Zukunftsthema: Digitalisierung der Kommunen
Die Digitalisierung stellt die Städte und Gemeinden vor große Herausforderungen. Bis Ende 2022 sollen nach dem Online-Zugangsgesetz alle Verwaltungsleistungen digital zugänglich sein. Aber bedeutet Digitalisierung nicht noch mehr als nur das? Kommunen sind der Draht zu den Menschen vor Ort. In Zeiten des Corona- Virus erlebt die Digitalisierung einen Aufschwung.
Nach den Worten von Bürgermeister Thomas Groll wurden in der Neustädter Stadtverwaltung im Jahre 2020 erhebliche Investitionen in den Ausbau der kommunalen Digitalisierung investiert. Auch für die Jahre 2021 und 2022 stehen weitere Vorhaben an. Fachbereichsleiter Holger Michel, in dessen Zuständigkeitsbereich die Digitalisierung der Verwaltung fällt, erläuterte die bisher durchgeführten bzw. anstehenden Maßnahmen:
2020 Einführung des elektronischen Rechnung-Workflows, elektronische Zahlungsabwicklung Bürgerservice/Standesamt/Meldeamt eingeführt, Modernisierung des Dokumentenmanagements/Vorbereitung auf den elektronischen Posteingang, Anschaffung einer Software zur Erstellung von Verkehrszeichenplänen und Umleitungsbeschilderung, durch Teilnahme an Projekten in der kommunalen Zusammenarbeit und Förderung des Landes Hessen durch das Programm „Civento“ wurden im Bereich Meldeamt/Standesamt/Gewerbeamt zahlreiche Antragstellungen digitalisiert und vorbereitende Anträge zu Präsenzterminen fertiggestellt (siehe Homepage www.neustadt- hessen.de/rathauspolitik/Formulare-onlineantraege.html), weitere werden folgen. Zudem wurden wo notwendig kleinere Hardware- Anschaffungen wie zusätzliche Monitore und Scanner getätigt.
Michel bezifferte das Investitionsvolumen der letzten Jahre auf rund 50.000 Euro. Hiervon kommen erhebliche Mittel aus dem Programm „Starke Heimat“ des Landes Hessen.
2021 Ertüchtigung des Servers, Möglichkeit der Terminvereinbarungen (Internet, Telefon und vor Ort) mit Warteterminal für das Meldeamt, Einführung des elektronischen Posteingangs, Digitalisierung von Anträgen auf verkehrsrechtliche Anordnung bis zum Bescheid, weiterer Ausbau der „Civento-Nutzung“, da dort ständig neue Prozesse entwickelt werden. Weiterhin wird es Überlegungen geben, die An-/Abmeldung zur Hundesteuer zu digitalisieren und auch im Friedhofswesen gibt es hier Ansätze.
2022 Umstellung auf IP-Telefonie (erlangt bei Homeoffice-Modellen zunehmende Bedeutung, da die Rufnummer mit nach Hause genommen werden kann).
Darüber hinaus, so Bürgermeister Thomas Groll, werde nach der Kommunalwahl 2021 die Digitalisierung in den städtischen Gremien Einzug halten (Online-Sitzungsdienst).
Im Rahmen des Online-Zugangsgesetzes sollen auch Gespräche mit den Nachbarkommunen im Ostkreis über Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit geführt werden, betonte der Bürgermeister.
Trotzdem! Kultur 2021
Neustadt erhält 3.500 Euro Fördermittel des Bundes für Literaturreihe
Gegenwärtig mag wohl keiner aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie an kulturelle Veranstaltungen denken, so Neustadts Bürgermeister Thomas Groll. Gleichwohl plane die Kommune natürlich jetzt für die kommenden Monate und hoffe auf Besserung. Im Sommer 2020 hatte man kurzentschlossen die Veranstaltungsreihe „Trotzdem! Kultur“ ins Leben gerufen und auf „Angebote mit Abstand“ gesetzt. Daran will man anknüpfen.
