Am Friedhof gibt es einiges zu tun
Nur temporär stört Flatterband nahe des Eingangs das Bild des Neustädter Friedhofs: Die Stadt musste eine marode Mauer entfernen.
von Florian Lerchbacher
Neustadt. Die Stadt Neustadt musste sich dieser Tage gleich mehrmals dem Neustädter Friedhof widmen: Zunächst hatten sich nach Angaben von Bürgermeister Thomas Groll bedingt durch Frostschäden einige Treppenstufen verschoben. Eine Fachfirma behob den Schaden.
Was allerdings auf dem Friedhof noch sichtbar ist: Dort wo einst eine Mauer stand, säumen nun Metallpfosten und Flatterband einen Weg. „Die Friedhofsmauer im hinteren Bereich des Friedhofs wies ein erhebliches Schadensbild auf“, berichtet der Bürgermeister. Eine Sanierung sei nicht sinnvoll gewesen, da die Schäden insbesondere auf das Wurzelwerk der angrenzenden Bäume zurückzuführen seien. Entsprechend habe die Stadt die Sandsteinmauer entfernt und plane im Laufe dieses Monats an dieser Stelle eine Thuja-Hecke zu pflanzen. „Thuja-Hecke ersetzt eine marode Mauer“ weiterlesen

Das Haus der Begegnung beschäftigt die Stadtverordneten • Dach macht Sorgen • Hoffnungsschimmer

Wenn es ums Geld geht, ist das Haus der Begeg­nung wie ein schwarzes Loch: Nun verschwinden aller Voraussicht nach die nächsten 20 000 Euro darin – diesmal für ein Brandschutzgutachten.

von Florian Lerchbacher

Neustadt. Es wirkt, als verbren­ne die Stadt Neustadt mit dem Haus der Begegnung jede Men­ge Geld – doch es bleibt ihr auch nichts anderes übrig, als immer wieder zu investieren, um den einzigen für Großereignisse in der Kernstadt geeigneten Veranstaltungsort nutzbar zu hal­ten. 51 Veranstaltungen gab es dort im vergangenen Jahr – al­lein für die sieben Karnevals­sitzungen, zwei Theaterauffüh­rungen oder als Start- und Ziel­ort für hunderte Teilnehmer bei zwei Wandertagen hätte es kei­ne Alternative gegeben. „Ein schwarzes Loch und kein Ausweg“ weiterlesen

