Hochwasserschutz in Neustadt -Untersuchung von präventiven Lösungsmöglichkeiten
In den letzten Jahren haben die Hochwasser- und Schlammschäden aufgrund von Unwettern in Neustadt (Hessen) stark zugenommen. Allein in diesem Jahr kam es am 05. Juni und 11. September zu zwei erheblichen Schadensfällen.
In den vergangenen Monaten führte Bürgermeister Thomas Groll in dieser Angelegenheit mehrere Gespräche mit dem Regierungspräsidium in Gießen und dem Wasser- und Bodenverband Marburger-Land.
Am 19. Oktober 2011 ist eine Unterredung mit Herrn Regierungspräsidenten Dr. Wittek terminiert, bei welcher über einen Maßnahmenplan gesprochen werden soll. Bei dieser Unterredung wird auch die Frage einer möglichen Förderkulisse Thema sein.
Unabhängig hiervon wurden von Bürgermeister Groll und dem Leiter des Fachbereichs III Bauen, Planen, Umwelt, Thomas Dickhaut, am 14. September 2011 mit einem Ing.-Büro für Umwelttechnik und Bauwesen Ortsbesichtigungen durchgeführt. Ergebnis ist die Empfehlung, zunächst in Form einer Studie Lösungsmöglichkeiten zur Verminderung bzw. Beseitigung künftiger Hochwasserschäden im Stadtgebiet zu untersuchen.
Folgende Bearbeitungsphasen sind hierfür vorgesehen:
1. Örtliche Begehung der Außengebiete und Entwässerungsgräben mit vereinfachter, nicht georeferenzierter Einmessung von Gräben und Durchlässen.
2. Auswertung der Begehung und Darstellung der Aufmaße in Lageplänen und visualisierten Luftbildern.
3. Untersuchung von Standortmöglichkeiten von Rückhalteanlagen und Schlammfängen sowie Überprüfung agrartechnischer Löschungen zur Verminderung von Hochwasserabflussspitzen.
4. Vordimensionierung wasserwirtschaftlicher Anlagen bzw. Abflussmindernder Maßnahmen (Grabenprofile, Rückhaltebecken) in Bezug auf verschiedene Wiederkehrwahrscheinlichkeiten.
5. Kostenschätzung der untersuchten Lösungsmöglichkeiten.
6. Schematische Darstellung der Lösungsvorschläge in Lageplänen und Luftaufnahmen.
7. Erstellung eines Erläuterungsberichtes sowie die Zusammenstellung der Studie einschließlich aller textlichen und zeichnerischen Beiträge.
8. Präsentation der Ergebnisse in den städtischen Gremien. Die Kosten für die einzelnen Arbeitsschritte werden sich auf 10.500 € belaufen. Der Magistrat hat sich dafür ausgesprochen, der Stadtverordnetenversammlung eine entsprechende Magistratsvorlage zur Beschlussfassung am 24. Oktober 2011 vorzulegen. Bürgermeister Thomas Groll betont, dass es von Wichtigkeit sei, die Thematik geordnet aufzuarbeiten und nach Lösungsmöglichkeiten zu suchen.
Verkehrsminister Posch antwortet auf Resolution der Stadtverordnetenversammlung zum Weiterbau der A 49
In ihrer Sitzung am 29. August 2011 verabschiedete die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt einstimmig eine Resolution zum Weiterbau der BAB A 49. In diesem gemeinsam von CDU-, SPD- und FWG-Fraktion erarbeiteten Text wurde zunächst der geplante Weiterbau der A 49
ausdrücklich begrüßt und auf das große Interesse der Stadt Neustadt an einer zügigen Fertigstellung hingewiesen. Zugleich forderten die Mandatsträger den hessischen Verkehrsminister Dieter Posch auf, endlich die Planfeststellungsbeschlüsse für die Abschnitte VKE 30 (Schwalmstadt-Stadtallendorf) und VKE 40 (Stadtallendorf-Homberg/Ohm) zu erlassen, Baurecht herzustellen, sowie beim Bund Sorge dafür zu tragen, dass dieser die Finanzierung für die gesamte Streckenlänge sicherstellt. Zudem forderte die Stadtverordnetenversammlung zum wiederholten Male eine durchgehende Fertigstellung der Autobahn ohne längere Unterbrechungen und äußerte ihr Unverständnis darüber, dass seitens des Landes Hessen mit dem Bau der VKE 20 (Neuental-Schwalmstadt) begonnen wurde, bevor auch für die anderen VKE’s Baurecht stehe.
