Kategorie: 2. Quartal 2011

Ansprache von Bürgermeister Thomas Groll anlässlich der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt (Hessen) am 28. April 2011

Suchet der Stadt Bestes, denn wenn’s ihr wohl geht, so geht’s auch euch wohl.
Jeremia, 29,7
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
die Frauenkirche in Dresden dürfte uns allen wohlbekannt sein. Im Februar 1945 brannte sie aufgrund britischer und amerikanischer Luftangriffe auf die sächsische Metropole zunächst völlig aus und stürzte einen Tag später in Folge der Brandhitze ein. Während der DDR-Zeit blieb die Ruine erhalten und diente als Mahnmal gegen Krieg und Gewalt. 1994 begann der originalgetreue Wiederaufbau dieses monumentalen Bauwerks, der mit der feierlichen Einweihung 60 Jahre nach der Zerstörung 2005 sein Ende fand. Die Frauenkirche ist nicht nur ein Symbol für die Wiedervereinigung Deutschlands. Sie steht auch für die Versöhnung der Völker und ist Beleg dafür, was Bürger erreichen können, wenn sie ein Ziel mit allem Nachdruck verfolgen.
Mancher mag sich nun vielleicht fragen, was diese Einleitung mit einer Ansprache für die konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung unserer Heimatstadt Neustadt (Hessen) zu tun hat. Wenn ich nun unseren Blick auf ein kleines Detail dieser mich so sehr beeindruckenden Kirche lenke, werden Sie es erfahren.
Das Geläut der Frauenkirche besteht aus acht Glocken. Seit 2003 gehört auch die sogenannte „Stadtglocke“ dazu. Als Inschrift trägt sie ein Wort des Propheten Jeremia: „Suchet der Stadt Bestes, denn wenn’s ihr wohl geht, so geht’s auch euch wohl.“ Dieser über 2.600 Jahre alte Ausspruch soll das Leitmotiv meiner Ausführungen sein, hat er doch im Laufe von fast drei Jahrtausenden nichts von seiner Gültigkeit verloren. Er muss nach wie vor Richtschnur für alle sein, die in und damit für eine Kommune Verantwortung übernehmen. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Ein Neustädter Urgestein leitet neugeschaffenes Gremium
Erstmalig seit der 1974 erfolgten Gebietsreform gibt es auch in der Neustädter Kernstadt einen eigenen Ortsvorsteher und Ortsbeirat.
von Alfons Wieber
Neustadt. Bei der Kommunalwahl hatten sich Kandidaten von der neuen Bürgerliste Neustadt (BLN) und der SPD zur Wahl gestellt. Die meisten Stimmen hatte Klaus Groll von der BLN (24,10 Prozent), gefolgt von Andrea Bauscher von der SPD (20,85 Prozent), auf sich vereinigt. Bei der konstituierenden Sitzung am Montagabend wurde Klaus Groll als erster Neustädter Ortsvorsteher und Andrea Bauscher als seine Stellvertreterin gewählt. Klaus Groll selbst konnte bei seiner Wahl wegen einer Terminüberschneidung nicht anwesend sein.
Er hatte aber bereits im Vorfeld schriftlich sein Einverständnis zur Annahme des Mandates im Falle seiner Wahl erklärt. Schriftführer wurde Markus Bätz, der allerdings nicht dem Ortsbeirat angehört. Seine Stellvertreterin ist Birgit Gatzweiler von der SPD. Außerdem gehören noch Horst Bätz, Hermann Schulze und Eckhard Bieker vor der BLN und Thomas Ripken (SPD) dem siebenköpfigen Gremium an.
Nach Bürgermeister Thomas Groll kommt der neuen Bürgervertretung zukünftig eine große Bedeutung zu. Sorgen machte dem Stadtoberhaupt allerdings die geringe Wahlbeteiligung und die große Anzahl an ungültigen Stimmen bei der Ortsbeiratswahl in der Kernstadt.
Im November 2009 hatten die Stadtverordnetenfraktionen von CDU und FWG gemeinsam einen Antrag auf Einrichtung eines Ortsbeirates auch für die Neustädter Kernstadt vorgelegt.
Der neue Ortsbeirat der Kernstadt versteht sich als ein Gremium, das bereits im Vorfeld von kernstadtspezifischen Entscheidungen des Stadtparlamentes in die Überlegungen einbezogen wird. „Klaus Groll ist erster Ortsvorsteher der Kernstadt“ weiterlesen

