Groll: „Segler Neustadt liegt auf Kurs“

Bürgermeister zog Bilanz und brachte Nachtragshaushalt ein
Neustadt. Bürgermeister Thomas Groll brachte am Dienstag während einer Sondersitzung der Neustädter Stadtverordneten den Nachtragshaushalt für das Jahr 2008 ein.
Neuverschuldung geringer als erwartet
von Florian Lerchbacher
„Wir liegen voll auf Kurs“, freute sich „Kapitän“ Groll, der kürzlich einen Segeltörn unternommen hatte und dies zum Anlass nahm, sich in seiner Rede zahlreicher nautischer Begriff zu bedienen.
Er betonte, dass ein Schiff nur ans Ziel komme, wenn Kapitän, Offiziere, Mannschaft und der Reeder – die Bürgerschaft – an einem Tau und in eine Richtung ziehen. Dies sei in Neustadt in den vergangenen Monaten der Fall gewesen: „Die Diskussionen in den städtischen Gremien waren von Sachlichkeit und Zielorientiertheit geprägt.“
Die Entwicklung bei Gewerbesteuer, Grundsteuer B, Zinsen, Schlüsselzuweisungen und dem kommunalen Anteil an der Einkommenssteuer oder der Umsatzsteuer wirkten sich positiv auf den Haushalt aus, gleiches gelte für den Verkauf von Holz und von Grundstücken im Gewerbegebiet „Am Gelicht“.
„Die Kommune muss Lohn Steigerungen von über 100000 Euro schultern“, sagte Groll und bezog sich auf die Entwicklung im öffentlichen Dienst. In Energiefragen hingegen könne nach Einsparpotenzialen und alternativen Energiequellen geschaut werden.
Im Jahr 2008 überwiegt bei der Entwicklung von Einnahmen und Ausgaben das Positive, auch der Nachtragshaushalt sei ausgeglichen, ergänzte der Bürgermeister: „Die Neuverschuldung wird sich auf 500 000 Euro – und damit 371000 Euro weniger als geplant – belaufen. Die Nettoneuverschuldung beträgt 100000 Euro.“
„Anpassungen müssen sozial verträglich sein“
Groll kündigte an, in den kommenden Monaten den Blick auf die Gebühren von Friedhof oder der Benutzung von Gemeinschaftshäusern und Grillhütten zu richten, nachdem die Neustädter bereits die Abfallgebühren thematisiert haben: „Etwaige Anpassungen müssen sozial verträglich gestaltet sein.“
Als letztes blickte der „Kapitän“ auf drei „Regatten“, die er einst als Schwerpunkte der Fahrt des „Seglers Neustadt“ festgelegt hatte: Die Stadt soll kinder- und familienfreundlicher werden – als Beispiele nannte er die Erweiterung der Öffnungszeiten der Kindergärten oder den neuen Spielplatz im Baugebiet „Kohlscheid/Sonnenweg“. An „investiven Maßnahmen“ zählte er die Fertigstellung der Baustraße „Am Raschen“, die Sanierung des Hauses der Begegnung oder die Planung der Urnenwand auf. Drittes Ziel war, dass sich „Jung und Alt in Neustadt wohlfühlen“ – zu diesem Thema zählte er unter anderem das Pfälzer Weinfest, den Treffpunkt Marktplatz oder die Aufführungen des Hessischen Landestheaters auf – Neustadt habe das kulturelle Angebot schrittweise erweitert. „Beraten Sie in den kommenden Wochen darüber, ob Sie sich meinem Fazit, dass der Segler voll auf Kurs liegt, anschließen können“, resümierte er in Richtung der Parlamentarier.
■ Zweites Thema der Sitzung war die Sanierung des Neustädter Kanalnetzes. Die Schäden belaufen sich auf rund 17 Millionen Euro (die OP berichtete). In diesem Jahr will der Zweckverband Mittelhessischer Abwasserwerke an 20 Stellen die Straßen aufreißen und Sanierungen am Kanal vornehmen. Insgesamt sind es 43 Stellen, die in „offener Bauweise“ „sofort beziehungsweise kurzfristig“ repariert werden müssen. Drei Millionen Euro kosten den Verband die dringend notwendigen Arbeiten. Allerdings gibt es Straßen, in denen Schäden verschiedener Schwere auftreten – dennoch sollen zunächst nur Schäden der „Klassen 0 und 1″ behoben werden.
■ Die Parlamentarier stimmten zudem über einen Beschlussvorschlag ab: Die Verlängerung der Straße „Am Gelicht“ heißt in Zukunft „Am alten Weinberg“.