Neustadt wählt im Frühjahr – MNZ

Neustadt (b). Im ersten Quartal nächsten Jahres sind die Neustädter Bürger aufgerufen, in direkter Wahl den Nachfolger von Bürgermeister Manfred Hoim (CDU) zu wählen. Hoims dritte und letzte Amtszeit läuft am 30. Juni 2007 aus. Genau drei Monate später vollendet er sein 65. Lebensjahr. Für eine weitere Amtszeit steht er nicht mehr zur Verfügung.
Hoims Verzicht auf eine mögliche weitere Kandidatur kommt nicht überraschend: Bereits bei seiner Wiederwahl vor sechs Jahren hatte er verkündet, mit Ablauf seiner dritten Amtsperiode in Neustadt nicht mehr antreten zu wollen.
Die Entscheidung über den Termin der Direktwahl trifft letztlich die nächste Stadtverordnetenversammlung. Dabei muss sich sie an die gesetzlichen Vorgaben halten. Diese besagen, dass die Wahl frühestens sechs Monate vor Hoims Ausscheiden, spätestens aber drei Monate vorher erfolgen muss. Der Direktwahl-Termin kann deshalb zwischen dem 1. Januar und dem 31. März nächsten Jahres liegen.
Aus den Reihen von CDU und SPD gibt es derzeit noch keine offizielle Festlegung auf einen Kandidaten. In Neustadt wird allerdings erwartet, dass die Neustädter CDU den Stadtverordnetenvorsteher Thomas Groll (CDU) auf ihren Schild hebt. Der Jurist bekleidet dieses Amt seit fünf Jahren,ist Mitglied in vielen Neustädter Vereinen und zusammen mit Hoim gern gesehener Büttenredner und Aktiver im Neustädter Karneval.
Die SPD will als zweitstärkste Fraktion im Neustädter Parlament einen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken, ist bislang aber noch auf der Suche.

CDU stellt Weichen: Kappel soll Erster Stadtrat bleiben

Neustädter Christdemokraten schlagen Thomas Groll als Parlamentschef vor Michels führt Fraktion
Neustadt. Am Montag konstituierte sieh die neu gewählte Neustädter CDU-Stadtverordnetenfraktion. „Mit 59,9 Prozent erzielten wir kreisweit das beste Ergebnis. Die Wähler haben eindrucksvoll unsere Politik seit 2001 honoriert“, freute sich Stadtverbandsvorsitzender Werner Kappel. Diese Erfolge seien in besonderer Weise mit der Arbeit von Bürgermeister Manfred Hoim verbunden.
Traditionsgemäß stelle die stärkste Fraktion den Stadtverordnetenvorsteher. Für dieses höchste Ehrenamt der Kommune schlagen die Christdemokraten erneut den 35-jährigen Rechtsanwalt und Geschäftsführer des Regionalbauernverbandes Wetterau-Frankfurt, Thomas Groll, vor. Als sein Stellvertreter aus den CDU-Reihen ist Norbert Krapp vorgesehen.
Die Magistratsliste führt abermals Werner Kappel an, der bereits seit 1997 als Erster Stadtrat fungiert. Stadträte sollen Wolfgang Ruhl (Neustadt) und Karl-Eugen Ramb (Momberg) werden.
„Mit dem Vorschlag Karl-Eugen Ramb wollen wir das sehr gute Abschneiden unserer Momberger Freunde honorieren“, erläuterte Kappel. Die CDU gewann im Ortsbeirat des
größten Stadtteils ein Mandat hinzu. „CDU stellt Weichen: Kappel soll Erster Stadtrat bleiben“ weiterlesen

Richtwerte entscheiden Schulpläne

Kreis wehrt sich gegen Nein des Ministeriums zur Umwandlung der Neustädter Gesamtschule
Neustadt. Für das hessische Kultusministerium gibt es keine Argumente, die Neustädter Gesamtschule umzuwandeln. Der Kreisausschuss sieht das ganz anders.
Fortsetzung von Seite l von Michael Rinde
Das Nein aus dem Kultusministerium zu dem Plan, Neustadts Gesamtschule von einer kooperativen in eine integrierte umzuwandeln, kam schnell. Wenige Tage vor Jahresende ging der entsprechende Erlass im Kreishaus ein. Der Kreistag hatte den neuen Schulentwicklungsplan erst am 18. November verabschiedet.
Nach der Ankündigung aus Wiesbaden, keine Umwandlung der Neustädter Gesamtschule zu genehmigen, dürfte es nur noch eine Alternative geben:
die einer verbundenen Haupt- und Realschule mit Förderstufe und Grundschule. Diese Alternativvariante ist im Schulentwicklungsplan des Kreises sogar bereits vorgesehen.
Ganz aufgeben will der Kreisausschuss seine Pläne für eine integrierte Gesamtschule aber ‚zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht. Landrat Robert Fischbach und Schuldezernent Dr. Karsten McGovern haben sich schriftlich an das Ministerium gewandt. Die Entscheidung widerspreche dem Ziel einer stabilen Schullandschaft in Neustadt und allen Beschlüssen, die vor Ort gefasst worden seien. Kreistag, Schulkonferenz und Neustadts Stadtparlament hatten sich eindeutig für die Lösung „integrierte Gesamtschule“ ausgesprochen. Damit wäre ein Gymnasial- und Realschulangebot in anderer Form erhalten geblieben. In der Schule liefen bereits erste organisatorische Vorarbeiten (die OP berichtete). Arbeitsgruppen hatten sich gebildet, eine Bürgerversammlung war bereits terminiert. „Richtwerte entscheiden Schulpläne“ weiterlesen

