Sorgen der Neustädter zur A 49 bleiben bestehen

Neustadts Stadtverordnete haben Antwort erhalten auf ihre Resolution zum Weiterbau der A 49. Die Meinungen zum Schreiben von Verkehrsminister Dieter Posch gehen aber auseinander.
von Florian Lerchbacher
Neustadt. Ende August taten sich Neustadts Stadtverordnete zusammen, um ein Schreiben nach Wiesbaden zu schicken. Sie befürchten, dass ein, wie einst von Verkehrsminister Dieter Posch angekündigtes, „vorübergehendes“ Autobahnende in Treysa massive Verkehrsauswirkungen auf Neustadt und die Stadtteile hätte. Sie forderten Posch auf, Planfeststellungsbeschlüsse für die beiden geplanten Autobahnabschnitte zu erlassen, Baurecht herzustellen und für eine Fertigstellung der A 49 „ohne längere Unterbrechungen“ zu sorgen.
Der Minister teilte nun mit, dass er sich beim Bund persönlich für eine stetige Finanzierung einsetzen werde, die einen „kontinuierlichen Weiterbau der A 49 ermögliche“. Die Planfeststellungsverfahren seien weit fortgeschritten, der Erlass der Beschlüsse solle zeitnah erfolgen. Er kenne die Sorgen der Neustädter aus früheren Gesprächen. Von Seiten des Landes sei gewährleistet, dass mit dem Bau der weiteren Autobahnabschnitte begonnen werden könne, bevor der erste Abschnitt fertiggestellt sei. „Zwischenzustände mit provisorischen Verknüpfungen der Autobahn mit dem nachgeordneten Straßennetz könnten somit auf das unvermeidbare Maß begrenzt und unerwünschte verkehrliche Wirkungen vermieden werden“.
Ganz ausschließen will Posch die Zwischenzustände jedoch nicht. In diesem Fall seien die von den Stadtverordneten vorgeschlagenen „verkehrslenkenden Maßnahmen“ ein möglicher Lösungsansatz – die Neustädter wollen verhindern, dass der Verkehr dann durch ihre Stadt fließt.
Abschließend äußerte sich Posch zur Sorge der Stadtverordneten, die befürchten, dass durch den zusätzlichen Verkehr die städtischen Straßen zerstört würden und die Kommune die Kosten für die Sanierung tragen müsste: „Die durch den Bau der A 49 abzustufenden Straßen müssen dem künftigen Baulastträger in einem ordnungsgemäßen Zustand übergeben werden. Selbstverständlich wird das Land Hessen seinen gesetzlichen Verpflichtungen nachkommen.“
Eher skeptisch äußerte sich Georg Metz (SPD), der mit seiner Fraktion Initiator der Resolution war: „Ich bin keineswegs beruhigt, sondern sehe unsere Sorgen eher bestätigt.“ Vor allem der Hinweis mit den „Zwischenzuständen“ störe ihn: „Was provisorisch heißt, sieht man ja am Beispiel Bischhausen.“ Dort endet seit vielen Jahren die A 49 praktisch im Niemandsland. Er rechne weiter damit, dass die Neustädter bald mit einer unschönen Verkehrssituation leben müssen: „Wir hegen aber das Prinzip Hoffnung, werden am Ball bleiben, immer wieder nachhaken und das Thema ansprechen“, kündigt er an.
„Wenn das alles so zutrifft, wäre es in Ordnung“, kommentiert Franz-W. Michels den Brief. Der Vorsitzende der CDU Neustadt bemängelt allerdings, dass es keine Informationen zur finanziellen Sicherung und zum Baurecht gebe: „Ich habe außerdem gehört, dass noch Land gekauft werden muss.“ Insgesamt sei er aber zufrieden, dass der Minister zügig und persönlich geantwortet habe.
„Der Brief ist sehr positiv geschrieben“, analysierte Horst Bätz (FWG) und ergänzte: „Ich bin mir aber nicht sicher, ob das alles so eintrifft.“ Er sei zwar optimistisch und glaube an den Lückenschluss, habe aber auch Bedenken, zum Beispiel bei der Finanzierung: „Wenn ich den Brief lese, frage ich mich, warum wir seit 30 Jahren auf die Autobahn warten.“ Positiv bewertet er die Zusage, dass die Stadt nicht auf den Kosten für Straßenreparaturen sitzen bleiben werde.
Eher neutral äußert sich Bürgermeister Thomas Groll: Er sei nie davon ausgegangen, dass die Autobahn wirklich in einem Zug gebaut werde. Die Sorge der verkehrlichen Überlastung Neustadts und der Stadtteile teilt er: „Man sieht ja gerade, wie schlimm es ist, wenn nur die Ortsdurchfahrt Wiera gesperrt ist und der Verkehr sich durch die Orte quält.“