Mittlerweile hat der Hessische Minister für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung, Dieter Posch, Bürgermeister Thomas Groll ein Antwortschreiben auf die ihm übersandte Resolution zukommen lassen.
Darin betont der Minister zunächst, dass er sich darüber freue, dass die Stadtverordneten der Stadt Neustadt den zügigen Weiterbau der A 49 befürworten. Weiter teilte er mit, dass mit dem zentralen Bauwerk der VKE 20, dem Tunnel „Frankenhain“, Ende 2012 begonnen werden soll. Der Minister verweist weiter darauf, dass trotz der schwierigen Randbedingungen für die Finanzierung von Neubeginnen aus dem Bundesfernstraßenhaushalt damit beim Bund der Einstieg in die kontinuierliche Finanzierung dieses Großprojektes erreicht werden konnte. Posch betont weiter, dass er sich beim Bund persönlich für eine stetige Finanzierungslinie einsetzen werde, die einen kontinuierlichen Weiterbau der A 49 ermögliche. Für die beiden weiteren Abschnitte zwischen Schwalmstadt und Stadtallendorf (VKE 30) und zwischen Stadtallendorf und der A 4 (VKE 40) seien die Planfeststellungsverfahren zwischenzeitlich weit fortgeschritten. Der Erlass der Planfeststellungsbeschlüsse solle zeitnah erfolgen. Der Minister teilte Bürgermeister Groll weiter mit, dass er die geäußerten Bedenken der Stadt Neustadt (Hessen), dass die A 49 nicht in einem Stück fertig gestellt wird, und somit kritische Verkehrszustände im nachgeordneten Straßennetz und besonders in den Ortsdurchfahrten der Gemeinden entstehen könnten, bereits aus früheren Schreiben und Gesprächen kenne und diese seitens der Hessischen Landesregierung ernst genommen würden. Wie man aber aus den Zeitzielen erkenne, sei aus Sicht des Landes gewährleistet, dass mit dem Bau der Abschnitte VKE 30 und 40 begonnen werden könne, bevor der erste Abschnitt (VKE 20) fertig gestellt sei. Zwischenzustände mit provisorischen Verknüpfungen der Autobahn und dem übergeordneten Straßennetz könnten aus seiner Sicht somit auf ein unvermeidbares Maß begrenzt und unerwünschte verkehrliche Nebenwirkungen vermieden werden. Sollte es dennoch zu den durch den Baufortschritt bedingten Zuständen kommen, stellten „verkehrslenkende Maßnahmen“ einen möglichen Lösungsansatz dar. Neustadts Bürgermeister Thomas Groll hatte solche in einem Schreiben an den Minister eingefordert. Aus Grolls Sicht kann es nämlich nicht sein, dass bei einem zwischenzeitlichen Autobahnende in Schwalmstadt sich der Verkehr, insbesondere der Schwerverkehr, durch Neustädter Straßen bzw. die der Stadtteile „quäle“.
Posch verwies darauf, dass zu gegebener Zeit geprüft werden müsse, welcher Zwischenzustand konkret eintrete, welche verkehrlichen Optimierungsmaßnahmen dafür zu entwickeln seien und welche Wirkungen diese Maßnahmen entfalten, um rechtssichere Entscheidungen für das weitere Vorgehen zu treffen.
SILEK: JArbeitskreis „Regenerative Energien“ nahm Arbeit auf
Mit dem Arbeitskreis „Regenerative Energien“ ist nun auch die letzte Gruppe in den SILEK-Prozess gestartet. Dessen Ziel ist es, ein integriertes ländliches Entwicklungskonzept mit räumlichem und thematischem Schwerpunkt für die Stadt Neustadt und die Stadtteile Mengsberg, Momberg und Speckswinkel zu erarbeiten. Wichtig ist es in diesem Zusammenhang, dass sich möglichst viele Akteure aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen einbringen.
Bürgermeister Thomas Groll konnte zur Arbeitskreissitzung neben Landwirten und Kommunalpolitikern auch den Leiter des Fachbereiches ländlicher Raum und Verbraucherschutz beim Landkreis Marburg-Biedenkopf, Dr. Helmut Otto, und den Fachgebietsleiter Erneuerbare Energien und Dorferneuerung, Dr. Norbert Clement, begrüßen.
Harald Wedel und Beatrix Ollig vom Büro Grontmij aus Koblenz stellten zu Beginn die bisherigen Aktivitäten der Kommune im Bereich der regenerativen Energien näher vor. So trat die Stadt Neustadt der Initiative „100 Kommunen für den Klimaschutz“ bei. 2010 wurde gemeinsam mit der Stadt Amöneburg ein Klimaschutzgutachten auf den Weg gebracht. Die Energetische Sanierung von öffentlichen Gebäuden wurde in den letzten Jahren, auch mit Unterstützung des Konjunkturprogrammes II und der Dorferneuerung, vorangebracht. Auf kommunalen Gebäuden wurden in diesem Jahr mehrere Photovoltaikanlagen errichtet. Das Feuerwehrhaus in der Kernstadt und die Kindertagesstätte „Regenbogen“ werden mit Holzpelletanlagen befeuert. Die Kommune sieht es zudem als ihre Aufgabe an, die Bürgerschaft mit Ausstellungen über die Thematik zu informieren. Harald Wedel stellte fest, dass die Kommune mit ihren Aktivitäten zweifellos auf dem richtigen Weg sei.
Bürgermeister Thomas Groll verwies darauf, dass man in den kommenden Monaten auch die Erarbeitung eines Klimaschutzkonzeptes auf der Agenda stehen habe. Zudem plane der Magistrat einen „Energieeinsparwettbewerb“ für die öffentlichen Gebäude. Ebenso wie bei den Arbeitsgruppen „Agrarstruktur“ und „Natur als Erholungsraum“ wurde an diesem Abend eine Stärken-/Chancen-bzw. Schwächen-/Risiken-Analyse erarbeitet. Die Anwesenden waren sich darüber einig, dass Biomassepotentiale im Bereich der Stadt Neustadt derzeit noch weitgehend ungenutzt seien. Beispielsweise gelte es, den kommunalen Wald in diesem Zusammenhang verstärkt zu betrachten. Anschließend wurden mögliche Entwicklungsziele erarbeitet. Im Rahmen eines zukünftigen Energiemix aus Biomasse, Wind und Solar wurde darauf hingewiesen, dass man auch prüfen müsse, ob im Stadtgebiet neben dem Windpark „Krückeberg“ in Speckswinkel weitere Flächen für Windenergienutzung ausgewiesen werden können. Man war sich auch darüber einig, dass die Kommune einen „Vorbildcharakter“ habe und daher auch in Zukunft modellhafte Projekte für den Klimaschutz umsetzen müsse. Daneben wurde der Information der Bürgerschaft besondere Bedeutung beigemessen. Zum Arbeitskreisleiter wurde Dr. Norbert Clement berufen. Im Verlauf des SILEK-Prozesses wird am 26. Oktober 2011 die Lenkungsgruppe zu einer weiteren Sitzung zusammenkommen und die einzelnen Arbeits- bzw. Projektgruppen werden ihre Arbeit aufnehmen.
Verkehrssicherungsmaßnahmen in Mengsberg und Momberg im Zusammenhang mit Baumaßnahmen im Bereich Schwalmstadt-Wiera
Die Stadt Neustadt (Hessen) hatte die Aufstellung von mobilen Fußgängerschutzanlagen (Ampeln) in Mengsberg und Momberg wegen der aktuellen Bauarbeiten in der Ortsdurchfahrt Schwalmstadt-Wiera und der damit verbundenen Verkehrsbelastungen in den Stadtteilen bei dem Amt für Straßen- und Verkehrswesen in Kassel als der zuständigen Behörde, beantragt. In Mengsberg schlug man vor, die Schutzanlage auf der L 3342 (Rotebergstraße) mittig zwischen den Einmündungen der K 17 auf Höhe des Feuerwehrgerätehauses aufzustellen. In Momberg sollte die Anlage auf der K 17 (Hauptstraße) an der Bushaltestelle bei der Kirche aufgestellt werden. Mittlerweile erhielt Bürgermeister Thomas Groll eine schriftliche Antwort vom ASV Kassel.
Nach Prüfung der Verkehrssituation, so die Fachbehörde, habe man entschieden, dass eine Fußgängerschutzanlage im Stadtteil Mengsberg als weitere Verkehrssicherungsmaßnahme während der Bauzeit angeordnet werde. Da der zweite Bauabschnitt in der Ortsdurchfahrt Wiera in der Ortsdurchfahrt am 31. Oktober 2011 (Ende der Herbstferien) beendet sein wird und somit die Umleitungsstrecke über Momberg entfalle, sieht man beim ASV Kassel keine Notwendigkeit, dort ebenfalls eine Ampel aufzustellen. Bürgermeister Thomas Groll nahm dies zum Anlass, nochmals mit dem zuständigen Sachbearbeiter das Gespräch zu suchen. Ihm wurde aber mitgeteilt, dass dann die offizielle Umleitungsstrecke über Mengsberg und Wiera erfolge und es daher keine Möglichkeit gebe, in Momberg eine solche Ampel aufzustellen. Diese Entscheidung wurde von Bürgermeister Groll gegenüber der Fachbehörde bedauert.
Einweihung des Kleinen Saales im Momberger Dorfgemeinschaftshaus
Momberger Bürger waren zum Tag der offenen Tür geladen
Ortsvorsteher Jörg Grasse begrüßte die Gäste im großen Saal, anschließend eröffnete der Männerchor unter dem Dirigat von Knut Petersen das Fest mit stimmungsvollen Liedern. Bürgermeister Thomas Groll konnte unter den Gästen in Vertretung für Landrat Robert Fischbach den Kreisbeigeordneten Manfred Hoim, die Ortsvorsteher Jörg Grasse (Momberg) und Karlheinz Kurz (Mengsberg), Pfarrer Arnulf Hummel, den Stellv. Stadtverordnetenvorsteher Franz Michels, den Leiter des Fachbereichs ländlicher Raum und Verbraucherschutz beim Landkreis Marburg-Biedenkopf, Dr. Helmut Otto und Architektin Sybille Schenk begrüßen.
„Der 3. Oktober erfährt führt heute leider nur noch ein Schattendasein, es wird immer weniger an das Geschenk, das uns die Geschichte mit der Wiedervereinigung beschert hat, gedacht. Deshalb bin ich dem Ortsbeirat Momberg mit .Ortsvorsteher Jörg Grasse an der Spitze dankbar, dass er den Termin zur Einweihung des Kleinen Saales auf deif „Tag der Deutschen Einheit“ gelegt hat. Wir wollen heute im Rahmen eines „Tages der offenen Tür“ den grundlegend umgestalteten und in seiner Funktion erweiterten Altbau des Dorfgemeinschaftshauses Momberg offiziell einweihen.“
Die verausgabten Kosten belaufen sich auf rund 270.000 Euro. Über die Dorferneuerung erhielt die Kommune Fördergelder in Höhe von 115.000 Euro, aus dem Konjunkturprogramm II wurden 105.000 Euro bewilligt. Der Eigenanteil der Stadt Neustadt belief sich auf 50.000 Euro. Mit Hilfe dieser Mittel konnten das Dach des Altbaus erneuert, die Fenster des kleinen Saales ausgetauscht und ein Wärmedämmverbundsystem angebracht werden. Der kleine Saal des DGH präsentiert sich nun in einem hellen, freundlichen Farbton.
Der Bücherschrank, der für Bürgermeister Thomas Groll immer eine wenig an den Charme der Adenauer-Jahre erinnerte, ist verschwunden. Der Bereich der Küche und der Toiletten wurde geändert und für die Küchenzeile wurde neues Mobiliar angeschafft. Nunmehr verfügt das DGH im oberen Bereich auch über eine behindertengerechte Toilette, auch ein Aufzug wurde eingebaut. Somit ist gewährleistet, dass in der Mobilität eingeschränkte Menschen und ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger einen leichten Zugang zu dem oberen Bereich der Gemeinschaftseinrichtung haben. Das bisherige Dienstzimmer des Ortsvorstehers wurde mit einer neuen Bestuhlung versehen und kann zukünftig als Besprechungsraum genutzt werden.
Bürgermeister Thomas Groll hob hervor, dass in den letzten Jahren in den Komplex DGH/Kindergarten insgesamt rund 430.000 Euro investiert wurden. Neben dem Bereich des Altbaus erhielt bereits 2006 der Neubau einen neuen Dachstuhl, eine neue Dacheindeckung, ein Wärmedämmverbundsystem, sowie eine neue Eingangstür. Die Dachsanierung beim Kindergarten, sowie weitere kleinere Maßnahmen in diesem Bereich erfolgten 2009. Groll erhofft sich von der Umgestaltung des oberen Bereiches eine stärkere Nutzung. Er hält es für vorstellbar, dass zukünftig auch die Seniorenarbeit in Momberg dort stattfindet und damit auch intensiviert werden kann.
Das Stadtoberhaupt dankte allen am Bau beteiligten Firmen, den Vorsitzenden des Dorferneuerungsbeirates Artur Groß und Jörg Grasse, der Architektin Sybille Schenk und dem Fachbereichsleiter III, Bauen, Planen, Umwelt, Thomas Dickhaut und dessen Stellvertreter Heiko Steuernagel für das Mittun bei der Verwirklichung des Projektes. Sein besonderer Dank galt Hausmeister Reinhold Lotter für seine stete Unterstützung.
Gerne hätte die Kommune auch noch den Kindergarten im Rahmen der laufenden Dorferneuerung mit einem Wärmedämmverbundsystem versehen und die Fenster ausgetauscht. Leider ist dies nach den bestehenden Förderrichtlinien nicht möglich, bedauerte Groll.
Die Dorferneuerungsmaßnahme in Momberg stehe nun in den Startlöchern zum Endspurt. Aktuell hat man noch Förderanträge für die letzten Maßnahmen eingereicht. Dazu gehören:
1. Bestandssicherung Backhaus,
2. Verbindungsweg Pfaffenhöfer Straße/Hauptstraße,
3. Sanierung Ehrenmal,
4. Sanierung Christopherusdenkmal,
5. Umgestaltung des alten Dreschplatzes / Containerstandort,
6. Maßnahmen im Bereich der Schützenstraße,
7. Umgestaltung des Dorfteiches
Die Verwaltung und der Dorferneuerungsbeirat haben hierzu in den letzten Monaten getagt und eine entsprechende Änderung des Gesamtinvestitionsrahmens auf den Weg gebracht. Nunmehr gelte es, die Maßnahmen auf den Weg zu bringen und 2012 umzusetzen. Groll verwies darauf, dass im Laufe der Dorferneuerung Momberg von 2004-2012 insgesamt über 800.000 Euro investiert würden, rechnet man die Mittel des Konjunkturprogramms II dazu, seien es weit über 900.000 Euro.
Auch im privaten Bereich seien über 30 Projekte verwirklicht worden. Hier bewege sich das Investitionsvolumen auch deutlich über 600.000 Euro. „Aus altbewährtem etwas Neues für die Zukunft zu schaffen, das ist hier gelungen“, so Groll. „In so einem kleinen Ort wie Momberg braucht am man eine solche Begegnungsstätte und deshalb war die Investition gerechtfertigt. Ihr Heimatort hat an Attraktivität gewonnen, ich bitte sie als Dorfbewohner alle, sich auch weiter in den Prozess der Dorferneuerung einzubringen, denn Heimat gilt es zu erhalten.“
Ortsvorsteher Jörg Grasse freute sich, dass so viele Bürger die Gelegenheit genutzt haben um miteinander zu feiern. Er dankte den großen und kleinen, die die Feier musikalisch umrahmt haben. Er dankte Bürgermeister Groll und Fachbereichsleiter Dickhaut für die gute Zusammenarbeit, dem Reinigungsteam, sowie Reinhold und Marlen Lotter, seinem Vorgänger Artur Groß, der ihm mit Rat und Tat zur Seite stehe und Kunibert Schmitt, der im kleinen Saal eine Ausstellung vom Bau bis zum Ende der Sanierung des DGH vorbereitet hatte.