Neustädter Mitteilungsblatt

SPD-Ortsverein Momberg informiert:

Vorsitzender Jörg Grasse erhält die meisten Stimmen bei Ortsbeiratswahl
Die Kommunalwahl 2006 ist vorbei. Die Stimmen sind ausgezählt. Mit knapp 33 % der Stimmen konnte die SPD in Momberg das gute Ergebnis von der Ortsbeiratswahl 2001 nicht wiederholen. Allerdings hat Jörg Grasse, mit 550 Stimmen, das beste Ergebnis aller Momberger Kandidaten erreicht. Die weiteren SPD-Ortsbeiratsmitglieder sind Manfred Schmitz und Jürgen Kaufmann. Die Ursache für das insgesamt schlechtere Abschneiden liegt zum Teil auch an der geringen Wahlbeteiligung. Wahrscheinlich sind die umfangreichen Aktivitäten, die der Ortsverein in den Bereichen Jugendarbeit, Radweg und Dorferneuerung geleistet hat, nicht in ausreichendem Umfang beim Wähler wahrgenommen worden. Nicht nur deswegen ist die Motivation groß, die auch in dem Wahlprogramm für die Kommunalwahl angesprochenen Aufgaben, mit noch größerer Anstrengung anzugehen und zum Wohle Mombergs voranzutreiben. Der SPD-Ortsverein wird in regelmäßigen Abständen über diese Aktivitäten informieren. Wir bedanken uns an dieser Stelle auch noch einmal bei dem gesamten Team für die im Vorfeld der Wahl geleistete Arbeit.

Neustädter Mitteilungsblatt

„Verantwortung für unsere Stadt“

lautete das Leitwort der CDU zur Kommunalwahl in Neustadt
Mit fast 60 % der abgegebenen Stimmen konnten sie wieder die absolute Mehrheit erringen
Thomas Groll zeigte sich im Gespräch über den Ausgang der Wahl sehr zufrieden. „Wir haben nicht nur die absolute Mehrhalt gehalten, sondern konnten auch noch ein paar Prozentpunkte zulegen. Damit konnten wir kreisweit das beste Ergebnis erzielen. Das ist natürlich unserer guten Arbeit in den vergangenen fünf Jahren geschuldet. 1989 hatte die CDU 44 %, 2006 knapp 60 %, das haben wir der hervorragenden Arbeit des Bürgermeisters Manfred Hoim und des Ersten Stadtrates Werner Kappel zu verdanken“, so Groll. „Wir sind aber auch insgesamt ein gutes Team. Was ich bedenklich finde ist die Wahlbeteiligung von rund 48 %. Die Stammwähler sind uns aber treu geblieben und haben damit die gute Arbeit der vergangenen fünf Jahre honoriert. Natürlich ist dies auch gleichzeitig Verpflichtung für uns, die Arbeit in der Zukunft weiter gut fortzusetzen. Auch im Kreis konnten wir ein gutes Ergebnis erzielen. Manfred Hoim kam von Listenplatz zehn auf sechs und ich von Platz 18 auf 12. Auch darin sehen wir die Bestätigung unserer guten Arbeit vor Ort mit der Auswirkung auf den Kreis.“ „Wir haben im Stadtparlament seinerzeit beschlossen, die Stadtverordnetenversammlung, den Magistrat und die Ausschüsse per-
sonell zu verkleinern. Stadtverordnetenversammlung von 31 auf 25, Magistrat von acht auf fünf und Ausschüsse von neun auf sieben. Daraus ergibt sich jetzt folgende Sitzverteilung, CDU 15 Sitze, SPD sieben, FWG zwei und Republikaner einen. Es werden fünf ehrenamtliche Stadträte in den Magistrat gewählt. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Neustädter Mitteilungsblatt

Republikaner stellten sich mit neun Kandidaten in Neustadt zur Kommunalwahl, finden das Wahlergebnis allerdings alles andere als befriedigend

