Neustadt und Schwalmstadt wollen eine schnelle Prüfung / Dafür sind Verkehrszählungen nötig
Von Michael Rinde
Neustadt.
Am Anfang, etwa drei Wochen nach Freigabe der A-49-Neubaustrecke, waren es zwei Beschwerden über Autobahnlärm aus der Neustädter Kernstadt, die an die Stadt herangetragen wurden. Inzwischen sind es einige mehr, etwa auch aus dem Stadtteil Momberg, wie Bürgermeister Thomas Groll (CDU) der OP berichtet. Von einer „Beschwerdeflut“ oder Protesten will er nicht sprechen. „Doch es beschäftigt mehr Leute als am Anfang“, sagt er. Es seien eindeutig mehr Beschwerden geworden, die ihn erreichten. Meist sind die Städte in solchen Situationen der erste Anlaufpunkt für betroffene Bürger bei derartigen Problemen.
Da sein Schwalmstädter Amtskollege Tobias Kreuter vor einer ähnlichen Situation steht, sind beide gemeinsam aktiv geworden. Sie haben sich an die Autobahn GmbH des Bundes gewandt. Beide Bürgermeister bitten darum, die Lärmsituation zu überprüfen, und regen Messungen wie auch einen Vor-Ort-Termin an.
Dass die Autobahn GmbH, eine bundeseigene Gesellschaft, an dieser Stelle zuständig ist, hat formale Gründe. Zwar wird die A-49-Neubaustrecke im Zuge einer öffentlich-privaten Partnerschaft von der „A 49 Autobahn GmbH“ betrieben. Doch Lärmschutz ist eine hoheitliche Aufgabe und die Autobahn GmbH hat diese wahrzunehmen.
Im Schwalmstädter Raum gibt es Beschwerden aus Florshain, Wiera und Frankenhain, wie die Bürgermeister berichten.
Ist die Lärmbelastung oberhalb der Grenzwerte?
„Man hört sie“, sagt Groll, der selbst nicht allzu weit entfernt der A 49 wohnt. Es sei jetzt zu prüfen, ob sich die Lärmbelastung innerhalb der Grenzwerte bewege oder darüber liege. Im Planfeststellungsbeschluss, dem Baurecht für den Autobahnbau, sind Lärmschutzmaßnahmen vorgeschrieben worden, die die A-49-Autobahngesellschaft umzusetzen hatte. Dazu zählen unter anderem Lärmschutzwände entlang der Trasse. Der Lärmschutz richtet sich nach dem vorausberechneten Lärmaufkommen in den jeweiligen Regionen. Entlang der A-49-Neubaustrecke sind insgesamt 38.000 Quadratmeter Lärm- und Irritationsschutzwände gebaut worden.
Für Lärm in Autobahnnähe gibt es Vorgaben. Geregelt ist das Thema unter anderem in der Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA Lärm) und der Verkehrslärmschutzverordnung (VLärmSchR). Bei den Grenzwerten wird zwischen Wohngebieten, Mischgebieten, wo es auch Gewerbe gibt, und reinen Gewerbegebieten unterschieden. Für Wohngebiete und kleine Siedlungen gilt ein Grenzwert von 59 Dezibel (a) tagsüber, also bis 22 Uhr, und von 49 Dezibel (a) in der Nacht bis 6 Uhr in der Frühe. Der Wert von etwa 60 Dezibel entspricht dabei Bürolärm, Gesprächen im Büro in einem Meter Abstand. Darauf weist das Umweltbundesamt hin, das auch die erwähnten Grenzwerte auf seiner Internetseite aufführt.
Groll will, dass jetzt genau überprüft wird, wie sich der Verkehrslärm wo innerhalb der Stadt durch die Autobahn entwickelt hat, auch um zu sehen, ob die vorhandenen Lärmschutzmaßnahmen reichen oder nachgebessert werden müssen.
Prüfung voraussichtlich im kommenden Jahr
Das wird nicht durch Messungen vor Ort geschehen, sondern erneut durch Lärmberechnungen. Die fußen dann allerdings auf tatsächlichen Verkehrszahlen auf der Autobahn 49 im Raum Neustadt, Verkehrszählungen sind dafür notwendig. Ein Sprecher der Autobahn GmbH weist auf die rechtlichen Vorgaben hin. Nur, wenn es zu einer „erheblichen Überschreitung der in der Planfeststellung prognostizierten Beurteilungspegel (wie etwa bei den Verkehrsmengen auf der A 49 zum Beispiel) käme, könnte „ein Anspruch auf nachträgliche Anordnung oder Nachbesserung von Lärmschutzmaßnahmen entstehen“. Gezählt wird, so die Autobahn GmbH auf Anfrage der OP, wohl 2025, die Daten stehen dann im nächsten Jahr bereit. „Sobald diese Daten vorliegen, wird eine Prüfung durchgeführt“, so der Sprecher.
Groll weist gegenüber der OP darauf hin, dass es an verschiedenen Stellen in der Stadt wahrnehmbare Verkehrsentlastungen gibt, etwa auf der Bundesstraße 454 und in der Hindenburgstraße. Auch dort soll gezählt werden, die Stadt wird sich mit Hessen Mobil zusammentun.