Neustädter Mitteilungsblatt

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Am 24. Juni 2019 fand die letzte Sitzung der Neustädter Stadtverordnetenversammlung vor der „Sommerpause“ unter dem Vorsitz von Stadtverordnetenvorsteher Franz-W. Michels im Saal des Historischen Rathauses statt.
Kurz vor Sitzungsbeginn hatte die SPD-Fraktion vor dem Hintergrund der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke, für die nach dem Stand der Ermittlungen ein Täter aus dem rechtsextremen Spektrum verantwortlich gemacht wird, einen Dringlichkeitsantrag zur Abstimmung eingereicht. Ein gleichlautender Antrag wird derzeit auch im Kreistag behandelt. CDU und FWG traten dem Antrag bei. Hans-Gerhard Gatzweiler (SPD) erinnerte an die Person des beliebten Politikers und ging auf den Inhalt des Antrages ein. Dieser zielt unter anderem darauf ab, Gewalt von rechts nicht nur zu verurteilen, sondern entschlossen dagegen vorzugehen und gegen die Ursachen zu kämpfen. Auch werden menschenverachtende Äußerungen in den sozialen Medien verurteilt. Es dürfe nicht sein, dass haupt- und ehrenamtliche Politiker für ihre Arbeit herabgewürdigt und sogar bedroht werden, so Gatzweiler. Hans-Dieter Georgi (CDU) stimmte den Ausführungen zu und Karsten Gehmlich (FWG) mahnte dazu, auch gegen Gewalt von links vorzugehen. Hans-Gerhard Gatzweiler verwies darauf, dass man diesen Aspekt nicht in den Antrag aufgenommen habe, da sich dieser explizit auf die Ermordung des Regierungspräsidenten und dem damit zusammenhängenden Themenkomplex befasse. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Neustädter Mitteilungsblatt

Kindergarten „Sonnenschein“ besucht Bauernhöfe in Neustadt

Unter dem Motto „Bauernhof Sonnenschein“ feierten wir unser diesjähriges Kindergartenfest. Aus diesem Anlass besuchte die Katzengruppe Familie Westphal, die Bienengruppe Familie Groll, die Hasen-, Pinguin-, Enten- und Igelgruppe Familie Nees. Die Kinder bekamen somit einen Einblick in den Alltag auf dem Hof. Sie lernten die Tiere kennen und durften diese füttern. Des Weiteren haben die Kinder die verschiedenen Maschinen erklärt bekommen und wofür sie benutzt werden.
Wir bedanken uns recht herzlich bei den Familien für den erlebnisreichen Tag auf dem Bauernhof und bei den Eltern und Kolleginnen, welche den Fahrdienst dorthin ermöglicht haben. Das Team vom Kindergarten „Sonnenschein“

40 Jahre „Neustadt-Treffen“
Radfahrer zum 25. Male dabei

Zum40. Mal fand in diesem Jahr das „Neustadt-Treffen“ der Arbeitsgemeinschaft „Neustadt in Europa“ statt. Rund 1.000 Neustädter aus den 37 Mitgliedskommunen kamen vom 28.-30. Juni im unterfränkischen Bad Neustadt an der Saale zusammen. Dort fand 1979 auch das erste „Neustadt-Treffen“ statt. Waren es damals nur Neustädte aus der Bundesrepublik und Österreich gehören inzwischen auch Städte und Gemeinden aus den Niederlanden, Polen, der Slowakei, Tschechien und Ungarn zur „Neustadtfamilie“. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

„Ein Motor, der keine Ruhe gibt“

Leiterin Regina Kirchner nimmt Abschied von Grundschule Mengsberg-Momberg und geht in den Ruhestand
Sie hat die Geschichte der Grundschule Mengsberg- Momberg in 15 Jahren an ihrer Spitze entscheidend geprägt. Nun geht Leiterin Regina Kirchner mit 65 Jahren in den Ruhestand.
von Florian Lerchbacher
Mengsberg. „Danke für die schöne Zeit“ – standesgemäß verabschiedeten sich Schüler, Kollegium, Eltern und alle weiteren Gäste der Abschiedsfeier von Regina Kirchner. Der Leiterin, die bei der wohl einschneidendsten Veränderung in der Schulgeschichte die Zukunft der kleinen Lehranstalt sicherte, wie Neustadts Bürgermeister Thomas Groll noch einmal betonte. 2015 / 2016 war aus der Schulgemeinde die Anregung gekommen, den Standort in Momberg aufzugeben und voll auf Mengsberg zu setzen – während 1 gleichzeitig im Nachbarort eine gemeinsame Kita für die beiden Dörfer aus der Taufe gehoben wurde: „Wenn Sie nicht mutig vorangegangen wären, wäre es vielleicht nie dazu gekommen, dass wir eine starke Grundschule am Standort Mengsberg und einen starken Kindergarten am Standort Momberg hätten.“ „„Ein Motor, der keine Ruhe gibt““ weiterlesen

Bisher ist Neubau günstiger als gedacht

Für die Sanitärarbeiten blieben die Angebote aus • Für Lüftung und Heizung gab es nur teure Offerten
„Derzeit liegen wir ganz leicht, nämlich ein Prozent, unter den vorgesehenen Bauwerkskosten“, berichtet Bürgermeister Thomas Groll über das Projekt „Neubau des Hauses der Begegnung“.
von Florian Lerchbacher
Neustadt. Mit Kosten in Höhe von 6,3 Millionen Euro rechnet die Stadt Neustadt beim Neubau des Hauses der Begegnung. 5,4 Millionen Euro davon sind Baukosten, für die es Fördermittel gibt, die restlichen 900 000 Euro sind beispielsweise Planungskosten oder entfallen auf Einrichtungsgegenstände. „Salopp gesagt ist alles, was rausgetragen werden kann, nicht förderfähig“, erklärte Bürgermeister Thomas Groll.
Für Bauarbeiten in Höhe von rund 2,7 Millionen Euro – also genau die Hälfte der förderfähigen Punkte – sind die Ausschreibungen bereits erfolgt. Die Abbrucharbeiten sind ebenso wie der erste symbolische Spatenstich bereits lange erledigt und die Rohbauarbeiten vergeben. Letzteres gilt inzwischen auch für die Aufstellung des Gerüstes, die Dachdeckerarbeiten und die mobile Trennwand für den großen Saal. „Bisher ist Neubau günstiger als gedacht“ weiterlesen

Neustädter Mitteilungsblatt

Multifunktionale Häuser stehen auf festen Fundamenten

Bürger benennen Anforderungen – Projektgruppen laden zur Mitarbeit ein.
Zur Umsetzung erster Angebote in den multifunktionalen Häusern in Kirchhain-Betziesdorf und Neustadt-Momberg hat Landrätin Kirsten Fründt jeweils 2.500 Euro zur Verfügung gestellt. Die entsprechenden Förderzusagen hat sie am Donnerstag, 13. Juni 2019, im Kreishaus an die Bürgermeister der Städte Kirchhain und Neustadt, Olaf Hausmann und Thomas Groll sowie den stellvertretenden Ortsvorsteher von Betziesdorf, Manfred Peter, und den Ortsvorsteher von Momberg, Jörg Grasse sowie Anke Stark von der Arbeitsgruppe „Multifunktionale Häuser“, überreicht.
Die alte Schule in Kirchhain-Betziesdorf und der alte Kindergarten in Neustadt-Momberg sollen multifunktionale Häuser werden. Die Idee dahinter ist einfach: zentral gelegene Gebäude werden so umgebaut, dass dort verschiedene Dienstleistungen, die es im Ort nicht mehr gibt, abwechselnd angeboten werden können. „Das können gewerbliche oder ehrenamtlich organisierte Angebote von Friseuren, Banken, Physiotherapeuten, Generationencafes und Selbsthilfewerkstätten, aber auch der Verwaltung oder der Volkshochschule sein“, sagte Landrätin Kirsten Fründt.
Vielfältige Möglichkeiten also, von denen man sich vor Ort Einiges verspricht. „Wir wünschen uns davon für Betziesdorf nicht nur die Belebung der alten Schule, sondern letztlich der ganzen Dorfmitte“, sagte Bürgermeister der Stadt Kirchhain Olaf Hausmann. Gleiches gelte für Neustadt. Dabei geht es Bürgermeister Thomas Groll darum, „dass wir für Momberg, aber auch für Speckswinkel, Mengsberg und die Kernstadt, etwas aufbauen, was zugeschnitten ist auf die Bedürfnisse hier vor Ort.“ Beide Kommunen befänden sich gemeinsam mit dem Landkreis mittendrin in „einem mutigen Prozess. Mutig, weil damit neue Wege gegangen werden“, sagte Landrätin Fründt. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

„Werden weiter zu Werten stehen“

Fraktionen und Magistrat sprechen sich mit Resolution gegen rechte Gewalt und Radikalisierung aus
„Wir dürfen Demokratie nicht als gegeben hinnehmen“, mahnte Bürgermeister Thomas Groll – ein Appell, der sich nicht an Neustadts Kommunalpolitiker richtete, denn diese setzen sich gegen Hass und Gewalt von Rechts ein.
von Florian Lerchbacher
Neustadt. Keinerlei Erklärungen oder Diskussionen waren nötig, schon sprangen die anderen Fraktionen und der Magistrat einem Resolutionsantrag der SPD bei. Vorsitzender Hans- Gerhard Gatzweiler hatte diesen per Dringlichkeitsantrag ganz kurzfristig in der Stadtverordnetenversammlung eingebracht – die Anregung hatte er aus dem Haupt- und Finanzausschuss des Kreistages mit
gebracht, dessen Mitglieder diese Resolution ebenfalls in der morgigen Sitzung beschließen wollen. „„Werden weiter zu Werten stehen““ weiterlesen

Dringlichkeitsantrag zum Mord an Walter Lübke

Auf SPD Initiative, der sich CDU und Freie Wähler anschlossen haben, hat das Stadtparlament einstimmig eine Resolution beschlossen, in der der rechte Mord an Regierungspräsidenten Walter Lübke verurteilt wurde.

Den Presseartikel hierzu lesen sie hier

Der Text der Resolution:

1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt nimmt tief betroffen die Nachricht vom gewaltsamen Tod des Regierungspräsidenten Walter Lübcke zur Kenntnis und übermittelt den um ihn Trauernden seine tiefe Verbundenheit.

2. Die Stadtverordnetenversammlung stellt mit tiefer Besorgnis fest, dass die Gewalttat von einem Täter begangen wurde, der nach den bisherigen Erkenntnissen dem rechtsterroristischen Milieu zuzuordnen ist.

3. Die Stadtverordnetenversammlung stellt fest, dass, sollten sich diese Erkenntnisse bestätigen, damit eine neue, die demokratische Gesellschaft bedrohende Dimension rechter Gewalt und politischer Radikalisierung entstanden ist, die mit der ganzen Macht staatlicher Gewalt zu bekämpfen ist.

4. Die Stadtverordnetenversammlung verurteilt auf das Schärfste die in den sozialen Medien aufgetauchten Verhöhnungen, Verunglimpfungen und ehrverletzenden Beleidigungen des Ermordeten.

5. Die Stadtverordnetenversammlung verurteilt auch die seit Jahren sich immer mehr verstärkende Gewalt und den Hass der rechten Szene gegen Menschen, die in Politik, Gesellschaft und Kirche Verantwortung tragen.

6. Die Stadtverordnetenversammlung verurteilt mit Nachdruck, dass der anonyme Raum des Internets und der sozialen Medien insbesondere von Menschen mit rechten und autoritären Ansichten genutzt wird, um in respektloser Art und Weise Menschen zu diffamieren, zu beleidigen und zu bedrohen, tätlich anzugreifen.

7. Die Stadtverordnetenversammlung wendet sich gegen die strukturelle Verharmlosung rechter Gewalt und gegen einen Rechtspopulismus, der im Schulterschluss mit gewaltbereiten rechten Gruppierungen zu einer Verharmlosung rechter Ideologien beiträgt.

8. Die Stadtverordnetenversammlung fordert die Strafverfolgungsbehörden auf, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um Täter und Gruppierungen, die zu rechter Gewalt aufrufen, rechtsterroristische Straftaten begehen, Hass- und Verunglimpfungsbotschaften versenden zur Rechenschaft zu ziehen.

9. Die Stadtverordnetenversammlung fordert alle gesellschaftlichen Bereiche dazu auf, jeden Missbrauch der Meinungsfreiheit zu bekämpfen, für eine respektvolle Kommunikation zu sorgen und sich für eine neue Debatte über gesellschaftlich verantwortungsbewusste Toleranz einzusetzen.

Neustädter Mitteilungsblatt

Staatsminister Al-Wazir übergab Bürgerbus an Stadt Neustadt (Hessen)

Im September startet neues Mobilitäts-Angebot für die Kernstadt und die Stadtteile
Anlässlich des 59. Hessentages in Bad Hersfeld übergab der hessische Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen Tarek Al-Wazir weitere Bürgerbusse. Die Fahrzeuge sind für die Städte und Gemeinden kostenlos und werden über das Programm „Land hat Zukunft – Heimat Hessen“ finanziert. Auch die Stadt Neustadt (Hessen) erhielt einen Opel Vivaro Kombi. Das Fahrzeug wurde von Bürgermeister Thomas Groll entgegengenommen. Begleitet wurde er vom Ersten Stadtrat Wolfram Ellenberg und von Gerd Leißner, die gemeinsam mit Reinhold Mann das Betriebskonzept ausgearbeitet haben. Weiterhin waren der Vorsitzende von „WIR für UNS!“ – Bürgerverein Neustadt (Hessen) Dieter Trümpert und sein Stellvertreter Vitali Brening in Bad Hersfeld dabei. Der Bürgerbus soll zukünftig eine Abteilung von „WIR für UNS!“ sein. „Bürgerbusse sind eine wichtige Ergänzung zum regulären Verkehrsangebot“, betonte Staatsminister Tarek Al-Wazir bei der Fahrzeugübergabe. „Gerade älteren Menschen ermöglichen sie den Besuch von Ärzten, Apotheken, und Geschäften, die sie in fußläufiger Entfernung nicht mehr erreichen können. Aber ihr Wert geht weit darüber hinaus. Ein Bürgerbus fördert auch bürgerschaftliches Engagement und Zusammenhalt“, so der stellvertretende hessische Ministerpräsident.
In den kommenden Wochen, so Bürgermeister Thomas Groll und Dieter Trümpert, werden die notwendigen organisatorischen Voraussetzungen geschaffen, damit das neue Mobilitäts-Angebot für die Kernstadt und die Stadtteile Mengsberg, Momberg und Speckswinkel Anfang September 2019 starten kann. Die Fahrten sind kostenlos, kleine Spenden zum Unterhalt des Fahrzeuges aber ebenso willkommen wie Sponsoren, die beispielsweise auf dem Fahrzeug werben können. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

515 Trinitatis-Kirmes

Neustadt (Hessen) feierte sein traditionsreiches Heimatfest
1504 wurde die von Junker Hans von Dörnberg erbaute Stadtpfarrkirche geweiht. Alljährlich erinnert die Kirmes (Kirchweih) an dieses Ereignis. In diesem Jahr feierten die Neustädter gemeinsam mit vielen Gästen vom 13.-17. Juni das traditionsreiche Heimatfest. In seinem Grußwort in der Festschrift hatte Bürgermeister Thomas Groll vorab darauf hingewiesen, dass die Kirmes seit über fünf Jahrhunderten für kurzweilige Unterhaltung stehe. Dabei werde der Festplatz in der Lehmkaute am Wochenende nach Pfingsten stets zu einem Treffpunkt der Generationen. So war es auch dieses Mal. Und da es das Wetter sehr gut mit den Feierfreudigen meinte und weil man in Neustadt weiß, wie Kirmes gefeiert wird, nutzten viele Einheimische und auch viele Gäste aus der Umgebung das tolle, vielfältige Angebot, bei dem für Groß und Klein und jeden Geschmack etwas dabei war. „515 Trinitatis-Kirmes“ weiterlesen