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Viele Formulare und Anträge gibt es in Neustadt schon online, doch der Weg ist noch weit
Von Florian Lerchbacher
Neustadt. Die Rathäuser sind aufgrund der anhaltenden Pandemie geschlossen und nur in Ausnahmefällen betretbar. Die Bürger müssen also entweder telefonisch Kontakt aufnehmen oder sich durch die Online-Angebote der Kommunen klicken. Die Digitalisierung ist also ein wichtiger Aspekt des derzeitigen Lebens. Bis Ende 2022 sollen nach dem Online-Zugangsgesetz alle Verwaltungsleistungen digital zugänglich sein. Doch wie weit sind die Kommunen überhaupt? Ein Beispiel.

„Die Menschen erwarten viel von einer modernen Verwaltung“, sagt Neustadts Bürgermeister Thomas Groll und ergänzt: „Wir gehen schrittweise voran, aber wir können nicht alles auf einmal leisten.“ Seine Kommune habe im vergangenen Jahr „erhebliche Investitionen“ in den Ausbau der Digitalisierung investiert und auch für dieses und das kommende Jahr stünden weitere Vorhaben an: „Wir sind schon recht weit, aber es gibt immer noch Verbesserungsbedarf“, weiß auch der Bürgermeister. „Wenn es nach dem Land Hessen geht, brauchen wir noch ein paar Formulare. Aber: Für mich bedeutet Digitalisierung mehr als das Ausfüllen eines Formulars“, ergänzt Holger Michel, Leiter des Fachbereichs I. „Schrittweise zum digitalen Rathaus“ weiterlesen

Der Speckswinkler Karl Stehl macht nach 30 Jahren Schluss mit Kommunalpolitik
Von Florian Lerchbacher
Speckswinkel. „Wenn die Alten nicht gehen, dann kommen die Jungen ja gar nicht an die Reihe“, sagt Karl Stehl, der sich nicht mehr als Ortsvorsteher von Speckswinkel oder als Stadtverordneter der CDU zur Wahl stellen lässt. „Ich habe immer gesagt, dass ich mit 70 Schluss mache und die Jüngeren übernehmen müssen“, ergänzt er – der allerdings noch ein paar Monate Zeit hat, bis er seinen runden Geburtstag feiern kann. Aber für ihn ist klar: Die Jüngeren müssen ran, damit er selbst Zeit für andere „Jüngere“ hat: „Es wird Zeit, dass sich der Opa mehr um die Enkel kümmern kann“, erklärt der Speckswinkler, der mit seiner Frau Ingrid einst zwei Kinder in die Welt setzte, die ihnen inzwischen vier Enkel geschenkt haben.

Insbesondere in den vergangenen 15 Jahren habe er aufgrund seines ehrenamtlichen Engagements immer Zeitdruck gehabt und oft seien dem privaten Vergnügen Termine dazwischengekommen. „So richtig planen, konnte man nicht“, sagt Stehl, der unter anderem fünf Jahre lang Stadtverordnetenvorsteher, zehn Jahre Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses und fünf Jahre Vorsitzender des Bauausschusses war, inzwischen drei Legislaturperioden als Ortsvorsteher auf dem Buckel hat und zudem noch zwölf Jahre lang das Amt des Vorsitzenden im Verkehrs- und Verschönerungsverein bekleidete. Viele Jahre ging der einstige Berufssoldat also voran – aber nicht als General mit Befehlston, sondern als einer, der zwar mit Durchsetzungsvermögen sich einsetzte, dabei jedoch auch große Kompromissbereitschaft an den Tag legte: „Das ist doch logisch: Wenn ich nicht das Ganze haben kann, doch wenigstens ein Stück – damit bin ich immer gut gefahren. Sowohl für mich als auch für das Dorf.“ „Opa statt Ortsvorsteher“ weiterlesen

Bürgermeister zieht Zwischenbilanz zur Dorfentwicklung / Umbau der Kita zum multifunktionalen Haus soll beginnen
Von Florian Lerchbacher
Momberg. Rund 100 000 Euro hat die Stadt Neustadt bisher im Zuge der Dorfentwicklung in Mengsberg, Momberg und Speckswinkel gesteckt beziehungsweise eingeplant. Was vielleicht gar nicht so viel wirkt, doch dabei gilt es einzuberechnen, dass das Land Hessen fast 650 000 Euro an Fördermitteln hinzuschießt. Und dabei sind vorerst nur die kommunalen Projekte einberechnet.

Im Herbst 2017 hatte Umweltministerin Priska Hinz Neustadts Stadtteile ins Dorfentwicklungsprogramm des Landes aufgenommen. Dann galt es, zu planen und ein „Integriertes Entwicklungskonzept“ zu erstellen, das die Wirtschafts- und Infrastrukturbank im Frühjahr 2019 genehmigte – was der Stadt wiederum ermöglichte, die Umsetzung von Projekten auf den Weg zu bringen.

Insgesamt zehn mit einem Gesamtwert an „förderfähigen Ausgaben“ in Höhe von fast 750 000 Euro sind das bisher gewesen. Sichtbar ist das schon am Spielplatz in Mengsberg, der mithilfe der Bürger umgebaut wurde. „Auf dem Weg von der Studie zum Projekt“ weiterlesen

Anita Ochs, eine Frau des offenen Wortes, hört nach mehr als 30 Jahren mit Kommunalpolitik auf
Von Florian Lerchbacher
Speckswinkel. Mehr als 30 Jahre engagierte sich Anita Ochs ehrenamtlich in der Kommunalpolitik, war Ortsvorsteherin, Magistratsmitglied und vieles mehr – nun zieht sie einen Schlussstrich. „Mir war es immer wichtig, dass das Soziale nicht untergeht. Deshalb habe ich mich immer für die Menschen eingesetzt“, sagt die Speckswinklerin, die sich beispielsweise für Frauenhäuser, Flüchtlinge und Familien engagierte – und natürlich immer für die Dorfgemeinschaft.

Mit 15 Jahren war dies das erste Mal der Fall, als die gebürtige Speckswinklerin anfing, Kindergottesdienste zu halten. Als nächstes brachte sich Ochs, seit 1972 mit Ehemann Werner verheiratet, im Vorstand des Gemischten Chores ein. Mit Politik habe sie aber nie was am Hut gehabt, betont sie – bis ihr Großonkel Heinrich Kaisinger, ein engagierter Sozialdemokrat, sie ansprach und für die Kommunalpolitik „anwarb“.

Ihre Mitbürger wählten sie in die Stadtverordnetenversammlung und das Feuer war entzündet. „Es war total spannend. Damals wurden richtige Kampfreden gehalten“, erinnert sie sich zurück – und bei so mancher Diskussion und Entscheidung sei es eher ums Prinzip gegangen als die Sache an sich. „Es war schon aufregender als heutzutage“, sagt Ochs und bekennt: „Der Clinch hat Spaß gemacht.“ So habe sie auch mal mit Bürgermeister a.D. Manfred Hoim um 20 Pfennige gestritten. „Sozial – aber nicht diplomatisch“ weiterlesen

Eltern können für das Jahr 2020 maximal 450 Euro erhalten
Neustadt. In Hessen können seit 2018 Kinder über drei Jahre den Kindergarten für sechs Stunden pro Tag kostenlos besuchen. Kinder unter drei Jahren müssen hingegen weiterhin Kindergartengebühren bezahlen. Leider, so Neustadts Bürgermeister Thomas Groll, sei das Land hier auf halbem Weg stehengeblieben. Man habe zwar etwas Gutes auf den Weg gebracht, aber die Eltern jüngerer Kinder außen vorgelassen.

Aufgrund ihrer Haushaltslage hat die Stadt Neustadt seit 2018 die Möglichkeit, auch Eltern von U 3-Kindern zu entlasten, unabhängig davon, ob sie einen Kindergarten oder eine Tagesmutter besuchen. Für das vergangene Jahr werden pro Monat 45 Euro erstattet. Eltern können bis zu 450 Euro erhalten. Für die Monate März (anteilig), April, Mai und Juni (anteilig) wird keine Erstattung gewährt, da die Einrichtungen in dieser Zeit geschlossen waren.

Auch der Entwurf des Haushaltes 2021 sieht wieder eine teilweise Beitragsrückerstattung vor. „Dies ist ein wichtiger Beitrag zu einer kinder- und familienfreundlichen Kommune. Kaum eine andere Stadt oder Gemeinde hat eine solche Regelung“, sagt Bürgermeister Thomas Groll.

2022 steht das Jubiläum „750 Jahre Neustadt“ an / Angela Dorn wird Schirmherrin
Von Florian Lerchbacher
Neustadt. Im kommenden Jahr stehen die Jubiläumsfeierlichkeiten anlässlich 750 Jahre Neustadt an. Bürgermeister Thomas Groll ist derzeit unter anderem damit beschäftigt, gemeinsam mit seinen Mitarbeitern Sonja Stark und René Spatzier die einzelnen Programmpunkte noch einmal durchzugehen unter dem Aspekt, die Veranstaltungen Corona-sicher zum machen. Nicht, dass Neustadts Rathauschef davon ausgeht, dass die Pandemie die Welt auch 2022 weiter im Griff haben wird: „Aber sicher ist sicher.“

Zwei Veranstaltungen sollen in jedem Monat des Jahres anlässlich des Jubiläums stattfinden. „Gegebenenfalls müssen wir Anpassungen vornehmen“, sagt Groll. Ein Festakt im Kultur- und Bürgerzentrum einfach mit weniger Gästen auszurichten, sei beispielsweise kein Problem. Aber beim geplanten Festwochenende am 16. und 17. Juli 2022 in Park und Altstadt könnte es schon schwieriger werden, beispielsweise Abstandsregelungen durchzuziehen. Doch Groll ist frohen Mutes – und sich sicher, dass die Menschen nach den Jahren 2020 und 2021 sich nach Feiern sehnen würden: „Es wird aber auf jeden Fall anders sein als früher. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Menschen einfach weitermachen, als sei nichts gewesen.“ „Stadt macht Programm Corona-sicher“ weiterlesen