Aus der Sitzung des Ortsbeirates Mengsberg
Ortsvorsteher Karl-Heinz Kurz erläuterte, dass in Gesprächen mit Bürgern immer wieder die Frage nach dem Bau der A49 aufgetaucht sei. Aus diesem Grund habe er Karl-Friedrich Friauf, den Projektleiter der A 49 eingeladen, der den Zuhörern Auskunft über den neuesten Stand gab. Das ganze Projekt sei nunmehr seit 30 Jahren im Gespräch und bis dato sei nichts Effektives passiert. Anhand von Kartenmaterial gab es nun ein paar „optimistische“ Informationen. Die VKE 20 (Verkehrskosteneinheiten) zum ersten Bauabschnitt unterliegen noch einem Erörterungstermin beim Regierungspräsidenten in Kassel. Ein Planfeststellungsbeschluss soll danach extrem schnell gefasst werden, und sollten Klagen dagegen eingereicht werden, will man diese schnell am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig abhandeln. Von Ministerpräsident Roland Koch steht die Option, dass noch vor der Landtagswahl in 2008 die ersten Bagger anrollen sollen. Gebaut werden muss auch ein 900 m langer Tunnel. Die Bauzeit würde sich auf etwa vier Jahre belaufen, plus der notwendigen Zubringer. Die 12 km lange Strecke wird 150 Millionen Euro kosten, plus der Kosten pro laufenden Meter Tunnel in Höhe von 45.000 Euro. Natürlich darf dann der Bau vor Neustadt nicht aufhören. Der politische Be-schluss für die VKE 30 über Wiera nach Neustadt und Stadtaliendorf steht. Orientierung der Streckenführung ist die Hochspannungsleitung. Die Anschlussstelle wäre am Parkplatz Neustadt an der B 454 in Richtung Stadtallendorf/Herrenwald vorbei am FFH Gebiet zur Niederkleiner Straße. Die VKE 30 ist im Planfeststellungsverfahren und hat auch in Neustadt bereits ausgelegen. Der Erörterungstermin, der im ersten Quartal 2007 stattfinden wird,
fehört zur Baurechtsbeschaffung, der Planfeststellungsbeschluss ann auch noch in 2007 beschlossen werden, und das auch wieder alles auf kurzen Wegen, so Friauf. Im Verlauf der A 49 gibt es mittlerweile keinen politischen Gegner mehr, die jetzt vorgelegte Lösung ist mit dem FFH Gebiet verträglich. Bisher wurde für die gesamte Maßnahme so richtig viel Geld ausgegeben, erklärte Friauf auf Nachfrage, ohne Zahlen nennen zu wollen, aber bauen könne man die A49 für das Geld nicht.
„Ich teile Ihren Optimismus“, so Bürgermeister Manfred Hoim. „Ich bin jetzt 17 Jahre in Neustadt und eigentlich hätten wir schon vor zehn Jahren einmal Baurecht erhalten haben. Wenn es jetzt was werden soll, dann muss alles wirklich recht flott gehen.“
Bürgermeister Manfred Hoim stellte dann den Nachtragshaushalt vor. Speziell für Mengsberg erwähnte er die Summe von 20.000 Euro für die Kameraden der Einsatzabteilung der FFw, die gegen Hepatitis B geimpft werden sollen. Er erklärte noch, dass mittlerweile 15 Plätze in den drei Kindergärten für Kinder ab zwei Jahre bereitgestellt wurden, die Betreuer sind dadurch besonders gefordert. Man ist dabei, zu überlegen, das dritte Kindergartenjahr kostenfrei zu stellen. Dafür muss die rechtliche Grundlage geschaffen und die Kostenfrage geregelt werden. Günstig wäre, die Kosten zu dritteln auf Bund, Land und Kommune. Im Vermögenshaushalt sind Gelder für die Reinigung des Feuerlöschteiches und die Verlegung der Saugstelle eingestellt und für den Grillplatz stehen noch 2.000 Euro zur Verfügung. Im Investitionsplan sind für die Jahre 2007-2009 Gelder für die Wasserversorgung eingestellt. Der Nachtrag wurde vom Ortsbeirat einstimmig zur Annahme in der SW empfohlen.
Ortsvorsteher Kurz informierte dann zum Stand Umbau/Neubau Grillanlage. Im Großen und Ganzen ist die Grillanlage fertig. Es bietet sich für den Besucher ein tolles Gesamtbild. Einige abschließende Arbeiten, wie die Anbringung von Alublechen auf dem Dach und Abdeckungen auf dem Vormauerwerk sind noch zu erledigen. Am vergangenen Wochenende wurde bei einem Arbeitseinsatz noch Mutterboden aufgebracht und das Ganze eingesät. Insgesamt wurden an der Anlage fast 300 Stunden freiwilliger Arbeit geleistet.
Fragen kamen zum Spielplatz am Kindergarten auf. Man wollte wissen, wer und in weichem Alter Kinder aus dem Ort ihn nutzen können. „Der Spielplatz am Kindergarten ist zunächst für die Kinder der Einrichtung“, so Hoim. „Wenn der Kindergarten geschlossen ist, können dort auch Kinder bis zu sechs Jahren spielen. Für ältere Kinder sind die Spielgeräte nicht ausgelegt. Immer wieder wird festgestellt, dass nach Festen Flaschen und Gläser oder leere Tüten dort entsorgt wurden. Es wäre angebracht, wenn die Eltern darauf achten, dass der Spielplatz ordentlich verlassen wird. Die Stadt ist für den Spielplatz verantwortlich, die Geräte müssen in Ordnung sein, sie werden vom TÜV auch jährlich geprüft. Ältere Kinder behandeln die Geräte nun einmal anders. Man muss hier nach einem geeigneten Platz suchen, und einen Bau für die über sechsjährigen Kinder in Betracht ziehen. Für den Spielplatz an der Schule gilt übrigens das gleiche Problem wie im Kindergarten. Natürlich kann man Unfälle nie ausschließen, aber man kann vorbeugen.“
Vorgeschlagen wurde der Platz hinter dem Feuerwehrgerätehaus, dazu muss aber auch die FFw befragt werden. Es wurde beschlossen, das Problem auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ortsbeirates zu nehmen.