Neustadt sucht den Ortsvorsteher

CDU und FWG wollen Beirat für Kernstadt
Die Idee gibt es seit Längerem, nun steht sie vor der Umsetzung: Wie in den Stadtteilen soll es auch in der Kernstadt Neustadts einen Ortsbeirat geben.
von Florian Lerchbacher
Neustadt. „Wir haben festgestellt, dass uns die Stadtteile immer einen Schritt voraus sind“, sagt Franz-W. Michels, der Vorsitzende der Neustädter CDU. Er begründet so einen gemeinsamen Antrag seiner Fraktion und der FWG, die erreichen wollen, dass in Neustadt zum 1. April des kommenden Jahres ein Ortsbeirat für die Kernstadt eingeführt wird. „Von der Idee bis zur Umsetzung gäbe es dann weniger Schritte“, ergänzt Horst Bätz, der Vorsitzende der FWG, und erklärt, die Mitglieder eines Ortsbeirats seien wichtiges Bindeglied zwischen Bürgern und Entscheidungsträgern.
„Ich fände einen Ortsbeirat in Neustadt gut – vor allem für das Selbstverständnis der Bürger. Ein Ortsvorsteher ist einfach näher an den Menschen dran. Er kann einfacher auf die Leute zugehen, als ich in meiner Funktion als Bürgermeister – und umgekehrt gibt es auch oftmals Hemmungen, mich anzusprechen“, sagt Bürgermeister Thomas Groll.
In dem Antrag von CDU und FWG heißt es zu den Ortsbeiräten in den Stadtteilen: „Diese Gremien haben sich bewährt und entscheidenden Anteil daran, dass sich die Stadtteile ihre eigene dörfliche Identität bewahren konnten. Die Ortsbeiräte geben Anstöße für die Entwicklung in den jeweiligen Ortsbezirken, werden im Vorfeld bei Entscheidungen einbezogen und fungieren gemeinsam mit den Ortsvorstehern als Triebfeder für Vorhaben, die dann oftmals im Wege der Eigenleistung vorangebracht werden.“
Die Fraktionen glauben, das bürgerschaftliche Engagement, das die Neustädter während des Demografie-Dialogs in verschiedenen Arbeitskreisen an den Tag legten, könne so verfestigt werden.
Zudem nehmen die Vorsitzenden an, dass Bürger leichter für die Mitarbeit im Ortsbeirat als in der Stadtverordnetenversammlung zu gewinnen seien. Entsprechend appelliert Groll, eine Liste mit „Leuten, die anpacken wollen“ unabhängig von Parteien anzulegen.
Ein Ortsbeirat biete die Möglichkeit, sich intensiver mit „Neustädter Fragestellungen“ zu befassen, fügt Michels hinzu. Ein Anliegen ist es zum Beispiel, die Beiratsmitglieder in die Planung und Umsetzung von kommunalen Festen wie der Trinitatis-Kirmes einzubeziehen. Eine Verkleinerung der Festkommission würde damit einhergehen.
Der Ortsbeirat der Kernstadt soll aus sieben Mitgliedern bestehen. Im Gegensatz zu seinen Kollegen in den Stadtteilen soll der Ortsvorsteher der Kernstadt nicht als Verwaltungsstellenaußenleiter fungieren – schließlich sitzt die Stadtverwaltung im Rathaus in der Stadtmitte.