Ansprache von Bürgermeister Thomas Groll anlässlich der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt (Hessen) am 28. April 2011
Suchet der Stadt Bestes, denn wenn’s ihr wohl geht, so geht’s auch euch wohl.
Jeremia, 29,7
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
die Frauenkirche in Dresden dürfte uns allen wohlbekannt sein. Im Februar 1945 brannte sie aufgrund britischer und amerikanischer Luftangriffe auf die sächsische Metropole zunächst völlig aus und stürzte einen Tag später in Folge der Brandhitze ein. Während der DDR-Zeit blieb die Ruine erhalten und diente als Mahnmal gegen Krieg und Gewalt. 1994 begann der originalgetreue Wiederaufbau dieses monumentalen Bauwerks, der mit der feierlichen Einweihung 60 Jahre nach der Zerstörung 2005 sein Ende fand. Die Frauenkirche ist nicht nur ein Symbol für die Wiedervereinigung Deutschlands. Sie steht auch für die Versöhnung der Völker und ist Beleg dafür, was Bürger erreichen können, wenn sie ein Ziel mit allem Nachdruck verfolgen.
Mancher mag sich nun vielleicht fragen, was diese Einleitung mit einer Ansprache für die konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung unserer Heimatstadt Neustadt (Hessen) zu tun hat. Wenn ich nun unseren Blick auf ein kleines Detail dieser mich so sehr beeindruckenden Kirche lenke, werden Sie es erfahren.
Das Geläut der Frauenkirche besteht aus acht Glocken. Seit 2003 gehört auch die sogenannte „Stadtglocke“ dazu. Als Inschrift trägt sie ein Wort des Propheten Jeremia: „Suchet der Stadt Bestes, denn wenn’s ihr wohl geht, so geht’s auch euch wohl.“ Dieser über 2.600 Jahre alte Ausspruch soll das Leitmotiv meiner Ausführungen sein, hat er doch im Laufe von fast drei Jahrtausenden nichts von seiner Gültigkeit verloren. Er muss nach wie vor Richtschnur für alle sein, die in und damit für eine Kommune Verantwortung übernehmen.
Verantwortung übernehmen, hat immer etwas mit Gemeinschaft zu tun.
Verantwortung übernehmen bedeutet, den Blick über den eigenen Tellerrand und somit die persönlichen Interessen hinaus zu richten. Verantwortung übernehmen verlangt, die Sache über bloße parteipolitische Überlegungen zu stellen.
Verantwortung für eine Stadt und ihre Bürgerschaft zu übernehmen heißt, Ideen und Meinungen einzubringen, zu diskutieren und sachlich um die beste Lösung zu ringen.
Eine Kommune braucht Menschen, die nicht bocken bleiben, sondern sich für andere bewegen und einsetzen. Für das Ganze und die Zukunft. Eben für die Stadt, in der sie leben. Für unsere Stadt. Sie, die am 27. März 201 i gewählten Damen und Herren der Stadtverordnetenversammlung, sind hierzu bereit. Dies haben Sie durch Ihre Kandidatur und die Annahme des Mandats zum Ausdruck gebracht.
Ich heiße Sie willkommen und danke Ihnen für Ihre Bereitschaft ehrenamtlich Verantwortung für das Gemeinwohl zu übernehmen und somit nach der Stadt Bestem zu streben. Für die heute beginnende fünfjährige Legislaturperiode wünsche ich Ihnen viel Freude an Ihrer Tätigkeit und rege Schaffenskraft. Viele von Ihnen gehören diesem Hause bereits seit Jahren oder gar Jahrzehnten an. Dennoch dürfte auch für sie eine konstituierende Sitzung immer etwas besonderes sein. Insbesondere bedingt durch die vorzunehmenden Wahlen für das Amt des Stadtverordnetenvorstehers und des Magistrates gebührt ihr ein feierlicher Rahmen, was auch durch das Hissen unserer Stadtflagge am Historischen Rathaus zum Ausdruck gebracht werden soll. Diejenigen, die erstmals in die Stadtverordnetenversammlung gewählt wurden begrüße ich herzlich. Einige von ihnen verfügen bereits über langjährige kommunalpolitische Erfahrung, andere übernehmen erstmals ein solches Mandat. Haben Sie keine Scheu, sich gleich von Beginn an aktiv einzubringen. Fragen Sie in den Fraktionen und Gremien nach, wenn Ihnen etwas unklar ist. Ich bin mir sicher, dass Ihnen die erfahrenen Amts- und Mandatsträger gerne hilfreich zur Seite stehen.
Wenn neue Mandatsträger in unseren Reihen sind, so gibt es natürlich auch solche, die aus der Kommunalpolitik ausscheiden – sei es aus eigenem Willen oder aufgrund des Wählervotums. Mein Dank gilt daher Norbert Krapp, Wolfgang Ruhl, Walter Nehrenheim, Klaus-Peter Faubel, Franz-Karl Pfeiffer, Wolfgang Taschner, Reiner Maikranz, Viktor Renn und Nikolaus Petri. Sie waren bereit, Verantwortung für unsere Stadt zu tragen, haben sich aktiv eingebracht und während ihrer Zeit in Stadtverordnetenversammlung und Magistrat zweifellos nach der Stadt Bestem gestrebt. Ich werde dem neu zu wählenden Herrn Stadtverordnetenvorsteher vorschlagen, unseren Dank in einer gesonderten Veranstaltung in würdiger Form auszusprechen.
Neben den Damen und Herren Stadtverordneten heiße ich natürlich auch alle anderen Anwesenden herzlich willkommen. Es freut mich, dass die Öffentlichkeit Anteil an dieser Sitzung nimmt. Mein dringender Wunsch wäre es, dass dieses Interesse auch zukünftigen Zusammenkünften der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse beschieden sein möge. Kommunalpolitik lebt nämlich entscheidend davon, dass die Bürgerschaft mitbekommt, welche Entscheidungen getroffen werden und wie die einzelnen Fraktionen ihr Votum begründen bzw. wie der Bürgermeister für den Magistrat eingebrachte Vorlagen erläutert.
Kommunalpolitische Arbeit ist nicht bloßer Zeitvertreib für einige wenige Menschen, die nichts anderes mit ihrer Freizeit anzufangen wissen, sondern sie ist notwendiger und unverzichtbarer Einsatz für unser demokratisch verfasstes Gemeinwesen. Es bedarf aber auch stetiger Rückmeldungen aus der Bürgerschaft, denn Politik kann man nur mit und nicht neben oder gar gegen den Bürger erfolgreich gestalten. Diese Rückmeldungen können durchaus kritisch sein, aber nie unsachlich, sondern stets konstruktiv. Leider tagten wir in den letzten Jahren fast immer ohne Zuhörer, obwohl durchaus wichtige Themen behandelt wurden. Daher danke ich der Presse für Ihr regelmäßiges Kommen. Ich hoffe, dass auch zukünftig intensiv über die Geschehnisse in unserer kleinen Stadt berichtet wird. Sie nimmt dadurch eine wichtige Vermittlerrolle gegenüber der Bevölkerung wahr.
Ist seit der Kommunalwahl vom 27. März 2011 auch bereits wieder ein Monat vergangen, so ist es natürlich in der konstituierenden Sitzung angezeigt, nochmals auf den Urnengang zurück zu blicken. Zuallererst muss uns alle die abermals gesunkene Wahlbeteiligung mit großer Sorge erfüllen. Wenn nur knapp 45 % der Bürgerschaft den Weg zu den Urnen finden^ dann ist dies eine Entwicklung, die wir nicht einfach so zur Kenntnis nehmen dürfen. Wenn in der Kernstadt in manchen Straßenzügen gar nur jeder fünfte zur Wahl geht, dann ist dies fatal. Was ist der Grund für diese Gleichgültigkeit? Politik- und Parteienverdrossenheit alleine kann es doch nicht sein. Warum gelingt es uns nicht mehr, eine deutliche Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger zur Stimmabgabe zu motivieren? Die kommunalpolitischen Leistungen der vergangenen fünf Jahre können sich doch wahrlich sehen lassen. Der von mir immer wieder bildlich dargestellte „Kleine Segler Neustadt“ ist trotz manches Sturmes gut vorangekommen. Unsere Kommune entwickelte sich als Wohnstadt weiter und auch das politische Klima „hat gepasst“, aber dennoch sank die Wahlbeteiligung um weitere 3 %. Auf die Schnelle weiß auch ich keine Lösung für diese Problematik. Aber wir alle sind aufgefordert, nicht einfach zur Tagesordnung überzugehen, sondern müssen uns ernsthaft damit auseinandersetzen.
Dieses Desinteresse breiter Kreise der Bevölkerung setzt sich leider in vielen Bereichen unserer Gesellschaft fort und beschränkt sich nicht nur auf Wahlen. Eine Entwicklung, die wir alle – Parteien, Vereine oder Kirchen – mit großer Sorge sehen müssen. Wenn wir diesen Prozess nicht aufhalten und umkehren können, dann wird vieles unwiederbringlich verloren gehen, was unsere Gesellschaft über Jahrzehnte hinweg ausgemacht hat. , Nicht akzeptieren kann ich, wenn sich Menschen über alles und jeden kritisch äußern, aber nicht bereit sind, sich selbst einzubringen. „Mitmachen, statt miesmachen“ muss das Motto lauten, wenn etwas vorangebracht werden soll.
Auch bei einer geringen Wahlbeteiligung gibt es natürlich viel Arbeit bei Vorbereitung und Durchführung einer Kommunalwahl. Es ist mir daher ein Anliegen, dem Wahlleiter, Herrn Amtsrat Gies, seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Verwaltung; sowie den ehrenamtlichen Wahlvorständen für ihr Tun zu danken. Rund 2/3 der Wähler nutzten die Möglichkeiten von Kumulieren und Panaschieren. Gerade in Momberg, Mengsberg und Speckswinkel – wo auch die Wahlbeteiligung deutlich höher war als in der Kernstadt – hat man dieses Instrumentarium bewusst eingesetzt, um den Einfluss der örtlichen Kandidaten zu stärken. Dies hat im Ergebnis dazu geführt, dass zukünftig die Zusammensetzung der Stadtverordnetenversammlung noch weitaus stärker als in der Vergangenheit nicht mehr der Emwohnerverteilung in unserer Stadt entspricht. 4.500 Wahlberechtigte aus Neustadt entsenden zukünftig 14 Amts- und Mandatsträger. 2.100 Wahlberechtigte aus Mengsberg, Momberg und Speckswinkel hingegen 16. Diese Aufteilung zieht eine große Verantwortung für jeden nach sich, der in den nächsten fünf Jahren kommunalpolitisch tätig sein wird. Keiner von Ihnen darf sich nur seiner direkten Wählerschaft verpflichtet fühlen. Die Gremien, in denen vorrangig örtliche Fragestellungen behandelt werden, sind die Ortsbeiräte, nicht die Stadtverordnetenversammlung. Hier besteht vielmehr – wie eingangs dargelegt – die gemeinsame Verpflichtung nach der Stadt Bestem zu streben und „die Stadt“ ist eben größer als lediglich ein Ortsbezirk.
Stadtteildenken darf nicht Platz greifen in unserer Kommune. Es gibt leider genügend negative Beispiele die zeigen, wohin eine solche Entwicklung führen kann. Gerade in Zeiten leerer Kassen und notwendiger Prioritätensetzungen müssen wir, müssen Sie, die Damen und Herren Stadtverordnete, das „große Ganze“ im Blick haben.
Die neue Sitzverteilung in Stadtverordnetenversammlung, Magistrat und Ausschüssen basiert auf den Ergebnissen der Kommunalwahl vom 27. März 2011. Der Wahlausgang hat uns wohl alle überrascht. Auf der einen Seite gab es Jubel, auf der anderen Ernüchterung. Die Frage nach dem „Warum?“ dürfte in den Tagen danach wohl vielfach gestellt worden sein. Auch hier gibt es mehr als nur eine Antwort.
Mir kommt es nicht zu, an dieser Stelle Ursachenforschung zu betreiben. Daher nur soviel: Jede Fraktion, jeder Amts- und Mandatsträger muss nun in seine neue Rolle finden. In den letzten Jahren haben wir Neustadt (Hessen) gemeinsam vorangebracht. Die breiten Mehrheiten und der Konsens unter den Fraktionen wurden allenthalben gelobt. Natürlich müssen aber Parteien und Wählergruppen bestrebt sein, mit ihrer Programmatik wahrgenommen zu werden. Schärfen Sie als Fraktionen da* her durchaus ihr Profil, arbeiten sie unterschiedliche Sichtweisen heraus, verlieren sie aber nie den gemeinsamen Auftrag, eben das Streben nach der Stadt Bestem, aus den Augen. Die Hessische Gemeindeordnung denkt nicht in den Kategorien von „Regierung“ und „Opposition“, sondern sieht vielmehr die gemeinsame Verpflichtung aller kommunalpolitischen Akteure für ihre Heimstadt. Dies kommt auch darin zum Ausdruck, dass dem Magistrat Vertreter aus allen Fraktionen angehören.
Die vor uns liegenden fünf Jahre werden äußerst schwierig werden. Der vielbeschworene „Kleine Segler Neustadt“ wird sich in rauer See bewegen müssen. Ich selbst bin im November 2011 bereits 20 Jahre in der Neustädter Kommunalpolitik aktiv. In dieser Zeit sprachen wir oft davon, dass Geld fehlt und es wohl noch nie so schwierige Zeiten gab. Eines ist für mich heute leider gewiss:‘ In der Vergangenheit jammerten wir immer noch auf recht hohem Niveau, nunmehr befinden sich die Städte und Gemeinden tatsächlich in ihrer schwersten Krise seit der Nachkriegszeit. Bund und Land sind aufgefordert, endlich nachhaltig zu helfen. Nicht kurzzeitige Hilfen, wie Konjunkturpakete oder Sonderprogramme, die natürlich für sich betrachtet gut sind, sind gefragt, sondern eine grundlegende Reform der Kommunalfinanzen mit einer besonderen Schwerpunktsetzung für den ländlichen Raum ist angezeigt. Alles andere führt uns nicht weiter.
Die Kassen unserer Kommune sind leer, die Kommunalaufsicht setzt 2011 erstmals die Richtlinie des Hessischen Ministeriums des Inneren und für Sport zur Haushaltskonsolidierung rigide um. Zukünftig wird unser jährlicher Spielraum für Investitionen im Höchstfall gerade einmal 500.000,- Euro betragen. Dies bedeutet eine große Verantwortung für uns alle. Wir werden Einschnitte vornehmen und dem Bürger vermitteln müssen, dass nicht alles, was er für erstrebenswert hält, kurz- oder mittelfristig umgesetzt werden kann. Auch bei den Wahlaussagen werden Abstriche zu machen sein. Lassen Sie uns ehrlich sagen, was Sache ist. Ich bin zuversichtlich, dass die Bürger guten Argumenten gegenüber aufgeschlossen sind.
Die Kommune ist nicht für alles zuständig und kann nicht alles fördern und unterstützen. Diese unangenehme Wahrheit müssen wir alle gemeinsam vertreten. Auch dies gehört dazu, wenn man ernsthaft nach der Stadt Bestem strebt.
Der Erhaltung von Werten muss in den kommenden Jahren Vorrang eingeräumt werden vor neuen Vorhaben. Vor diesem Hintergrund ist es gut, dass wir in den letzten Jahren gegen einen durchaus vorhandenen „Sanierungsstau“ angehen konnten und gerade der energetischen Gebäudesanierung Vorrang einräumten. Dies wird sich in den nächsten Jahren positiv auf den Ergebnishaushalt auswirken.
Wer mich kennt der weiß, dass ich vor den bevorstehenden Aufgabe nicht kapituliere und sie werden es sicher ebenso wenig tun. In Zeiten wie diesen sind gute Ideen gefragt. Es muss beispielsweise gelingen, Investoren für unsere Stadt zu gewinnen, die ebensolche Ziele verfolgen wie wir. Als Beispiel nenne ich in diesem Zusammenhang das Hessische Diakoniezentrum Hephata und den begonnenen Neubau auf dem Gelände des „Deutschen Hauses“. In den letzten Jahren hat sich das Gesicht unserer Kommune zürn Positiven verändert. Mit diesem Pfund muss man weiterhin offensiv wuchern.
Schwerpunkte der Kommunalpolitik in diesem Jahr sind entsprechend der Vorgabe des Haushaltes 2011 vor allem die Fertigstellung der Kindertagesstätte „Regenbogen“ nebst städtischer Bücherei, der Abschluss des I. Teils der Konversationsmaßnahme „Emst-Moritz-Arndt-Kaserne“ und die Dorferneuerung in Momberg. Im Verlauf dieser Sitzung werden die Fraktionen im Rahmen der , Grundsatzerklärungen ihre Zielsetzungen bis 2016 formulieren. Lassen Sie mich Ihnen stichpunktartig sagen, welche Schwerpunkte ich als Bürgermeister sehe. Hierbei dürfte es nicht überraschend sein, dass ich bei dieser Aufzählung ausschließlich Themen nenne, die uns auch schon in den letzten Jahren intensiv beschäftigten. Wir können hier auf einer soliden Basis aufbauen und müssen diese konsequent fortentwickeln.
Die Konsolidierung der Finanzen ist unser aller Aufgabe. Im Haupt- und Finanzausschuss müssen wir über die Ansätze des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2011 diskutieren. Aus eigener Erfahrung wissen wir, das Sparen weh tut und mit Ärger verbunden sein kann, aber es gibt keinen anderen Weg. Einnahmen verbessern heißt in diesem Zusammenhang für mich nicht bloß, zu sparen und Gebühren oder Beiträge zu erhöhen, sondern wir müssen auch vermehrt über neue Einnahmequellen nachdenken bzw. vorhandene Strukturen überdenken.
Die Entwicklung Neustadts zur Wohnstadt muss weiter vorangetrieben werden. Bestehende Angebote für Kinder, Jugendliche, Familien und Senioren sind zu optimieren und auszubauen. Dies erscheint mir auch mit wenig Geld möglich zu sein. Die Kindertagesstätte „Regenbogen“ soll zu einem Familienzentrum für unsere gesamte Kommune entwickelt werden und die Stadtbücherei sich als Ort der Kultur etablieren. Gemeinsam mit einem Investor ist aus meiner Sicht die Möglichkeit des betreuten Wohnens für unsere älteren Mitbürger anzustreben. Die kommunale Jugendarbeit soll gemeinsam mit dem bsj als Projektträger und der Martin-von-Tours-Schule auf neue Füße gestellt werden. Erste Schritte sind eingeleitet, Gespräche terminiert. Ich zähle auf ihr Mittun. Vor dem Hintergrund des Demographischen Wandels müssen wir uns auch weiterhin mit Fragen der Stadtentwicklung auseinandersetzen. Dies ist kein Prozess von drei oder fünf Jahren, sondern hier müssen wir vielmehr in Kategorien von Jahrzehnten denken. Unsere Aufgabe ist es, heute die theoretischen Grundlagen zu schaffen, um diese hei besserer Haushaltslage mit Leben zu erfüllen. Interkommunale Zusammenarbeit darf nicht nur ein Schlagwort sein, sondern muss weiter ausgebaut werden. Dies ist mit Schwierigkeiten verbunden, aber die bisherigen Ansätze – Zusammenarbeit mit Stadtallendorf in der Region Herrenwald und bei der Stromvergabe, Rotkäppchenland oder Wirtschaftsregion Marburg-Plus – sind gut und müssen intensiviert werden. Der Einsatz regenerativer Energien wurde seit 2007 ausgebaut. Die Gebäudesanierung vorangetrieben. Wir müssen uns im Klimaschutz weiter engagieren. Dies ist ökonomisch und ökologisch sinnvoll.
Ehrenamtlicher Einsatz ist unverzichtbar und verdient im Rahmen des Möglichen die kommunale Unterstützung. Wir müssen erreichen, dass sich zukünftig noch mehr Bürgerinnen und Bürger gerne für die örtliche Gemeinschaft einsetzen. Unser Ziel muss es sein, eine aktive Bürgergesellschaft zu schaffen. Informieren wir über die Arbeit der städtischen Gremien. Zeigen Erfolge auf und benennen auch die Dinge, die nicht wie erwartet gelaufen sind. Binden wir vorhandenen Sachverstand in der Bevölkerung eiri und laden zum Mitmachen ein. Wenn uns dies gelingt, dann habe ich die Hoffnung, dass 2016 nicht nur die Wahlbeteiligung ansteigt, sondern wir auch jüngere Kandidaten gewinnen. Wir alle wissen, dass dies notwendig ist.
Streben wir in den kommenden fünf Jahren gemeinsam nach dem Besten für unsere Heimatstadt Neustadt (Hessen). Bringen Sie sich aktiv ein, denn es lohnt sich, für die Bürgerschaft dieser Kommune zu arbeiten. Ich selbst sehe die Rolle des Bürgermeisters als Mptor und Moderator von Entwicklungen. Wir müssen nicht immer alle einer Meinung sein, aber das ZieJ muss uns einen: Die positive Weiterentwicklung Neustadts und seiner Stadtteile Mengsberg, Momberg und Speckswinkel. Zusammen können wir hier einiges bewegen. Packen wir es an.
SPD-Ortsverein Momberg
Vier-Tagesfahrt nach Stockach am Bodensee
Nach langer Zeit veranstaltete der SPD-Ortsverein Momberg wieder einmal eine gemeinsame Urlaubsreise. Das Ziel des Kurzurlaubs war dieses Mal die Stadt Stockach in unmittelbarer Nähe zum Bodensee. Mit immerhin 14 Personen startete die kleine Gruppe in Richtung Süddeutschland. Nach der mittlerweile schon obligatorischen Brotzeit auf halber Strecke, erreichte man am frühen Nachmittag, bei bestem Reisewetter, das Ostende des Bodensees in der Nähe von Lindau. Die schneebedeckten Berge und ein blau schimmernder See ließen für den Auf enthalt das Beste erhoffen. Leider war die Ankunft in Stockach trüb und regnerisch und verdarb ein wenig den positiven Verlauf der Anreise.
Die folgenden drei Tage sollten die Momberger jedoch für den feuchten Empfang voll und ganz entschädigen. Am nächsten Morgen stand der Besuch der Blumeninsel Mainau auf dem Programm. Bei strahlendem Sonnenschein könnte man die doch schon recht üppige Blütenpracht bewundern, Am frühen Nachmittag ging es weiter in Richtung Konstanz, um dort teilweise die Altstadt unsicher zu machen. Leider war es für einen Besuch der Insel Reichenau nun schon zu spät. Das Abendprogramm beinhaltete den einzigen offiziellen Teil der Reise. Nach einem recht zufriedenstellenden 3-Gängemenue galt es, eine Jubilarin zu eh- r ren. Ortsvereinsvorsitzender Jörg Grasse hatte die Ehre und das Vergnügen Ute Helfenritter zu ihrer 25-jährigen Parteimitgliedschaft zu gratulieren. Er übermittelte der Jubilarin die besten Wünsche des SPD-Parteivorstandes und überreichte ihr die entsprechende Urkunde. Der recht lustige Abend war jedoch noch lange nicht zu Ende, galt es doch, den einen oder anderen noch in den April zu schicken.
Der nächste Tag führte die Gruppe an den Rheinfall bei Schaffhausen. Danach ging es weiter durch die Schweiz, immer an der Südseite des Bodensees entlang bis Bregenz in Österreich. Eigentlich war ein kürzer Aufenthalt an der bekannten Seebühne geplant, aber aus Zeitgründen wurde die Fahrt zur Lindau-Insel fortgesetzt. Gegen Abend erreichte die Gruppe dann wieder das Hotel in Stökach. Letztendlich hatte man an diesem Tag den Bodensee einmal umrundet.
Am vierten Tag musste dann, nach einem gemütlichen Frühstück, leider schon die Heimreise angetreten werden. Mittlerweile ist der Ortsverein wieder zum Tagesgeschäft übergegangen. Gilt es nun mit Jörg Grasse, als neuem Ortsvorsteher, zusammen mit den Mitgliedern der Momberger Bürgerliste (MLB), das recht anspruchsvolle Wahlprogramm nach und nach in die Tat umzusetzen.