Kategorie: 2. Quartal 2020

Ein neuer ELW für Neustadts Wehren

Die Übergabe eines Fahrzeuges ist für Freiwillige-Feuerwehren immer etwas Besonderes. Die gesamte Wehr kommt dann mit Gästen aus Kommunalpolitik und Verwaltung zusammen und freut sich über die Neuanschaffung. Coronabedingt ist dies gegenwärtig anders und so erfolgte die Indienststellung des neuen Einsatzleitwagens (ELW) für die Neustädter Wehren diesmal nur im kleinen Kreis. Aufgeschoben ist aber nicht aufgehoben und so kündigte Bürgermeister Thomas Groll am 25. Mai an, die offizielle Übergabe nachzuholen, sobald es wieder bessere Zeiten gäbe.
Mit den Sprichworten „Aller guten Dinge sind (zunächst) drei…“ und „Was lange währt, wird endlich gut“ leitete der Bürgermeister seine kurze Ansprache ein. Bereits 2017 begannen Feuerwehr und Kommune mit den Planungen für die Neuanschaffung. In bewährter Weise bildete man eine kleine Kommission unter der Leitung des damaligen Stadtbrandinspektors (SBI) Erhard Wölk.
Nun konnte Thomas Groll das Fahrzeug an dessen Nachfolger Frank Bielert und den Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Neustadt-Mitte Wolfram Streichert übergeben. Mit dabei waren auch der Stellvertreter des SBI Tobias Lotter sowie der stellvertretende Wehrführer Rüdiger Wickel.
Das Stadtoberhaupt verwies darauf, dass unter seiner Verantwortung bereits zum dritten Male ein neues Fahrzeug für die Wehren der Kommune angeschafft wurde und dass für die kommenden Jahre bereits weitere Neuanschaffungen für Speckswinkel und Neustadt geplant seien. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Stadt kauft von Corona-Krise betroffenen Unternehmen Gutscheine ab und gibt diese weiter an ihre „Corona-Helden“
Von Florian Lerchbacher

Neustadt. Gleich doppelt tut die Stadt Neustadt dieser Tage Gutes: Zunächst hatte sie rund 30 von der Corona-Krise betroffenen Unternehmen zehn Gutscheine im Wert von jeweils zehn Euro abgekauft. Diese gibt sie nun weiter an 350 Männer und Frauen aus dem Stadtgebiet, die sie als ihre Corona-Helden auserkoren hat: Mitarbeiter von Lebensmittelgeschäften, Metzgereien, Bäckereien, der Post und den Banken, Arzt- und Zahnarztpraxen, Apotheken, Physiotherapiepraxen, Pflegediensten und Seniorenheimen. „Weil sie in dieser herausfordernden Zeit dafür sorgen, dass der Laden weiter läuft. Diese Frauen und Männer verdienen unseren Respekt – nicht nur in Zeiten der Krise, sondern auch in Zukunft“, erklärt Bürgermeister Thomas Groll. Und weil es eben mehr Corona-Helden im Stadtgebiet gibt, als jüngst erworbene Gutscheine, hat die Stadt noch Neustadt-Gutscheine hinzugefügt – und der Magistrat spendiert allen fünfmal freien Eintritt ins Rotkäppchenbad oder ins voraussichtlich ab 2021 grundhaft sanierte Freibad.
Dies sei ein Zeichen des Dankes, meint Groll, der die Aktion unter das Motto „Solidarität zeigen – Dankeschön sagen“ gestellt hat. Der Kauf der Gutscheine sei schließlich ein „kleines Zeichen der Solidarität“ gewesen. Viele der dieser Tage von coronabedingten Restriktionen beeinflussten Unternehmen würden in normalen Zeiten schließlich beispielsweise die heimischen Vereine oder kulturelle Veranstaltungen unterstützen: „Jetzt brauchten sie eben unsere Hilfe.“ „Mit Gutscheinen gleich doppelt Gutes tun“ weiterlesen

Großbaustelle Querallee in Neustadt: Stadt reagiert auf Nöte der Anlieger an den Ausweichstrecken / Bisher keine Alternative
Von Michael Rinde

Neustadt. Wenn eine zentrale Verkehrsverbindung gekappt werden muss, hat das für die Verkehrsflüsse und die Anwohner immer weitreichende Konsequenzen. Auch in Neustadt, wo seit mehreren Wochen die Querallee saniert wird (die OP berichtete). Insbesondere der Schwerlastverkehr aus und in Richtung Schwalmstadt wird weiträumig umgeleitet. Unter anderem bekommen das auch die Bewohner der Stadtteile an der Umleitungsstrecke zu spüren. Innerstädtisch fahren nun zwangsläufig mehr Fahrzeuge durch die Ringstraße und den Bezirk „Am Schalkert“.
Erste Rückmeldungen bekam die Stadt Neustadt unmittelbar nach Beginn der Vollsperrung. Immer noch gingen Hinweise aus den besonders betroffenen Straßen innerorts bei der Verwaltung ein, erklärt Bürgermeister Thomas Groll (CDU) auf Nachfrage der OP. „Alles in einem sachlichen, vernünftigen Ton. Uns werden die Beobachtungen der Anwohner geschildert“, so Groll. Er mache sich täglich auch selbst einen Eindruck von der Situation. Schon nach Einrichtung der Baustelle und den ersten Klagen hatte er klargemacht, dass weder die Stadt noch Hessen Mobil viele Möglichkeiten sähen, die Situation der Anwohner an den Umleitungsstrecken zu lindern. Einen Königsweg gebe es leider nicht, bedauert er in einer Pressemitteilung. „Externe Fachleute schauen auf Umleitungen“ weiterlesen

Verwaltungsgericht wies Eilanträge ab / Keine Bedenken gegen Hygienekonzept / Küche bleibt nachts geschlossen
Von Michael Rinde

Neustadt. Einzelrichter der 4. Kammer des Verwaltungsgerichtes in Gießen sehen keinen Grund dafür, dass sechs Antragsteller aus der Erstaufnahmeeinrichtung in Neustadt nun umgehend einem Landkreis zugeteilt und in eigenen Wohnungen untergebracht werden sollten. Das hatten die Kläger per Eilverfahren durchsetzen wollen, wie die Pressestelle des Verwaltungsgerichtes berichtet.
In der Regel verbringen Asylbewerber zwischen 6 und 18 Monate in einer Erstaufnahmeeinrichtung, bevor sie einem Landkreis zugewiesen werden, der dann auch eine Unterkunft für sie bereitstellt. So ist die sogenannte Wohnverpflichtung gesetzlich geregelt. Wobei die Pressestelle des Verwaltungsgerichtes darauf hinweist, dass eine solche Verpflichtung auch früher enden kann.
Wie das Gericht mitteilt, hatten die sechs Antragsteller argumentiert, dass sie in der Neustädter Erstaufnahmeeinrichtung den Hygienevorschriften zum Schutz vor dem Coronavirus nicht gerecht werden könnten. So hatten sie damit argumentiert, dass der Mindestabstand von anderthalb Metern nicht einzuhalten sein soll, dass es zu Menschenansammlungen beim Wäschewaschen, bei der Benutzung der Gemeinschaftsküche oder bei der Ausgabe von Geldzahlungen komme. „Kein erhöhtes Risiko in Erstaufnahme“ weiterlesen

Gutschein-Aktion
Solidarität zeigen – Dankeschön sagen!

