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Sybille Schenk vom Planungsbüro beriet mit dem Dorferneuerungsbeirat in Momberg das Thema Umgestaltung Kinderspielplatz Am Ende der Sitzung hatte man sich weitestgehend auf ein gemeinsames Konzept geeinigt

Der Vorsitzende des Dorferneuerungsbeirates Arthur Groß konnte neben den Mitgliedern des Dorferneuerungsbeirates Sybille Schenk vom Büro für Architektur und Stadtplanung, Ingo Schoder vom Amt für den ländlichen Raum (ALR), den Ersten Stadtrat Werner Kappel, Ortsvorsteher Reinhold Lotter und Bauamtsleiter Thomas Dickhaut begrüßen.
Der Kinderspielplatz in Momberg ist auf der Prioritätenliste auf Platz eins gerutscht und soll noch in diesem Jahr realisiert werden. Mit der Planerin war zunächst ein Ortstermin anberaumt, am Spielplatz fanden sich dann auch Eltern dazu ein. „Ich habe noch keinen fertigen Plan mitgebracht“, so Sybille Schenk, „ich möchte, dass die Vorstellungen der Eltern in die Planung einfließen. Im Dorfentwicklungskonzept sind die Vorstellungen ja schon dargelegt, heute sollte man sich auf Details einigen.“
Die Trafostation der EAM, die muss vor Ort bleiben. Man kann sie im Zuge der Umbauarbeiten optisch aufwerten. Die Zufahrt zur Trafostation muss ebenfalls gewährleistet werden. Auch das bestehende zweiflügelige Tor sollte als Zufahrt für Pflegefahrzeuge erhalten bleiben. Neben dem Erhalt des Zaunes sollte noch ein zweiter Zugang geschaffen werden, schlug die Planerin vor. Sie wollte wissen, ob das Tor zur Schule genutzt wird, ab und zu, die Antwort, wenn man mit den Schülern einmal in einer Freistunde die Spielgeräte auf den Platz nutzt. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Der harte Kampf für die Kaserne überwindet fast alle Parteigrenzen
Neustadt. (aws). Mit der Bekanntgabe der Stationierungsentscheidung am 2. November vorigen Jahrs kam das Aus für die Ernst-Moritz-Arndt-Kaserne in Neustadt. Die Kommunalpolitiker gaben den Kampf aber nicht verloren. Das Parlament forderte eine Resolution an den Verteidigungsminister. Bereits am 23. Dezember hielt Bürgermeister Manfred Hoim (CDU) eine Antwort des zuständigen Staatssekretärs. Ein Weihnachtsgeschenk für die Stadt war es allerdings nicht. Unmissverständlich stellte das Verteidigungsministerium klar, dass die Standortentscheidungen besonders nach wirtschaftlichen und militärischen Gesichtspunkten getroffen worden seien.
So sollen Stab und Stabskompanie der Division für Spezielle Operationen (DSO) aus Regensburg nach Stadtallendorf verlegt und im Unterkunftsbereich der Herrenwaldkaserne sowie der Hessenkaserne stationiert werden. Da der Technische Bereich der Herrenwaldkaserne für die Logistik dieser Kräfte ausreichend ist, soll der

Technischer Bereich auf der Verkausfliste

Technische Bereich der Hessenkaserne ausgegrenzt und in das allgemeine Grundvermögen zurückgegeben werden. Nach dem Schreiben des Staatssekretärs waren unter anderem betriebswirtschaftliche Kriterien mitentscheidend für die Entscheidung des zugunsten von Stadtallendorf. „Neustadt: Parlament und Bürgermeister wollen am Ball bleiben – MNZ“ weiterlesen

Aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Zu Beginn der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses wünschte der Vorsitzende Karl Stehl zunächst allen Anwesenden ein gesundes Neues Jahr. Bevor man zu der Tagesordnung überging, ergriff Bürgermeister Manfred Hoim das Wort und schlug angesichts der Ereignisse in Südasien vor, dass man darüber befinden sollte, ob nicht auch die Stadt Neustadt sich mit einer Spende für die Flutopfer einbringt.
Die Debatte um den Haushalt 2005 begann Thomas Horn (SPD) mit der Feststellung, dass die Fraktion es gerne gesehen hätte, wenn man für den Wegebau zum Pavillon im Bürgerpark 10.000 Euro in den Haushalt einstellen würde. Die Arbeiten dazu sollten in einem vernünftigen Zeitraum fertig gestellt werden. Thomas Groll (CDU) erklärte dazu, dass es in Neustadt Straßen und Wege gibt, deren Sanierung weit nötiger wären, als der Weg im Bürgerpark. Alle Fraktionen sollten sich überlegen, welche Straßen und Wege man in einer Prioritätenliste aufnimmt, darin könnte auch der Weg im Bürgerpark enthalten sein. Wenn im Laufe des Jahres dann noch Gelder zur Verfügung stehen, könne man das nach und nach abarbeiten. Es müssten ja nicht gleich alle 10.000 Euro sein, wandte Thomas Horn ein.
Walter Schmitt aus Momberg meinte dazu, dass sich in Momberg Pfarrer W. Gerlach sehr rege um solche Angelegenheiten kümmere. In Neustadt gäbe es doch einen Bürgerparkverein. Wenn da die Stadt nur das Material zur Verfügung stelle, gäbe es doch sicher genug Mitglieder, die die Arbeiten dann in Eigenleistung ausführen könnten. Thomas Horn erklärte dann, dass die Fraktion damit einverstanden wäre, wenn es auf die Prioritätenliste komme. Die Liste soll Ende Februar vorliegen, versprach Bürgermeister Manfred Hoim dann auf Nachfrage. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

CDU: Ausgleich ist lobenswert -SPD: Investitionen werden versäumt
Neustadt (aws). In der ersten Sitzung des neuen Jahres stimmten die Neustädter Stadtverordneten über den Haushaltsplan 2005 ab. Änderungen gegenüber dem Entwurf vom Dezember letzten Jahres ergeben sich lediglich bei den Schlüsselzuweisungen des Landes, die mit rund 67 100 Euro niedriger ausfallen und die Mehrausgaben in Höhe von 62 770 Euro durch die Erhöhung der Kreisumlage um 1,75 Prozentpunkte. Auf der Einnahmenseite hat die Junker-Hansen-Stadt zusätzliche 160 000 Euro zur Verfügung, die vom Zweckverband Mittelhessische Abwasserwerke stammen.
Die Parteien sahen den Haushalt erfahrungsgemäß verschieden: Manfred Siegordner (CDU) stellte im Namen seiner Fraktion mit großer Freude fest, dass es dem Kämmerer in einer äußerst schwierigen wirtschaftlichen Lage wieder einmal gelungen sei einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen.
Für Neustadt und deren Stadtteile fänden sich im Haushalt viele Maßnahmen wieder, die begonnen, fortgeführt oder vollendet werden. „All dies und noch vieles mehr findet unsere Zustimmung. Sämtliche Projekte bringen unsere Stadt voran“, lobte Siegordner. „Neustädter Parlament verabschiedet Haushalt und Investitionsprogramm 2005 – MNZ“ weiterlesen

Mengsberger Hallenbad gerät erneut in die Diskussion Technik muss erneuert werden
Mengsberg. Im Sommer soll feststehen, wie viel Geld die Stadt Neustadt in die Schwimmbadtechnik im Mengsberger Bad investieren muss.
von Michael Rinde
Während der Haushaltsdebatte im Parlament geriet das Mengsberger Hallenbad am Montagabend in den Blickwinkel der Fraktionen (die OP berichtete). Im Investitionsprogramm der Stadt sind für das nächste Jahr 300000 Euro für die Sanierung der Schwimmbadtechnik vorgesehen. Doch das vom Parlament beschlossene Investitionsprogramm ist keineswegs verbindlich.
Angesichts der Aussagen von Neustädter Stadtverordneten scheint die Zukunft des Mengsberger Hallenbades gänzlich offen. Die CDU-Fraktion hat bereits deutlich gemacht, dass sie zunächst die exakten Kosten für die geplanten Arbeiten ermittelt sehen will. Freie Wählergemeinschaft (FWG) und Republikaner haben sich bereits klar für eine Aufgabe des Bades ausgesprochen.
Neu sind derartige Absichten nicht. Im Jahr 2000 prüfte die Stadtverwaltung im Auftrag des Parlamentes bereits Möglichkeiten, das Bad zu privatisieren.
Die Technik des mehr als 30 Jahre alten Hallenbades, am Ortsrand von Mengsberg gelegen, gilt als überaltert. Im Neustädter Freibad hat die Stadt bereits die Filteranlage erneuert und insgesamt 200000 Euro investiert. In Mengsberg rechnet Bürgermeister Manfred Hoim mit deutlich höheren Kosten. „Hohe Investition schreckt Politiker ab“ weiterlesen

