Aus der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt/Hessen
Mitteilungen des Magistrates Kommunale Finanzen
Nach Verabschiedung des I. Nachtrags hat die Oberfinanzdirektion (OFD) Frankfurt mitgeteilt, so Bürgermeister Thomas Groll, dass die Kommune rund 110.000 Euro mehr an Einkommenssteuern erhält, als im Etat festgehalten. Aufgrund der deutlich gestiegenen Gewerbesteuer erhöht sich im Gegenzug die Gewerbesteuerumlage um etwa 10.000 Euro. Mithin beläuft sich die Verbesserung des städtischen Haushaltes auf 100.000 Euro. Das sei eine sehr erfreuliche Zahl, so Groll.
Städtebauförderungsprogramm „Aktive Kernbereiche in Hessen“
Die Stadt Neustadt hatte sich mit 60 weiteren Kommunen um die Aufnahme in das neue Städtebauförderungsprogramm „Aktive Kernbereiche in Hessen“ beworben und dazu ein entsprechendes Konzept mit dem Sanierungsträger Hessen Agentur erarbeitet. Am 9. Oktober 2008 teilte das Wirtschaftsministerium mit, dass die Bewerbung negativ beschieden worden sei, so Bürgermeister Thomas Groll. Gründe hierfür wurden nicht mitgeteilt. 15 Kommunen wurden in das Programm aufgenommen. Diese sind bis auf eine Ausnahme, sämtlichst größer als Neustadt. Diese Entscheidung der Jury gegen Vorhaben in ländlich strukturierten Regionen sieht das Stadtoberhaupt sehr kritisch. Als das Förderprogramm im Frühjahr vorgestellt wurde, hieß es zunächst, dass in den kommenden Jahren mehrfach Kommunen aufgenommen werden. „Wir gingen ursprünglich von einer Bewerbung für das Jahr 2010 aus und stellten unsere Planungen darauf ab, wie das Stadtentwicklungsgutachten usw.. Zwischenzeitlich wurde uns dann mitgeteilt, dass nur in 2008 eine Aufnahme erfolgt und es sich quasi um ein einmaliges Programm handelt. Wir sind mehr als betrübt über diese negative Nachricht, trotz dieser negativen Nachricht werden wir nach anderen Fördertöpfen, etwa über den städtebaulichen Denkmalschutz, Ausschau halten. Die bisherigen Aufgaben werden wir weiter verfolgen.“
Förderprogramm für energetische Modernisierung der sozialen Infrastruktur in den Gemeinden
Die Kommune hatte sich um die Aufnahmen in dieses Programm beworben, teilte Bürgermeister Thomas Groll mit. Mittlerweile teilte das HMWVL mit, dass nur Kommunen mit defizitärem Haushalt und unterdurchschnittlicher Finanzkraft eine Förderung erhalten sollen. „Nach diesen Kriterien sind 119 Kommunen und 16 Landkreise förderfähig, die Stadt Neustadt aber nicht, da wir über geordnete Finanzen verfügen, bleiben wir außen vor, und bekommen nichts. Darüber bin ich mehr als erzürnt“, so Groll.
Zweckverband Mittelhessische Abwasserwerke (ZMA)
Die Verbandsversammlung des ZMA hat beschlossen, die Gebühren für den Bereich der Stadt Neustadt von 4,00 auf 4,70 Euro zu erhöhen. Anpassungen fanden mit Ausnahmen Gladenbachs auch bei den anderen Kommunen statt. Diese bewegen sich zwischen 0,50 und 0,90 Euro.
Die Vertreter der Stadt Neustadt (Thomas Groll im Vorstand und Karl Stehl in der Verbandsversammlung) haben gegen diese deutliche Erhöhung gestimmt, so Groll. Die Notwendigkeit einer Erhöhung wird nicht verkannt, allerdings hätten wir, auch unter Berücksichtigung der Erhöhung im letzten Jahr, ein „Zwei-Phasen-Modell“ favorisiert.
Ferner hat die Verbandsversammlung beschlossen, den Betriebsund Baukostenanteil für die Oberflächenentwässerung öffentlicher Flächen im Jahr 2009 von derzeit 4 % auf 6 % an den Gesamtentwässerungskosten je Kommune zu erhöhen. Rechtssprechung und Fachliteratur halten sogar einen Anteil von mindestens 12 % für angezeigt.
„Die Erhöhung schlägt für die Stadt Neustadt mit 38.000 Euro zu Buche. Trotz dieser eher negativen Nachrichten ist mir eines ganz wichtig“, so Groll. „Den Beitritt der Kommune zum ZMA stelle ich nicht in Frage. Die immensen Ausgaben, die seit 2005 in unserer Kommune getätigt wurden und die uns in den kommenden Jahren noch bevorstehen, hätten wir alleine nicht schultern können.“
Zweckverband Mittelhessische Wasserwerke (ZMW)
Der ZMW beabsichtigt zum 1. Januar 2009 den monatlichen Grundpreis anzuheben. Für den „Regelfall“ QN 2,5 soll der Preis von 5.00 auf 6,00 Euro plus MwSt. angehoben werden. Begründet wird diese Veränderung dieser seit fünf Jahren stabilen Gebühr unter anderem mit der allgemeinen Preissteigerung, den sehr deutlich gestiegenen Energiekosten und der Tatsache, dass zwischen 2004 und 2007 der Absatz im Bereich der Verbraucher um 131.000 Kubikmeter zurückgegangen ist.
Ergebnis Ausschreibung Ökostrom
Neustadt beteiligte sich an einer gemeinsamen Ausschreibung des Landkreises und sieben weiteren Kommunen zur Lieferung von Ökostrom. Als günstigste Anbieterin ging die Stadtwerke GmbH
für die Lose Sonderabnahmestellen (Haus der Begegnung, Hallenbad und Freibad) und die Tarifabnahmestellen hervor. Neustadt wird zukünftig von den Stadtwerken Marburg Ökostrom beziehen. Die erzielten Ergebnisse sind für die Jahre 2009-2011 Stadt festgeschrieben. Die Fraktionsvorsitzenden erhielten zwischenzeitlich einen Vermerk über das Ergebnis der Ausschreibung der Stromlieferungen.
Radwegeverbindung Mengsberg-Florshain
Der Magistrat hat die Stadt Schwalmstadt angeschrieben und nachgefragt, ob Interesse an einer ergänzenden Radwegeverbindung Mengsberg-Florshain bestünde. Diese Anfrage hängt mit der negativen Stellungnahme des ASV Kassel hinsichtlich einer Änderung der Streckenführung des Deutschlandradweges D 4 zusammen. Das HMWVL hatte angeregt, eine solche Verbindung als „Ergänzung“ zum D 4 ins Gespräch zu bringen und eine Förderfähigkeit vom Grundsatz her bejaht.
Die Stadt Schwalmstadt teilte inzwischen mit, dass sie ein solches Vorhaben derzeit nicht vorrangig verfolgen will, sondern dem Ausbau des Deutschlandradweges D 4 zwischen Treysa und Wiera, sowie weiteren innerstädtischen Lückenschlüssen den Vorrang gibt.
Einschlags- und Verkaufsübersicht Stadtwald Neustadt
Bisher wurden in 2009 14.000 Festmeter Holz eingeschlagen. Dies sind rund 100 % mehr als üblich. Der Erlös beläuft sich aus 520.000 Euro. Hessen-Forst geht davon aus, das bis zum Jahresende rund 600.000 Euro Einnahmen zu verzeichnen sind. Mit den Neuanpflanzungen soll noch im November begonnen werden. Solche Rekordeinnahmen werden sich in 2009 nicht wiederholen, fügte Groll an.
Kanal- und Straßenbaumaßnahme Nellenburgstraße
Anfang November waren die Grundstückseigentümer der Nellenburgstraße und der Leipziger Straße 2 zu einer Anliegerversammlung geladen. Der ZMA, das Ingenieurbüro Scheuermann und Martin und die Kommune stellten die für 2009 geplante £anal- und Straßenbaumaßnahme vor. Der Straßenzug soll als innerörtliche Durchgangsstraße (Anliegeranteil 50 %) eingestuft werden. Der Kommune sind GVfG Mittel in Aussicht gestellt worden, die werden aber nur den Anteil der Kommune mindern. Der ZMA wird für die Kanalgrabenregelbreite herangezogen. Es ist vorgesehen, den Stichweg entlang des Bahndamms (unselbständiger Teil der Nellenburgstraße) ebenfalls herzustellen. Des Weiteren soll ein Abschnitt mit dem unteren Teil der Leipziger Straße gebildet werden. Der Hessische Städte- und Gemeindebund hat dies geprüft und empfiehlt diese Vorgehensweise. Die städtischen Gremien müssen hierüber noch abschließend beraten, so Groll. Die den Anliegern benannten Kosten beruhen auf einer Schätzung des Ingenieurbüros. Es wurden verschiedene Szenarien skizziert. Die Kosten können sich nach Schätzung zwischen 15.00 und 18,50 Euro bewegen. Es ist beabsichtigt die Anlieger im ersten Quartal 2009 nochmals zu unterrichten. Die Entscheidung darüber, ob die entsprechenden Haushaltsmittel eingestellt werden, obliegt der SVV Im Zusammenhang mit den Haushaltsberatungen wird den Gremien das Projekt ausführlich vorgestellt.
Magistratsvorlagen (Einbringung)
Neufassung der Benutzerordnung für die Grillanlagen der Stadt Neustadt,
Neufassung der Benutzerordnung für die Gemeinschaftshäuser der Stadt Neustadt,
Wasserversorgungssatzung der Stadt Neustadt vom 30. November 1993IV. Nachtrag zur WVS, hier Anpassung der Grundgebühren, Neufassung der Friedhofsordnung, Neufassung der Friedhofsgebührenordnung, Die Magistratsvorlagen werden in den Fraktionen und Ausschüssen diskutiert und sollen zur letzten SVV im Dezember beschlossen werden.
Bauleitplanung „Weimerswiesen“ Stadtteil Mengsberg
(Magistratsvorlage )
Zu befinden war hier über den Abwägungsbeschluss und über den Satzungsbeschluss.
In der Begründung dazu heißt es, dass das Grundstück Eigentum der Stadt Neustadt ist und für die geplante Nutzung zur Verfügung steht. Planziel der Aufstellung eines Bebauungsplanes ist die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Anlegung einer Fläche für Spielanlagen für die angrenzenden Wohngebiete, sowie für den Gemeindebedarf (Feuerwehr). ‚
Die Träger öffentlicher Belange, Behörden und Öffentlichkeit haben Stellungnahmen abgegeben. Es wurden keine gravierenden Einschränkungen vorgebracht, mit der Bekanntmachung tritt der B-Plan in Kraft. Der Vorlage wurde einstimmig zugestimmt.
Aufarbeitung Sturmholz, Überplanmäßige Ausgabe
(Magistratsvorlage)
Infolge des Unwetterereignisses am 30. Mai 2008 mussten in den geschädigten Waldbereichen bisher rund 2.500 fm Sturmholz aufgearbeitet werden, mit weiteren 500 fm ist zu rechnen.
Stadtentwicklungsgutachten schreitet voran
Im Frühjahr wurden die Hessen-Agentur Stadtentwicklungsgesellschaft (HA) und das Kasseler Büro für Architektur und Stadtentwicklung (BAS) mit der Erstellung eines Stadtentwicklungsgutachtens beauftragt.
Gemeinsam mit Bürgermeister Thomas Groll gaben Anja Ceulaers (HA) und Holger Möller (BAS) dieser Tage einen Einblick in den bisherigen Stand und erläuterte^i das weitere Vorgehen. Ceulaers und Möller betreuen seit einigen Jahren die Ende 2009 auslaufende Städtebauförderungsmaßnahme in Neustadt und sind daher mit den örtlichen Gegebenheiten vertraut. Nach den Worten von Anja Ceulaers soll das Stadtentwicklungsgutachten die aktuelle Situation der Stadt Neustadt beleuchten und Perspektiven für die Zukunft aufzeigen. Die Untersuchungen erstrecken sich hierbei auf das gesamte Stadtgebiet. Holger Möller verwies darauf, dass natürlich auch der Demographische Wandel und dessen Auswirkungen Eingang in das Gutachten fände. Ebenso sollen die bisherigen Ergebnisse der Arbeitsgruppe Stadtentwicklung einbezogen werden. Bürgermeister Groll erwartet sich keinen „geschönten“ Bericht, sondern eine realistische Bestandsaufnahme, denn nur diese helfe der Kommune weiter.
Anja Ceulaers und Holger Möller kündigten Aussagen über die wirtschaftliche Situation der Kommune an. „Neustadt liegt in einer strukturschwachen Region und die Schließung der Kaserne ist natürlich auch nachteilig“, so Möller. Ein Schwerpunkt des Gutachtens soll der Thematik „Innen- vor Außenentwicklung“ gewidmet werden. Nach Auffassung des Bürgermeisters soll die großflächige Neuausweisung von Bauland der Vergangenheit angehören. „Wir sollten vielmehr Baulücken nutzen, nach Abrundungen vorhandener Siedlungsgebiete schauen, Leerstände mit Leben füllen und manchmal auch Freiräume durch Abriss schaffen“, so Thomas Groll. „Einfach ein Baugebiet auf der grünen Wiese ausweisen, dass kann nicht die Zukunft sein.“
Anja Ceulaers und Holger Möller pflichteten dem bei und kündigten entsprechende Vorschläge an. Wichtig ist den Planern und Bürgermeister Groll die Einbeziehung so genannter Multiplikatoren. Daher erhalten in den kommenden Tagen u. a. Stadtverordnete, Magistrats- und Ortsbeiratsmitglieder, Vereinsvorstände und Mitglieder der Kirchenvorstände einen kompakten Fragebogen zu Themen der Stadtentwicklung zugesandt, Aber auch interessierte Bürgerinnen und Bürger sind gebeten, sich an dieser Aktion zu beteiligen. „Je mehr Antworten eingehen, umso umfassender wird das Bild“, so Thomas Groll.
Interessierte erhalten den Fragebogen im Rathaus bei der Stadtkasse, bei der Sparkasse, der Volksbank und der Bäckerei Möller. Auch im Internet (www.stadt-neustadt-hessen.de) findet man den Fragebogen.
Holger Möller verwies darauf, dass in den kommenden Wochen zudem ein Leerstandskataster für die Kernstadt erstellt werden soll.
Dies, so Bürgermeister Groll, passe zur Diskussion in der Stadtverordnetenversammlung, ggf. ein Förderprogramm für den Erwerb von leer stehenden Altbauten aufzulegen.
Anja Ceulaers kündigte für Dezember so genannte „Experteninterviews“ u. a. mit den Ortsvorstehern an. Für das erste Quartal 2009 sind weitere Veranstaltungen im Vorfeld der Erstellung des Stadtentwicklungsgutachtens geplant.
Bürgermeister Groll betonte, dass das Gutachten „nicht für die Schublade“ erarbeitet werde. Das Papier soll in den städtischen Gremien beraten und beschlossen werden. Es soll Leitschnur für das künftige Handeln sein.
„Dem Stadtentwicklungsgutachten kommt im Rahmen des Projekts Zukunft Neustadt entscheidende Bedeutung zu“, so Groll.
Im Nachgang zur Gedenkfeier „70 Jahre Pogromnacht“ veröffentlichen wir einen Bericht aus der „Neustädter Zeitung“ vom 20. 09. 1932
Feierliche Weihe der renovierten Synagoge
Neustadt, 20. September 1932. Für die israel. Gemeinde Neustadt war der 18. September ein besonderer Freudentag, galt es doch die renovierte Synagoge dem öffentlichen Gottesdienste wieder zu übergeben. Zu der um 3 Uhr nachmittags angesetzten Feier waren die Gemeindeangehörigen und eine größere Anzahl eingeladener Gäste erschienen.
Nach einleitender Liturgie durch Herrn Lehrer Weil, ergriff Herr Rabbiner Dr. Cohn – Marburg das Wort zu seiner Weiherede. Er wies auf die Bedeutung des Gotteshauses hin, als eine Stätte des Friedens und des Gebetes und ermahnte zum täglichen Besuch des Gottesdienstes, von dem der Segen Gottes ausgehe. Herr Bürgermeister a. D. Grün – Kirchhain sprach dann als Kreisdeputierter die Glückwünsche der Kreisverwaltung aus unter Anerkennung des vollendeten Werkes trotz aller Notzeit. Herr Beigeordneter Keppler – Neustadt wies in seiner Ansprache auf die würdige und prächtige Ausgestaltung des Gotteshauses sowie auf den großen Opfersinn der Gemeindeangehörigen hin. Hervorzuheben sei, dass es dem Gemeindeältesten Herrn Sally Levi gelungen ist, dieses schöne Werk ohne besondere steuerliche Belastung der israel. Gemeinde durchzuführen. Die Synagoge welche im Jahre 1887 erbaut, könne in fünf Jahren das 50jährige Bestehen feiern. Sein Wunsch sei, dass reicher Segen ausströmen möchte auf alle, die in diesem Hause ein- und ausgehen. Herr Bürgermeister Dr. Bicker – Neustadt schloss sich den Ausführungen der beiden Vorredner an und wünschte der israel. Gemeinde alles Gute.
Herr Gemeindeälteste Sally Levi betonte in seiner Schlussansprache die Freigebigkeit der Gemeindeglieder, und sprach allen Beteiligten, den Gästen und Rednern, die zum Verlauf der schönen Feier beigetragen, seinen Dank aus.
Mit dem Vortrag eines Liedes durch Herrn Lehrer Weil schloss die eindrucksvolle Feierstunde, die allen Beteiligten unvergessen bleiben wird.
Die Renovierungsarbeiten wurden durch die Firma Gebrüder Hallo in Kassel übernommen und durch ihren Werkmeister Herrn Franz Siebert ausgeführt. Mitgewirkt haben die Anstreichermeister Friedrich Henzerling, Theodor Kuhn und August Riehl sämtliche in Neustadt. Der Vorraum ist in einfachen hellgrünen Farben gehalten während das Heiligtum reich verziert und das Allerheiligste stark vergoldet ist. Die Decke schmückt ein prachtvolles Muster mit reicher Silberdekorierung, Wände und Decken sind in Elfenbeinton gehalten, während die Empore Säulen und die übrigen Holzteile in hellem silbergrau gestrichen sind. Über dem Thoraschranke sind zwei Gesetzestafeln von zwei Löwen flankiert angebracht, sowie fünf Symbole aus dem Alten Testament, in der Mitte der segnende Hohepriester. In großen Buchstaben steht die Inschrift: „Wisse vor wem du stehst, dem König der Könige, hochgelobt sei er.“ Durch die buntbemalten Fenster fällt das gedämpfte Licht und erhöht die Farbentöne und gibt dem Innern eine weihvolle Stimmung. Ein heiliger Schauer überfällt den Besucher des würdig und prächtig ausgestalteten Gotteshauses. Sämtlichen mitwirkenden Meistern gereicht das vollendete herrliche Werk zur größten Ehre.
Neugestaltung des Momberger Festplatzes Vereine packen mit an
Ende Oktober 2008 hat im Rahmen der laufenden Dorferneuerungsmaßnahme die grundlegende Umgestaltung des Momberger Festplatzes begonnen. Die Kosten hierfür belaufen sich auf rund 55.000,- Euro. Das Land Hessen trägt hiervon 75 %, den Rest übernimmt die Kommune.
Der Thekenbereich wurde gepflastert, eine befestigte Zufahrt für notwendige Anlieferungen bei Festen angelegt, Wege verlegt und befestigt, vor dem Jugendraum Parkplätze geschaffen. Den wesentlichen Teil der Arbeiten leistete die Firma Gölzhäuser aus Kirchhain.
An den vergangenen Samstagen packten aber auch Mitglieder von Schützenverein Viktoria, Sportverein Borussia und Gesangverein Goncordia, die alljährlich im Wechsel die Momberger Kirmes veranstalten, sowie dem Tauziehclub, der seine Turniere auf dem Festplatz austrägt, unter der Leitung von Stefan Hermann mit an und verlegten in Eigenleistung Rasengittersteine und Pflaster. Weiterhin wurden die Arbeiten von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr und des Jugendclubs tatkräftig unterstützt. Ortsvorsteher Artur Groß, zugleich Vorsitzender des Arbeitskreises Dorferneuerung, war natürlich auch dabei und freute sich über den Einsatz der Vereinsmitglieder.
Bürgermeister Thomas Groll schaute bei den Arbeiten ebenfalls vorbei und dankte für die aktive Mithilfe. „Dorferneuerung lebt davon, dass die Bürgerschaft hinter den Projekten steht und sich einbringt. Nicht meckern, sondern mitmachen muss die Devise lauten“, so Groll.
Wenn die Witterung mitspielt, wird die Baumaßnahme im November abgeschlossen werden können. Ab 2009 können die Momberger dann auf einem deutlich aufgewerteten Festplatz ihre Veranstaltungen durchführen.