Zusätzliches Plus verursacht ein größeres Minus
Bürgermeister kritisiert Finanzausgleich • Durch OP-Recherche erhält die Stadt eine gute Nachricht
Eigentlich wären 142 000 Euro mehr an Schlüsselzuweisungen ein Grund zur Freude für Bürgermeister Thomas Groll -wenn mit diesem Plus nicht ein Anstieg der Abgaben um 186 000 Euro einhergehen würde.
von Florian Lerchbacher
Neustadt. Mit einem verzweifelten Kopfschütteln quittiert Thomas Groll eine scheinbar gute Nachricht vom Hessischen Landkreistag: Die Stadt Neustadt erhält im kommenden Jahr vom Land Hessen 142 000 Euro mehr an Schlüsselzuweisungen. Zudem müsste die Stadt 10 000 Euro weniger an Kompensationsumlage zugunsten der Landkreise und kreisfreien Städte zahlen. „Das wäre ein wichtiger Beitrag, um das Haushaltsdefizit deutlich verringern zu können“, sagt der Bürgermeister über das sechsstellige Plus bei den Schlüsselzuweisungen.
Verärgert erklärt das Stadtoberhaupt sogleich, warum er den Konjunktiv II, also die Möglichkeitsform, verwendet: Weil nichts in Neustadts Kasse übrig bleibe. „Im Gegenteil, die Stadtkasse wird 2014 im Verhältnis Schlüsselzuweisungen zu Kreis-und Schulumlage ein Minus von etwa 35 000 Euro zu verkraften haben.“ Der Grund sei, dass die von der Junker-Hansen-Stadt zu tragenden Zahlungen an den Landkreis um 186 000 Euro an¬steigen dürften – und das, ob¬wohl der Kreis keine zusätzlichen Leistungen erbringen müsse: „Dies ist eine Folge der Regelungen des Kommunalen Finanzausgleichs in Hessen. Zu dieser Entwicklung trägt nicht nur die Erhöhung der Schlüsselzuweisungen bei sondern auch verbesserte Einnahmen bei der Kommune bei den Grundsteuern und der Gewerbesteuer“, erklärt Groll – die Kommunalaufsicht habe die Kommune aufgrund des Haushaltsdefizites dazu angehalten, die Steuersätze anzuheben, betont der Bürgermeister.
Dank OP-Recherche erfährt Stadt von einer Zuwendung
„Die Hebesätze der Gewerbesteuer und der Grundsteuer A und B liegen in Neustadt über den Nivellierungshebesätzen. Steuermehreinnahmen über den Nivellierungshebesätzen verbleiben bei den Kommunen und werden nicht bei den Schlüsselzuweisungen und Umlagen berücksichtigt“, sagt Stefan Löwer, Sprecher des Hessischen Finanzministeriums -was wohl so viel heißt wie: Die Hebesätze der Stadt Neustadt liegen über den bei der Berechnung von Umlagen zugrundegelegten Ansätzen. Die daraus resultierenden Mehreinnahmen werden für die Berechnung der Umlagen nicht einbezogen.
Löwer räumt ein: „Eine isolierte Betrachtung der Schlüsselzuweisungen und Umlagen ohne eine entsprechende Berücksichtigung der Steuereinnahmen verzerrt jedoch das tatsächliche Bild, welches sich im Ergebnis für die Stadt Neustadt abzeichnet.“
Dann widmet er sich der Kritik Grolls, der die heutige Form des kommunalen Finanzausgleichs als „krank“ bezeichnet und eine „grundlegende Reform“ fordert, da sich bisher Landkreise auf Kosten von Städten und Gemeinden sanierten.
Groll fordert Abschaffung der Kompensationsumlage
Neustadt erhalte „im Ergebnis der zurückliegenden Reform“ des kommunalen Finanzausgleichs aufgrund des zu verzeichnenden Bevölkerungsrückgangs „einen entsprechenden Ergänzungsansatz“, erklärt der Sprecher.
Auf Nachfrage dieser Zeitung berichtet er, dass der Stadt Neustadt ab 2014 zusätzlich eine Pauschale für den ländlichen Raum in Höhe von 200 000 Euro gewährt wird – eine Information, von der Groll bis zur OP-Recherche nichts wusste. Dies sei zwar ein Schritt in die richtige Richtung, freut sich der Bürgermeister über die gute Nachricht, betont dann jedoch: „Dieser Betrag hat nichts mit der Schlüsselzuweisung zu tun.“
Stattdessen fordert er eine weitere Überarbeitung des Finanzausgleichs und zudem die Abschaffung der Kompensationsumlage für die Landkreise und kreisfreien Städte: „Diese bedürfen aufgrund der aktuellen Entwicklung dieses finanziellen Notopfers nicht mehr.“
Diesbezüglich verweist Löwer auf ein Urteil des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen, der das Finanzausgleichsänderungsgesetz in wesentlichen Teilen für unvereinbar mit der Verfassung des Landes Hessen erklärt habe: „Er hat dem Gesetzgeber aufgegeben, spätestens zum Ausgleichsjahr 2016 eine verfassungskonforme Neuregelung zu treffen. Bis zum Inkrafttreten einer Neuregelung, längstens bis zum 31. Dezember 2015, bleiben die beanstandeten Vorschriften weiter anwendbar.“
Der Staatsgerichtshof habe bemängelt, dass es bislang versäumt wurde, das System des kommunalen Finanzausgleichs in Hessen auf eine Analyse des kommunalen Finanzbedarfs zu stützen. „Eine sinnvolle Methode für eine Bedarfsermittlung zu entwickeln und diese durch¬zuführen, ist nun die große Herausforderung, vor die das Urteil den hessischen Gesetzgeber stellt“, sagt Löwer und spricht Groll eigentlich aus dem Herzen: Dieser fordert, dass sich in Wiesbaden eine „Koalition der Vernunft und Berechenbarkeit“ bildet, die die Reform des kommunalen Finanzausgleiches angehe.

