnungsträger zugleich. Denn Konversion bedeutet soviel wie „Umnutzung“, im konkreten Fall die Umnutzung von Bundeswehrliegenschaften, aus denen sich die Armee zurückzieht. Besonders davon betroffen im Landkreis Marburg-Biedenkopf ist heuer nur Neustadt. Die Ernst-Moritz-Arndt-Kaserne soll bis Juni 2008 schließen.
Marburg hat die Truppenabzug und Konversion bereits zweimal erlebt, Stadtallendorf bleibt sie erspart. Gestern tagten in Bonn die vom Truppenabzug betroffenen Bürgermeister, Landräte und Ministerpräsidenten mit Verteidigungsminister Peter Struck (SPD). Mit dabei war auch Neustadts Bürgermeister Manfred Hoim (CDU). Landrat Robert Fischbach (CDU) konnte nicht teilnehmen.
Nach Darstellung des Verteidigungsministeriums waren bei der Infoveranstaltung in Bonn Informationsvorträge aus den Ministerien für Finanzen und für Verkehr, Bau und Wohnungswesen vorgesehen. Beispiele erfolgreicher Konversion wurden gezeigt. Dabei ist lange bekannt, dass die jetzige Konversion schwerer wird als je zuvor, denn Zuschüsse wie in den Neunziger Jahren fließen nicht mehr. „Bürgermeister aus ganz Deutschland tagen mit Verteidigungsminister in Bonn / Konzepte für geschlossene Kasernen – MNZ“ weiterlesen

Bis zum Jahr 2008 will die Bundeswehr zehn Standorte in Hessen schließen
Neustadt. Seit gestern ist klar, wann die Tore der Neustädter Ernst-Moritz-Arndt-Kaserne endgültig geschlossen werden. Bis zum Jahr 2008 wird auch die Panzerbrigade 14 „Hessischer Löwe“ aufgelöst.
Fortsetzung von Seite l von Michael Rinde
Spätestens im Juni 2008 endet die Historie der Neustädter Ernst-Moritz-Kaserne. Derzeit sind dort noch 550 Soldaten und Zivilangestellte stationiert. Etwa 32 Hektar Fläche, befestigte Straßen, 12 Unterkunftsgebäude, Küchen- und Versorgungstrakte und 11 Hallen stehen künftig leer.
Die Kaserne in Hessisch-Lichtenau schließt im Jahr 2007. Ein Jahr später gibt die Truppe auch ihre Standorte in Wolfhagen, Sontra und Fuldatal auf. Alle von Standortschließungen betroffenen Städte und Gemeinden stehen vor ähnlichen Schwierigkeiten. Bei der vom Verteidigungsminister initiierten „Konferenz zur Stationierung in Deutschland“ wollen diese zehn Städte konkrete Forderungen stellen. Sie haben gestern einen neun Punkte umfassenden Katalog an das Verteidigungsministerium geschickt.
Darin fordern sie unter anderem detaillierte Informationen über die Schließungsgründe, professionelle Hilfe bei der Vermarktung der Flächen oder den Schutz leerstehender Kasernen vor Vandalismus. Außerdem verlangen die Städte Priorität bei Fördergeldern für die Konversion, die Umwandlung von militärischen in zivile Flächen. Auch der schnelle Weiterbau der Autobahnen 44 und 49 steht im Forderungskatalog. „Betroffene Städte fordern Geld und konkrete Hilfen vom Bund“ weiterlesen

Auswärtige sollen nicht mehr grillen
Neustadt (aws). Eine Änderung der Benutzungsordnung für die Grillanlage der Stadt Neustadt beschäftigte die Stadtverordnetenversammlung in der jüngsten Sitzung. Nach dem Willen des Magistrats soll die Gemeinschaftsanlage in erster Linie für die örtlichen Vereine, Verbände, Interessengruppen, politischen Parteien und Wählergruppen sowie der Bundeswehr zur Verfügung gestellt werden.
Eine Nutzung durch auswärtige Gruppierungen soll vom Magistrat nur in Ausnahmefällen gestattet werden. Die Nutzung ist nur nach vorheriger Anmeldung und dem Abschluss eines Überlassungsvertrags möglich.
Mit Bestätigung der Reservierung nach der Anmeldung wird die Hälfte der Benutzungsgebühr fällig. Falls der Anmelder nach einem abgeschlossenen Nutzungsvertrag weniger als vier Wochen vor dem vereinbarten Termin zurücktritt, behält die Stadt diese 50 Prozent der Gebühr ein.
Der Magistrat kann jedoch auf diese Ausfallentschädigung verzichten oder sie ermäßigen, wenn dies. geboten scheint. Die Magistratsvorlage wurde mit den Stimmen der CDU, FWG und REP-Fraktion angenommen. Die SPD wollte Auswärtige gern weiter auf der Anlage sehen und lehnte die Magistratsvorlage ab.

