Fertig – aber leer

Kultur- und Bürgerzentrum bleibt wegen Corona geschlossen / OP gibt Einblick in neues Gebäude
Von Florian Lerchbacher
Neustadt. Die Neustädter freuen sich riesig auf ihr neues Kultur- und Bürgerzentrum (Kubüz). Das Gebäude ist nahezu fertig, am Wochenende hätten die ersten Veranstaltungen stattfinden sollen – doch es ist verschlossen und die meiste Zeit menschenleer. Schuld ist die Corona-Pandemie, die auch die Einweihung des größten Projektes der Stadt verhindert. 6,6 Millionen Euro kostet der Neubau, in dem eigentlich nur noch Tische und Stühle fehlen.

„Wir hätten es geschafft, den Zeitplan einzuhalten. Als im Herbst aber klar wurde, dass wir das Kultur- und Bürgerzentrum nicht eröffnen können, haben wir etwas langsamer gemacht“, sagt Bürgermeister Thomas Groll auf Nachfrage dieser Zeitung und betont, der beauftragten Firma für die Lieferung von Tischen und Stühlen zusätzliche Zeit eingeräumt zu haben. Nun sind städtische Mitarbeiter damit beschäftigt, das neue Gebäude Stück für Stück einzuräumen. Die Leitstelle Älterwerden, der Bürgerverein, das Familienzentrum, die Mediathek, Hephata – sie alle haben eigene Räume. Allesamt ebenso wie das Haus an sich barrierefreie – wobei sich auf der Terrasse Richtung Bürgerpark ein kleiner Absatz befindet. Ein Fehler in der Planung? Keinesfalls, wie Groll herausstellt: Diese Stufe unterteile die Terrasse in zwei Teile – einer gehört zum großen Saal, der andere Teil zum Nebenraum. „Es ist sehr schade, dass wir das Haus nicht sofort mit Leben füllen können“, bedauert der Rathauschef, während sein Blick durch den Veranstaltungssaal schweift. „Fertig – aber leer“ weiterlesen

SPD wird Verkauf der Netzgesellschaft nicht zustimmen

Das Stromnetz haben 2011 die beiden Städte übernommen und gemeinsam mit der EAM eine Netzgesellschaft gegründet.
Darf sich eine Kommune wirtschaftlich betätigen und gehören Stromleitungen genauso wie Wasser, Abwasser und Straßen zur kommunalen Daseinsfürsorge?

Das waren damals bereits die entscheidenden Fragen, die sich die Parlamentarier beider Städte stellen mussten. Damals sprachen sich beide Parlamente dafür aus. Erleichtert wurde dies durch die Aussage des Gutachters, dass die Kommunen kein eigenes Kapital mitbringen müssen, weil die Netzentgelte damals so gestaltet waren, dass es möglich war sowohl Abtrag, Zinsen als auch die notwendigen Investitionen zu erwirtschaften.

Die Netzentgelte wurden inzwischen soweit abgesenkt, dass ca. 80.000 Euro Abtrag in 2021 von den Kommunen selbst getragen werden müssen.
Laut Prognose sind es in der Zukunft insgesamt bis zu 1,7 Mio. Euro aufzubringen.

Der beauftragte Gutachter machte deutlich, das der regulierte Markt mit den Neztentgelten immer noch ein gutes Geschäft ist, wenn man über Eigenkapital verfügt. Die Kommunen würden damit ein Vermögen aufbauen.

Aufgrund der Bedeutung der Energiewende, der Unklarheit der künftigen Entwicklung, der Wichtigkeit kommunaler Daseinsvorsorge ist die SPD die Auffassung, dass das Netz nicht verkauft werden soll.

Nach intensiver Erörterung sind der Bürgermeister und CDU und FWG auf den Vorschlag der SPD eingegangen,  in einer weiteren Phase der Beobachtung in den nächsten 5 Jahren Chancen und Risiken nochmals zu beleuchten und die Entscheidung entsprechend zu verschieben.
Weitere Infos finden sie hier

Ältere Artikel:

https://spd-neustadt.de/neue-strompartner-besiegeln-vertraege/

https://spd-neustadt.de/neustaedter-mitteilungsblatt-356/

https://spd-neustadt.de/44-millionen-fuer-stromnetz/

https://spd-neustadt.de/ein-stromnetz-kauf-gewinnt-an-reiz/

https://spd-neustadt.de/neustadt-billigt-den-stromvertrag/

Von Strom und Widerständen

Neustädter wollen Netzgesellschaft vorerst nicht verkaufen und in fünf Jahren noch einmal darüber beraten
Von Florian Lerchbacher
Neustadt / Stadtallendorf. Es sieht nicht so aus, als würden Neustadt und Stadtallendorf in Sachen Netzgesellschaft Herrenwald auf einen Nenner kommen – das müssten sie aber, um einen Verkauf an die EAM auf den Weg zu bringen. Die Meinungen jedenfalls gehen weit auseinander.

Die Stadt Stadtallendorf will ihre Anteile verkaufen. Das geht aus einer Magistratsvorlage hervor, die im Dezember auf der Tagesordnung stand. Unter großem Murren verschoben die Stadtverordneten damals ihren Beschluss auf die nächste (für den 28. Januar geplante) Sitzung, FDP-Fraktionsvorsitzender Wienand Koch feuerte damals jedoch einige deutliche Salven in Richtung der kleineren Nachbarstadt (die OP berichtete).

Dort tagte nun der für die Finanzen zuständige Fachausschuss I unter dem Vorsitz von Markus Bätz (FWG). Einziges Thema: die Zukunft der Netzgesellschaft. Zur Vorgeschichte: 2011 hatten die beiden Städte vom Energiekonzern Eon einen Anteil von 49 Prozent am Stromnetz in beiden Kommunen erworben – 71 Prozent gehören Stadtallendorf, 29 Prozent Neustadt. 51 Prozent verblieben beim Versorger. Die Städte gründeten daraufhin die Netzgesellschaft Herrenwald, die das Netz unterhält und alle Entscheidungen trifft. Vertraglich legten sie dabei fest, dass wesentliche Entscheidungen alle drei Partner gemeinsam treffen müssen. „Von Strom und Widerständen“ weiterlesen

Stadt gibt Bäder in Experten-Hand

Neustädter Unternehmen übernimmt Aufsicht, Kiosk, technische Verantwortung und vieles mehr
Von Florian Lerchbacher
Neustadt. „Wir investieren viel Geld in unsere Bäder – doch es gibt Folgewirkungen“, sagt Bürgermeister Thomas Groll. Ein Beispiel sei, dass durch die neue Breitwellenrutsche eine zusätzliche Aufsichtsperson notwendig werde. Und wenn er sich dann an die Schwierigkeiten erinnere, die die Stadt in den vergangenen Jahren bei der Suche nach entsprechenden Mitarbeitern für die Bäder hatte und sich dann vorstelle, dass 800 bis 900 Menschen an einem heißen Sommertag ins für Millionen Euro sanierte Freibad kommen wollten, resultiere daraus nur ein Schluss: „Es gibt für manche Dinge Profis. Wir haben einen vor Ort – das sollten wir nutzen.“ Aus diesem Grund unterzeichnete er nach einem Beschluss der Stadtverordneten nun gemeinsam mit Stadtrat Wolfram Ellenberg einen Vertrag mit Alexander Schmeh, dem die A. Schmeh GmbH & Co. KG gehört. Dieser besagt, dass das Unternehmen im Auftrag der Kommune die Badeaufsicht übernimmt, sich um die technische Betreuung der Anlagen, den Kassendienst, die Reinigung von Frei- und Hallenbad und dann auch noch Kiosk beziehungsweise Bistro kümmert.

Die Zusammenarbeit ist zunächst bis zum 30. September 2022 begrenzt und umfasst dann neben der Hallenbad-Saison 20/21 auch die Freibad-Saisons 2021 und 2022 – wobei noch nicht ganz sicher ist, wann die Saison 2021 beginnen kann. „Aufgrund zusätzlicher Arbeiten zur Stabilisierung der Beckenumläufe kommt es zu Zeitverzögerungen“, berichtet Groll und fügt hinzu, dass ein weiterer Unsicherheitsfaktor durch die Corona-Pandemie auftrete. Er und Schmeh hoffen jedoch, dass das Bad, wenn auch noch nicht im Mai oder Juni, dann aber zumindest in den Monaten Juli und August öffnen kann. Eine weitere Hoffnung ist, dass die Zusammenarbeit auch über die zunächst vereinbarte Testphase hinausgeht. „Stadt gibt Bäder in Experten-Hand“ weiterlesen

Stadt will Wassermassen umleiten

Veränderungen an Gräben und Durchlässen sollen vor Überschwemmungen schützen
Von Florian Lerchbacher
Neustadt. Nicht nur einmal standen Bewohner der Neustädter Kernstadt knietief im Wasser: Immer mal wieder erwischt Starkregen die Stadt. „Das Heidental mit einem Einzugsbereich von rund 100 Hektar landwirtschaftlicher Nutzfläche ist regelmäßig betroffen“, weiß auch Bürgermeister Thomas Groll und ergänzt: „Dies führt nicht zuletzt aufgrund der Topografie dazu, dass Unmengen von Wasser und Schlamm in die Innenstadt gelangen und immer wieder Schäden bei den betroffenen Anliegern verursachen.“

Schon mehrfach setzten sich die Kommunalpolitiker mit möglichen Schutzvorkehrungen auseinander. Am wirksamsten erschien eine Variante mit Regenrückhaltebecken – die allerdings Millionen Euro kosten würde. Die Stadt hatte nach einer Studie der Uni Gießen ein Förderprogramm aufgesetzt, um Veränderungen bei der Bewirtschaftung der Flächen zu erreichen – das aber nur vereinzelt in Anspruch genommen wurde.

Wasserdurchlässe werden vergrößert

Vor etwa einem halben Jahr hatten Bürger, die von Hochwasser betroffen waren, mehr Grünland, breitere und tiefere Gräben, breitere Feldraine, kleinere Schläge und weniger Maisanbau gefordert. Damals hatte Groll herausgestellt, dass die Stadt dies nicht bestimmen könne, sondern mit den Grundeigentümern und den Bewirtschaftern reden müsse. Er warnte dabei aber auch davor, die Landwirte zu den „Schuldigen“ für die Überschwemmungen zu machen. „Stadt will Wassermassen umleiten“ weiterlesen

Stadt will sich dem Verkehr widmen

Mehr als eine weitere halbe Million Euro an Fördermitteln fließt in die Junker-Hansen-Stadt
Von Florian Lerchbacher
Neustadt. Irgendwie ist in Neustadt offenbar länger Weihnachten als anderswo, denn in der Junker-Hansen-Stadt gehen derzeit die Wünsche von Bürgermeister Thomas Groll nicht nur zwischen dem 24. und dem 26. Dezember in Erfüllung. Anfang des Monats jedenfalls hatte er aus dem Wirtschaftsministerium die Nachricht erhalten, dass die Stadt rund eine Million Euro für die Sanierung des Waldstadions bekommt – und selber nur etwa 100 000 Euro zu dem Großprojekt beisteuern muss. Nicht ganz so gut ist die Förderquote beim zweiten, auch etwas weniger überraschenden „Geldsegen“ aus dem Wirtschaftsministerium in Wiesbaden, der später im Rathaus eintrudelte: Neustadt erhält 580 000 Euro an Fördermitteln aus dem Städtebauförderprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ (einst bekannt als „Soziale Stadt“) – und muss aus eigenen Mitteln 170 000 Euro aufbringen.

Großteil fließt in Umstrukurierung

Der Großteil dieses Geldes fließt in die weitere Umstrukturierung des Bürgerparks, die für das Jahr 2021 mit 400 000 Euro veranschlagt ist – insgesamt investiert die Kommune 800 000 Euro in ihre „Grüne Lunge“. 25 000 Euro sind für „kleinere Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes“ vorgesehen, wie der Rathauschef berichtet, außerdem sind Mittel für das Quartiersmanagement, die Öffentlichkeitsarbeit und den Verfügungsfonds vorgesehen. Neu ist, dass noch eine Studie rund um den fließenden und den ruhenden Verkehr in der Innenstadt eingeplant ist. „Stadt will sich dem Verkehr widmen“ weiterlesen

Windkraft-Pionier: „Die Zeit drängt“

Michael Rudewig investiert pro Windkraftanlage bis zu 100 000 Euro in Naturschutzgutachten
Von Katja Peters
Mengsberg. Michael Rudewig aus Mengsberg ist Windkraft-Pionier in Nordhessen. Er hat deutschlandweit über 50 Windkraftanlagen projektiert, von denen er einen Großteil selbst betreibt. Die meisten davon stehen in Hessen.

„Früher reichte ein Bauantrag und der wurde innerhalb eines halben Jahres genehmigt. Für die Anlagen in der Gemarkung Neustadt plane ich jetzt schon fast sieben Jahre.“ Das sagt Michael Rudewig, einer der Windkraft-Pioniere in Nordhessen. Mit „früher“ meint er „vor 25 Jahren“. So lange macht er schon in Windenergie, projektierte in dieser Zeit über 50 Anlagen deutschlandweit, die meisten davon stehen in Hessen.

„Heute geht es fast nur noch um Naturschutz. Immer wieder werden neue Gutachten gefordert. Mittlerweile investiere ich bis zu 100 000 Euro pro Anlage in Naturschutzgutachten“, berichtet Michael Rudewig. Und wenn dann doch gebaut werden darf, dann wird die Windenergienutzung durch sogenannte „Abschaltrestriktionen wegen des Artenschutzes“ eingeschränkt. Beispielsweise dürfen sich die Rotorblätter zum Fledermausschutz in den Monaten April bis Oktober nach Sonnenuntergang bei Windgeschwindigkeiten unter sechs Metern in der Sekunde nicht mehr drehen, auch nicht, wenn es in dieser Zeit regnet. Letzteres ist aber von Behörde zu Behörde unterschiedlich. „So kann der Windpark in Mengsberg in regnerischen Sommernächten Strom erzeugen, in Sebbeterode aber nicht, weil dort ein anderes Regierungspräsidium zuständig ist“, erklärt Michael Rudewig. Dabei ist allen bekannt, dass Fledermäuse bei Regen nicht oberhalb der Baumkronen fliegen. „Windkraft-Pionier: „Die Zeit drängt““ weiterlesen

Skulptur soll Leben zurückgeben

Kunstwerk vor dem Rathaus erinnerte an jüdische, von den Nationalsozialisten ermordete Neustädter
Von Florian Lerchbacher
Neustadt. „Wir möchten den Menschen das Leben zurückgeben und sie wieder in der Stadtgesellschaft aufnehmen“, sagt Bürgermeister Thomas Groll über die Idee der Neustädter, ein Kunstwerk vor dem Rathaus aufzustellen, das an die durch die Nationalsozialisten vertriebenen und/oder ermordeten jüdischen Mitbürger erinnert. Die Idee, Stolpersteine zu verlegen, verwarfen die Neustädter ebenso wie den Ansatz, eine Tafel aufzustellen – insbesondere der zweite Ansatz sei nicht geeignet, die Idee der Stadt umzusetzen, erklärt der Rathauschef.

Und so fiel die Wahl auf ein Kunstwerk, zu dem der Anzefahrer Künstler Hans Schohl nach Gesprächen mit Kommunalpolitikern und Monika Bunk von der Jüdischen Gemeinde Marburg die ursprüngliche Idee hatte. Bauarbeiter stellten die Skulptur nun vor dem Rathaus aus: Sie besteht aus einer Bank und einem Pult, auf dem ein Buch ausliegt – und das die fiktive Lebensgeschichte des Neustädters Hans Lilienthal beinhaltet. Dieses Detail war eine Gemeinschaftsidee, die während eines Gruppentreffens (als dies noch möglich war) entstanden war.

Hans Lilienthal war im Jahr 1930 in Neustadt geboren worden – und wurde 1944 im Konzentrationslager Auschwitz von den Nazis ermordet. Ehrenstadtrat Ludwig Dippel könne sich noch erinnern, berichtet Groll: „Er erzählte mir, dass er in seiner Schulklasse war. Sie spielten manchmal miteinander – doch eines Tages sei der Junge weg gewesen und es war alles anders.“ „Skulptur soll Leben zurückgeben“ weiterlesen

Neustädter Mitteilungsblatt

„Endspurt“ …. – Magistrat besichtigte Kultur- und Bürgerzentrum

Anfang Dezember besichtigten die Damen und Herren des Neustädter Magistrates den Neubau des Kultur- und Bürgerzentrums in der Querallee.
Dort hat nun der „Endspurt“ begonnen. Letzte Arbeiten und Abnahmen finden statt. Die Bauendreinigung beginnt. Die Mitarbeitenden des Fachbereichs II und der Hausmeister sowie weitere Bedienstete des städtischen Bauhofes werden in die Technik eingewiesen.
Bürgermeister Thomas Groll, die Stadträtinnen und Stadträte sind mit den Ergebnissen des Baues mehr als zufrieden. „Nachdem 2017/18 eine Förderkulisse aufgebaut worden war, haben wir uns im Magistrat fast Woche für Woche mit der Thematik „Neubau eines Kultur- und Bürgerzentrums“ befasst. Wir haben intensiv diskutiert und waren danach fast immer einer Meinung. Wir haben andere Gebäude besichtigt und dabei Erkenntnisse gewonnen. Gemeinsam mit den Planern unter Leitung des Büros Schmidt & Strack Architekten aus Alsfeld ist es gelungen, ein modernes, barrierefreies Bürgerhaus für die gesamte Stadt Neustadt zu errichten. Im Januar werden noch Stühle und Tische geliefert, sodass dann unser „KuBüZ“ funktionsfähig wäre. Leider wird der Start aufgrund der Corona-Pandemie mehr als zurückhaltend sein müssen. Wir alle hoffen, dass tatsächlich Anfang April das Hessische Landestheater auf der neuen großen Bühne erstmals auftreten kann. Wenn es dann wieder einmal möglich ist, den Saal mit 400 Menschen zu füllen, dann wird es sicherlich auch eine große (nachträgliche) Feier geben“, so Bürgermeister Thomas Groll.
Die Damen und Herren des Magistrates besichtigten auch die vorgesehenen Räume des Familienzentrums, der Mediathek, der Bürgerhilfe Neustadt/kommunale Leitstelle „Älterwerden“ und des Diakoniezentrums Hephata. Zwischen den künftigen Nutzern gibt
es bereits Absprachen über das weitere Vorgehen und auch hier wartet man nur darauf, einziehen zu können und dann – natürlich unter Einschränkungen – mit der Arbeit zu beginnen. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Stadtverordnetenversammlung Neustädter Mitteilungsblatt

Am 14. Dezember hat die Neustädter Stadtverordnetenversammlung zum letzten Mal im zu Ende gehenden Jahr 2020 im DGH Momberg getagt. Im Mittelpunkt der Sitzung stand die Einbringung des Haushaltes 2021 durch Bürgermeister Thomas Groll.
Zuvor stimmten die Stadtverordneten in der gewohnten Neustädter Einigkeit einstimmig sämtlichen Magistratsvorlagen zu siehe dazu auch die Berichte über die beiden Fachausschüsse in der letzten Ausgabe).
Im Zusammenhang mit dem Verkauf der kommunalen Anteile an der Netzgesellschaft Herrenwald an die EAM (siehe Berichterstattung zum Fachausschuss I) können sich die Neustädter Mandatsträger- zumindest an diesem Abend – keinen Verkauf vorstellen und wollen die Angelegenheit nochmals gemeinsam mit der ebenfalls beteiligten Nachbarkommune Stadtallendorf beraten. Ein Beschluss wird für die Februar-Sitzung angestrebt, deshalb tagt der Fachausschuss I dann sogar noch einmal außerplanmäßig Anfang Januar des kommenden Jahres.
Andreas Merten (CDU) berichtete aus der Verbandsversammlung des Müllabfuhrzweckverbandes Biedenkopf. 2021 werden die Gebühren stabil bleiben. Ab der 3. Kalenderwoche 2021 sollen die neu eingeführten Gelben Tonnen verteilt werden. Es soll aber auch noch die Möglichkeit geben, bei Bedarf neben die Tonnen Säcke zu stellen. Damit verbunden werden die Dosencontainer abgeschafft. „Stadtverordnetenversammlung Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen