Kindergarten „Sonnenschein“ besucht Bauernhöfe in Neustadt
Unter dem Motto „Bauernhof Sonnenschein“ feierten wir unser diesjähriges Kindergartenfest. Aus diesem Anlass besuchte die Katzengruppe Familie Westphal, die Bienengruppe Familie Groll, die Hasen-, Pinguin-, Enten- und Igelgruppe Familie Nees. Die Kinder bekamen somit einen Einblick in den Alltag auf dem Hof. Sie lernten die Tiere kennen und durften diese füttern. Des Weiteren haben die Kinder die verschiedenen Maschinen erklärt bekommen und wofür sie benutzt werden.
Wir bedanken uns recht herzlich bei den Familien für den erlebnisreichen Tag auf dem Bauernhof und bei den Eltern und Kolleginnen, welche den Fahrdienst dorthin ermöglicht haben. Das Team vom Kindergarten „Sonnenschein“
40 Jahre „Neustadt-Treffen“
Radfahrer zum 25. Male dabei
Zum40. Mal fand in diesem Jahr das „Neustadt-Treffen“ der Arbeitsgemeinschaft „Neustadt in Europa“ statt. Rund 1.000 Neustädter aus den 37 Mitgliedskommunen kamen vom 28.-30. Juni im unterfränkischen Bad Neustadt an der Saale zusammen. Dort fand 1979 auch das erste „Neustadt-Treffen“ statt. Waren es damals nur Neustädte aus der Bundesrepublik und Österreich gehören inzwischen auch Städte und Gemeinden aus den Niederlanden, Polen, der Slowakei, Tschechien und Ungarn zur „Neustadtfamilie“.
Die Radfahrer aus Neustadt (Hessen) konnten in diesem Jahr ein Jubiläum feiern. Zum 25. Mal nahmen sie an einem „Neustadt-Treffen“ teil. 23 Mal traten sie in die Pedale, 1988 und 2011 feierten sie in ihrer Heimatstadt mit.
Nachdem „Senior“ Heinz-Jürgen Huber nochmals an die Anfänge der „Neustadt-Touren“ erinnert hatte, verabschiedete Bürgermeister Thomas Groll die acht Radfahrer, darunter mit Dagmar Beck auch eine Radfahrerin, auf die rund 120 km lange Strecke, die an einem Tag bewältigt wurde.
Die Radfahrer nahmen am Freitag gemeinsam mit Stadtverordnetenvorsteher Franz-W. Michels und Erstem Stadtrat Wolfram Ellenberg am Eröffnungsabend teil.
Samstag stand dann u. a. die Teilnahme am Festzug an. Hieran nahmen auch Bürgermeister Thomas Groll, der Junker Hans und seine Burgfräulein, die Hist. Bürgerwehr und die Biedermeierdamen teil. Neustadts Ortsvorsteher Klaus Groll organisierte auch in diesem Jahr wieder eine Bürgerfahrt zum Neustadt-Treffen. Hieran nahmen 60 Bürgerinnen und Bürger teil.
Dorfentwicklungsprogramm
Umsetzung kommunaler Vorhaben und Privatberatung beginnt
Im September 2017 wurden die Neustädter Stadtteile Mengsberg, Momberg und Speckswinkel durch Staatsministerin Priska Hinz in das Dorfentwicklungsprogramm des Landes Hessen aufgenommen. 2018 wurde unter Beteiligung der Einwohnerinnen und Einwohner ein Integriertes Kommunales Entwicklungskonzept (IKEK) erarbeitet und Anfang 2019 der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen zur Genehmigung vorgelegt. Nachdem diese zwischenzeitlich erfolgte und die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt (Hessen) das IKEK und den darin enthaltenen Kosten-, Zeit-, und Maßnahmenplan als Grundlage für das weitere Vorgehen bis Ende 2024 anerkannte, kann nun endlich das Dorfentwicklungsprogramm richtig starten.
Am 25. Juni 2019 fand im Dorfgemeinschaftshaus Momberg eine entsprechende Informationsveranstaltung statt. Dabei wurde noch einmal kurz auf die bisher zurückgelegten Schritte geblickt und über das weitere Vorgehen informiert.
Bürgermeister Thomas Groll freute sich zu Beginn neben den Ortsvorstehern Karl-Heinz Kurz, Jörg Grasse und Karl Stehl sowie rund 40 interessierte Einwohnerinnen und Einwohner aus Mengsberg, Momberg und Speckswinkel auch Landrätin Kirsten Fründt begrüßen zu können. Er wertete ihre Anwesenheit als ein deutliches Zeichen dafür, dass ihr die Entwicklung des ländlichen Raumes im Landkreis Marburg-Biedenkopf besonders am Herzen liege. Zudem dankte der Bürgermeister neben der Landrätin auch Ulrich Buddemeier und Mena Söhlke vom Fachdienst Kreisentwicklung für die tatkräftige Unterstützung in den vergangenen Monaten. Ebenso wie das Büro akp mit Heike Brandt seien sie stets ansprechbar und stünden mit Rat zur Verfügung.
Bürgermeister Thomas Groll betonte, dass es nun darum gehe, das IKEK mit Leben zu erfüllen und schrittweise umzusetzen. „Wir wollen in den kommenden sechs Jahren etwas für unsere Stadtteile erreichen. Dabei wollen wir über den Tellerrand des jeweiligen Dorfes hinausschauen und gemeinsam etwas tun. Hierbei kann durchaus auch die Kernstadt mit einbezogen werden. Das Motto heißt dabei: WIR = Weitblickend, Innovativ und Regional“, so Thomas Groll. Landrätin Kirsten Fründt dankte in ihrem Grußwort allen, die sich seit Anfang 2018 mit Ideen aktiv eingebracht haben. Dorfentwicklung, so die Landrätin, könne nur gelingen, wenn viele bei den unterschiedlichen Prozessen mitmachen. Sie freue sich über das gezeigte bürgerschaftliche Engagement und setze darauf, dass dies auch in Zukunft vorhanden sei. Dorfentwicklung sei eine große Chance, nicht nur für die Kommune selbst, sondern auch für jeden einzelnen in den entsprechenden Fördergebieten. Kirsten Fründt dankte der Stadt Neustadt (Hessen) für ihr vielfältiges Engagement. „Man merkt immer wieder, dass sich die Kommune intensiv mit ihrer Zukunft auseinandersetzt und nach Lösungswegen sucht“, so die Landrätin.
Bürgermeister Thomas Groll ging anschließend auf die nächsten Schritte ein. In der Verwaltung bereite er gemeinsam mit der zuständigen Mitarbeiterin Guendalina Balzer Förderanträge für die Revitalisierungsstudie für den Ortskern Speckswinkel, den Umbau des alten Kindergartengebäudes in Momberg zu einem multifunktionellen Haus und eine Machbarkeitsstudie für den zukünftigen Gemeinschaftsraum in Mengsberg vor. Es handele sich hierbei um drei große und wichtige Projekte.
„In Speckswinkel gibt es eine große Zahl von Leerständen. Wir wollen überlegen, wie wir hier mittelfristig mit umgehen können. Gibt es Möglichkeiten der Wohnnutzung oder muss vielleicht auch einmal ein Gebäude aufgrund des Schadensbildes abgerissen werden“. Die Machbarkeitsstudie, die wir gerne auch auf die anderen Stadtteile übertragen würden, soll uns hier Möglichkeiten und Wege aufzeigen. Dies wird nur im Miteinander mit dem Denkmalschutz gelingen“, stellte der Bürgermeister fest.
„In Momberg wollen wir ein multifunktionales Haus mit unterschiedlichsten Angeboten etablieren. Auch die anderen Stadtteile und die Kernstadt sollen hiervon profitieren. Wir wollen den derzeit leerstehenden Kindergarten mit Leben erfüllen“, erklärte Groll. „In Mengsberg brauchen wir eine zeitgemäße Gemeinschaftseinrichtung. Wir haben erste Gespräche mit der Kirche geführt, die wir fortsetzen werden. Es geht aber auch darum, für das weitere Vorgehen nach möglichen Alternativen zu schauen. Dies ist auch eine Vorgabe des Fördermittelgebers.“
Heike Brandt vom Kasseler Büro für Stadt- und Regionalentwicklung akp stellte dann die Fördergebiete in den einzelnen Stadtteilen für die Förderung privater Bauvorhaben vor. Erfreulicherweise ist es durch eine Richtlinienänderung möglich, dass nunmehr auch der Stadtteil Momberg hiervon profitieren kann, obwohl dort die Dorf- emeuerung erst 2014 ausgelaufen ist. Die Förderschwerpunkte decken sich mit den historischen Ortskernen. In Mengsberg kommt noch der Siedlungsbereich Im Hegeholz hinzu, der zum großen Teil in den 1950er Jahren errichtet wurde. Auch in Momberg und Speckswinkel werden noch kleinere Ergänzungen vorgenommen. Die Ortsvorsteher verfügen über Karten mit den Fördergebieten. In diesen Bereichen können private Baumaßnahmen gefördert werden.
Mena Söhlke vom Fachdienst Kreisentwicklung gab hierzu nähere Erläuterungen ab. Privatmaßnahmen können nach aktuellem Stand mit 35% der anerkannten Kosten, maximal 45.000 Euro gefördert werden. Handelt es sich bei dem privaten Gebäude um ein Kulturdenkmal, so sind 35%, maximal 60.000 Euro möglich. Derzeit wird
darüber nachgedacht, den Umbau von Wirtschaftsgebäuden zu Wohnzwecken besonders zu fördern.
Im Vorfeld von Förderanträgen ist eine städtebauliche Beratung dringend angeraten. Diese wird von der Architektin Monika Heger aus Jesberg vorgenommen und ist mit einem Zeitbudget von vier Stunden kostenfrei. Frau Heger verfügt über Erfahrungen aus unterschiedlichen Fördergebieten beispielsweise aus Knüllwald, Frielendorf und Neuental. Monika Heger stellte den Anwesenden eine erfolgreiche Präsentation „Vörher-nachher“ vor. Dabei wurde deutlich, was mit der Dorfentwicklung alles umgesetzt werden kann. Bürgermeister Thomas Groll rief dazu auf, dieses Angebot rege zu nutzen.
„In den Jahren bis 2024 wollen wir Mengsberg, Momberg und Speckswinkel voranbringen. Dies gilt sowohl für die kommunale Infrastruktur als auch für private Maßnahmen. Die Kommune wird hierzu auch ihren finanziellen Beitrag leisten. Wir tun dies in der Gewissheit, dass wir unsere Dörfer als liebenswerte Heimat erhalten wollen“, so der Bürgermeister abschließend.
„Antrittsbesuch“ des Landtagsabgeordneten Dirk Bamberger
Am 28. Oktober 2018 wurde der Marburger Dirk Bamberger (CDU) als Abgeordneter für den Wahlkreis Marburg-Biedenkopf II (Marburg, Stadtallendorf, Kirchhain, Neustadt, Rauschenberg und Amöneburg) in den Hessischen Landtag gewählt. Kürzlich stattete er Bürgermeister Thomas Groll einen „Antrittsbesuch“ im Rathaus ab.
Groll informierte seinen Gast über die aktuelle Situation in Neustadt und ging dabei u. a. auf das Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“ und das Dorfentwicklungsprogramm sowie die damit zusammenhängenden investiven Vorhaben ein. Von besonderem Interesse für den Landtagsabgeordneten waren dabei der begonnene Neubau des Kultur- und Bürgerzentrums und die für diese Einrichtung erarbeitete Konzeption.
Weitere Gesprächsthemen waren der Weiterbau der A 49 und die Erstaufnahmeeinrichtung in der ehemaligen Ernst-Moritz-Arndt- Kaserne. Bürgermeister Thomas Groll betonte in diesem Zusammenhang, dass eine regelmäßige Polizeipräsenz wichtig für das subjektive Sicherheitsgefühl der Bevölkerung sei.
Thomas Groll erläuterte dem Landtagsabgeordneten auch, dass der Fortbestand der Gemeinwesenarbeit von Wichtigkeit für die Kommune sei. Diese solle „weiterentwickelt“ werden und das soziale Gefüge in Neustadt insgesamt stärken. Er bat Dirk Bamberger darum, dieses Anliegen in Wiesbaden zu unterstützen.
Neustadt (Hessen) würde von „Starker Heimat Hessen“ profitieren
Bei einer Regionalkonferenz in Gießen stellte der hessische Finanzminister Dr. Thomas Schäfer MdL den rund 80 anwesenden Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern aus dem Bereich des Regierungspräsidiums Gießen die Pläne der Landesregierung zum Programm „Starke Heimat Hessen“ vor. An der Zusammenkunft nahm auch Neustadts Bürgermeister Thomas Groll teil.
Seit 1970 müssen die Kommunen von den eingehenden Gewerbesteuereinnahmen eine Umlage an die Länder leisten. Dadurch sollen die Finanzkraftunterschiede zwischen den Städten und Gemeinden reduziert werden. 1995 wurde eine erhöhte Gewerbesteuerumlage eingeführt, um die Kommunen in den „alten“ Bundesländern an den Belastungen ihrer Länder durch die Neugestaltung des bundesstaatlichen Finanzausgleiches zu beteiligen. Diese Veränderung war notwendig geworden, um die Aufbaukosten in den „neuen“ Bundesländern gerechter zwischen Ländern und Kommunen zu verteilen. Das entsprechende Bundesgesetz ist bis Ende 2019 befristet und kann im Zuge der Neuregelung des Länderfinanzausgleiches ab 2020 durch ein Landesgesetz ersetzt werden.
Die Belastung durch die erhöhte Gewerbesteuerumlage beträgt für die Stadt Neustadt (Hessen) rund 90.000 Euro. Macher (Oberbürgermeister hatte die Hoffnung, dass das Land diese Gelder 1-1 an die Kommunen weiterreicht. Dies wäre gerade für Frankfurt a.M., Eschborn und Neu-Isenburg, die drei Städte nehmen über 40 % der in Hessen erzielten Gewerbesteuer ein, ein „warmer Regen“ gewesen. Im ländlichen Raum wäre aber kaum etwas von den Mitteln angekommen.
Das Land hat sich daher für einen solidarischen Ansatz entschieden, der gerade Städte und Gemeinden im ländlichen Raum stärken soll. 25 % der durch den Wegfall der erhöhten Gewerbesteuerumlage freiwerdenden Gelder – insgesamt ca. 400 Mio. Euro – sollen direkt bei den Kommunen verbleiben. Im Falle Neustadts etwa 23.000 Euro. Weitere 25 % fließen nach Vorstellung des Finanzministers in den kommunalen Finanzausgleich. Nach den Berechnungen des Finanzministeriums – Stand Ende Juni 2019 – kämen davon in Neustadt (Hessen) bis zu 160.000 Euro an. Von dieser Summe würde im Gegenzug auch wieder der Landkreis Marburg-Biedenkopf partizipieren, da sie in die Berechnung der Kreis- und Schulumlage einbezogen wird. Die restlichen 50 % sollen für wichtige kommunale Aufgaben wie Kinderbetreuung, Digitalisierung, ÖPNV, Krankenhäuser und Verwaltungspersonal für Schulen verwendet werden. Dr. Thomas Schäfer MdL hat in Gießen angekündigt, dass dadurch die Grundpauschalen für die Kindergärten erhöht werden können.
Bürgermeister Thomas Groll begrüßt den Vorschlag aus Wiesbaden ausdrücklich. „Würde man die Gelder 1-1 weitergeben, dann kämen bei uns lediglich 90.000 Euro an. So dürften es über 200.000 Euro
werden. Das Land kommt damit seiner Aufgabe nach, den ländlichen Raum zu stärken. In der Vergangenheit habe ich dieses vehement eingefordert, daher unterstütze ich diesen Vorschlag nun nachdrücklich.“
Nicht verhehlen will Groll, dass es zu den Vorschlägen der Landesregierung nicht nur positive Stimmen gibt. „Die Zusammenkunft in Gießen hat gezeigt, dass es sowohl Bürgermeister mit SPD-Parteibuch gibt, die es gut finden und Christdemokraten, die dagegen sind. Dies ist aber auch verständlich, da es immer auf die Sichtweise der jeweiligen Kommune ankommt“, so Groll.
Neustadts Bürgermeister hofft natürlich, dass möglichst viel von dem, was der Finanzminister angekündigt hat, letztlich auch in Kraft tritt. „Für Neustadt, den kommunalen Haushalt und damit für die Einwohner der Kommune wäre dies gut“, so Groll abschließend.