Zu wenige Straßenerhaltungsmaßnahmen in der Stadt Neustadt?

Verweigerte die SPD deshalb dem Haushalt 2005 ihre Zustimmung?
In der letzten Stadtverordnetenversammlung wurde so richtig deftig um den Straßenbau in Neustadt diskutiert. Auslöser war eine Große Anfrage der CDU-Fraktion. Sie baten um die Beantwortung der Fragen, welche öffentlichen Verkehrsanlagen (Straßen, Wege, Plätze und Nebenanlagen wurden in den Jahren 2001-2004 von der Stadt Neustadt um- oder ausgebaut, und welche finanziellen Mittel hierfür in den genannten Jahren verausgabt wurden? In der Begründung hieß es dazu, dass der Vorsitzende der SPD-Fraktion Thomas Horn in der Aussprache zum Haushaltsplan
2005 davon sprach, dass durch niedriges Ausgabevolumen im Bereich Straßenunterhaltung die Substanz des Straßennetzes gefährdet sei, und das Thema, Straßenbau weiterhin auf die lange Bank geschoben werde.
Diese Aussagen würden sich in keiner Weise mit der Sichtweite der CDU decken. Daher erschien es der CDU-Fraktion notwendig, die in dieser Legislaturperiode bisher ausgeführten Maßnahmen vollständig aufzuzeigen und sowohl die SW als auch die Öffentlichkeit über die hierfür verausgabten finanziellen Mittel zu informieren. Karl Stehl (CDU) bedauerte, dass die SPD dem Haushalt die Zustimmung verweigert hatte, aus den Aussagen von Thomas Horn (SPD) entstehen Gerüchte, denen man energisch entgegentreten muss. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Großer Streit bei Neustadts Straßen
Neustadt (aws). Das hatte es im Stadtparlament der Junker-Hansen-Stadt seit langem nicht gegeben. Eine Einigkeit war bei der letzten Stadtverordnetensitzung nicht erkennbar. Heftige Diskussionen lieferten sich vor allem die Vertreter der CDU und der SPD. Anlass war die große Anfrage der CDU-Fraktion über den Zustand der öffentlichen Verkehrsanlagen in Trägerschaft der Stadt.
Bereits während der Aussprache über den Haushaltsplan 2005 hatte der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Horn bemängelt, dass die Substanz des Straßennetzes gefährdet sei und das Thema Straßenunterhaltung weiterhin auf die lange Bank geschoben werde. Diese Aussagen deckten sich nicht mit der Meinung der CDU-Fraktion. Stadtverordnetenvorsteher Thomas Groll wies drauf hin, dass die Stadt ein Ausgabenvolumen von
über 1,5 Millionen Euro für den Ausbau und Neubau von Straßen für den Zeitraum von 2001 bis 2004 vorgesehen habe. Für 2005 seien alleine 550 000 Euro für den Straßenbau eingeplant. Der von der SPD Fraktion angeführte Prüfbericht des Landesrechnungshofes sei nur eine Momentaufnahme aus dem Jahre 2002. Auch in der Vergangenheit seien Straßenbau und Unterhaltung nie vernachlässigt worden.
Bürgermeister Manfred Hoim (CDU) erklärte, dass es die SPD in der Vergangenheit keine konstruktiven Vorschläge gebracht habe.„Der einzige Vorschlag, der von ihrer Fraktion kam, war ein Antrag zu Pflasterung eines Fußweges im Bürgerpark für 10 000 Euro. Und diesen Antrag haben sie, als sie seine Sinnlosigkeit erkannten, wieder zurückgezogen, rief Hoim Hans Gerhard Gatzweiler (SPD) zu. „Diskussionen im Stadtparlament über Situation der Verkehrswege – MNZ“ weiterlesen