„Leider wurde für uns Republikaner das Wahlergebnis gegenüber der Wahl vor fünf Jahren noch einmal reduziert“, so Günter Hämer. „Das steht ganz im Gegensatz zu den Wahlaussagen, die ich Wochen vor der Wahl von Neustädter Bürgern gehört habe. Die Wahlaussagen waren eindeutig für uns. Nun sind wir nur noch mit einem Sitz im Parlament vertreten. Dies ist meiner Meinung nach aber nicht nur auf das Wahlergebnis zurückzuführen, sondern auch eine Folge der Reduzierung von 31 auf 25 Stadtverordnete. Einen weiteren Grund sehe ich auch in der geringen Wahlbeteiligung. Ich finde es nicht gut, wenn sich die Bürger nicht an die Wahlurne bemühen. Ich werde mich nun als Einzelkämpfer für die Interessen der Bürger einsetzen. Da muss ich nun aber auch Realist sein, denn was will ich groß ändern, wenn die noch größere Mehrheit der CDU als einzig und allein entscheidende Partei die Weichen stellt. Was gemacht und entschieden wird, kann ich entweder mittragen oder ablehnen, Einfluss nehmen geht nicht. Wir müssen jetzt weiter mit der Gewissheit leben, dass Vorschläge und Anträge nur dann zum Tragen kommen, wenn sie das Wohlwollen der CDU haben, für mich bedeutet das auch ein
Stück Verlust von Demokratie, denn wechselnde Mehrheiten in einem Parlament sind auf jeden Fall dienlicher als absolute Mehrheiten.“ „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Neustädter Mitteilugsblatt

Ein Radlader wurde für den Bauhof der Stadt Neustadt angeschafft

Bürgermeister Manfred Hoim stellte das Fahrzeug in den Dienst
Aufgrund eines Motorschadens des im Jahr 1994 für den Bauhof beschafften Radladers war es erforderlich, die Beschaffung eines Radladers zu prüfen und durchzuführen. Eine Reparatur des vorhandenen Gerätes war aufgrund der veranschlagten Reparaturkosten von rund 8000 € wirtschaftlich nicht vertretbar. Die Ersatzbeschaffung des Gerätes wurde bereits bei der Aufstellung des Haushaltsplanes 2006 entsprechend berücksichtigt. Zunächst wurden verschiedene Gebrauchtfahrzeug-Angebote eingeholt. Dabei wurde festgestellt, dass bei den entsprechenden Angeboten nur ein geringer Preisvorteil im Vergleich zu einem Neufahrzeug zu verzeichnen war.
Bedingt durch die hohen Beanspruchungen der angebotenen Gebrauchtfahrzeuge (gewerblicher Betrieb) wurde die Beschaffung eines neuen Radladers favorisiert. Dazu wurden auf der Grundlage der benötigten Ausstattung mehrere Angebote eingeholt. Der neue Radlader wurde inklusive aller Sonderausstattungen und der gültigen Mehrwertsteuer zu einem Gesamtpreis von rund 45.000 € beschafft. Mit dieser Anschaffung in Höhe von 45.000 € wurde wiederum eine wichtige Investition für den Bauhof der Stadt Neustadt getätigt, nachdem bereits im April 2004 der Großflächenmäher (ca. 39.000 €), im November 2004 der Unimog mit Streuautomat (ca. 130.000 €) und im Mai 2005 ein Fahrzeug für die Gärtnerkolonne (26.000 €) beschafft wurden. Die Höhe der Aufwendungen für die ab April 2004 beschafften Fahrzeuge bzw. Geräte sind daher aktuell mit rund 240.000 € zu beziffern. Das Fahrzeug wurde im Beisein von Bürgermeister Manfred Hoim und Bauamtsleiter Thomas Dickhaut an den Bauhof der Stadt übergeben.

Kreisweit Spitze: CDU erreicht in Neustadt satte 60 Prozent

Christdemokraten stellen 15 Sitze Freie Wähler überflügeln die Republikaner
Neustadt. Die Junker-Hansen-Stadt bleibt fest in CDU-Hand. Die Christdemokraten stellen im von 31 auf 25 Sitze verkleinerten Stadtparlament 15 Stadtverordnete.
von Helmut Seim
Bayerische Verhältnisse herrschen im hessischen Neustadt, wo die CDU am Sonntag 59,9 Prozent der Stimmen erzielt hat. Dieses Traumergebnis sichert den Christdemokraten auch in der neuen Stadtverordnetenversammlung eine satte Mehrheit. Die SPD stagniert in der konservativ geprägten Stadt und büßt gegenüber 2001 noch 0,6 Prozent ein. Die FWG ist drittstärkste Kraft und weiterhin mit zwei Sitzen im Parlament vertreten. Die Republikaner, die 2,4 Prozent verlieren, haben nur noch ein Mandat.
„Sehr zufrieden“ registriert CDU-Spitzenkandidat Werner Kappel den Sieg und sieht die-
sen in dem „guten Wahlkampf“ begründet, der gemeinsam mit Thomas Groll und vielen Helfern betrieben worden sei. Er habe mit 50 plus x gerechnet und sei freudig überrascht. „Die Neustädter CDU hat kreisweit das beste Ergebnis erzielt. Wir haben das Parlament von 31 auf 25 verkleinert und stellen aber dennoch 15 Sitze, das ist eine gute Sache“, sagt Kappel. „Kreisweit Spitze: CDU erreicht in Neustadt satte 60 Prozent“ weiterlesen

In Neustadt schrumpft das Parlament – MNZ

Christdemokraten bauen bei geringer Wahlbeteiligung ihre absolute Mehrheit aus
Neustadt (b/pre). Mit ein wenig Bangen dürften die Neustädter Christdemokraten am Sonntag dem Wahlausgang entgegen gesehen haben. Das Hickhack um den Erhalt der Gesamtschule drohte ihnen die „Ernte“ der vergangenen Jahre zu verhageln. Am Ende übertrafen sie ihr gutes Wahlergebnis aus dem Jahre 2001.
Noch kurz vor Toresschluss hat das Staatliche Schulamt in Marburg eine geplante Demonstration auf dem Gelände der Gesamtschule mit seinem Veto vereitelt. Ob diese am Wahlausgang etwas geändert hätte, darüber lässt sich nur spekulieren.
Nur gut 48 Prozent der Bürger wählen
Ebenso darüber, warum mehr als die Hälfte der wahlberechtigten Bürger am Sonntag nicht von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht haben. Vor allem in der Kernstadt lässt sich eine gewisse Wahlmüdigkeit erkennen.
Den Christdemokraten hat die geringere Wahlbeteiligung ein Plus von fast drei Prozent beschert. Dabei darf vor allem der katholisch geprägte Stadtteil Momberg als christdemokratischer „Erbhof“ gelten. Dort wählten 73.5 Prozent „schwarz“. In der Kernstadt waren es fast sechzig Prozent.
Mengsberg bleibt Lichtblick der SPD
Traditioneller Lichtblick für die Sozialdemokraten ist der Stadtteil Mengsberg, wo sie annähernd die Hälfte der Stimmen für sich verbuchen konnten.
In Mengsberg gingen mit gut siebzig Prozent der Wahlberechtigten auch die meisten Menschen zur Wahl. Die Stadtteile schlagen die Kernstadt in Sachen kommunalpolitisches Interesse seit jeher. Aber selbst in Speckswinkel gingen diesmal neun Prozentpunkte weniger Einwohner zur Wahl. Hier fand die SPD diesmal nicht zu alter Stärke. Gerade dort haben die Republikaner mit annähernd elf Prozent ihr bestes Ergebnis erzielt. „In Neustadt schrumpft das Parlament – MNZ“ weiterlesen

Neues Fahrzeug kann vielfach verwendet werden

Fuhrpark des Neustädter Bauhofes ist um einen Radlader für 45 000 Euro ergänzt worden
von Claudia Weber
Neustadt. Am Freitag nahmen Bürgermeister Manfred Hoim, Bauamtsleiter Thomas Dickhaut und die Mitarbeiter des städtischen Bauhofs unter Vorarbeiter Jürgen Gies einen neuen Radlader in Empfang.
Mit dem 45 000 Euro teuren Nutzfahrzeug wurde erneut eine wichtige Investition für den Bauhof der Stadt Neustadt getätigt, nachdem bereits im April 2004 ein Großflächenmäher (39 000 Euro), im November 2004 ein Unimog mit Streuautomat (130 000 Euro) und im Mai 2005 ein Fahrzeug für die Gärtnerkolonne (26000 Euro) beschafft worden waren.
Die Höhe der Aufwendungen für die ab April 2004 erworbenen Fahrzeuge und Geräte beträgt rund 240000 Euro.
Der aus dem Jahr 1994 stammende Radlader war wegen eines Motorschadens ausgefallen. Eine Reparatur war aufgrund der veranschlagten Kosten von rund 8 000 Euro wirtschaftlich nicht vertretbar. Bedingt durch die hohen Beanspruchungen der angebotenen Gebrauchtfahrzeuge wurde die Beschaffung eines neuen Radladers favorisiert.
Das 69 PS starke Neufahrzeug ist mit einer Palettengabel und einem Erdbohrer ausgestattet. Durch diese Zusatzgeräte werde die Verwendungsbreite des Gerätes enorm erweitert, sagte Hoim. Der Radlader wird ab diesem Frühjahr unter anderem zum Transportieren von Materialien, zum Abschieben von Boden und zur Errichtung von Zaunanlagen eingesetzt.