Stadtverordnete würdigen Hoims Bilanz

Neustädter Innenstadt soll in diesem Jahr weiter ausgebaut werden/Haushalt einstimmig gebilligt

Neustadt (aws). Nicht immer hat Bürgermeister Manfred Hoim (CDU) es in seiner 18-jährigen Amtszeit allen Stadtverordne­ten recht machen können. Mit seinem letzten Haushaltsentwurf hat er aber wenigsten eine einmütige Zustimmung erfahren.

Stadtverordnetenvorsteher Thomas Groll ließ in seiner An­sprache die herausragenden Ereignisse des vergangenen Jahres Revue passieren.

Er erinnerte an die Kommu­nalwahl am 26. März und die damit verbundene Neuzusam­mensetzung des Parlamentes, das von 30 auf nunmehr 25 Stadtverordnete und von bis­her acht auf jetzt fünf Stadträte verkleinert worden war.

Die Umgestaltung der Neu­städter Innenstadt und der Marktstraße, welche im kommenden Jahr weiter aus- und umgebaut werden soll, war ei­nes der Schwerpunktthemen, die im abgelaufenen Jahr 2006 im Parlament behandelt wor­den waren.

Groll erinnerte an die vielen Demonstrationen, Diskussio­nen und Eingaben zum Erhalt der Integrierten Gesamtschule von Bürgern sowie durch die Neustädter Parlamentarier, die letztlich doch nicht den ge­wünschten Erfolg verbuchen konnten. „Trotz allem ist Neu­stadt auch im abgelaufenem Jahr wieder einen kleinen Schritt vorangekommen, und das ist richtig und gut so“, sag­te Groll.

Vorausgegangen war die Be­schlussfassung zum Haushalts­plan 2007, der von Bürgermeis­ter und Kämmerer Manfred Hoim in der Sitzung am 20. No­vember vorgestellt war.

Es ist der letzte von insge­samt 18 Haushalten, die Hoim in seiner Amtszeit vorgelegt hat. Auch dieser Haushalt für das Jahr 2007 ist ausgeglichen

Nach den Worten von Franz Wilfried Michels, dem Spre­cher der CDU Fraktion, enthält der Haushalt keine spektakulä­ren Ansätze, sondern er trägt dazu bei, die Stadt Schritt für

Schritt voranzubringen. „Bür­germeister Hoim hat eine Bi­lanz vorgelegt, die sich sehen lassen kann und an der sich der am 14. Januar zu wählende Bür­germeister messen lassen muss“, betonte Michels.

■ SPD-Anträge nicht berücksichtigt

Auch Thomas Hörn von der SPD würdigte die Leistung des Kämmerers, unter den derzeit schwierigen Rahmenbedingungen in vielen Gemeinden einen ausgeglichen Haushalt vorgelegt zu haben.

Horn bemängelte allerdings, dass viele Änderungsanträge der SPD, besonders im Bereich der Straßenunterhaltung, durch das Parlament nicht be­rücksichtigt worden seien.

„Wir werden aber die Umset­zung des Haushaltsplanes kri­tisch verfolgen und erwarten, dass 2007 auch alle investiven Maßnahmen umgesetzt wer­den“, sagte Hörn.

Auch Horst Bätz von der Frei­en Wählergemeinschaft und Günther Hämer von den Repu­blikanern schlössen sich in ih­ren Ausführungen den positi­ven Bewertungen ihrer Vorred­ner an.

Der Haushaltsplan 2007 wur­de von den Neustädter Stadt­verordneten einstimmig angenommen.