Insektenhotel

Für den Kindergarten „Sonnenschein“ bauten die städtischen Schreiner ein Insektenhotel der Luxusklasse.

Thematisch beschäftigten sich die Kinder der „Pinguingruppe“ schon längere Zeit mit Bienen, Spinnen und Verwandten. Von Spa­ziergängen und zu Hause brachten die Kinder Materialien wie Backsteine, Stöcke, Tannenzapfen uns Holzstücke mit.

Die Fächer des Insektenhotels wurden damit gefüllt, um den In­sekten Rückzugsmöglichkeiten für den Winter zu schaffen.

Alle Kinder können nun die Aktivitäten rund um das Insektenho­tel beobachten. Die ersten Gäste sind schon eingezogen.

Mit einem selbstgebackenen Apfelkuchen bedankten sich die Kin­der der Pinguingruppe bei den Schreinern Herbert Lanz und Michael Bischoff. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

 

Neustadt stellt in Marktstraße Metallpfosten auf und sucht einen neuen Hilfspolizisten

Das wilde Parken in der Marktstraße war der Stadt Neustadt schon lange ein Dorn im Auge. Doch was sie auch unternimmt: Die Autofahrer lassen sich nicht irritieren.

von Florian Lerchbacher

Neustadt. Ein halbes Jahr ist es her, dass Robert Schneider in der Marktstraße „den Hauch des Todes spürte“: Ein Auto­fahrer hatte sein Fahrzeug mit­ten im Halteverbot abgestellt. Ein Bus musste ausweichen und hätte den Neustädter dabei bei­nahe angefahren. „Stadt kämpft gegen wildes Parken an“ weiterlesen

Aktuelle kommunale Baumaßnahmen

Im Eingangsbereich des Neustädter Friedhofes hatten sich bedingt durch Frostschäden einige Treppenstufen verschoben. Der Scha¬den wurde zwischenzeitlich durch eine Fachfirma behoben. Die Friedhofsmauer im hinteren Bereich wies ein erhebliches Scha¬densbild auf. Eine Sanierung wurde als nicht sinnvoll erachtet, da die Schäden insbesondere auf das Wurzelwerk der dort vorhande¬nen Bäume zurückzuführen sind. Zwischenzeitlich wurde die Sandsteinmauer beseitigt. Im Oktober wird stattdessen eine Thuja-Hecke gepflanzt werden. Im kommenden Jahr soll dann der Weg von der Leichenhalle zu den Gedenkkreuzen für Opfer des II. Weltkrieges erneuert werden. Es ist vorgesehen, den Weg etwas zu verbreitern und die rechts- und linksseitig vorhandenen Hecken zu entfernen. Ursprünglich war diese Maßnahme noch für den Herbst 2013 vorgesehen, lässt sich aber aufgrund krankheitsbedingter Ausfälle beim Bauhof nicht mehr realisieren. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

 

Stadt will die Verkehrssituation in der Ringstraße und „ Am Schalkert“ entspannen

Rund 1 500 Fahrzeuge passieren täglich das Wohngebiet nahe der In­nenstadt. Besonders stören sich die Neustädter an Au­tofahrern, die diesen Weg als Abkürzung nutzen.

von Florian Lerchbacher

Neustadt. Mehr als 1 500 Fahr­zeuge passieren täglich das Wohngebiet rund um die Ring­straße und „Am Schalkert“ be­richtet Bürgermeister Thomas Groll und moniert: Ein Drittel davon steuerten Fahrer aus dem Schwalm-Eder-Kreis, die in Richtung Treysa unterwegs sind und die im Vergleich zu Quer­allee sowie Hindenburg- und Bahnhofstraße schmalen Stra­ßen als Abkürzung nutzten. „So ersparen sie sich zwei Ampeln und müssen nicht an den parkenden Autos in der Bahnhof­straße vorbei“, erklärt Ortsvor­steher Klaus Groll. „Kritik ist da, Alternativen werden gesucht“ weiterlesen

Ortsbeirat gibt grünes Licht für Teilnahme an Fortsetzung von „Unser Dorf hat Zukunft“ auf Europaebene