Dank eines Hinweises des Bundestagsabgeordneten Sören Bartol hatte sich die Kommune bei dem Projekt „Und seitab liegt die Stadt“ der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien und des Literarischen Colloquiums Berlin beworben. Dieses fördert auch 2021 bundesweit literaturbezogene Veranstaltungen für Erwachsene, Jugendliche und Kinder in Orten mit weniger als 20.000 Einwohnern. Ziel ist es dabei, die Literaturvermittlung zu stärken und möglichst vielen Menschen Möglichkeiten zu eröffnen, kulturelle und gesellschaftliche Debatten mitzugestalten.
Nach den Worten des Bürgermeisters sollen sich die angedachten Veranstaltungen „rund um das Thema Natur bewegen“. Bekannte Autoren wie Tim Frühling und Elke Pistor haben bereits zugesagt.
Dankenswerterweise unterstützt Prof. Dr. Monika Grütters, die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, das Vorhaben auf einen Antrag der Stadt Neustadt (Hessen) hin mit 3.500 Euro.
Städtebauförderungsprogramm Sozialer Zusammenhalt Förderantrag für 2021 auf den Weg gebracht
Seit 2015 und noch bis 2025 profitiert die Stadt Neustadt (Hessen) in enormer Weise vom Städtebauförderungsprogramm Sozialer Zusammenhalt (ehemals Soziale Stadt).
Bereits am Anfang eines Jahres gilt es, den Förderantrag für das kommende Jahr zu besprechen und auf den Weg zu bringen, denn das Land braucht erheblichen Vorlauf bis die finanziellen Mittel dann im Herbst bewilligt werden.
Zur inhaltlichen Besprechung des neuen Förderantrags trafen sich kürzlich die Quartiersmanagerinnen Heike Brandt (planerischer Bereich) und Svetlana Nerenberg (sozialer Bereich) mit Bürgermeister Thomas Groll und der zuständigen Sachbearbeiterin Guendalina Balzer von der Stadtverwaltung.
Gegenstand der Unterredung waren zunächst aber die 2021 anstehenden Maßnahmen im Rahmen des Städtebauförderungsprogrammes, die kürzlich bewilligt wurden.
Schwerpunkt sind hierbei natürlich die weiteren Arbeiten im Neustädter Bürgerpark. Das „Grüne Herz“ der Kommune wird bis zum Herbst hin eine weitere Umgestaltung bzw. Attraktivierung erfahren. Beispielsweise ist vorgesehen, den Teilbereich der Wiera im Bereich des Parkes zu renaturieren und am Wehr eine Fischaufstiegstreppe einzubauen. Ein Wasserspielplatz wird entstehen und auch der Bau eines Piraten-Spielschiffes für Kinder ist vorgesehen. Zudem steht eine Sanierung der Teichmauer an und das Wasser des Teiches soll durch eine in diesen hinein reichende Plattform „erlebbarer“ gemacht werden. Auch ist noch die Installation zusätzlicher Lampen geplant.
Darüber hinaus soll ein Verkehrsgutachten für das Fördergebiet erstellt werden. Hierbei geht es um Fragen wie Barrierefreiheit, Anwohnerparken, fließender und ruhender Verkehr, Nutzungsmöglichkeiten für Radfahrer und Fragen der Verkehrsführung. Das Gutachten soll zudem Aussagen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität liefern.
Auch 2021 wird es wieder die Möglichkeit für Privatleute, Vereine und Institutionen im Fördergebiet geben, sich kleinere Projekte und Verschönerungsmaßnahmen über den sogenannten Verfügungsfonds fördern zu lassen, der erneut mit 25.000 Euro ausgestattet ist. Darüber hinaus ist angedacht, erste Planungen für den Zwischenbau „Haus der Vereine“ und Gasthaus „Krone“ auf den Weg zu bringen. Basis hierfür ist eine bereits vorhandene Machbarkeitsstudie.
