Neustädter Mitteilungsblatt

Kinder der Kindertagesstätte „Regenbogen“ besichtigten zusammen mit Bürgermeister Thomas Groll und ihren Erzieherinnen die Baustelle in der Allee

Die Arbeiten an der Tagesstätte und der städtischen Bücherei schreiten zügig voran
Gemeinsam mit den Kindern aus allen vier Gruppen der Kindertagesstätte „Regenbogen“ besichtigte Bürgermeister Thomas Groll kürzlich das Bauprojekt in der Allee. Man überzeugte sich gemeinsam davon, dass die Arbeiten inzwischen weit vorangeschritten sind. Die Kleinen aus den Gruppen Schlümpfe, Zwerge, Häschen und Micky Mäuse hüpften begeistert in den neuen Räumlichkeiten, die großzügig zugeschnitten und recht farbenfroh gestaltet sind. Jede Gruppe konnte ihren zukünftigen Raum und alles andere besichtigen.
Die Einweihung ist für den 19. August 2011 vorgesehen. Hierzu wird Staatssekretärin Petra Müller-Klepper vom Hessischen Sozialministerium erwartet. Nach dem offiziellen Teil wird es am Nachmittag einen „Tag der offenen Tür“ geben, kündigte Groll an. Mittlerweile hat der Magistrat auch die Aufträge für die Beschaffung der notwendigen Möblierung, sowie die Gestaltung der Außenanlagen vergeben. Bürgermeister Groll ist sicher, dass das Gebäude rechtzeitig fertig gestellt sein wird. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist angedacht, dass die Kindertagesstätte „Regenbogen“ Anfang August vom „Haus der Vereine“ in das neue Gebäude überwechseln wird. Groll nahm die Gelegenheit wahr, sich bei allen Vereinen, die ihre Räumlichkeiten im „Haus der Vereine“ für rund zwei Jahre zur Verfügung gestellt hatten, herzlich zu danken. Die Einrichtung der Stadtbücherei ist ebenfalls bereits bestellt, ebenso zahlreiche neue Bücher, Hörbücher und DVD’s. Möglich wurde dies durch eine großzügige Zuwendung der Landesbuchstelle Hessen. Die Einweihung der Bücherei, die zukünftig verstärkt mit der Martin-von-Tours-Schule genutzt werden soll, und die über einen Computerraum verfügen wird, ist nach Aussage des Stadtoberhauptes für September 2011 geplant.

Stadtallendorf und Neustadt gründen Netzgesellschaft: Neue Netzgesellschaft Herrenwald

Mit der Unterzeichnung des Gesellschaftsvertrages der NHG Netzgesellschaft Herrenwald GmbH&Co. KG wurde am Donnerstagvormittag in Stadtallendorf der Grundstein zur Übernahme der örtlichen Stromnetze gelegt. Mit dem Ziel, sich am Netzeigentum zu beteiligen, hatten die Stadtverordneten der Städte Stadtallendorf und Neustadt im Zuge der Neuvergabe der Stromkonzession im März 2011 die Gründung einer gemeinsamen Netzeigentumsgesellschaft mit E.ON Mitte als Partner beschlossen. Voraus gegangen war ein intensives Auswahlverfahren. Den Gesellschaftsvertrag unterzeichneten Bürgermeister Manfred Vollmer und der Erste Stadtrat Heinrich Reinhardt für die Stadt Stadtallendorf, Bürgermeister Thomas Groll und der Erste Stadtrat Werner Kappel für die Stadt Neustadt, sowie für die E.ON Mitte AG Vorstandsmitglied Georg von Meibom und der Leiter des Bereiches Netztechnik Jörg Hartmann.
Die Netzgesellschaft Herrenwald wird als Netzeigentumsgesellschaft in Form einer GmbH und Co. KG ausgestaltet und soll ihre Geschäftstätigkeit am 1. Januar 2012 aufnehmen. Die Kooperation steht noch unter dem Vorbehalt der Prüfung und Freigabe durch die zuständige Kartellbehörde. Alle erforderlichen Schritte zur Realisierung werden nach einem vereinbarten Zeitplan umgesetzt. Stadtallendorf und Neustadt haben gemeinsam 49 % der Anteile aber durch besondere vertragliche Vereinbarungen ein umfangreiches Mitspracherecht und somit wesentlichen Einfluss bei allen wichtigen Entscheidungen. E.ON Mitte hat 51 % der Anteile. Mit der neuen Netzgesellschaft investieren beide Städte in das Eigentum der örtlichen Stromnetze und partizipieren an der wirtschaftlichen Entwicklung der Energieversorgung. Dadurch werden zusätzliche Einnahmen für die städtischen Haushalte erzielt. E.ON Mitte garantiert mit qualifizierten und erfahrenen Mitarbeitern wie bisher einen sicheren, kundenorientierten, effizienten und umweltverträglichen Betrieb der Stromnetze.
Für die Netzkunden in Stadtallendorf und Neustadt sind damit keine Änderungen verbunden.
Ferner wird E.ON Mitte in Stadtallendorf einen neuen Standort begründen und mindestens zehn neue Arbeitsplätze schaffen. Die Bürger erhalten so auch einen direkten Ansprechpartner vor Ort.

Erste Klausurtagung der SPD Neustadt

Als Austragungsort ihrer ersten Klausurtagung suchte sich die neu gewählte SPD-Fraktion Borken in Hessen aus. Die Veranstaltung fand unter der Leitung von Georg Metz und Hans Gerhard Gatzweiler statt.
Zunächst wurde der aktuelle städtische Haushalt unter die Lupe genommen. Die kürzlich vom Landrat verweigerte Freigabe des ursprünglich veranschlagten Kreditvolumens und der Hinweis des Landrates auf die anhaltend defizitäre Lage unserer Stadt boten dazu den aktuellen Anlass. Für die neu hinzugekommenen Mitglieder der SPD-Fraktion gab es eine Einführung in die Systematik der neuen Buchhaltungsmethode, der sogenannten DOPPIK. An Beispielen wie den Schwimmbädern, dem „Haus der Begegnung“ und der Wasserversorgung in den Stadtteilen wurden die Zusammenhänge eines Gebührenhaushaltes beleuchtet und die geplanten Investitionen, sowie der Wert erforderlicher personeller Ressourcen betrachtet.
„Diese Übungen haben mir geholfen, mich in der komplexen Struktur des Haushaltsplanes besser zurecht zu finden“, brachte Björn Wolfig seine Zufriedenheit zum Ausdruck, die auch bei den anderen Teilnehmern vorherrschte.
Lang und ausführlich wurde über die Neuausrichtung der Jugendpflege diskutiert. Zum 1. September 2011 soll nach dem Willen des Bürgermeisters damit der BsJ beauftragt werden, wobei der Vertrag bis 2016 gelten soll und das Auftragsvolumen rund 350.000 € umfasst. Nachdem Hans-Gerhard Gatzweiler bereits in der letzten Sitzung des Jugend- und Sozialausschusses bemängelte, dass bei einem so großen Auftragsvolumen mit erheblicher Laufzeit die Stadtverordnetenversammlung nicht nur zu informieren sei, sondern auch deren Zustimmung eingeholt werden müsse, bekräftigte jetzt auch die gesamte Fraktion ihr Unverständnis über den Alleingang des Bürgermeisters.
„Aufgrund der bisher guten Erfahrungen mit dem BsJ, einem in der Jugendarbeit sehr aktiven Verein, sind wir zwar zuversichtlich, dass die Jugendarbeit eine deutliche Qualitätssteigerung erfahren kann. Wir erwarten aber für die Zukunft vom Bürgermeister eine klare Einbindung des Parlamentes in solch wichtigen Angelegenheiten“, fassten Georg Metz und Hans-Gerhard Gatzweiler die Diskussionsstandpunkte zusammen.
Die ausgewählten Tagungsräume im Pflegeheim „Blumenhain“ boten nicht nur eine angenehme Arbeitsatmosphäre, zudem konnte auch die Gelegenheit wahrgenommen werden, sich über das Betriebskonzept eines größeren privat geführten Pflegeheimes mit 365 Plätzen zu informieren.
Auch dabei konnten interessante Informationen für die politische Arbeit aufgenommen werden.

Neustadt investiert 2011 über 200.000 Euro in aufwendige Straßenreparaturen

In der Kernstadt soll ein schadhafter Gehweg im unteren Bereich der Hindenburgstraße saniert werden
Dank des Sonderinvestitionsprogrammes der Hessischen Landesregierung für die dringend notwendige Unterhaltung kommunaler Straßen, insbesondere der Frostschäden, können im Bereich der Stadt Neustadt in diesem Jahr über 200.000 Euro investiert werden. Neben den eigenen Haushaltsmitteln in Höhe von 60.000 Euro erhält die Kommune rund 147.000 Euro seitens des Landes Hessen.
Der Magistrat hat sich dafür ausgesprochen, die Landesgelder entsprechend der Streckenlängen zwischen Neustadt und den Stadtteilen Mengsberg, Momberg und Speckswinkel aufzuteilen. Somit entfallen auf Neustadt 62 %/91.000 Euro, auf Mengsberg 15’%/ 22.000 Euro, auf Momberg 16 %/23.500 Euro und auf Speckswinkel 75 %/10.500 Euro. Diese Gelder werden schwerpunktmäßig für * dringend notwendige Riss-Sanierungen und Ausbesserungsarbeiten verwandt. Die Ortsvorsteher hatten hierzu bereits zu Jahresbeginn ihre Vorschläge unterbreitet, an denen sich die Verwaltung nach Möglichkeit orientiert. Teilweise haben diese Arbeiten bereits begonnen. Sie werden sich auch noch über die kommenden Monate erstrecken. Entsprechend der Wünsche der Ortsvorsteher werden auch teilweise schadhafte Straßenstücke, die noch keiner grundhaften Erneuerung bedürfen, ausgebessert.
In Neustadt ist zudem vorgesehen, einen schadhaften Gehweg im unteren Bereich der Hindenburgstraße zu sanieren, hierfür werden 60.000 Euro aufgewandt.
Bürgermeister Thomas Groll bittet um Verständnis dafür, dass trotz der Zuwendung des Landes nicht alle Schäden behoben werden können. Dazu reicht der finanzielle Rahmen der Kommune leider nicht aus. Daher müsse man nach Prioritäten vorgehen. Trotz der angespannten Haushaltslage geht Groll davon aus, dass im Haushalt 2012 erneut rund 60.000 Euro für Straßenreparaturen zur Verfügung stehen werden. Im kommenden Jahr soll die Bordsteinsanierung der Gehwege den Schwerpunkt der Arbeiten bilden. Im Rahmen des Pressegespräches ging Groll auch auf die zuletzt 2010 von der Stadtverordnetenversammlung aktualisierte Prioritätenliste „Straßenbau“ ein. Bereits 2010 hatte man die Herstellung des „Heidentals“ herausgenommen. 2011 können nun aufgrund der eingeschränkten Kreditgenehmigung des Landrates bzw. fehlender Fördergelder aus Wiesbaden die „Teichstraße“ in Momberg und das „Hattenrod“ nicht umgesetzt werden. Derzeit, so der Bürgermeister, sei nicht absehbar, wann die Umsetzung dieser Maßnahmen realisiert werden könne. Er habe Verständnis dafür, wenn die Anlieger aufgrund der zu erwartenden finanziellen Belastungen Planungssicherheit einforderten, aber gerade diese fehle derzeit auch der Kommune. Sobald man „Licht im Nebel“ erkenne, werde man die Anlieger informieren. Groll geht davon aus, dass sich die städtischen Gremien im Herbst erneut mit der Prioritätenliste „Straßenbau“ beschäftigen werden. Klar sei, dass die seinerzeit beschlossenen Maßnahmen zeitlich stark gestreckt werden müssen.

Magistrat gab neue Urnenwand für den Neustädter Friedhof in Auftrag

Die im Jahr 2008 eingeweihte Urnenwand ist mit 37 von 48 Kammern fast belegt
Im November 2008 wurde auf dem Neustädter Friedhof eine Urnenwand eingeweiht. Diese neue Form der Bestattungskultur hat in den letzten Jahren großen Zuspruch erfahren, so Bürgermeister Thomas Groll. Von den 48 Kammern sind mittlerweile 37 belegt. Dies war für den Magistrat Anlass, kürzlich eine weitere Urnenwand in Auftrag zu geben. Diese soll auf dem neuen Friedhofsteil errichtet werden und findet ihren Platz links vom Kreuz auf dem unteren Grabfeld. Diese Urnenwand wird 75 Kammern enthalten. In der Art der Gestaltung wird sie der bisherigen Urnenwand ähneln, deren würdige Gestaltung findet nach Aussage von Thomas Groll allgemeine Anerkennung.
Zu einem späteren Zeitpunkt ist es möglich, eine weitere Urnenwand rechtsseitig des Kreuzes aufzustellen. Somit wird am Ende durch die seitenversetzte Urnenwand ein geschlossenes und harmonisches Bild gewährleistet. Die Kosten für die neue Urnenwand belaufen sich auf rund 40.000 Euro. Hinzu kommen noch die Pflanzarbeiten. Bürgermeister Groll rechnet damit, dass die Urnenwand im August/September 2011 fertig gestellt sein wird.
Vor wenigen Wochen, so fuhr Groll bei der Besichtigung des neuen Standortes für die Urnenwand fort, wurde mit der Belegung des neuen Friedhofsteiles begonnen. An den alten Friedhofsstellen sollen Gräber, deren Ruhefrist abgelaufen ist, nun kontinuierlich abgeräumt werden. Diese Flächen werden dann später für weitere Bestattungen Verwendung finden. Auf dem neuen Friedhofsteil soll zudem in Kürze noch eine Wasserstelle errichtet werden.