SPD-Fraktion lässt neue Sitten einkehren

Auch unstrittige Themen werden diskutiert
von Florian Lerchbacher
Neustadt. In der neu zusammengestellten Stadtverordnetenversammlung scheinen neue Sitten zu herrschen: Ließen sich die Stadtverordneten früher nur bei Themen zu Stellungnahmen hinreißen, bei denen die Meinungen auseinander gingen, so widmeten sich die bei der Kommunalwahl im März erstarkten Sozialdemokraten diesmal auch zwei Anträgen, deren Abstimmungen letztendlich einstimmig ausfielen.
Die interkommunale Zusammenarbeit im Tourismusservice Rotkäppchenland wollen die Kommunen vertraglich festhalten, um Fördermittel von maximal 100 000 Euro beantragen zu können. „Zusätzliche Kosten entstehen nicht“, betonte Bürgermeister Thomas Groll und ergänzte, die Mitgliedschaft in der touristischen Arbeitsgemeinschaft habe sich seit dem Beitritt im Herbst 2008 bewährt.
SPD-Vorsitzender Georg Metz nutzte die Gelegenheit, um über Fremdenverkehr und Tourismus in Neustadt generell zu sprechen. Nur bei Höhepunkten wie der Kirmes oder dem anstehenden Neustadt-Treffen gebe es Tourismus in der Stadt, ansonsten sei das Thema ausbaufähig – es schlummerten große Potenziale in Neustadt. Die Stadt könne mit den Pfunden „intakte und schöne Landschaft“ sowie „schönen Ortschaften“ wuchern. Allerdings sei eine intakte Infrastruktur notwendig, woraufhin Metz Straßen, Rad-und Wanderwege und gar eine schnelle Internetanbindung als
Grundlage für florierenden Tourismus bezeichnete. Generell sei es wichtig, sich zu vernetzen und Kräfte zu bündeln, um an Zuschüsse zu kommen.
Groll ging auf Metz Exkurs ein und monierte unter anderem, dass sich bis auf zwei Mengsberger Pensionen keine Gastronomiebetriebe aus Neustadt für das Rotkäppchenland begeistern ließen und das Geld entsprechend an der Stadt vorbeifahre.
Nachdem die Stadtverordneten überplanmäßige Ausgaben für Momberg und eine neue Satzung für die Bücherei beschlossen hatten, genehmigten sie eine Bürgschaft über 70 000 Euro für den Förderverein Hallenbad, der die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Gebäudedach übernahm. Den Kredit für das Projekt aufnehmen, dürfe die Stadt nicht, wohl aber das Risiko tragen, wunderte sich Gerhard Gatzweiler (SPD). Er kritisierte die CDU, dass sie zu schnell eine Entscheidung herbeigeführt habe, als der Kreis Kreditaufnahmen über eine Million Euro gestrichen hatte. Die Stadtverordneten entschieden, die Dächer des Feuerwehrhausés Mengsberg und des Kindergartens in der Allee werden nun verpachtet – was nur 15 000 Euro in 20 Jahren bringt. Er habe auch auf mehr gehofft, entgegnete der Bürgermeister, freute sieh aber, dass die Erträge vom Hallenbaddach über den Verein und vom Jugendraum-Dach durch ein Projekt mit Eon doch noch der Stadt zugute kämen – obwohl sie nichts investiere.