Neben der weiteren Förderung des Quartiersmanagements und des Verfügungsfonds sind für 2022 zusätzliche Maßnahmen im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit vorgesehen. Diese stehen auch im Zusammenhang mit dem aufzubauenden Stadtmarketing. Weiterhin beantragt die Kommune 100.000 Euro für die Umsetzung von im zu erstellenden Verkehrsgutachten (s.o.) aufgezeigten Maßnahmen und sieht zusätzlich 25.000 Euro für Projekte zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität wie etwa Bänke vor. Die investive Umsetzung kultureller Projekte im Stadtgebiet ist ebenfalls wieder Bestandteil des Antrages. Darüber hinaus hat man sich entschlossen, nun doch eine Studie für den Bahnhof und das Bahnhofsumfeld anzudenken. Auch wenn sich der Eigentümer bisher nicht bewegt, sieht Bürgermeister Thomas Groll den Bahnhof als einen wichtigen Bereich der Stadtentwicklung an und möchte hier endlich vorwärtskommen. Zudem soll es eine Studie über sogenannte Co-Working-Spaces geben, welche bereits erfolgreich in zahlreichen anderen Kommunen umgesetzt werden. Stichwort Coworking: Es handelt sich um eine Entwicklung im Bereich „neuer Arbeitsformen“. Freiberufler, kleinere Startups oder auch Personen im Home-Office arbeiten in meist größeren, verhältnismäßig offenen Räumen und können so voneinander profitieren.
CDU-Fraktion berät Haushalt 2021 und erarbeitet drei Ergänzungsanträge
Am 14. Dezember letzten Jahres brachte Bürgermeister Thomas Groll den städtischen Haushalt 2021 mit der mittelfristigen Finanzplanung 2021 -2024 ein und erläuterte in seiner Haushaltsrede seine Vorstellungen über eine gestaltende Kommunalpolitik für Neustadt. Die CDU-Stadtverordnetenfraktion beriet nun Anfang Januar gemeinsam mit den neuen Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl am 14.3. das umfangreiche Zahlenwerk, nachdem sich die Mandatsträger bereits zuvor schon in den Etatentwurf eingelesen hatten.
Bürgermeister Thomas Groll stand der Fraktion für vertiefende Fragen zur Verfügung und gab Erläuterungen zu einzelnen investiven und strategischen Vorhaben ab.
Fraktionsvorsitzender Hans-Dieter Georgi und Erster Stadtrat Wolfram Ellenberg stellten im Verlauf der Beratungen heraus, dass sich die kommunalpolitischen Ziele der Neustädter Christdemokraten im Haushalt 2021 wiederfänden.
„Bewährtes wird fortgeführt, Neues gewagt. Auch in den kommenden Monaten werden wieder erhebliche Mittel für Erhalt und Ausbau der Infrastruktur in unserer Kommune verausgabt. Dabei werden abermals Förderprogramme geschickt eingesetzt“, so Hans- Dieter Georgi.
Wolfram Ellenberg stellte heraus, dass in den kommenden Jahren neben der Kernstadt auch in den Stadtteilen Mengsberg, Momberg und Speckswinkel in erheblicher Höhe investiert werden soll. „Als CDU stehen wir dafür, dass sich die gesamte Kommune positiv entwickelt, durch den Einsatz des Bürgermeisters ist dies mit dem Städtebauförderungsprogramm und dem Dorfentwicklungsprogramm möglich“. Der Erste Stadtrat begrüßte den Vorschlag zur Etablierung eines Stadtmarketings. „Natürlich werden wir hier zunächst kleine Schritte gehen, aber diese sind wichtig. Wir brauchen ein kommunales Erscheinungsbild aus einem Guss und müssen über erweiterte Möglichkeiten der Öffentlichkeitsarbeit nachdenken.“ Die CDU wird dem Haushalt 2021 zustimmen und in die Beratungen der Gremien drei Ergänzungsanträge einbringen.
Mit Fördermitteln des Städtebauförderungsprogrammes „Sozialer Zusammenhalt“ kann 2021 ein Verkehrskonzept für die im Fördergebiet liegenden Quartiere, insbesondere die Innenstadt, erstellt werden. Dieses wird sich mit dem fließenden und ruhenden Verkehr sowie der Barrierefreiheit befassen. Auch der Radverkehr im Bereich des Fördergebietes wird betrachtet werden. Die CDU-Fraktion sieht es auch vor dem Hintergrund zukünftiger kommunaler Aktivitäten im Bereich Radverkehr als sinnvoll an, dieses Verkehrskonzept um ein Radwegekonzept für die gesamte Kommune zu ergänzen. Dieses Vorhaben muss natürlich mit dem Landkreis Marburg-Biedenkopf abgestimmt werden. Es wird vorgeschlagen, für das Projekt 25.000 Euro vorzusehen. Ein solches Gutachten kann nach dem Nahmobilitätsgesetz Hessen zumindest mit 70 % gefördert werden. Der kommunale Anteil von bis zu 7.500 Euro kann nach Auffassung der CDU aus Geldern finanziert werden, die 2020 bzw. 2021 ohnehin für den Radwegebau vorgesehen waren/sind.
Auf die Stadtverwaltung kamen in den letzten Jahren bzw. kommen in Zukunft zahlreiche neue Aufgaben zu: Wiederkehrende Straßenbeiträge, Digitalisierung, Online-Zugangsgesetz, neue Umsatzbesteuerung für die Kommunen, Klimaschutz, Weg zum „papierlosen“ Büro, Interkommunale Zusammenarbeit, Vermarktung kommunaler Liegenschaften, Umstrukturierung „Verwaltungsabläufe Kindergärten“ im Zuge der Umsetzung des „Gute-KiTa“-Gesetzes oder Stadtmarketing sind bei weitem nicht alle Themenfelder, die es zu besetzen gilt.
Die CDU-Fraktion spricht sich daher für die Erstellung eines Organisationsgutachtens für die Stadtverwaltung aus und schlägt vor, hierfür aufgrund von Erfahrungen anderer Kommunen 25.000 Euro vorzusehen.
2009/10 wurde ein kommunales Klimaschutzkonzept für Neustadt (Hessen) erarbeitet. Zahlreiche der damaligen Punkte wurden zwischenzeitlich umgesetzt. Dieses Konzept gilt es zu aktualisieren, dies ist auch vor dem Hintergrund zukünftiger Förderprogramme von Wichtigkeit.
Der Landkreis Marburg-Biedenkopf hat als Masterplan-Landkreis ein integriertes Klimaschutzkonzept für den Kreis und die kreisangehörigen Kommunen erstellen lassen. Hier ist zu prüfen, welche Aussagen für die Stadt Neustadt (Hessen) gelten bzw. auf diese übertragbar sind.
Das Thema Klimaschutz bietet sich auch zur interkommunalen Zusammenarbeit im Ostkreis an. Eine Idee wäre hier ein Klimaschutzmanager für mehrere Kommunen.
Die vorgeschlagene Erhöhung des bisherigen Ansatzes für kommunale Umweltaktivitäten um 7.500 Euro auf 25.000 Euro versteht sich zunächst als „Merkposten“, um nach Prüfung zumindest ein strategisches oder investives Projekt im Bereich Klimaschutz auf den Weg zu bringen. Die bei dieser Haushaltsstelle zur Verfügung stehenden Mittel wurde in den letzten Jahren nie ausgeschöpft. Unterstellt man, dass nach Erhöhung des Ansatzes 10.000 Euro zur „freien Verfügung“ stehen, so könnten unter Berücksichtigung einer Förderung von Bund/Land bis zu 75 % rund 40.000 Euro investiert werden.
Wichtige Themen – die Initiative ging von der SPD aus
Liebe Wählerinnen und Wähler,
heute möchten wir unsere kleine Serie über wesentliche Initiativen der SPD fortsetzen.
Ausbau alternativer Energie weiterhin notwendig – Vorteile für Stadt und Bürger unabdingbar – Wertschöpfung in der Kommune sichern
Ende 2019 hatte die SPD-Fraktion folgenden Antrag in das Parlament eingebracht:
Die Stadt Neustadt fordert alle politischen Ebenen, die Firmen und Betriebe sowie die Bürger und Bürgerinnen auf, alles zu unternehmen, damit das Klimaziel der Begrenzung der Erderwärmung auf 1,5 Grad erreicht werden kann. Dafür ist der Ausbau von Windkraft und Photovoltaikanlagen unabdingbar.
Im Gebiet der Stadt Neustadt sind in der Vergangenheit bereits viele Windräder und Photovoltaikanlagen entstanden, die teilweise zu Beeinträchtigungen für die Bewohner und des Landschaftsbildes führen. Finanzielle Vorteile wurden dabei überwiegend nur bei den Investoren und Verpächtern erzielt.
Die Stadtverordnetenversammlung wird weitere Vorhaben im Stadtgebiet nur unterstützen, wenn Ausbaumaßnahmen deutliche (finanzielle) Vorteile für die Stadt und die Bewohner bewirken.
Diesen Grundsatz werden der Magistrat und das Stadtparlament künftig bei ihren Entscheidungen für Verpachtungen, Wegerechte, Bebauungsplänen und ähnlichen beachten und ihre Zustimmung nur erteilen, wenn das Ziel erreicht wird.
Investoren werden aufgefordert, dies in ihre Entscheidungen einzubeziehen und geeignete Konzepte vorzulegen.
Erfreulicherweise fand diese Idee schnell Zustimmung bei Bürgermeister Groll und den anderen beiden Fraktionen.
Kurz nach Verabschiedung des Antrages wurde es ernst. Die Firma Enerparc, ein überregionaler Investor der bundesweit Freiflächenphotovoltaik Anlagen baut, kam mit dem Wunsch auf rund 30 ha in unserer Kommune Anlagen zu bauen. Der Investor versprach der Stadt Einnahmen aus Gewerbesteuer und Wegerechten. Aufgrund des gefassten Beschlusses war dies jedoch eindeutig zu wenig. In umfangreichen und schwierigen Verhandlungen konnte erreicht werden, dass von den vorgesehen Flächen 25 % an die Energiegenossenschaft Vogelsberg weiter gereicht werden. Die Energiegenossenschaft wird die Neustädter Bevölkerung am Gewinn beteiligen. In 20 Jahren rechnet man mit rund 600.000 Euro, die an Neustädter ausgeschüttet werden können.
Ohne den SPD-Antrag wären die Gewinne an auswärtige Investoren geflossen.
Die Initiative zur Wertschöpfung in der Kommune und Vorteile für Einwohner und die Stadt ging eindeutig von der SPD aus.
Zukunftswerkstatt Neustadt 2030 Neustadt – Gutes Landleben in der Stadt und auf dem Dorf?
Hören Sie hr-iNFO? Ich bin ein Fan der hr-iNFO Themenwochen. Während ich das Quartiersbüro umgestaltete, verkürzte ich mir die Zeit mit den hr-Podcasts zum Thema „W ie wollen wir leben? – Land in Sicht!“. Dabei fragte ich mich: Ist Neustadt mehr Stadt als Land? Die Wahrheit liegt wohl in der Mitte. Laut Landesentwicklungsplan sind Hessens Kommunen in vier Strukturräume unterteilt. Neustadt gehört, zum Strukturraum „LRV – ländlicher Raum verdichtet“, wie auch Stadtallendorf. Diese Strukturräume werden nach der Formel „Einwohner + sozialversicherungspflichtig Beschäftigte Fläche in Quadratkilometern“ berechnet. Aber inwiefern ist es relevant für Neustadt?
Schon bereits die Kommunen um Neustadt herum gehören zum „DLR – dünn besiedelter Raum“ und Marburg zum „HVR – hochverdichteter Raum“. Mit Blick auf aktuelle Prognosen des Statistischen Bundesamtes wird die Bevölkerung Deutschlands im Jahr 2060, je nach Zuwanderungsszenario, nur noch zwischen 67,5 Mio. und 73 Mio. Einwohnerinnen liegen. Können wir die Entwicklung unserer Kommune so beeinflussen, dass wir die Einwohnerzahl stabil halten und es uns nicht irgendwann so ergeht wie unseren DLR- Nachbarn?
Die viel diskutierten Herausforderungen des ländlichen Raumes können auch als Chance verstanden werden, so z.B. das Thema Wohnen. In ländlichen Regionen gibt es mehr Wohneigentum, größere Wohnungen, Grundstücke und Gärten als in Städten. Doch die Kommune Neustadt ist von demografischen Veränderungen betroffen mit der Folge, dass Wohnungen und Häuser perspektivisch leer stehen. Finden wir neue Nutzungen wie bspw. Mehrgenerationshäuser oder altersgerechtes Wohnen?
Weitere Herausforderung des ländlichen Raumes ist das Thema Arbeit. Die Landwirtschaft – das war einmal. Zwei Problemlagen kennzeichnen den ländlichen Arbeitsmarkt: Fachkräftemangel und Arbeitslosigkeit bei Geringqualifizierten. Unternehmen auf dem Land konkurrieren nicht nur untereinander um die besten Köpfe, sie müssen sich auch gegen die Anziehungskraft der Großstädte behaupten. Wo die Arbeitslosigkeit hoch ist, wandern zuerst die Jungen und Höherqualifizierten ab. Können wir Neustadt und ihre Dörfer attraktiver gestalten, um einer Abwanderung entgegenzuwirken oder ist es für Neustadt nicht relevant, vielleicht weil wir eine gute Verkehrsanbindung und gutes Nahverkehrsnetz?
Im Grünen leben wird oft mit der Abhängigkeit vom Auto gleichgesetzt. Das stellt vor allem Jugendliche, mobilitätseingeschränkte und einkommensschwache Menschen vor Probleme. Neustadt hat mit der Bahnanbindung einen großen Vorteil gegenüber vielen anderen „LRV“-Gebieten. Reicht uns das oder finden wir neue Lösungen wie. wir mehr Teilhabe schaffen, auch in den Dörfern?
Wie sieht es mit der Innenstadt in Neustadt oder den Ortskernen in Speckswinkel, Mengsberg und Momberg aus, dem Herzstück einer jeden Stadt und auch jeden Dorfs? Können wir hier einkaufen, das Handwerk nutzen, die Verwaltung, die Gastronomie und die Kultur? Sind es Begegnungsorte an denen wir mit den Menschen ins Gespräch kommen? Wir brauchen gute Ideen und Engagement, damit Ortskerne lebendig bleiben bzw. es wieder werden.
Es gibt noch weitere Themen, wie Digitalisierung, Bildung und Kultur, Gesundheit, die ich hier weiter ausführen könnte, doch relevant ist: Wie sehen Sie das?
Bei den vielen hr-iNFO Beiträgen, die ich an dem Dezember-Abend im Quartiersbüro hörte, wie auch meinen Recherchen zum Thema „Ländliche Entwicklung“, zog sich folgendes Fazit wie ein roter Faden: „Ländliche Kommunen benötigen ein gemeinschaftlich getragenes Entwicklungsbild, eine Vision. Erfolgreiche ländliche Regionen entwickeln eigene Visionen auf der Grundlage ihrer Stärken.“
Lasst uns unsere Vision bilden, unser Alleinstellungsmerkmal finden, unsere Stärken bündeln, bei der Zukunftswerkstatt Neustadt 2030! Im Rahmen der Zukunftswerkstatt Neustadt 2030 sollen die Themen Innenstadt, Mobilität und Zusammenleben im Mittelpunkt stehen. Wann die Veranstaltungsreihe starten kann, teile ich Ihnen rechtzeitig hier und auch über digitale Medien mit. Fest steht: Sobald die aktuelle Lage es zulässt.