In Stadtallendorf will die Bundeswehr offenbar die Wohnblöcke der „Hessen-Kaserne“ wieder nutzen
Ostkreis. Auch die intensiven Bemühungen von Neustadts Bürgermeister Manfred Hoim konnten am Aus für die Ernst-Moritz-Arndt-Kaserne nichts ändern.
von Michael Rinde
Das Verteidigungsministerium ist nicht bereit, die Entscheidung über die Schließung der Ernst-Moritz-Arndt-Kaserne zu überdenken. Dies ist der Kern der Antwort, die Neustadts Bürgermeister Manfred Hoim auf ein Schreiben an den Bundesverteidigungsminister erhielt.
Staatssekretär Klaus Günther Biederbick hat Hoim geantwortet und die Entscheidung, Neustadts Kaserne zu schließen, mit betriebswirtschaftlichen Argumenten begründet. Biederbick verweist auf die zahlreichen Einrichtungen, die in Stadtallendorf von beiden Kasernen aus genutzt werden können.
Zukünftig sollen in Stadtallendorf 1500 Soldaten stationiert werden, die unter anderem zum Stab der Division Spezielle Operationen (DSO) gehören. Wie Biederbick mitteilte, soll ein Teil dieser Soldaten in der Hessen-Kaserne unterkommen. Derzeit ist dort nur noch die Fachausbildungskompanie stationiert. „Neustadts Kaserne nicht zu retten“ weiterlesen

Neustädter Stadtverordnete verabschieden Haushalt
Neustadt. Die Neustädter Stadtverordneten lieferten sich bei der Haushaltsberatung eine Debatte über den Straßenausbau und das Mengsberger Hallenbad.
Diskussion über Mengsberger Hallenbad
von Michael Rinde
Neustadts Haushalt 2005 ist beschlossene Sache. Am Montagabend verabschiedete das Parlament den Entwurf von Kämmerer Manfred Hoim (CDU). Gegenüber dem ursprünglichen Zahlenwerk hat sich die Situation Neustadts verändert:
Die Schlüsselzuweisungen des Landes fallen um 67 000 Euro niedriger aus.
Eine Erhöhung der Kreisumlage von 1,75 Prozent führt in Neustadt zu Mehrausgaben von 62770 Euro. Auf der anderen Seite erhält Neustadt vom neuen Zweckverband Mittelhessische Abwasserwerke zusätzlich 160000 Euro. Diese Zahlen gab Hoim vor Beginn der Debatte bekannt.
Lob bekamen Magistrat und Verwaltung von der CDU-Fraktion: Manfred Siegordner hob hervor, dass es trotz schwieriger Gesamtsituation gelungen sei, den Haushalt auszugleichen.
Im Investitionsprogramm sind für das nächste Jahr Ausgaben für die Sanierung der Technik des Mengsberger Hallenbades vorgesehen. Siegordner ließ am Montag offen, ob die CDU der Ausgabe von mindestens 300000 Euro zustimmen wird. „Wir wollen zu gegebener Zeit einen Kostenrahmen vorgelegt bekommen, um dann zu entscheiden“, sagte Siegordner. Er warnte die SPD-Fraktion davor, den Haushalt abzulehnen. „Ist sich die SPD im Klaren darüber, dass sie damit wichtige Investitionen ablehnt“, fragte Siegordner. „Straßenbau und Bad dominieren“ weiterlesen

Was wird aus dem Bad in Mengsberg?
Neustadt (pro). Was wird aus dem Neustädter Hallenbad im Stadtteil Mengsberg? Bei der Abstimmung über das Investitionsprogramm legte die Mehrheitsfraktion CDU im Hauptausschuss Widerspruch ein. Ihre Zustimmung zum Investitionsplan bedeute nicht, dass man der mit 300 000 Euro veranschlagten Bad-Sanierung in 2006 zustimme.
Um das Bad gibt es nicht zum ersten Mal Diskussionen. Mehrfach schon hatte man im Parlament debattiert, wie es attraktiver gemacht werden könnte. Das Hallenbad kostet die Stadt jährlich 80 000 Euro. Außer für den Schulsport wird es eher schwach frequentiert, auch bedingt durch seine Lage im nördlichsten Stadtteil. Die SPD-Fraktion im Parlament möchte das Bad aber
erhalten – wenn auch nicht um jeden Preis. Freie Wähler und Republikaner halten nicht nur die 500000 Euro teure Sanierung sondern auch die laufenden Kosten für zu hoch und fordern die Schließung des Bades.
Die CDU wolle, so Fraktionschef Manfred Siegordner, Möglichkeiten prüfen, das Bad ohne Investitionen halten zu können. „Diskussion im Hauptausschuss – MNZ“ weiterlesen

CDU-Fraktion will Leerstand verhindern
Neustadt (b). Es ist noch nicht lange her, da hatten die Städte und Gemeinden ihre liebe Not, allen Kindern über drei Jahren einen Kindergartenplatz zur Verfügung zu stellen. In Neustadt beschäftigen sich die Stadtverordneten in der nächsten Woche mit drohenden Leerständen und Personalüberhang. Dies droht mittelfristig auch in Neustadt.
Weil Bundes- und Landesregierung bestrebt sind, die Betreuung für Kinder unter drei Jahren auszubauen und der Betreuungsbedarf auch in Neustadt stetig zurück gehl, wird die CDU-Fraktion aktiv. Nach ihrem Antrag soll die Stadt prüfen, ob in der Stadt ein Bedarf für die Tagesbetreuung von Kindern unter drei Jahren besteht.
Um dies zu klären, regt die CDU eine Betragung der Eltern durch den Magistrat an. Dabei sollten die Betreuungszeiten, der Wunsch nach Mittagsverpflegung und der entsprechende Kostenrahmen angesprochen werden. Derzeit gibt es in Neustadt noch keine leerstehenden Kindergartengruppen.
Die Stadt selbst unterhält zwei Kindergärten in der Kernstadt, einen in Speckswinkel und einen in Mengsberg. Außerdem gibt es einen kirchlichen Kindergarten in Momberg mit erheblicher Kostenbeteiligung der Stadt. Mittagsverpflegung wird bislang im Kindergarten „Allee“ in der Kernstadt angeboten.

Das Gerätehaus soll im Laufe des Jahres saniert und ausgebaut werden
Mengsberg. Die Stadt Neustadt hat in den zurückliegenden Jahren hohe Beträge in Feuerwehrgerätehäuser investiert. In diesem Jahr ist das Gebäude in Mengsberg an der Reihe.
von Michael Rinde
Die Stadt Neustadt hat in den vergangenen Jahren massiv in Mengsberg investiert, zum Beispiel in den Bau eines neuen Hochbehälters oder in die Sanierung der Kanalisation (die OP berichtete). Ein weiteres Projekt steht an: die dringend nötige Sanierung des Feuerwehrgerätehauses. Für die Stadt bedeutet der Ausbau des Gebäudes in der Ortsmitte eine Investition von insgesamt 300 000 Euro.
Entsprechende Gelder stehen im Haushaltsentwurf bereit, über den das Parlament am Montagabend entscheidet. 200000 Euro sind fest eingeplant, der Restbetrag ist als so genannte Verpflichtungsermächtigung vorgesehen.
Das Land zahlt einen Zuschuss von 43000 Euro, dieses Geld muss die Stadt aber vorfinanzieren. Nach dem Förderbescheid fließt das Geld in den Jahren 2010 und 2011 in die Stadtkasse zurück.
Mit dem Ausbau und der Sanierung des Gebäudes geht ein lange verfolgter Wunsch der Mengsberger Bevölkerung, vor allem der Feuerwehr, in Erfüllung. Alle Planungen sind zwischen Stadt und Feuerwehr abgestimmt. „Wir hoffen, dass wir im Laufe des Februars die Baugenehmigung beantragen
können“, sagt Bauamtsleiter Thomas Dickhaut. Ausschreibung und Baubeginn sollen sich so schnell wie möglich anschließen. „Mengsbergs Wehr erhält ein runderneuertes Domizil“ weiterlesen