Stadt wird zum neuen Jahr wieder in ein Städtebauförderprogramm aufgenommen
Von Florian Lerchbacher
Neustadt.
Die Stadt Neustadt hat es einmal mehr geschafft, in ein Städtebauförderprogramm aufgenommen zu werden. Es werden also wieder Millionenbeträge von Land und Bund in die Junker-Hansen-Stadt fließen. Das Besondere, das auch Bürgermeister Thomas Groll extrem freut: Die Förderprogramme gehen sozusagen ineinander über: Ende des Jahres 2025 endet nämlich die seit 2015 laufende Förderperiode im Programm „Sozialer Zusammenhalt“ (ehemals „Soziale Stadt“), während die Förderperiode in „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ 2026 beginnt und dann bis 2035 andauert. 58 Kommunen hatten sich um Fördermittel beworben, teilt Wirtschafts- und Bauminister Kaweh Mansoori mit, 21 bekamen den Zuschlag.
Darunter eben auch Neustadt, das Mansoori noch im März dieses Jahres besucht hatte. Groll bat den Minister und stellvertretenden Ministerpräsidenten damals, die Stadt auf eine „Überholspur“ in Richtung Fördertöpfe zu setzen und stellte gemeinsam mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Hans-Gerhard Gatzweiler heraus, dass die Ostkreis-Kommune für das Land einen großen Dienst leiste, indem sie die Erstaufnahmeeinrichtung (HEAE) für Geflüchtete und die Menschen beherberge. Es sei im Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern stets ein echtes Pfund, darauf verweisen zu können, dass die Stadt vor allem dank der HEAE massiv Fördermittel für zahlreiche Projekte eingestrichen habe, betonten die beiden Kommunalpolitiker mit dem Hinweis: Projekte, die allen Menschen zugutekämen. Als Beispiele nannten sie den Bau des Kultur- und Bürgerzentrums und von Spielplätzen, die Umgestaltung des Parks und des Freibads und vieles mehr. Es gebe aber noch viel mehr zu tun.
Bewerbung für Projekte für mehr als elf Millionen Euro
Er könne weder eine „Lex Erstaufnahmeeinrichtung“ schaffen noch Neustadt auf die Überholspur setzen, entgegnete Mansoori damals. Aber: Er lobte die Stadt Neustadt, die Verwaltung und die Menschen für ihren Einsatz und freute sich, dass die Fördermittel auf fruchtbaren Boden fielen und für „ganz konkrete Verbesserung der Lebensqualität“ sorgten.
Der Minister habe also gesehen, dass Fördermittel in Neustadt gut aufgehoben seien, freut sich Groll – und es sei wohl gelungen darzustellen, dass trotz allem Geleisteten noch viele Herausforderungen warteten. In der Bewerbung für das Städtebauförderungsprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ hatten das Büro akp aus Kassel und die Verwaltung – der Rathauschef lobt an dieser Stelle besonders Mitarbeiterin Guendalina Balzer – Projekte im Wert von etwas mehr als elf Millionen Euro aufgelistet. Welche dann auch tatsächlich umgesetzt werden, muss in den kommenden zwölf Monaten während der Erstellung eines „Integrierten Entwicklungskonzeptes“ festgelegt werden. Daran sollen auch Bürgerinnen und Bürger beteiligt werden. An den Kosten beteiligen sich Bund und Land letztendlich mit Fördermitteln in Höhe von 66 Prozent.
Das neue Fördergebiet trägt den Namen „Entlang der Main-Weser-Bahn“ und geht grob gesagt vom Bahnhof bis zur ehemaligen Kaserne. Angedacht für die Umsetzung sind Projekte wie die Umgestaltung von Bahnhof und dem Umfeld, der Bau des neuen Kindergartens, die Nachnutzung des „perspektivischen Leerstandes Sparkasse“ und der ehemaligen Gewerbefläche der Firma Will oder das Wohnumfeld Leipziger/Königsberger Straße. Außerdem soll eine Aufwertung des Festplatzes thematisiert werden – an dem 2029/2030 auch das neue Feuerwehrhaus gebaut werden soll, wodurch dann auch die Nachnutzung des derzeitigen Feuerwehrhauses Thema wird. Wie Mansooris Ministerium mitteilt, unterstützt das Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ Städte und Gemeinden „bei der Bewältigung des wirtschaftlichen und demografischen Wandels in Gebieten, die von erheblichen städtebaulichen Funktionsverlusten und Strukturveränderungen betroffen sind“. Es ziele darauf ab, die baulichen Strukturen und den öffentlichen Raum durch Sanierung, Aufwertung, Anpassung oder Erweiterung an neue und sich ändernde Bedarfe anzupassen. Ein weiterer, wesentlicher Bestandteil des Programms seien Projekte zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung.