Viele Formulare und Anträge gibt es in Neustadt schon online, doch der Weg ist noch weit
Von Florian Lerchbacher
Neustadt. Die Rathäuser sind aufgrund der anhaltenden Pandemie geschlossen und nur in Ausnahmefällen betretbar. Die Bürger müssen also entweder telefonisch Kontakt aufnehmen oder sich durch die Online-Angebote der Kommunen klicken. Die Digitalisierung ist also ein wichtiger Aspekt des derzeitigen Lebens. Bis Ende 2022 sollen nach dem Online-Zugangsgesetz alle Verwaltungsleistungen digital zugänglich sein. Doch wie weit sind die Kommunen überhaupt? Ein Beispiel.
„Die Menschen erwarten viel von einer modernen Verwaltung“, sagt Neustadts Bürgermeister Thomas Groll und ergänzt: „Wir gehen schrittweise voran, aber wir können nicht alles auf einmal leisten.“ Seine Kommune habe im vergangenen Jahr „erhebliche Investitionen“ in den Ausbau der Digitalisierung investiert und auch für dieses und das kommende Jahr stünden weitere Vorhaben an: „Wir sind schon recht weit, aber es gibt immer noch Verbesserungsbedarf“, weiß auch der Bürgermeister. „Wenn es nach dem Land Hessen geht, brauchen wir noch ein paar Formulare. Aber: Für mich bedeutet Digitalisierung mehr als das Ausfüllen eines Formulars“, ergänzt Holger Michel, Leiter des Fachbereichs I.
Am liebsten wäre es ihm, wenn das bloße Ausfüllen direkt einen Workflow auslöst – also weitere Schritte einleitet, am besten gleich automatisch. „Wir denken schon einen Schritt weiter“, ergänzt er und berichtet, dass die Stadt im vergangenen Jahr rund 50 000 Euro in diesen Bereich investiert habe (natürlich unter Zuhilfenahme von Fördermittel – in diesem Fall aus dem Programm „Starke Heimat“ des Landes Hessen).
Die Neustädter führten zum Beispiel ein, dass für Melde-, Standes- und Gewerbeamt Anträge digital zur Verfügung stehen und Bürger sich so manchen Antrag als Vorbereitung auf einen Präsenztermin im Rathaus schon im Vorfeld runterladen können. Außerdem bietet die Kommune die elektronische Zahlungsabwicklung im Bürgerservice sowie im Standes- und Meldeamt an und modernisierte ihr Dokumentenmanagement.
In diesem Jahr will sie unter anderem ihren Server weiter „ertüchtigen“ und Anträge rund ums Verkehrswesen digitalisieren. „Weiterhin wird es Überlegungen geben, die An- und Abmeldung zur Hundesteuer zu digitalisieren – und auch im Friedhofswesen gibt es hier Ansätze“, wirft der Rathauschef ein.
Im kommenden Jahr steht die Umstellung auf IP-Telefonie an – was gerade bei Homeoffice-Modellen an Bedeutung gewinnt, da der Mitarbeiter den Anschluss aus dem Rathaus quasi einfach mit nach Hause nehmen kann. Des Weiteren soll nach der Kommunalwahl die Digitalisierung auch in den städtischen Gremien in Form eines Online-Sitzungsdienstes Einzug halten.
In einer kleinen Kommune wie Neustadt sei die Digitalisierung insgesamt recht schwierig, resümiert Groll und lobt Michel, der viel Zeit und Engagement in den Bereich stecke – aber natürlich auch noch für jede Menge anderer Aufgaben in der Verwaltung zuständig ist: „Viele Dinge müssen nebenher laufen.“
Dabei gelte es beispielsweise auch, sich verstärkt dem Klimaschutz und der Mobilität anzunehmen. Entsprechend „schreie“ die Digitalisierung nach interkommunaler Zusammenarbeit: „Wir stehen auch schon in Gesprächen mit Nachbarkommunen.“
Insgesamt wolle Neustadt die „bestmöglichen Voraussetzungen“ für die Bürger schaffen – was aber eben nur „im Rahmen unserer derzeitigen Möglichkeiten“ machbar sei. „Wir könnten noch weiter sein, wenn wir mehr Manpower hätten“, sagt Bürgermeister Groll.