Nach den überwältigen­den Erfolgen auf Regio­nal-, Landes- und Bundes­ebene will Mengsberg ei­ne historische Chance nut­zen und Hessen im Dorf­wettbewerb auf europäi­scher Bühne vertreten.

von Florian Lerchbacher

Mengsberg. Die Chance ist einmalig und sollte genutzt wer­den – da waren sich Bürger­meister Thomas Groll, Ortsvor­steher Karlheinz Kurz, die Ortsbeiratsmitglieder aber auch en­gagierte Bürger wie Helmut Zieße (Vorsitzender des Heimat-und Verschönerungsvereins) oder Erwin Schorbach (Vor­sitzender der Waldinteressen­ten) einig: Mengsberg könn­te als Goldmedaillengewinner beim Bundeswettbewerb „Un­ser Dorf hat Zukunft“ das Land Hessen auf Europaebene vertre­ten. Das Hessische Wirtschafts­ministerium hat angefragt, ob Interesse besteht an einer Teil­nahme am Wettbewerb mit dem sperrigen Titel „Europäischer Dorferneuerungspreis 2014 der Europäischen ARGE Landent­wicklung und Dorferneuerung unter dem Motto »Besser Le­ben'“. Und wie die Mengsberger so sind: Es besteht Interes­se. Zumindest schon einmal bei den Mitgliedern des Ortsbeira­tes und Triebfedern wie Schor­bach oder Zieße. Fehlt nur noch die Zustimmung der Leiter der Arbeitsgruppen, die im Zuge der Teilnahme an „Unser Dorf hat Zukunft“ entstanden – doch wer den Ortsvorsteher und die Mengsberger kennt, der weiß: Das Dorf ist bereit für die neue Herausforderung. „Gold-Dorf will auch in Europa glänzen“ weiterlesen

 

Mengsberger öffneten am Tag des Geotops den Steinbruch

„Was ist das?“, war wäh­rend des Tages des Geo­tops in Mengsberg die mit Abstand am häufigsten gestellte Frage, die Hobbygeologe Willi Schütz im Kalksteipbruch beantworten musste.

von Yanik Schick

Mengsberg. Zahlreiche Kinder haben sich im Steinbruch ver­teilt und sind fleißig am Graben und hämmern – immer auf der Suche nach einem Fossil, das am besten noch mehrere hun­dert Millionen Jahre alt sein sollte. Sind sie fündig geworden, laufen sie zu Willi Schütz und lauschen den Erklärungen des Experten, der ihnen erläutert, was sie gefunden haben.

Zum zweiten Mal beteilig­ten sich die Mengsberger am deutschlandweit stattfindenden Tag des Geoptops. Damit der Zugang zu dem Kalksteinbruch überhaupt möglich wurde, hat­ten die Mitglieder einer wäh­rend des Wettbewerbes „Unser Dorf hat Zukunft“ gegründeten Arbeitsgruppe das Gelände im Vorhinein aufbereitet und ge­pflegt. „Wichtig war, dass die in­vasiven Pflanzen entfernt wur­den“, erklärte der stellvertreten­de Ortsvorsteher Björn Wolfig. „Sie graben und sie hämmern“ weiterlesen

Stadtwald Neustadt: Planmäßige Waldbewirtschaftung bei weiterhin guten Aussichten am Holzmarkt

Angesichts der günstigen konjunkturellen Voraussetzungen am Holzmarkt ist der im Stadtwald Neustadt für 2013 vorgesehene Holzeinschlag bereits zu weit überwiegenden Teilen im 1. Halbjahr realisiert, so Bürgermeister Thomas Groll und Revierförster Klaus Schild. Dabei spielte ein hochmechanisierter Bestandspflegeein­satz im Februar und März mit 800 fm Holzanfall eine bedeutende Rolle. Von Kalamitäten blieb der Stadtwald bis zum jetzigen Zeit­punkt verschont, dies zeigt der geringe Schadholzanfall von gerade einmal 13 fm. Einer nachhaltig hohen Nachfrage erfreut sich der Brennholzmarkt, sodass in diesem Jahr allein im Bereich der Ne­bennutzungen bereits über 45.000 € in die Kassen gespült wurden. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen