Neustadt braucht keinen Kredit aufzunehmen – MNZ

Bürgermeister Hoim legt dem Parlament Entwurf zum Nachtragshaushalt für 2006 vor
Neustadt (aws). Den Entwurf des Nachtragshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2006 hat Bürgermeister Manfred Hoim (CDU) der Stadtverordnetenversammlung vorgestellt. Dieses Zahlenwerk spiegelt die gute und solide Finanzpolitik und Situation von Neustadt wieder, sagte Hoim.
Denn der Haushalt gestalte sich im Gegensatz zu dem anderer Städte und Gemeinden erneut ausgeglichen, so der Bürgermeister weiter. „Dazu brauchten wir auch diesmal keinen Kredit aufzunehmen“, betonte Manfred Hoim.
Dies sei erfreulich, da sich nach den Worten von Hoim die positiven Wirtschaftsimpulse noch nicht ausgewirkt haben und sich die Zuführung vom Verwaltungshaushalt (aus dem laufende Ausgaben finanziert werden) zum Vermögenshaushalt (mit dem Investitionen bestritten werden) um rund 180 000 Euro erhöht hat. Der vorgestellte Nachtragshaushalts-Plan schließt mit 13 867 368 Euro ab und liegt damit um 1 299 390 Euro unter dem Volumen des ursprünglichen Haushaltsplanes.
Dabei steigt der Verwaltungshaushalt, obwohl die Personalkosten um rund 31 500 Euro reduziert worden seien, insgesamt um rund 308 600 Euro auf nunmehr 9 357 859 Euro. Jedoch vermindert sich gleichzeitig der Vermögenshaushalt um rund 1 608 050 Euro – also um 27 Prozent auf 4 209 831 Euro.
Die Einnahmenseite hat sich im Bereich der Steuern, allgemeinen Zuweisungen und allgemeinen Umlagen um rund 173 000 Euro verbessert. Besonders erfreulich war für die Stadt in diesem Jahr die Entwicklung bei forstwirtschaftlichen Unternehmen, berichtete der Bürgermeister. Dieser Teil des Haushaltes schließt mit einem Überschuss von rund 53 000 Euro ab.
Finanzsituation wird besser
Die größte Veränderung gegenüber dem ursprünglichen Haushaltsplan vollzog sich im Unterabschnitt „Straßen, Wege, Plätze, Brücken“. Die dort veranschlagten Einnahmen reduzierten sich von 950 000 Euro auf 105 000 Euro. Die Gründe liegen in der in diesem Jahr nicht ausgebauten Emil-Rössler-Straße und nach dem nicht ergangenen Landeszuschuss in dem nur teilweise vollzogenen Ausbau der Marktstraße. Demzufolge reduzierten sich auch die Ausgaben bei der Emil-Rössler-Straße von 600 000 Euro auf die Planungskosten
(50 000 Euro) und die Baukosten der Marktstraße von 800 000 Euro auf die Hälfte. Dies hatte zur Folge, dass die Gesamtkreditaufnahme um über 600 000 Euro reduziert werden konnte.
„Wenn man die derzeitige wirtschaftliche Entwicklung betrachtet, könnte man davon ausgehen, dass sich die finanzielle Situation im kommenden Jahr verbessert“, sagte Manfred Hoim. Dass dies höchstwahrscheinlich nicht sein wird, liegt an einer für 2007 vorgesehenen Erhöhung der Kreis- und Schulumlage. Insgesamt gesehen bedeutet dies für den städtischen Haushalt eine Verschlechterung von 236 000 Euro. Der Nachtagshaushalt soll zunächst im November in den Ausschüssen beraten und vom Parlament in der nächsten Sitzung beschlossen werden.