Aus der Sitzung des Ortsbeirates Neustadt Anregungen/Anfragen/Anträge – Alt
Fußgänger-Ampelanlage Marburger Straße
Ergebnis der Verkehrszählung, hat sie stattgefunden und wie wirkt sich das auf eine Wiederinbetriebnahme der Ampel aus?
Bürgermeister: Von HessenMobil wurde mitgeteilt, dass eine Zählung am 29. Mai 2012 stattgefunden hat. Im Zeitraum von 7.00-8.30 Uhr wurden ein Kind und 13 Erwachsene gezählt. Keine Chance für eine Ampel.
Verlängerung der Parkdauer in der Marktstraße
Verlängerung der Parkdauer von ein auf zwei Stunden Bereich Mühlenstraße ¡ Anwesen Rosowski. Weiter geht es um Parkplätze vor dem Anwesen Hasselbächer und Fernseh- Kuhn.
Bürgermeister: Eine Verlängerung auf zwei Stunden für den Bereich Mühlenstraße/Anwesen Zinser/Rosowski einschließlich Beschilderung ist erfolgt.
Dem Magistrat liegen keine Erkenntnisse für weiteren Bedarf vor. Es sind genügend Parkplätze ohne Zeitbeschränkung im Bereich Rabenauplatz, Rathausplatz und Ringstraße vorhanden. Das Anliegen des Ortsbeirates wird trotzdem geprüft. Probleme sind eher in der Marktstraße im Bereich VR-Bank und Dönerladen gegeben. Da darf einfach nicht geparkt werden. Man will deshalb Bürgersteige und Fahrbahn durch Ketten trennen.
Verkehrssituation am Schalkert
Hat die Verkehrsschau stattgefunden, wenn ja mit welchem Ergebnis?
Bürgermeister: Bei der letzten kleinen Verkehrsschau wurde die Problematik erneut angesprochen. Eine rasche und einfach zu handelnde Lösung wird derzeit von keiner Seite gesehen. Ein mögliches Gutachten kann derzeit wegen fehlender Haushaltsmittel in 2012 nicht in Auftrag gegeben werden. Das Problem wurde in einem Schreiben betreffs A49 an Wirtschaftsminister Rentsch weitergeleitet. Man erwartet, dass das Land eine solche Untersuchung finanziert.
Fußgängerbrücke Bürgerpark/Neukauf
Das Material der Brücke ist druckimprägniert und ein Neuanstrich nicht notwendig. Der Ortsbeirat ist hingegen der Meinung, dass ein Anstrich das Gesamtbild verschönern werde. Die Frage, sind dem Magistrat die durch Fäulnis hervorgerufenen Schäden an den Bodenbrettern der Brücke bekannt?
Bürgermeister: Es sind leichte Fehlstellungen in den Bodenbrettern vorhanden, das ist der Verwaltung bekannt. Das ist nicht dramatisch und aktueller Handlungsbedarf wird derzeit nicht gesehen.
Verkehrsschau „Am Ringelhain“ (Bauscher/Lidi)
Ein Gespräch mit und eine Besichtigung im Beisein von Frau Bauscher hat stattgefunden, leider hat sich bis dato an der Situation nichts verändert und Verkehrslenkende Maßnahmen wurden nicht durchführt.
Bürgermeister: Die Thematik wurde bei der kleinen Verkehrsschau angesprochen. Die Lösung: Die Aufbringung einer „Blockmarkierung“, dies wird umgesetzt.
Neu geschaffener Vorfluter Leipziger Straße
Material für die Anlage Graben Leipziger Straße/Fußweg wurde nicht geordnet aufgebracht, sondern auf dem Grundstück aufgehäuft.
Bürgermeister: Als das Material ausgebaggert wurde, war ein Abtransport wegen Nässe nicht möglich. Sobald es getrocknet ist, wird das Material abgefahren.
Ehemaliges Gefrierhaus
Das Gebäude der ehemaligen Gefriergemeinschaft wird als Lager für Kleinmaterialien genutzt. Wir möchten den Antrag auf die Schaffung von Parkplätzen für die auf dem Bauhof tätigen Mitarbeiter erneuern.
Bürgermeister: Dem Magistrat ist nicht bekannt, dass Mitarbeiter des Bauhofes auf Privatgrundstücken parken. Es wurde von den Mitarbeitern auch kein Bedarf nach Parkplätzen angezeigt. Das angesprochene Gebiet befindet sich im Übrigen im Überschwemmungsgebiet, hier gelten besondere Regelungen. Weiter sei zu bedenken, dass die Zuwegung nicht im kommunalen Eigentum steht und daher nicht rechtlich gesichert wäre. Mittel für die Anlage von Parkplätzen sind derzeit nicht verfügbar.
Weihnachtsbaum – Kaufpark am Gelicht
Der Ortsbeirat hat es für gut befunden, einen Weihnachtsbaum auf dem ehemaligen Gelände von ERGEE, bzw. jetzt Kaufpark, aufzustellen. Die Beschaffung würde der Ortsbeirat übernehmen hieß es.
Bürgermeister: Die Firmen REWE, Aldi und Rossmann haben positiv auf das Ansinnen reagiert und der Magistrat begrüßt es, dass der Ortsbeirat einen Baum zur Verfügung stellen möchte. Mit den Gewerbetreibenden wird man nun über eine Kostenregelung für die Beleuchtung zu reden haben.
Hinweisschild Friedhof
Der Ortsbeirat warb um die Anbringung eines Hinweisschildes „Friedhof, besonders für den neuen Teil.
Bürgermeister: Das Schild wurde zwischenzeitlich angebracht und weist auf die Urnenwand II, die Wiesengräber, das neue Grabfeld und das anonyme Grabfeld hin.
Aktuell ist vorgesehen, den desolaten Behindertenparkplatz instand zu setzen. Im Herbst soll der Weg vom Stein(Kreuz) zum Ausgang Gärtner Mann gepflastert werden.
Halteverbot B 454 Bahnhofstraße
Der Ortsbeirat mahnte ein geändertes Halteverbot in der Bahnhof Straße an und wollte wissen, wann sich was ändert?
Bürgermeister: Der Ortsbeirat tendiert zu der Ansicht nur auf der Seite zum Bahnhof ein Parkverbot einzuführen. Die Angelegenheit wird derzeit erörtert, aus Sicht des Gremiums besteht keine Notwendigkeit die derzeitige Regelung zu verändern. Es wird aber angeregt, die angegebenen Uhrzeiten des Halteverbotes abzuschaffen, das ist bei der Straßenverkehrsbehörde des Landrates beantragt.
Dienstraum Ortsgericht
Es ist bis dato keine Änderung beim Ortsgericht festzustellen, eine bessere Schallisolierung wird eingefordert, damit Dritte nicht mithören können.
Bürgermeister: Der Austausch der Tür wurde bereits Anfang Mai 2012 getätigt. Dem Magistrat liegen keine weiteren Beschwerden weder von Bürgern noch vom Ortsgerichtsvorsteher vor. Es ist auch bei einer isolierten Tür nicht ausgeschlossen, dass man Gespräche wahrnimmt, aber deren Inhalt nicht verstehen kann.
Wanderwege/Ruhebänke
Der Ortsbeirat bedankt sich bei Bürgermeister Thomas Groll für die zugesagte Maßnahme zur Begehbarkeit Arnshainer Straße/Kohlscheiderweg. Die Materialien für Ruhebänke wurden in Empfang genommen, neue Bänke werden demnächst aufgestellt.
Bürgermeister: Der Magistrat nimmt das Ansinnen erfreut zur Kenntnis.
Haushaltplan
Der Ortsbeirat möchte auf das Angebot, sich in das Haushaltsrecht einweisen zu lassen, gerne zurückgreifen, zumal ein neuer Haushaltsplan nicht mehr so lange auf sich warten lässt. Bürgermeister: Eine solche Schulung ist grundsätzlich im Herbst 2012 möglich. Es wird darum gebeten, Themenbereiche anzugeben, über die informiert werden soll. Aufgrund der Komplexität des Themas, insbesondere der doppelten Buchführung, ist hier eine Einschränkung von Nöten.
Frostschäden
Der Ortsbeirat hat Frostschäden angemahnt, bis dato kann festgestellt werden, dass einiges noch nicht behoben ist.
Bürgermeister: Die Winterschäden wurden zum Teil in der Kernstadt und in den Statteilen behoben. Die Arbeiten werden weitergehen und sollen noch vor der Frostperiode abgeschlossen sein. Die Maßnahmen sind für Firmen zum Teil „Lückenfüller“, da sie in den Sommermonaten schwerpunktmäßig mit anderen Arbeiten beschäftigt sind, es ist auf jeden Fall nicht vergessen worden.
Hochwasser Bismarckstraße/Nellenburgstraße
Hat das Gespräch mit Betroffenen stattgefunden und zu welchem Ergebnis hat das geführt?
Bürgermeister: Das Gespräch fand statt, der Ortsbeirat wurde informiert. Im Zusammenhang mit dem Bau der Brücke Bismarckstraße soll es eine Zusage des damaligen Bürgermeisters gegeben haben, zu prüfen, die Mauer der Brücke zu durchbrechen. Das Vorhaben erscheint zumindest auf den ersten Blick nicht zum Ziel führend.
Eingabe von Bürgerinnen und Bürgern
Nutzung Panzerstraße, Überholverbot auf der B 454, welche Maßnahmen wurden ergriffen.
Bürgermeister: Der Ortsbeirat wird die Antragsteller sicherlich nicht „bescheiden“, sondern ihnen Mitteilung in der Sache machen.
Die Angelegenheit Überholverbot auf der B 454/Rückschnitt von Hecken im Bereich des Parkplatzes wurde im Rahmen der kleinen Verkehrsschau thematisiert. Die Fachbehörden sehen hier keinen Handlungsbedarf und keine Notwendigkeit, den vorgetragenen Anregungen zu folgen.
Hinsichtlich der Nutzung der Panzerstraße ist festzustellen, dass die Entscheidung hierüber bei der Bundeswehr liegt und diese sieht keine Notwendigkeit, von ihrer einmal getroffenen Entscheidung abzurücken.
Straßenreinigung
Der Ortsbeirat wollte wissen, ob das Einstellungsbemühen für einen Bediensteten auf 400 Euro Basis vorangeschritten sei. Es ist nämlich immer wieder festzustellen, dass Bürger ihrer Pflicht, die Straße zu reinigen nicht nachkommen.
Bürgermeister: Die Einstellungsbemühungen wurden aktuell nicht vorangetrieben, da dem städtischen Bauhof seit einigen Wochen wieder drei „Hartz IV Kräfte“ zur Verfügung stehen. In diesem Jahr war es auf Grund der Witterung mehr als schwierig, dem grünen Bewuchs Herr zu werden. Hinsichtlich der Straßenreinigungspflicht ist die Verwaltung stets am Ball und leitet regelmäßig Erforderliches ein. EMU
„Rund um den Engelhain“ entstand ein Kinder- und Naturlehrpfad
Am 17. August 2012 wird der Kinder- und Naturlehrpfad „Rund um den Engelhain64 eingeweiht
In den vergangenen Monaten entstand in Mengsberg „Rund um den Engelhain“ ein beeindruckender Kinder- und Naturlehrpfad. Dieser hatte sicherlich auch Anteil daran, dass Mengsberg beim Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ den ersten Platz erringen konnte.
Bei der Schaffung des Pfades baute man gezielt auf Bestehendes auf und erweiterte dieses kontinuierlich. Bereits seit mehreren Jahren gibt es den Hainbuchenwald, wo Heinrich Kaczor stets ein Auge auf die dort anzutreffenden Hirschkäfer hat.
Im Vorfeld des Wettbewerbes wurde das Gelände von den „rüstigen Rentnern“ Heini Mattheis, Wilhelm Wagner und Manfred Völzke gesäubert und in „Schuss“ gebracht.
Die Mitglieder des Interessentenwaldes Mengsberg um ihren Vorsitzenden Erwin Schorbach haben mit Unterstützung von Eltern in den letzten Jahren einen „Kinderwald“ geschaffen. Auf dem Gelände erfahren nicht nur die kleinen Besucher vieles über den Wald, seine Bäume, Pflanzen und Tiere.
Im Anschluss an den „Kinderwald“ entstand im vergangenen Jahr das „Baum des Jahres“ Gatter. Dort werden sämtliche „Bäume des Jahres“ gezeigt.
Auf Initiative des Heimat- und Verschönerungsvereines entstand mit Unterstützung des Ortsbeirates und des Arbeitskreises Mengsberg eine Streuobstwiese mit rund 50 heimischen Obstbäumen. Die Stadt Neustadt stellte das Gelände zur Verfügung und unterstützte das Vorhaben durch den Einsatz des städtischen Bauhofes. Vereinsvorsitzende Helmut Zieße gelang es gemeinsam mit seinen Mitstreitern finanzielle Mittel von Sponsoren einzuwerben. Mit Unterstützung von Dr. Norbert Clement vom Fachbereich Ländlicher Raum und Verbraucherschutz des Landkreises Marburg-Biedenkopf wurden die Planungen in die Tat umgesetzt.
Gemeinsam mit Ortsvorsteher Karlheinz Kurz konnte Bürgermeister Thomas Groll nun die freudige Nachricht überbringen, dass es gelungen sei, bei Hessens Landwirtschaftsministerin Lucia Puttrich eine Unterstützung von rund 2.000 Euro für das Vorhaben einzuwerben. Diese Nachricht wurde natürlich bei den Vereinsmitgliedern mit großer Freude aufgenommen.
Helmut Zieße, Ortsvorsteher Karlheinz Kurz, Bürgermeister Thomas Groll und Erwin Schorbach auf dem Kinder- und Naturlehrpfad am Hinweisschild „An der Kopfhainbuche und ihre Bewohner“
Ergänzt wird der Kinder- und Naturlehrpfad noch durch das Biotop „Erlenbruch“. Anlässlich eines Pressetermins stellte Bürgermeister Thomas Groll heraus, dass das Geschaffene nicht nur für die Wettbewerbsteilnahme entstanden sei, sondern die Nachhaltigkeit gegeben sei. Dem stimmten Helmut Zieße, Erwin Schorbach und Ortsvorsteher Karlheinz Kurz ausdrücklich zu.
Die geschaffenen Anlagen werden von den Vereinen betreut und man freut sich über regen Besuch nicht nur aus Mengsberg, sondern auch aus den umliegenden Städten und Gemeinden.
Am 17. August 2012 soll nun der Kinder- und Naturlehrpfad „Rund um den Engelhain“ eingeweiht werden. Hierzu trifft man sich um 16.00 Uhr an der Grillhütte. Von dort soll der Pfad erwandert werden. Gegen 18.00 Uhr kehrt man zur Grillhütte zurück. Dort soll dann auch die Siegesfeier für die erfolgreiche Teilnahme am Landeswettbewerb stattfinden. Hierzu, so Ortsvorsteher Karlheinz Kurz, sind alle Mengsberger herzlich eingeladen. Für Speisen und Getränke wird eine Spende erbeten.
Auf positive Resonanz sind auch die grünen Polohemden des Arbeitskreises Mengsberg gestoßen. Wer Interesse hat, ein solches zu erwerben, melde sich bitte bei Karlheinz Kurz und möge dabei Anzahl und Größe angeben.
Aus der Sitzung des Ortsbeirates Speckswinkel
In der Sitzung des Ortsbeirates Speckswinkel informierte Bürgermeister Thomas Groll über den Stand des Weiterbaus der A 49. Sollte, wie es der derzeitige Stand des Autobahnbaus ausweist, die A 49 nur bis Schwalmstadt mit Ende in Wiera weitergebaut werden, bedeutet es für Neustadt und die Stadtteile eine deutliche Zunahme des Verkehrs. Die zunehmende Lawine wird sich unter anderem innerorts durch die Kasseler Straße, die Bahnhofstraße, die Hindenburgstraße und die Querallee quälen.
Gemeinsam sollten alle drei betroffenen Kommunen Prioritäten setzen, wobei Neustadt deutlich den schwarzen Peter innehat, wenn nicht bis Stadtallendorf weitergebaut wird. Ein Verkehrsgutachten, Nachtfahrverbot oder eine großräumige Umleitung wären anzudenken. Es wird erwogen, die Bürger mit ins Boot zu nehmen und eine Unterschriftenaktion zu starten.
Die Mitglieder des Ortsbeirates Speckswinkel unternahmen einen Rundgang durch ’s Dorf und hielten auch an dem Haus inne, das jetzt einem Parkplatz weichen soll
In der letzten Ortsbeiratssitzung wurde darüber gesprochen, dass am Friedhof eine Parkfläche entstehen soll. Dazu muss eine Immobilie abgerissen werden. Strom und Wasser wurden zeitnah gekappt. Der Vertrag zum Erwerb durch die Stadt Neustadt musste vom Amtsgericht Kirchhain genehmigt werden. Das ist inzwischen erledigt. Die Stadt hat vom Eigentümer das Objekt für 1.000 Euro erworben und die Immobilie kann abgerissen werden.
Finanziert wird das Ganze aus verschiedenen Töpfen. Im Haushalt 2012 waren 6.000 Euro eingestellt, der Heimat- und Verschönerungsverein beteiligt sich mit 3.000 Euro und der Arbeitskreis Heimatkalender, die Jagdgenossen und eine Privatperson haben jeweils 500 Euro dazugegeben. Insgesamt stehen jetzt 10.500 Euro zur Verfügung, ob das ausreichen wird, muss man sehen.
Früher war es einfach, so etwas abzureißen, Schlepper angespannt und ein paar Mal rucken, dann war das erledigt, heute muss der Auftrag zum Abriss an eine Firma vergeben werden. Als Auftragnehmer wird der Heimat- und Verschönerungsverein eingesetzt. Die Abbruchgenehmigung, so Groll, liegt vor.
Wenn der Platz geräumt ist, soll eine einfache Fläche mit Pflaster und Grün entstehen, es kann sein, dass man das erst im kommenden Jahr realisieren kann.
Da Heiko Steuernagel die Stadt Neustadt verlässt, muss man sehen, wie es mit der Planung klappt. Am Ende wird man aber dort einen schönen Parkplatz haben.
Ortsvorsteher Karl Stehl ist sich sicher, dass die gemeinsame Aufgabe, an der sich viele Vereine auf die eine oder andere Art mit Eigenleistung einbringen wollen, die Dorfgemeinschaft weiter stärken wird. Er brachte seine Freude über viele Zusagen zum Ausdruck.
Die Sandsteine, die beim Abriss anfallen, werden für den Bau einer Mauer Verwendung finden.
Bei einem Ortsrundgang wurde das Ganze noch einmal in Augenschein genommen.
Informiert wurde noch über einen lang geplanten „Tag der offenen Tür“ am Windpark Speckswinkel. Der Eigentümer der Windräder lädt am 15. September 2012 dazu ein, neben Informationen wird zu einem Programm und Speis und Trank geladen.
In Speckswinkel sollen Parkmöglichkeiten beim Friedhof geschaffen werden
Speckwinkels mitten im Ort gelegener Friedhof verfügt bisher über keinen eigenen Parkplatz. Dies ist sowohl bei Beerdigungen als auch beim Aufsuchen der Gräber von Angehörigen von Nachteil.
Ortsvorsteher Karl Stehl hat gemeinsam mit dem Ortsbeirat die Thematik aufgegriffen und sich im Zuge der Haushaltsberatungen 2012 für die Schaffung eines eigenen Friedhofsparkplatzes stark gemacht.
Die Möglichkeit zur Anlage eines solchen bietet sich nun dadurch, dass gegenüber dem Friedhof in der Straße „Zum Krückeberg“ seit längerem ein Wohnhaus leer steht und verfällt. Die Kommune konnte dies von der Eigentümerin nun zu einem „symbolischen Preis“ erwerben. Es ist vorgesehen, zunächst das Gebäude abzubrechen und dort in der Folge einen Parkplatz mit kleiner Grünanlage anzulegen.
Bürgermeister Thomas Groll unterstützt dieses Vorhaben und hat im Haushalt 2012 6.000 Euro für die Maßnahme vorgesehen. Ortsvorsteher Karl Stehl gelang es, weitere 4.500 Euro „einzuwerben“. Der Heimat- und Verschönerungsverein Speckswinkel beteiligt sich mit 3.000 Euro. Der Arbeitskreis Heimatkalender und die Jagdgenossenschaft jeweils mit 500 Euro. Zudem gab ein privater Spender ebenfalls 500 Euro für das Vorhaben.
Das Haus an der Ecke „Zum Krückeberg” wird abgerissen und ein Parkplatz für den Friedhof angelegt
Nachdem zwischenzeitlich die notwendigen Formalitäten erledigt sind, soll im Herbst der Abbruch des Gebäudes beginnen. Ortsvorsteher Karl Stehl erläuterte bei einem Ortstermin gemeinsam mit Bürgermeister Thomas Groll das Projekt und ist sich sicher, dass alle Speckswinkler Vereine und interessierten Bürgerinnen und Bürger hinter der Angelegenheit stehen und diese tatkräftig unterstützen werden.
Nach dem Abriss des Gebäudes sind die weiteren Planungen aufgrund der behördlichen Vorgaben mit der Denkmalschutzbehörde abzustimmen. Den genauen Kostenrahmen wird man erst nach Erstellung der Planungen kennen. Hiervon hängt auch ab, ob 2013 gegebenenfalls weitere Mittel zu etatisieren sind.