Förderung der ländlichen Regionalentwicklung in Hessen
Ulrich Buddemeier vom Landkreis, Stabsstelle Regionalentwicklung, berichtete im Haupt- und Finanzausschuss über den Stand der Entwicklung zur Region „Herrenwald“
Im vergangenen Jahr wurde mit der Nachbargemeinde Stadtallendorf gemeinsam ein regionales Entwicklungskonzept (REK) aufgestellt, so Bürgermeister Thomas Groll einleitend. Man wurde nun als „HELER-Fördergebiet“ anerkannt. „Nach außen wollen wir deutlich machen, dass wir das Ganze nicht als „Spielwiese“ betrachten, sondern die Sache ernsthaft umsetzten wollen. Wenn wir aus Brüssel Geld bekommen, sollten wir das zum Ansporn nehmen, dem Projekt Leben einzuhauchen.“
Mit der Aufstellung des REK ist der erste Grundstein für die Gemeinden getan, so Ulrich Buddemeier. Die Vorarbeit und die Beratung übernimmt nun der Landkreis. Zu den allgemeinen Richtlinien gehören Förderangebot, Programm und Richtlinien zur Förderung der ländlichen Entwicklung in Hessen, Regionale Entwicklungskonzepte und Regionalmanagement, Erarbeitung REK und der Aufbau Regionalmanagement. Wenn das alles über EU, Bund, Land und Region abgearbeitet ist, interessiert am Ende nur das REK. Eigenständige Entwicklung und Lebensqualität, Projektentwicklung, Evaluierung von Projektideen, Planungen und Untersuchungen müssen folgen. Es muss zudem auch eine Machbarkeitsstudie erstellt werden. Dabei können Arbeitsplatz schaffende Maßnahmen eine wichtige Rolle spielen, wie Existenzgründungen von Kleinbetrieben der regionalen Märkte, schon die Schaffung eines Arbeitsplatzes kann gefördert werden. Gemeinwohlorientierte Versorgungs-, Informations- und Kommunikationseinrichtungen, wie Internet-Cafe, Marketingmaßnahmen, Regionalmessen, neue Ideen für Werbung oder gemeinsame Werbung. Interessant wäre auch ein Nachbarschaftsladen, ein Bürgerbüro oder Vernetzung von Haushalten zum Ausgleich von Mängeln in der Infrastruktur. Gemeinwohlorientierte Einrichtungen zur Information über Landschafts- und Kulturgeschichte, Investitionen für Kulturelle Einrichtungen, wie Dauerausstellungen, Freilichtbühnen oder Museen. Dazu kommt Landtourismus, Schulungs- und Begleitmaßnahmen, Seminare, Workshops, Einsatz neuer Technologien zur Verbesserung der Erreichbarkeit, kleinere öffentliche Infrastrukturmaßnahmen, Investitionen landwirtschaftlicher Betriebe für Tourismusangebote, Ferienwohnungen auf dem Bauerhof, Bauernhofcafes, Betriebskooperationen oder Marketingmaßnahmen durch Destinations bezogene und überregionale Kooperationen. Auch die Nutzung von Bio-Rohstoffen aus der Land- und Forstwirtschaft, Biogas-Anlagen, Biogas-Blockheizkraftwerke, Holzfeuerungsanlagen zur zentralen Wärmeversorgung, Nahwärmenetze, Machbarkeitsstudien zur Erarbeitung von Problemlösungen, sowie Schulungs- und Informationsveranstaltungen. Nachgefragt, wie sich die Fördersätze darstellen, erklärte Buddemeier, dass es sich bei Privat um eine Förderung von 30% handelt, aber maximal 30.000 Euro bewilligt werden. Dazu komme noch eine Darlehensvariante in Höhe von 150.000 Euro, Laufzeit zehn Jahre, maximale Förderung wieder mit 30 % in Höhe von 45.000 Euro. Im öffentlichen Bereich gibt es 60 % auf die Nettokosten. Mögliche Antragsteller sind Regionalforum (Verein) Kommunen, Privatpersonen, Vereine, Öffentlich-Private-Partnerschaften und sonstige rechtsfähige Träger. Fördervoraussetzungen sind eine anerkannte Förderregion (Die Region Herrenwald wurde mit Schreiben von Staatssekretär Seif vom 16.01.2008 als hessisches ELER-Fördergebiet anerkannt.) regionales Entwicklungskonzept, Regionalforum als Trägerorganisation und das Regionalmanagement.
Zur LEADER-Methode führte Buddemeier folgendes aus
Die grundlegenden Ansätze von LEADER sind: Jede Region hat ihre Spezifika, die es als Chance für ein eigenständiges Profil und eine stärkere Identifikation der Bevölkerung mit ihrer Region zu entdecken und zu entwickeln gilt – Territorialer Ansatz. Das Aufgreifen solcher Chancen setzt eine breite Bürgerbeteiligung mit demokratischen Spielregeln voraus. Neue Organisationsstrukturen und Eigeninitiative sind gefragt – Bottom-up-Ansatz. Die privaten und öffentlichen Akteure entwickeln gemeinsam eine Strategie, wie der Entwicklungsrückstand ihrer Region abgebaut werden, Marktnischen gefunden und privates Kapital mobilisiert werden können – Regionales Entwicklungskonzept. Durch engere Beziehungen zwischen den Regionen und Sektorübergreifende Kooperationen werden die Diversifizierung der lokalen Wirtschaft und der gesellschaftliche Austausch gefördert – Integrierter Ansatz. (Die oben genannte Leader-Methode gilt im Grundsatz auch für die HELER-Regionen, aber in leicht abgemilderter Form).
LEADER- und HELER-Regionen
Fördergrundlage für HELER Programm und Richtlinien zur Förderung der ländlichen Entwicklung in Hessen auf Grundlage des REK
Förderung Regionalmanagement nein. Anforderung an Regionalmanagement noch zu klären. Rechtsstatus des Vereins Rechtsfähigkeit nur für eigene Anträge. Kontingentierung von Fördermitteln, nicht vorgesehen. Fördermittel pro Region und Laufzeit, ca. 1,4 Mio. €, (aber: Flächenkomponente).
Die genannten Fördermittel stellen einen Durchschnittswert für Hessen dar. Es ist davon auszugehen, dass der Fördermitteleinsatz für die Region Herrenwald unter Anwendung der Flächenkomponente unter 1,4 Mio. liegen wird.
Prozessbeteiligte und deren Funktion
Beteiligte(r) Regionalforum (Verein Region Herrenwald) Funktion Träger des Entwicklungsprozesses, gibt mit dem REK die inhaltliche Ausrichtung der Arbeit vor.
Beteiligte(r) Entscheidungsgremium (Vorstand des Vereins), Funktion,
entscheidet abschließend, welche von den grundsätzlich förderfähigen Maßnahmen bedient werden soll. Entscheidungsgrundlage ist die Übereinstimmung mit dem REK und der erwartete regionale Nutzen des Projektes.
Beteiligte(r) Regionalmanagement (RM), Funktion, Arbeitsebene des Vereins. Umsetzung der Richtungsvorgaben des Regionalforums, Projektinitiierung, konzeptionelle Projektberatung, Bildung regionaler Netzwerke und Kooperationen. Beteiligte(r) Arbeitskreise, Gebietskörperschaften, Institutionen, Bürger, Funktion, werden vom RM in den Prozess eingebunden und stellen die regionale Basis dar.
Beteiligte(r) Förderbehörde (Stabsstelle Regionalentwicklung beim Landkreis), Funktion, Beratung in Förderfragen, fördertechnische Prüfung, Entscheidung, welche Projekte grundsätzlich gefördert werden könnten. (Die Entscheidung, was tatsächlich gefördert werden soll, trifft das Entscheidungsgremium des Vereins. Nächste Schritte Gründung des Regionalforums (Vereins), Besetzung des Entscheidungsgremiums, Aufbau des Regionalmanagements, (Re)Aktivierung der Arbeitskreise, Anschub / Initiierung von Förderprojekten. Es wurden 20 LEADER-Regionen und 5 HELER-Regionen ausgewiesen und flächendeckend beworben. Jetzt gilt es für die Region Herrenwald möglichst flott ein Förderprojekt auf den Weg zu bringen.
„Die Punkte, die nicht realisiert werden können, müssen wir möglichst gleich aus dem Projekt nehmen, eventuelle neue Ansätze schaffen. Wir wollen so viel wie möglich an Fördergeldern abgreifen, müssen dabei bedenken, dass wir die Kofinanzierung durch die Kommune nicht aus dem Auge verlieren“, so Bürgermeister Groll. Können Vereine auch davon profitieren, wollte Karl Stehl wissen. „Ich denke da an Zubehör für eine Theatergruppe oder an den Verein Bürgerpark. Aus „Im Herrenwald ist kulturell was los“, wollen wir ein Paket schnüren. Die Laufzeit ist von 2007 bis 2013, und mir wäre es wichtig, dass wir jetzt sofort in die Gänge kommen, Schwerpunkte setzen, aber dabei den Haushalt nicht aus den Augen verlieren. Jede Fördermaßnahme muss mit dem REK stimmig sein. Zur Vereinsgründung ergeht an alle eine Einladung.“