Unter dem Motto „Solidarität zeigen – Dankeschön sagen!“ hatte Bürgermeister Thomas Groll namens des Magistrates vor einigen Wochen zu einer Gutschein-Aktion aufgerufen.
Die Kommune bot allen Geschäftsinhabern, Dienstleistern und Gaststätten, die unter den coronabedingten Schließungen und Restriktionen in besonderer Weise zu leiden hatten an, zehn Gutscheine ä 10 Euro von ihnen zu erwerben.
„Damit wollten wir in wirtschaftlich schwieriger Zeit ein kleines Zeichen der Solidarität geben. Viele der Betroffenen unterstützen immer wieder unsere kulturellen Veranstaltungen, jetzt brauchen sie Hilfe. Unsere Aktion sollte zugleich Vorbild für andere sein, zu überlegen, ob sie nicht auch Gutscheine erwerben oder einmal Speisen bestellen“, betont der Bürgermeister.
Rund 30 Unternehmen beteiligten sich an der Aktion. Zudem erhielt die Kommune drei Spenden, für die der Bürgermeister in einem Brief dankte.
Zweiter Teil der Aktion ist es, „Dankeschön“ zu sagen. Der Dank der Kommune richtet sich an alle, die in dieser herausfordernden Zeit dafür sorgen, dass „der Laden läuft“. Dass sind die Mitarbeitenden in den Lebensmittelgeschäften, Metzgereien, Bäckereien, bei der Post und den Banken, den Arzt- und Zahnarztpraxen, den Apotheken, Physiotherapiepraxen, den Pflegediensten oder dem Seniorenheim.
Ihnen allen dankt Bürgermeister Thomas Groll namens aller Einwohnerinnen und Einwohner der Kommune für ihren Einsatz und auch dafür, dass sie bei schwierigen Rahmenbedingungen Geduld und Freundlichkeit behielten. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Aufgrund der verheerenden Schäden, die Borkenkäfer und Trockenheit
anrichteten, sind im Neustädter Stadtwald junge Bäume gepflanzt worden
Von Florian Lerchbacher

Neustadt. „Mein Freund der Baum ist tot“, heißt es in einem der bekanntesten Lieder von Sängerin Alexandra – eine Botschaft, die auch Neustadts Bürgermeister Thomas Groll und Revierförster Klaus Schild in jüngerer Vergangenheit immer wieder hatten übermitteln müssen. Der Borkenkäfer und die Trockenheit hatten im Stadtwald massive Schäden angerichtet und dafür gesorgt, dass eine Vielzahl von Bäumen entfernt werden musste.

„Im Stadtwald gab es 73 Hektar Freiflächen“, berichtet Groll und teilt mit: „Inzwischen sind 31 Hektar davon wieder bepflanzt.“ Mehr als 50 000 junge – um im Bild des Liedes zu bleiben – Freunde, vornehmlich Eichen und Buchen, haben Schild und die Mitarbeiter von HessenForst neu gepflanzt. Allerdings: „Mir macht die Witterung Sorgen. Seit Anfang regnet es viel zu wenig. Und die Trockenheit macht es den jungen Bäumen schwierig“, sagt der Revierförster. Da helfen auch die vier Kilometer Zaun nicht, die rund um die Neuanpflanzungen zum Schutz vor Wildverbiss errichtet wurden. „50 000 neue Freunde“ weiterlesen

Rechnungshof hat keine grundlegenden Bedenken gegen ÖPP-Projekt bei der Autobahn 49

Stadtallendorf. Zumindest vom Bundesrechnungshof gibt es kein formales Sperrfeuer gegen den Weiterbau der A 49 zwischen Schwalmstadt und Gemünden (Felda). Das berichtete die OP in ihrer Samstagsausgabe exklusiv. Wie bekannt, erfolgt der Weiterbau auf diesem Abschnitt über eine öffentlich-private Partnerschaft (ÖPP). Ein privater Partner, mutmaßlich ein Konsortium, baut und betreibt die A 49, letzteres einschließlich der bereits bestehenden A-49-Kilometer ab der Anschlussstelle Fritzlar.

Doch ob eine solche Partnerschaft der öffentlichen Hand mit einem privaten Auftragnehmer wirtschaftlicher ist als ein Bau und Betrieb allein durch den Bund, muss nachgewiesen sein. Deshalb gibt es im Verfahren auf dem Weg zu ÖPP und Autobahn-49-Weiterbau gleich zwei Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen. Bei der ersten zu Verfahrensbeginn hatte der Bundesrechnungshof an seine grundlegenden Bedenken gegen solche ÖPP-Projekte angeknüpft und deutlich schärfer formulierte Kritik geäußert, wie diese Zeitung seinerzeit recherchierte.

Jetzt, nachdem es einen Vertragsentwurf gibt und deutlich konkretere Zahlen feststehen, folgte die zweite abschließende Wirtschaftlichkeitsuntersuchung. Die hat das Bund-Länder-Unternehmen Deges erstellt und vorgelegt. Der Bundesrechnungshof hat sie für den Haushaltsausschuss des Bundestages in den vergangenen Wochen geprüft. „Politisch ein entscheidender Schritt“ weiterlesen

Auch Neustadt rechnet mit weitaus weniger Einnahmen als ursprünglich geplant waren
Von Florian Lerchbacher

Neustadt. Seit einigen Jahren leben die Neustädter einen finanziellen Traum, hatte SPD-Fraktionsvorsitzender Hans-Gerhard Gatzweiler einst gesagt. Nun jedoch erwartet die Neustädter – um im Bild zu bleiben – zwar weder ein Albtraum noch ein böses Erwachen, aber die eine oder andere unruhige Nacht dürfte dennoch bevorstehen. „Die aktuellen Zahlen zum Wirtschaftswachstum aus dem Wirtschaftsministerium lassen auch für Neustadt Mindereinnahmen in Millionenhöhe erwarten“, sagt Bürgermeister Thomas Groll.

Genaue Zahlen für das Jahr 2020 könne er zwar zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht sagen, grob geschätzt falle das Minus aber wahrscheinlich ähnlich hoch aus wie das der Stadt Amöneburg – und diese rechnet mit rund einer halben Million Euro. „Bis jetzt kommen wir mit einem blauen Auge davon. Es ist schon fast ein Segen, dass wir eine eher gewerbesteuerschwache Kommune sind“, erklärt er. Neustadt hatte mit 1,2 bis 1,3 Millionen Euro an Gewerbesteuer gerechnet, voraussichtlich fällt dieser Betrag rund 200 000 Euro geringer aus.
„Es läppert sich“
Auch über die Einkommensteuer wird weniger Geld ins Stadtsäckel fließen: „Kurzarbeit in nie gekannter Größenordnung und ein Anstieg der Arbeitslosigkeit führen im Jahresverlauf sicher zu Einbußen.“ Und als finanzschwache Kommune sei Neustadt natürlich auch vom kommunalen Finanzausgleich abhängig – für dieses Jahr waren 6,2 Millionen Euro vorgesehen. Wie sich die Zahl entwickelt, sei noch nicht absehbar: „Aber es wird sich zeigen, ob die 2015 neu gefassten Regelungen auch in Krisenzeiten die notwendigen finanziellen Mittel für die Kommunen bereitstellen.“ „Virus infiziert auch die Stadtkasse“ weiterlesen

Schutzmann vor Ort für Neustadt

Die Stadt Neustadt (Hessen), erster Teilnehmer des Landkreises Marburg-Biedenkopf und gleichzeitig erste Gemeinde innerhalb des Polizeipräsidiums Mittelhessen an der Sicherheitsinitiative KOMPASS, erhält ab August 2020 einen „Schutzmann vor Ort“.
Was ist KOMPASS?
Die Abkürzung KOMPASS steht für KOMmunalProgrAmmSicherheitsSiegel.
KOMPASS ist ein Angebot des Hessischen Innenministeriums an die Städte und Gemeinden in Hessen und zielt auf eine nachhaltig ausgerichtete Verzahnung und noch engere Zusammenarbeit zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Polizei und Kommune.
Die Polizei Hessen bietet an, gemeinsam mit den Kommunen und den Bürgerinnen und Bürgern, die spezifischen kommunalen Sicherheitsbedürfnisse, also auch die Sorgen und Ängste der Bevölkerung zu erheben, zu analysieren und gemeinsam ein passgenaues Lösungsangebot zu entwickeln.
Sicherheit ist eine gemeinsame Aufgabe und mit KOMPASS geht das Land seit Ende 2017 neue Wege. Dazu gehört auch der personelle Ausbau des „Schutzmanns vor Ort“.
Die Stadt Neustadt (Hessen) gehört, nach den ersten Modellkommunen, Hanau, Maintal, Bad Homburg v.d. Höhe und Schwalbach im Taunus seit 2018 zu den ersten weiteren Teilnehmern an der Sicherheitsinitiative.
Bereits im Mai 2018, bei der Aufnahme in das Programm KOMPASS, erklärte Neustadts Bürgermeister Thomas Groll, dass neben der Einbeziehung von Bürgerinnen und Bürger zur Bedarfserhebung bestehender Sicherheitsbedürfnisse ein „Schutzmann vor Ort“ ein wesentlicher Mosaikstein für mehr Präsenz und mehr Sicherheit für die Neustädter wäre. Seine Hoffnung auf mehr Präsenz durch einen Schutzmann vor Ort brachte Bürgermeister Groll bei der Übergabe des „Starter-Kit“, u.a. mit dem KOMPASS-Begrüßungsschild, durch Polizeipräsident Bernd Paul im September 2018 erneut zum Ausdruck. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Neustadt erhält dank Programm „Kompass“ eigenen Schutzmann / Ziel: besseres Sicherheitsgefühl bei den Bürgern
Von Michael Rinde

Neustadt. Gute Nachrichten für Neustadt: Die Stadt erhält einen „Schutzmann vor Ort“, getragen von der Sicherheitsinitiative „Kompass“ des Landes. Das teilte gestern das Polizeipräsidium Mittelhessen mit. Der Beamte wird ab 1. August sein Büro in Neustadt haben und werktags in der Stadt unterwegs und direkter Ansprechpartner für die Bürger sein. Damit ist die zentrale Forderung erfüllt, die Bürgermeister Thomas Groll (CDU) beim Start der Sicherheitsinitiative formuliert hatte.
Entsprechend groß ist seine Zufriedenheit mit der jetzigen Entwicklung. „Das ist eine rundherum erfreuliche Nachricht“, so Groll auf Nachfrage der OP. Die Stadt habe bei ihrem Wunsch nach einem „Schutzmann vor Ort“ auch große Unterstützung der örtlichen Polizei gehabt. Wer dieser Schutzmann letztlich sein wird, ist noch nicht bekannt. Er wird Anfang Juli vorgestellt, so der Plan. Einige Modalitäten müssen noch geklärt werden. Laut Groll ist beabsichtigt, dass der Beamte ein eigenes Büro im Rathaus-Nebengebäude erhält. Er wird an Werktagen dort und in den Straßen Neustadts anzutreffen sein.
Eines ist sowohl dem Bürgermeister als auch der Polizei dabei besonders wichtig: Es sei nicht daran gedacht, dass der Beamte dann ab August durch die Straßen laufe und „Tickets“ verteilte, spitzt es Groll zu. Vielmehr geht es um Präsenz. „Und damit auch um ein besseres Sicherheitsgefühl für die Neustädter Bürger“, so Polizeisprecher Martin Ahlich gegenüber dieser Zeitung. „Schutzmänner vor Ort“ gibt es im Landkreis bereits an mehreren Stellen, unter anderem in Marburg, Ebsdorfergrund oder Lohra beispielsweise. Zukünftig werden es mit Neustadt dann drei Beamte sein. Der Neustädter „Schutzmann vor Ort“ ist dabei nur für die Junker-Hansen-Stadt zuständig. Seine beiden Kollegen betreuen mehrere Kommunen in der Polizeidirektion Mittelhessen. „Ab August ist die Polizei gleich vor Ort“ weiterlesen