Aus der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt/Hessen

Firmen und Handwerker beklagen auch die mangelnde Zahlung der öffentlichen Hand. Wie hält es die Stadt Neustadt, wollte Hans-Gerhard Gatzweiler wissen. „Wir zahlen eher zu schnell, als zu spät, erklärte Bürgermeister Manfred Hoim. Hans-Gerhard Gatzweiler wollte weiter wissen, wie es um einen Investor für das Deutsche Haus bestellt ist und ob die Stadt da optimistisch sei. Die Gespräche mit dem potentiellen Investor sind noch nicht abgeschlossen, man ist immer noch guter Hoffnung und wird die SW rechtzeitig informieren, so Hoim.
Grillanlage in der Kernstadt, Benutzungsordnung (Magistratsvorlage)
Die Stadtverordneten der Stadt Neustadt hatten über den I. Nachtrag zur Benutzungsordnung für die Grillanlage der Stadt Neustadt zu befinden. In der Begründung dazu heißt es unter anderem, dass man nach dem Betrieb der Grillanlage im Jahr 2003 Erfahrungen über ein gesamtes Jahr gesammelt habe. Es hat sich gezeigt, dass einzelne Nutzer Anmeldungen profilaktisch vorgenommen und nach Vereinbarung der Nutzung einer anderen Örtlichkeit die Reservierung zurückgenommen haben. Eine solche Verfahrensweise wird dadurch begünstigt, dass Gebühren nur für die tatsächliche Nutzung erhoben wurden. Damit einerseits eine zügigere Entscheidung herbeigeführt werden kann, und um einen Ersatz für den Verwaltungsaufwand zu erhalten, wurde jetzt eine entsprechende Regelung in die Benutzungsordnung aufgenommen. Die Benutzungsordnung dokumentierte bis dato auch nicht, dass die Grillhütte als Gemeinbedarfseinrichtung der Stadt Neustadt in erster Linie den Bürgern, Vereinen und Gruppen der Stadt Neustadt zur Verfügung stehen soll. Entsprechende Ausführungen wurden jetzt eingearbeitet. Hans-Gerhard Gatzweiler erklärte, dass die SPD-Fraktion dem Änderungsantrag nicht zustimmen werde. Wir möchten, dass Trachtengruppen aus Schwalmstadt, Senioren aus Gleimenhain oder Kindergartenkinder aus Stadtallendorf die Grillhütte auch nutzen können. Da hätte man sicher auch keine Lärmbelästigung oder Unordnung. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Der Verein zur Förderung bewegungs- und sportorientierter Jugendsozialarbeit (bsj) stellte sein neues Integrationsprojekt IGOR in Neustadt vor

Die Arbeit wurde am l. 12. 2004 aufgenommen und in Kooperation mit der Gesamtschule Neustadt und der Stadtjugendpflege sollen praxisorientierte Angebote für Jugendliche entwickelt und verwirklicht werden.
Zu Gast beim Pressegespräch Bürgermeister Manfred Hoim, Stadtjugendpfleger Erik Hoffmann, Hartmut Boss, Rektor der Gesamtschule, Stefan Landmann und Claus Schäfer vom Landkreis Marburg-Biedenkopf, Jochem Schirp, Geschäftsführer des bsj, Karlheinz Nickel, Projektleiter IGOR und MdB Sören Bartol (SPD),
Für Jugendarbeit besteht ausreichender Bedarf, so Bürgermeister Manfred Hoim zu Beginn des Pressegespräches. Wir haben mit einem hauptamtlichen Stadtjugendpfleger angefangen, als andere den Hahn schon zugedreht haben. In der Kernstadt als auch in den Stadtteilen gibt es Jugendklubs. In der Kernstadt wird in naher Zukunft für neue Räumlichkeiten gesorgt. Die Idee mit dem Mädchencafe fand ich gut, wird aber wohl wie gedacht nicht umgesetzt. Wenn im Frühjahr das „Haus der Vereine“ fertig sein wird, wird auch ein großer Raum, der von allen genutzt werden kann, auch für Veranstaltungen, der Jugend zur Verfügung stehen.
Jochem Schirp sprach der Stadt Neustadt seinen Dank für die Zusammenarbeit aus. Für das Projekt IGOR konnten wir Kooperationspartner finden, und damit können wir in eine bodenständige Jugendarbeit einsteigen, denn Jugend braucht Unterstützung, Beratung und Freizeitangebote. Auch Jugendhilfe und Schulen arbeiten mit dem bsj gut zusammen. Wir wollen Abenteuer und Bewegung anbieten, ein universeller Ansatz für alle, die hier schon leben und für die, die noch neu dazukommen. Dank auch an Sören Bartol, der dafür sorgte, dass auch auf Bundesebene Fördermittel bereitgestellt wurden. Dank aber auch an Land und Kreis, zusammen mit den Eigenmitteln des bsj kann da schon etwas auf die Beine gestellt werden. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen