Neustädter Mitteilungsblatt

Ordnungsbehörden im Ostkreis arbeiten enger zusammen –
Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) erfolgreich vereinbart

Drei Städte und eine Gemeinde im Ostkreis bestreiten gemeinsam einen neuen Weg im Rahmen der Interkommunalen Zusammen­arbeit (IKZ).
Von Kirchhain aus werden künftig verschiedene Ordnungsaufga­ben zentral geregelt. Neben Kirchhain sind auch die Städte Neu­stadt (Hessen), Rauschenberg sowie die Gemeinde Wohratal mit im Boot.
Die Städte Kirchhain, Rauschenberg und die Gemeinde Wohratal bilden aktuell einen gemeinsamen Ordnungsbehördenbezirk. Die Zusammenarbeit wurde nach einer mehrjährigen Pause Anfang 2012 wieder aufgenommen. Aufgrund fehlenden Personals konnte die Aufgabenbewältigung im Rahmen der Verkehrsüberwachung jedoch nicht mehr konsequent und flächendeckend sichergestellt werden.
„Das wird jetzt wieder anders“, verspricht Kirchhains Bürger­meister Olaf Hausmann. Olaf Hausmann und seine Amtskollegen Thomas Groll (Neustadt), Michael Emmerich (Rauschenberg) und Heiko Dawedeit (Wohratal) stehen in regelmäßigem Dialog, um die gemeinsamen Aufgabenwahrnehmungen im Ostkreis zu schultern und dadurch die „Schlagkraft zu erhöhen“, erklärt Bür­germeister Thomas Groll bei dem Termin.

Neue Kooperation mit neuen Aufgaben

Unter der Federführung des Fachbereichs „Sicherheit und Ord­nung“ der Stadt Kirchhain wurde in den letzten Monaten eine neue strategische Ausrichtung kommunaler Ordnungsaufgaben vorangebracht. Mit der Stadt Neustadt (Hessen) tritt eine weitere Kommune dem Ordnungsbehörden-Verbund bei.
Die neue Interkommunale Zusammenarbeit startet zum 01.07.2022, wird sich schrittweise entwickeln und neben der Ver­kehrsüberwachung (ruhender und fließender Verkehr; mit Aus­nahme der stationären Messanlagen in Rauschenberg) auch die Aufgabenstellung „Gefährliche Hunde“ nach der Hessischen Hundeverordnung sowie die zentrale Bearbeitung von allgemei­nen Ordnungswidrigkeiten (z.B. nach Abfallrecht, Melderecht, Lärm, Ortssatzungen etc.) beinhalten.
Die Steuerung und Verantwortung für die Kooperation liegt wie bisher bei der Stadt Kirchhain.
Perspektivisch besteht die Mög­lichkeit der Zuordnung weiterer Aufgaben und der Beitritt weiterer Kommunen.
Die Verrechnung der Aufwendun­gen und Erträge erfolgt nach dem Größenverhältnis und der Aufga­benwahrnehmung anteilig durch alle vier Kommunen:
• Stadt Kirchhain = 50 %
• Stadt Neustadt (Hessen) = 30 %
• Stadt Rauschenberg 0,15
• Gemeinde Wohratal 0,05
Inzwischen haben alle vier Ge­meindevertretungen bzw. Stadt­verordnetenversammlungen dem Vorhaben zugestimmt und „Grü­nes Licht“ für die Kooperation im Ostkreis gegeben.
Die entsprechenden Verträge wur­den kürzlich von den Bürgermeis­tern und deren Stellvertretern im Bürgerhaus Kirchhain unterzeich­net.
Aufgrund von gesetzlichen Zustän­digkeitsregelungen müssen jeweils ein gemeinsamer Ordnungsbehör­denbezirk und ein gemeinsamer Verwaltungsbehördenbezirk gebildet werden, denn:
Bestimmte Aufgaben sind in Hessen den Bürgermeistern in ihrer Eigenschaft als örtliche Ordnungsbehörde zugewiesen; andere wiederum den Verwaltungsorganen der Gemeinden, sprich den
Magistraten bzw. Gemeindevorständen.

Eine formale Hürde muss das Projekt noch nehmen

Aufgrund der Übertragung der gemeinsamen örtlichen Zustän­digkeit auf die Stadt Kirchhain muss das Regierungspräsidium Gießen dazu eine förmliche Anordnung erlassen. Diese ist auf den Weg gebracht und wird in den nächsten Wochen erwartet und im Staatsanzeiger für das Land Hessen veröffentlicht.
„Mit diesem IKZ-Projekt haben wir einen weiteren großen Schritt gemacht, hier im Ostkreis gemeindeübergreifend bestimmte Auf­gaben zu bündeln und zu erledigen“, freut sich Olaf Hausmann, der sich künftig für den „Gemeinsamen Ordnungsbehördenbezirk Ostkreis“ und den „Gemeinsamen Verwaltungsbehördenbezirk Ostkreis“ verantwortlich zeichnet.

Stadt Neustadt (Hessen) erhält 57.000 Euro für Beitrag zur Energieeffizienz

Das Bundesamt für Wirtschaft- und Ausfuhrkontrolle hat der Stadt Neustadt (Hessen) kürzlich im Auftrag des Bundesministe­riums für Wirtschaft und Klimaschutz mitgeteilt, dass die Kom­mune 57.000 Euro aus dem Energieeffizienz-Förderprogramm des Ministeriums für die Installation einer Wärmepumpe im Dorfgemeinschaftshaus Momberg erhält.
Nach den Worten von Bürgermeister Thomas Groll wird dort für einen Betrag von insgesamt rund 125.000 Euro die Heizung aus­getauscht und durch eine Wärmepumpe ersetzt. Hierfür gewährt man der Kommune eine Zuwendung von 45% als nicht rückzahl­baren Zuschuss.
Groll betont, dass diese Maßnahme ein weiterer kleiner Baustein sei, um vor Ort etwas für den Klimaschutz zu tun. „Bei sämtli­chen anstehenden Sanierungen, Beschaffungen, aber natürlich auch Neubauten, prüfen wir stets, welche Möglichkeiten es gibt, Klimaschutzmaßnahmen umzusetzen. Natürlich muss man gera­de bei Altbauten erkennen, dass manchmal nicht das Optimum zu erreichen ist und Kompromisse eingegangen werden müssen. Dies ist auch hier beim Dorfgemeinschafshaus Momberg so. Für Spitzenlasten werden wir mit einem kleinen Ölkessel zuheizen müssen. Dies sollte allerdings nur selten der Fall sein und wird vom Fördergeber toleriert“.

Neustart Kultur
Hessisches Landestheater Marburg mit „Schneckenweisheiten“ im KuBüz

Langsam, aber sicher soll die „Normalität“ im Frühjahr endlich wieder beginnen und unter Beachtung der aktuellen Hygienere­geln folgerichtig auch kulturelle Veranstaltungen im Neustädter Kultur- und Bürgerzentrum stattfinden.
Den Auftakt macht am Freitag, dem 18. März 2022, um 19.30 Uhr das Hessische Landestheater Marburg mit „Schneckenweisheiten oder: Das Mittel gegen Einsamkeit“.
Jürgen Helmut Keuchel feiert in diesem Stück nach 30 Jahren als Ensemblemitglied am Hessischen Landestheater Marburg ein be­sonderes Highlight seiner Kunst: Er wird das Publikum mit Lyrik aus eigener Feder beschenken, die ihn als Künstler schon beinahe so lange wie das Schauspiel begleitet.
Der Abend besticht durch den Humor der Gedichte: Was kann es Besseres geben, als sich mal richtig die Seele aus dem Leib zu lachen?
Pointiert und klug zugespitzt bringt er mit federndem Rhythmus All­tagsbeobachtungen zum Klingen und durch charmanten Witz die Zu­hörerinnen und Zuhörer zum Lachen, wie mit dem wenig technik-na­hen Pfarrer, der an seinem Laptop aus Versehen Gott löscht. Jürgen Helmut Keuchel beweist ein feines Gespür für zwischenmenschliche Beziehungen aller Art. Eigene Eitelkeiten des lyrischen Ichs und die der Mitmenschen werden dabei liebevoll auf die Schippe genommen. Auch einige Ausflüge in die Welt der Tiere sind inbegriffen: So kann das Lachen noch beherzter losbrechen. Und manches Küchengerät bekommt ebenso endlich den großen Auftritt: Wie die Kelle, die aus großer Selbstüberzeugung darauf beharrt, als Einzige schöpferisch tätig zu sein.
Der Schauspieler und Lyriker nähert sich durch Humor und Alle­gorien im Geiste Heinz Erhardts mühelos den ganz großen Themen des Lebens zwischen der Sehnsucht nach dem Meer – der Heimat, seinem Mecklenburg – der Liebe und dem Ende aller Dinge.
Unterstützt wird er von Ben Knop, einem Ensemblekollegen mit goldener Stimme und einem Musiker der Extraklasse, Christian Keul, die das Publikum zuletzt in HAIR erleben durften.
Am Ende wird der Abend seine eigene Prophezeiung erfüllen: ge­meinsam lachen als ein Mittel gegen Einsamkeit.
Ein lyrisch-musikalischer Abend für alle Menschen ab 14 Jahren, die geistreiche Wortspiele und Anekdoten lieben und auch gerne mal über sich selbst lachen.
Der Eintritt beläuft sich auf 12,50 Euro. Karten können ab 28. Fe­bruar 2022 im Vorverkauf im NeuSTADTLADEN, Marktstraße 9, Bei Hills, Marktstraße 17 oder bei REWE, Am Kaufpark oder an der Abendkasse erworben werden. Es ist vorgesehen, die Ver­anstaltung unter 2G-Regeln durchzuführen.

Meinungsaustausch zur grundhaften Sanierung der L 3342 und K 15 in Mengsberg

In den nächsten Jahren steht in Mengsberg die grundhafte Sanie­rung zahlreicher Straßen an.
Den Auftakt werden hier die in der Baulast der Kommune ste­henden Straßen Zum Engelhain und An den Schuleichen ma­chen. Gegenwärtig wird ein Förderantrag mit Hessen-Mobil ab­gestimmt. Ein Zeitpunkt für den möglichen Baubeginn steht noch nicht fest. Angestrebt wird das II. Halbjahr 2022.
In 2019 hat sich eine Bürgerinitiative für eine grundhafte Sanie­rung der L 3342 (Hochlandstraße, Rotebergstraße) und der K 15 (Treysaer Straße) in der Ortslage Mengsberg engagiert und wurde dabei von Magistrat und Ortsbeirat unterstützt, u. a. dadurch, dass die Kommune erklärte im Falle der Bauarbeiten auch die Neben­anlagen grundhaft zu sanieren.
In der Folge nahm das Land die L 3342 in das Straßenbaupro­gramm 2025 auf.
Bürgermeister Thomas Groll, Ortsvorsteher Karlheinz Kurz und Bl-Sprecher Dr. Manfred Stern stehen seit Beginn an in regem Kontakt, schließlich hat man ein gemeinsames Ziel: gute Straßen in Mengsberg.
Von Bedeutung für die anstehenden Maßnahmen und den Zeit­plan ist auch die Umsetzung des Planfeststellungsbeschlusses für die A 49, denn dort wird u. a. festgelegt, dass die L3342 im Stre­ckenabschnitt Richtung Wiera zur Kreisstraße und die Treysaer Straße zur kommunalen Straße abgestuft werden. Damit wechselt dann auch die Unterhaltungspflicht.
Im Einvernehmen mit den örtlichen Akteuren hat Bürgermeister Thomas Groll stets deutlich gemacht, dass die Kommune erwar­tet, nur einen grundhaft sanierten Straßenabschnitt zu überneh­men. Schließlich könne es nicht sein, dass die Mengsberger für die grundhafte Sanierung der Fahrbahn veranlagt werden. Die Bei­tragspflicht der Grundstückseigentümer für die Nebenanlagen ist aufgrund der Rechtslage unstrittig.
Auf Initiative Grolls fand kürzlich ein erster Meinungsaustausch mit dem Ersten Kreisbeigeordneten Marian Zachow und dem Dezernenten für Betrieb und Verkehr von Hessen-Mobil, Harald Wilke, im Neustädter Rathaus statt.
Hierbei trug der Bürgermeister die Position der Kommune vor und sprach sich dafür aus, die Thematik zeitig in einem verbind­lichen Plan zu regeln. Im Hinblick auf die kommunale Wahrneh­mung des Straßenzustandes im Bereich der Treysaer Straße nahm Groll Zustimmung wahr.
Ein weiteres Gespräch ist für den Beginn des II. Quartals 2022 vorgesehen.

Internationaler Frauentag am 8. März – Mitmachaktionen an der WandelBar

Seit mehr als 100 Jahren treten Frauen* auf der ganzen Welt am 8. März für mehr Gleichberechtigung ein. Die wichtigste Forderung der frühen Frauenbewegung, das Frauenwahlrecht, ist in Deutsch­land bereits 1918 eingeführt worden und vor dem Gesetz haben bei uns heute alle Bürgerinnen die gleichen Rechte.
Doch Diskriminierung, Gewalt und Ungleichheit gegenüber Frau­en* sind leider noch immer weit verbreitet, bei uns, in unseren Nachbarländern, auf der ganzen Welt.
Unter dem Motto „Echte Gleichberechtigung für alle?! Wir sind noch nicht fertig!“ laden die bsj-Mitarbeiterinnen von Jugend­arbeit, Schulsozialarbeit, Quartiersmanagement und GWA und die jungen Frauen vom „Mädels*-Treff“ deshalb dieses Jahr am Dienstag, dem 8. März alle Frauen* ein, gemeinsam den Interna­tionalen Frauentag zu feiern. Wir treffen uns von 15 bis 18 Uhr an der WandelBar im Bürgerpark, es gibt Heißgetränke, Gebäck und Mitmachaktionen für jedes Alter. Außerdem natürlich viel Raum und Zeit für Austausch, nette Gespräche und neue Ideen!
Kommt vorbei und bringt Eure beste Freundin, Tante, Oma, En­kelin, Mutter oder Nachbarin mit! Auch Männer* sind natürlich herzlich eingeladen, mitzumachen und mitzudiskutieren – denn Gleichberechtigung geht uns alle an!

Zukunft Innenstadt NeuSTADTLADEN öffnet seine Türen

2017 und 2018 gehörte die Stadt Neustadt (Hessen) jeweils zu den Landessiegern des Wettbewerbes „Ab in die Mitte“ und 2021 er­hielt man als eine von 110 hessischen Kommunen aus dem Wies­badener Wirtschaftsministerium die Zusage auf Fördermittel aus dem Programm „Zukunft Innenstadt“.
Bis Ende 2023, so Bürgermeister Thomas Groll, habe Neustadt nun die Möglichkeit, in Markt- und ggf. auch Bahnhofstraße Neu­es auszuprobieren. Neben dem Land unterstütze dabei auch der Landkreis mit Mitteln aus dem Corona-Paket II die Kommune.
Neben dem Bürgermeister begleiten Sonja Stark (Stadtverwal­tung), Svetlana Nerenberg (Quartiersbüro/Stadtmarketing – bsj Marburg) und Heike Brandt (Quartiersmanagement -Büro für Stadt- und Regionalplanung akp) die Umsetzung der Maßnahmen.
Als erstes wurde nun der NeuSTADTLADEN in einem seit län­gerem leerstehenden Ladenlokal in der Marktstraße umgesetzt.
Weitere angedachte Projekte sind u.a. die Realisierung eines Coworkingspace im Historischen Rathaus, ein studentischer Work­shop zur Innenstadtentwicklung oder ein Gutachten über einen regionalen Markt inmitten der Altstadt.
Anlässlich der Eröffnung des NeuSTADTLADENS dankte Bür­germeister Groll dem städtischen Bauhof für die in den letzten Monaten durchgeführten Arbeiten und den Vermietern Eckhart und Elvira Michael für das gute Miteinander.
Neben Interessierten und Nachbarn schaute auch – passend zum Rosenmontag – Sitzungspräsidentin Felicitas Trebes-Börner von St. Maria vorbei und hatte einen Karnevalsorden für den Bürger­meister dabei. Alle waren sich einig: 2023 sehen wir uns wieder bei der Rathausstürmung!
Was aber erwartet Interessierte nun im NeuSTADTLADEN?
Er soll, erläutert der Bürgermeister, eine Mischung aus Bürger­büro, Tourismusinfo und Shop sein.
Man erhält dort u.a. den Müllkalender, kann Karten für städtische Veranstaltungen im Vorverkauf erwerben oder Bücher zur Stadt­geschichte kaufen.
In Kooperation mit dem „Rotkäppchenland“ und dem „Marburg Stadt- und Land-Tourismus“ gibt es dort Flyer über regionale Se­henswürdigkeiten, denn auch dort gibt es manches bei einem Ta­gesausflug zu entdecken. Zudem macht die Kommune Werbung für das Hessische Landestheater Marburg. Als Mitgliedskommu­ne der Arbeitsgemeinschaft „Neustadt in Europa“ hält man auch Prospekte aus anderen Neustädten bereit, denn in Holstein oder Sachsen kann man toll Urlaub machen, wie Thomas Groll aus ei­gener Anschauung berichtet.
Weiterhin bieten Neustädter Hobbykünstler ihre Erzeugnisse in Kommission zum Verkauf an.
Geplant ist auch noch, Erzeugnisse heimischer Direktvermarkter anzubieten.
Wer Interesse hat, egal ob Hobbykünstler, Buchautor oder Direkt­vermarkter kann sich im NeuSTADTLADEN melden oder per Mail an stark@neustadt-hessen.de. Wir freuen uns über jede neue Idee.
Für die Betreuung des Ganzen sind Sonja Stark und Simone Mi­chel verantwortlich.
Geöffnet ist der NeuSTADTLADEN immer dienstags und don­nerstags von 14.30 – 16.30 Uhr sowie mittwochs und freitags von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr. Weitere oder längere Öffnungszeiten richten sich nach dem Bedarf. Erreichbar ist der NeuSTADTLA­DEN in der Marktstraße 9 zu den Öffnungszeiten unter der Tele­fon-Nr. 06692/9112848.
Anlässlich der Eröffnung führte Bürgermeister Thomas Groll aus: „Mit Hilfe der Förderprogramme haben wir einen Leerstand in der Innenstadt zumindest auf Zeit beseitigen können. Wir präsen­tieren etwas Neues und machen u.a. Werbung für unsere Region. Das Konzept werden wir im Laufe der nächsten Monate weiterent­wickeln und das Sortiment ausbauen. Der NeuSTADTLADEN ist keine Konkurrenz, sondern eine Ergänzung für das bestehende Angebot.“

CDU-Stadtverband Neustadt (Hessen) Marian Zachow Landratskandidat – H.-D. Georgi und M. Dippel im Vorstand

Am 26. Februar 2022 fand der 94. Kreisparteitag der CDU Mar­burg-Biedenkopf in der Evangeliumshalle in Marburg-Wehrda statt. Die Neustädter Christdemokraten nahmen hieran mit sieben De­legierten teil.
Zu Beginn der Veranstaltung gedachte der später mit rund 97 % wiedergewählte Kreisvorsitzende Dr. Stefan Heck MdB den in den letzten beiden Jahren verstorbenen Mitgliederinnen und Mit­gliedern. Stellvertretend nannte er u.a. Neustadts Ehrenstadtrat Ludwig Dippel, der von 1972-1989 dem Kreisvorstand angehörte.
Erstmals sind die Neustädter Christdemokraten nun mit zwei ge­wählten Vertretern im Vorstand vertreten. Neben Hans-Dieter Georgi, der dem Gremium bereits seit 2020 angehört, wurde auch Michael Dippel aus Momberg von den 134 Delegierten gewählt.
Im Mittelpunkt der Versammlung stand die Nominierung des Landratskandidaten der CDU für den Urnengang am 15. Mai 2022, der durch den allzu frühen Tod von Kirsten Fründt notwen­dig wird.
Mit über 96 % wurde dem Ersten Kreisbeigeordneten Marian Za­chow das Vertrauen ausgesprochen. Dieser hielt zuvor eine enga­gierte und kämpferische Rede.
Hierbei betonte Zachow u.a., dass der ländliche Raum ein Comeback feiern werde und man sich in Marburg-Biedenkopf darauf vorberei­ten müsse. Dabei komme es auf ein gutes Miteinander von Kreis und Kommunen an. Gerne werde er gute Ideen vor Ort unterstützen und sehe sich hier in der Kontinuität von Landrätin Kirsten Fründt. Bei­spielhaft nannte Zachow u.a. die Aktivitäten in Neustadt und hob da­bei den Einsatz von Bürgermeister Thomas Groll hervor.
Die „Themen der Zeit“ – Digitalisierung, Klimaschutz, Mobili­tät – will Marian Zachow auch im heimischen Landkreis voran­bringen und dabei bedarfsgerechte Entwicklungen einleiten. „In einem Flächenkreis wie Marburg-Biedenkopf gehe es nun einmal nicht ohne das Auto“, so der Landratskandidat.
Wichtig ist ihm auch das Thema „Sicherheit“ und daher dankte er Polizei, den Freiwilligen Feuerwehren und den Hilfsdiensten für ihr Engagement und diese ebenso unterstützen wie das breitgefä­cherte Vereinsleben in Marburg-Biedenkopf.
Die CDU Neustadt (Hessen) wird für Marian Zachow in den nächsten Wochen die „Werbetrommel“ rühren. Er ist Garant für Stabilität und den Fortbestand der großen Koalition aus CDU und SPD auf Kreisebene.