Wettbewerbsteilnahme hat Priorität
von Alfons Wieber
Mengsberg. Anders als in den anderen Neustädter Stadtteilen waren in Mengsberg mit der SPD und der CDU zwei Parteien zur Ortsbeiratswahl angetreten. Den Wahlsieg hatte mit 73,5 Prozent die SPD davongetragen. Auf den bisherigen Ortsvorsteher Karlheinz Kurz entfielen dabei stattliche 40,6 Prozent. Ihn wählten die Ortsbeiratsmitglieder daher bei der konstituierenden Sitzung auch wiederum zum Ortsvorsteher. Klaus Schwalm von der CDU, der mit 24,5 Prozent das zweitbeste Ergebnis erreicht hatte, lehnte eine Wahl zum Stellvertreter ab.
An seiner Stelle wurde Björn Wolfig gewählt. Schriftführer wurde Norbert Pfister. Als seine Stellvertreterin fungiert Isabell Wagner-Grasse. Erich Schenk, Markus Stern und Karl Heinz Waschkowitz ergänzen die Vertreter der SPD. Auch alle Mandatsträger gehören der SPD an und wurden mit Enthaltung der CDU-Vertreter Klaus Schwalm und Burkhard Stern gewählt. „Wir haben oft bewiesen, dass auf den Ortsbeirat Mengsberg Verlass ist und man mit Muskelkraft und Zusammenhalt einiges bewegen kann. Und so wünsche ich mir auch die nächsten fünf Jahre“, betonte Karlheinz Kurz, der nun in seine zweite Amtsperiode geht. Priorität hat in Mengsberg die Teilnahme am Landeswettbewerb 2011 „Unser Dorf hat Zukunft“. Das Bauprojekt Feuerlöschteich haben die Mengsberger bereits begonnen. Auch auf das zweite große Ziel, der Aufnahme in das Programm Dorferneuerung, wollen die Mengsberger mit aller Kraft hinarbeiten. Am Friedhof soll außerdem die Überdachung der Friedhofshalle angegangen werden. „In Mengsberg bleibt Kurz Ortsvorsteher“ weiterlesen

Neustadt verzichtet auf Nachtabschaltung und prüft Alternative
In Neustadt hat der Protest von rund 1 300 Bürgern Wirkung gezeigt: Es wird keine dauerhafte nächtliche Abschaltung der rund 1 000 Straßenlampen geben.
von Michael Rinde
Neustadt. Ein Modellversuch löste in der Junker-Hansen-Stadt im vergangenen Jahr einen Sturm der Entrüstung aus. Zwischen 2 und 4 Uhr brannten die Lampen in der Kernstadt und den Stadtteilen zwischen Mitte September und November nicht. 1 000 Bürger aus der Kernstadt und 300 weitere aus Momberg beteiligten sich daraufhin an einer Unterschriftenaktion gegen die Lichtabschaltung – mit Erfolg. Wie Bürgermeister Thomas Groll (CDU) im Gespräch mit dieser Zeitung mitteilte, wird es keine dauerhafte Nachtabschaltung der Straßenlampen geben. „Wir können keine Politik gegen die Bürger machen“, begründet Groll den Schritt.
Doch Neustadt bleibt unter großem Spardruck. Die Abschaltung hätte tatsächlich Einsparungen von rund 18 000 Euro gebracht, wie der Versuch wohl auch belegt hat. Jetzt setzt Groll auf neue Technik statt ausgeschalteter Lampen. Eon-Mitte soll in den nächsten Monaten ein Konzept ausarbeiten, wie sich zum Beispiel durch Einsatz von LED- oder Natriumdampflampen der Stromverbrauch und damit die Kosten reduzieren, lassen. Bleibt die Frage, wie die Stadt die Kosten der Umrüstung finanziert. Auch dazu soll Eon Vorschläge unterbreiten. „Bürgerprotest hat Erfolg: Straßenlampen bleiben an“ weiterlesen

Freie Wähler kooperieren mit stärkster Fraktion Heute findet die konstituierende Parlamentssitzung statt
Zwölf Stadtverordnete stellt die CDU, elf Stadtverordnete die SPD – der große Wahlgewinner in Neustadt. Somit können die beiden Vertreter der FWG das „Zünglein an der Waage“ sein.
von Florian Lerchbacher
Neustadt. Die Zeit der friedlichen Stadtverordnetenversammlungen könnte vorbei sein – doch zum einen versichern die Vertreter aller drei Fraktionen, dass sie das gute Miteinander der vergangenen Jahren weiterhin pflegen möchten, zum anderen hat sich die CDU das Wohlwollen der FWG und mithin auch die Mehrheit bei Abstimmungen gesichert. Allerdings bilden CDU und FWG keine Koalition sondern setzen auf eine „Zählgemeinschaft“ -für die Vorsitzenden Franz-W. Michels (CDU) und Horst Bätz (FWG) bedeutet dies, nicht in jedem Fall gemeinsam abzustimmen – vor den Stadtverordnetenversammlungen solle es gemeinsame Sitzungen geben, um über Themen zu sprechen. „Bei 95 Prozent haben wir die gleiche Meinung/Dass es ein paar strittige Punkte gibt ist normal „wie in einer Familie“, kommentiert Bätz und gibt zu, es sei eine schöne Erfahrung, gebraucht zu werden.
Im Gegenzug überlässt die CDU der FWG die zweite Hälfte eines Magistratsplatzes, der beiden zu gleichen Anteilen zustand – hätten sie sich nicht so geeinigt, wäre ausgelost worden, welche der beiden Gruppierungen den Platz besetzt. Somit sind CDU und SPD mit jeweils zwei sowie die FWG mit einem Vertreter im Magistrat dabei. In den Ausschüssen sitzen je drei Mitglieder von SPD und CDU sowie eines von der FWG.
„Wir müssen die Entscheidung der FWG für die CDU akzeptieren – das ist Demokratie“, sagt Georg Metz, der Vorsitzende der SPD, die natürlich auch gerne mit den Freien Wählern gemeinsame Sache gemacht hätte. „„Zünglein an Waage" unterstützt CDU“ weiterlesen

Schaufenster in der Marktstrafte wirbt für 33. „Neustadt in-Europa“-Treffen

In den kommenden Wochen und Monaten wird die Werbung für das 33. „Neustadt-in-Europa“-Treffen 2011, welches vom 9.-11. September stattfindet, intensiviert.
Bereits zur 500. Trinitatiskirmes 2004 wurde ein Schaufenster im Hause Linker in der Marktstraße zu Werbezwecken genutzt. Ehrenstadtrat Ludwig Dippel gestaltete seinerzeit die Fläche Monat für Monat mit neuen Exponaten und der Zuspruch in der Bevölkerung war groß.
Gemeinsam mit Bürgermeister Thomas Groll entwickelte Dippel die Idee, auch zum „Neustadt-Treffen“ das Schaufenster zu nutzen, und die einzelnen „Neustädte“ aus Deutschland, Österreich, Polen, der Slowakei, Tschechien und Ungarn mit Fotos und Texten vorzustellen. Zudem gibt es einen Rückblick auf das „Neustadt-Treffen“ 1988, welches ebenfalls in unserer Junker-Hansen-Stadt durchgeführt wurde. Auch diesmal werden die Exponate immer nach vier Wochen ausgetauscht und die Ausstellung wird bis in den September 2011 hinein andauern. Die Präsentation dieser ungewöhnlichen Werbeidee übernimmt die Firma Auto-Park Dippel als einer der „Premium-Sponsoren“ der Veranstaltung, Am 13. April 2011 wurde das „Neustadt-Schaufenster“ offiziell übergeben. Bürgermeister Thomas Groll dankte Ludwig Linker für die Bereitstellung der Räumlichkeit, der Geschäftsführung des Auto-Parks Dippel vertreten durch Martina Lemmer und Michael Dippel für die finanzielle Unterstützung und Ludwig Dippel für das Zusammentragen der Ausstellungsstücke. Diese Aktion, so Thomas Groll, solle dazu beitragen, die bereits vorhandene Vorfreude auf das 33. „Neustadt-in-Europa“-Treffen weiter zu verstärken. „Es bedarf großer Anstrengungen, die Festtage zu einem Erfolg werden zu lassen. Viele gute Ideen und helfende Hände sind notwendig, um unsere Stadt von ihrer besten Seite zu präsentieren. Hierbei sind wir auf einem vielversprechenden Weg. Unsere Vereine ziehen voll mit, Bürgerinnen und Bürger bringen sich aktiv ein und die Kommune leistet ebenfalls ihren Teil“, stellte der Bürgermeister fest. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Neues Konzept gibt Weg für die kommenden zehn Jahre vor
Hessen-Forst überprüfte in den vergangenen Monaten die Bewirtschaftung des Stadtwaldes und der, Interessentenwälder Mengsberg und Speckswinkel. Daraus entstand ein Konzept für die kommenden zehn Jahre.
von Florian Lerchbacher
Neustadt. Die Wälder Neustadts und der Stadtteile litten in den vergangenen vier Jahren unter zahlreichen Stürmen – die Auswirkungen waren zwar gut für die Kasse, aber schlecht für die Natur. Entsprechend soll nach einer Untersuchung des Landesbetriebs Hessen-Forst in den kommenden zehn Jahren das Nachhaltigkeitsprinzip im Vordergrund stehen: „Dadurch wird nicht zuletzt sichergestellt, dass nicht mehr Holz geerntet wird, als im jeweiligen Betrieb zuwächst“, betont Lutz Hofheinz, der Leiter des Forstamtes Kirchhain.
„Durch die Stürme wurden die Wälder übernutzt – das müssen wir jetzt wieder einsparen“, ergänzt er. Es gelte nun, die Sturmflächen weiter aufzuforsten und dann auf die neu gepflanzten Bäume aufpassen, sodass sie nicht auf der Speisekarte des Wildes landen. Sechs Hektar wurden im Frühjahr wieder aufgeforstet, zwei weitere Hektar sollen im Herbst noch dazukommen. „Die Nachhaltigkeit steht im Vordergrund“ weiterlesen

Geplante Kreditaufnahme ist eine Million Euro zu hoch
Die geplante Kreditaufnahme von 1,8 Millionen Euro war der Kommunalaufsicht zu hoch. Die Stadt Neustadt muss daher ihren Investitionsplan für das Jahr 2011 erheblich zusammenstreichen.
Fortsetzung von Seite 1
von Florian Lerchbacher
Neustadt. Die Photovoltaikanlagen auf kommunalen Dächern sollen kommen – allerdings wird nicht die Stadt Nutznießer des erzeugten Ökostroms sein. 600 000 Euro waren für dieses Projekt eingeplant, doch die Kommunalaufsicht machte den Neustädtern einen Strich durch die Rechnung, denn sie forderte eine Kürzung der Kreditaufnahme um eine Million Euro und machte diese Investition unmöglich. Die Stadt will das Konzept dennoch beibehalten – mit dem Unterschied, dass sie ihre Dächer an Interessenten verpachtet. Eingeplante 150 000 bis 200 000 Euro an Einnahmen aus dem erzeugten Strom gehen ihr so in den kommenden 20 Jahren durch die Lappen.
Außerdem streicht sie – wenn die Stadtverordneten in ihrer konstituierenden Sitzung am Donnerstag um 19 Uhr im historischen Rathaus zustimmen – zwei weitere Projekte: Die mit 60 000 Euro veranschlagte Sanierung der Straße „Im Hattenrod“ sowie die Sanierung der Teichstraße samt der Wasserversorgung im Stadtteil Momberg für rund 110 000 Euro.
1,8 Millionen Euro wollten die Neustädter als Kredit aufnehmen. Ein Großteil der Summe war für den Bau von Photovoltaikanlagen eingeplant: „Es wird ja schließlich erwartet, dass die Kommunen neue Geldquellen erschließen“, sagt Bürgermeister Thomas Groll und bedauert, dass dieser Kelch an der Stadt nun vorübergeht. Immerhin gibt es noch Erträge aus der Pacht, was ihn zur Aussage verleitet: „Lieber den Spatz in der Hand als die Taube auf dem Dach.“ „Stadt muss auf eigene Solaranlagen verzichten“ weiterlesen

Ex-Stadtverordnetenvorsteher will Platz für Jüngere machen
Mit 71 Jahren macht Norbert Krapp wie angekündigt mit der Kommunalpolitik Schluss – der Zeitpunkt seines Rückzugs lässt allerdings Fragen offen.
von Florian Lerchbacher
Neustadt. Norbert Krapp ist bekannt für seine ruhige Art. Völlig unaufgeregt leitete er in den vergangenen vier Jahren als Stadtverordnetenvorsteher die Sitzungen der Bürgervertreter. Wenn ihm etwas mal nicht passte, blieb er seiner Linie treu und erklärte seinem Gegenüber auf sachliche Art und Weise seine andere Sicht der Dinge.
Mehr als 35 Jahre war Krapp in der Kommunalpolitik tätig -was sicherlich auch ein Grund für seine Art ist, denn in einer so langen Zeit sieht man zahlreiche politische Mitstreiter und Widersacher kommen und gehen, behandelt die verschiedensten Themen und muss mit den unterschiedlichsten Konflikten und Streitereien umgehen. Über 20 Jahre fungierte der Neustädter als Mitglied des Magistrats, nach der Wahl von Thomas Groll zum Bürgermeister ernannten die Stadtverordneten ihn zu ihrem Vorsteher.
Doch damit ist nun Schluss – hinter dem Abgang stehen allerdings einige Fragezeichen. Im vergangenen Jahr hatte Krapp anlässlich seines 70. Geburtstages noch angekündigt, sich in diesem Jahr aus der Kommunalpolitik zurückzuziehen. Auf der Liste der CDU tauchte er vor der Kommunalwahl 2011 aber wieder auf – und natürlich bekam er genügend Stimmen, um wieder in die Stadtverordnetenversammlung einzuziehen.
Entsprechend überraschend kam die Nachricht des Abschieds. „Nun können sich jüngere Leute in der Politik profilieren“, sagt Krapp und kommentiert den Zeitpunkt: „Vor der Wahl waren wir uns nicht sicher, ob wir genügend junge Leute auf die Liste bekommen.“ Nachrücker ist Bernd Malkus, der auch schon Erfahrung als Stadtverordneter gesammelt hat. „Ich war über 35 Jahre in der Kommunalpolitik, von daher fällt es mir leicht, auf mein Mandat zu verzichten“, ergänzt Krapp. „Norbert Krapp zieht sich aus der Politik zurück“ weiterlesen

Neustadt. Die großen Gewinner der Kommunalwahl in Neustadt haben einen neuen Fraktionsvorsitzenden: Einstimmig wählten die Sozialdemokraten Georg Metz ins Amt. „Losgelöst von Parteipolitik werden wir die Interessen der Stadt und der Bürger vertreten“, versprach er.
Die SPD hat bei der Wahl Ende März vier Stadtverordnetensitze und einen Magistratssitz da-zugewonnen* während die CDU ihre absolute Mehrheit einbüßte. Schriftführer Reiner Bieker bezeichnet außerdem 73,5 Prozent im Ortsbeirat Mengsberg, 49,4 Prozent im Ortsbeirat der Kernstadt und die Chance, künftig den Ortsvorsteher in Momberg zu stellen, als die weiteren „herausragenden Ergebnisse“ der Kommunalwahl 2011.
Profitiert habe die SPD auch vom guten Abschneiden bei der vergangenen Bürgermeisterwahl, denn Georg Metz erreichte mit 2 198 Stimmen den größten Zuspruch von allen Kandidaten aller Listen.
Stellvertretender Vorsitzender der Fraktion ist Hans-Gerhard Gatzweiler, der noch einen Mitstreiter bekommen soll. Ella Milewski und Manfred Schmitz sollen künftig im Magistrat mitwirken, als, Nachrücker wurde Werner Ochs nominiert. Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher soll Gatzweiler werden. Iii die Ausschüsse sollen kommen: Georg Metz, Jörg Grasse und Thomas Horn (Haupt- und Finanzausschuss), Karl-Heinz Waschkowitz, Karlheinz Kurz und Reiner Bieker (Bauausschuss) sowie Björn Wolfig, Anita Ochs und Markus Stern (Jugend- und Sozialausschuss).