Neustadt will Leerstand bekämpfen – MNZ

Bürgermeister Thomas Groll setzt auf Zuschüsse aus der Stadtbauförderung
Neustadt (aws). Die Stadt Neustadt will ein Stadtentwicklungskonzept erstellen, das sich „Projekt Zukunft Neustadt“ nennt. Seit Mitte 1984 befindet sich die Stadt Neustadt im Städtebauförderungsprogramm. Ende 2009 läuft diese finanzielle Unterstützung durch Bund und Land aus, ohne dass die Leerstände beseitigt wären.
Die Leerstände waren für die SPD-Fraktion schon im vergangenen Jähr der Anlass einen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung einzubringen, der ein Förderprogramm der Kommune beim Erwerb von leerstehenden Gebäude im Stadtkern und den Ortskernen der Stadtteile durch Privatpersonen forderte.
Dafür sollten im Nachtragshaushalt dieses Jahres 25 000 Euro veranschlagt und die Förderrichtlinien im Frühjahr erarbeitet werden. Die CDU-Fraktion forderte ein Leerstandskataster. Über beide Anträge wurde erneut im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauwesen beraten. Zu einer Entscheidung kam es aber nicht. Die beiden Anträge verbleiben im Geschäftsgang und sollen später weiter beraten werden. Die Kommune will nun zunächst einen anderen Weg einschlagen.
Bürgermeister Thomas Groll (CDU) regte die Erstellung eines Stadtentwicklungsgutachtens „Projekt Zukunft Neustadt“ an. Anja Ceulaers von der Hessenagentur und Holger Möller vom Büro für Architektur und Stadtentwicklung aus Kassel stellten den Ausschussmitgliedern das Konzept für ein solches Gutachten, das sich auf Neustadt und die Stadtteile beziehen soll, näher vor.
Die Kosten hierfür werden sich auf rund 45 000 Euro belaufen. Die Hälfte soll aus Mitteln der Städtebauförderung beglichen werden, die andere Hälfte trägt die Kommune. Auf Vorschlag des Bürgermeisters sollen hierfür die zunächst für das Förderprogramm zum Gebäude-Erwerb vorgesehenen 25 000 Euro Verwendung finden. Das Gutachten soll die gegenwärtige Situation der Kommune analysieren und Handlungsanweisungen für die Zukunft enthalten.
Groll hob hervor, dass die Kommune bei der Bewältigung der verbleibenden Aufgaben nach wie vor auf die finanzielle Hilfe des Landes angewiesen sei. Ihm schwebt daher eine Bewerbung für das Anfang April neu aufgelegte Landesprogramm „Aktive Kernbereiche in Hessen“ vor. Eine Bewerbung hierfür ist aber erst für das Jahr 2010, nach dem Auslaufen der Städtebauförderungsmaßnahme, möglich.
„Selbst wenn wir nicht in dieses Programm aufgenommen werden sollten, so ist ein Stadtentwicklungsgutachten dennoch wichtig für unsere Stadt. Es wird Aussagen über das Neustadt des Jahres 2015 oder 2020 enthalten“, so das Stadtoberhaupt. In die Erarbeitung des Konzeptes soll die Bevölkerung mit Workshops und Experteninterviews einbezogen werden.
■ Gutachten liegt in zehn Monaten vor
Nach Grolls Worten ist bürgerschaftliches Engagement ein weiteres Kriterium für die Aufnahme in das neue Programm. Um die Ernsthaftigkeit des kommunalen Vorgehens zu unterstreichen rieten Anja Ceulaers und Holger Möller für 2009 zur Teilnahme am Landeswettbewerb „Ab in die Mitte“, der eine Attraktivitätssteigerung der Innenstädte zum Ziel hat.
„Innenentwicklung geht vor Außenentwicklung. An die Ausweisung von Bauland muss die Kommune restriktiv herangehen“, betonte Groll.
Für die Erstellung des Gutachtens werden etwa zehn Monate veranschlagt. Voraussichtlich in dieser Woche wird der Magistrat das Stadtentwicklungsgutachten auf den Weg bringen.