„Ehrenamtlich Tätige sind die wahren Superstars” Verleihung der Ehrenamtscard in Marburg
Am 14. Mai 2009 fand im Technologie- und Tagungszentrum in Marburg die Verleihung der Ehrenamtscard statt. Hierzu hatten
Landrat Robert Fischbach und Oberbürgermeister Egon Vaupel eingeladen.
Nach der musikalischen Eröffnung durch eine Bläsergruppe des Blasorchesters des VfLs Marburg richteten sowohl Oberbürgermeister als auch Landrat Grußworte an die rund 50 auszuzeichnenden Damen und Herren. Beide hoben hervor, dass unsere Gesellschaft auf ehrenamtliches Engagement zwingend angewiesen sei. Ob in Kinder-, Jugend- oder Seniorenarbeit, ob in Sport oder Kultur oder bei den Rettungsorganisationen: Ohne ehrenamtlich Tätige gehe es einfach nicht.
Landrat Fischbach verwies mit Blick auf eine RTL-Fernsehsendung darauf, dass diese die wahren Superstars in Deutschland seien. Gemeinsam mit Bürgermeister Thomas Groll überreichte er die Ehrenamtscard an Sven Haude und Peter Todtenbier von der DLRG-Ortsgruppe Neustadt. Beide erhielten die Karte bereits zum zweiten Male.
Die Ehrenamtscard gilt jeweils für drei Jahre und ermöglicht zahlreiche Vergünstigungen hessenweit. Es wird vorausgesetzt, dass Inhaber der Karten seit mindestens fünf Jahren ehrenamtlich tätig sind, keine Aufwandsentschädigung erhalten und pro Woche einen Einsatz von fünf Stunden und mehr erbringen.
Frühlingsfest auf dem Marktplatz Hessische Kohl- und Steinfurther Rosenkönigin zu Gast
Am 15. Mai 2009 hatte die Stadt Neustadt (Hessen) zu einem „Frühlingsfest“ auf den Marktplatz eingeladen.
Diese Veranstaltung steht ebenso wie das für den 19. September 2009 geplante „Herbstfest“ in der Nachfolge des „Treffpunkt Marktplatz“.
Sah es zunächst nach einem verregneten Freitagnachmittag aus, so hatte Bürgermeister Thomas Groll diesmal doch einen besseren Draht „nach oben“ als im vergangenen Jahr und es blieb von 14.00-18.00 Uhr trocken. Im Verlauf des Nachmittags fanden daher zahlreiche Neustädter den Weg in die Innenstadt und erfreuten sich an der Drehorgelmusik von Josef Kreidl und dem Auftritt der „Kolpingsternchen“.
Rund zehn Direktvermarkter und Hobbykünstler aus der Region hatten ihre Stände aufgebaut. Ihnen dankte der Bürgermeister für ihr Mittun. „Ohne ihre Teilnahme wäre es kein Markt. Ich hoffe, dass sie gute Geschäfte machen.“
Besonders freute er sich über die erneute Teilnahme des hessischen Diakoniezentrums Hephata aus Treysa. Groll betonte, dass die Stadt mit der Durchführung der Feste einen Beitrag zur Belebung der Innenstadt leisten möchte. Während es im Historischen Rathaus einen Bücherflohmarkt gab, informierten auf dem Marktplatz der Arbeitskreis „I. Neustädter Straßenmalerfestival am 29. und 30. August 2009″ und das „Rotkäppchenland“ über ihre Aktivitäten.
Roswitha Trümpert lud alle Interessierten kleinen und großen Künstler ein, aktiv beim Straßenmalerfestival mitzumachen. Anmeldungen hierfür nimmt Karl-Joseph Lemmer bei der Stadtverwaltung (Tel. 89 22) entgegen.
Im Rahmen eines „Neustadt-Quiz“ wurden drei Eintrittskarten für die Aufführung der Komödie „Pension Schöller“ am 20. Mai 2009 verlost. Gewinner sind Simone Weigand, Josefine Möller und Karin Sohn.
Wie schon 2008 waren auch diesmal natürlich königliche Hoheiten zu Gast. Thomas Groll konnte die Steinfurther Rosenkönigin Janina Michel und die Hessische Kohlkönigin Anne Schweinebraden begrüßen. Charmant berichteten die jungen Damen über ihr Amt und warben für den „deftigen Kohl“ und die „edle Rose“. Rosenanbauer Heinz Thönges aus Bad Nauheim-Steinfurth, dem Bürgermeister aus seiner Zeit als Geschäftsführer beim Wetterauer Bauernverband bekannt, überreichte ein Rosenstöckchen für das Rathaus und wies auf die Landesgartenschau 2010 in der Kurstadt hin. Im Verlauf des „Frühlingsfestes“ kam er mit dem Vorsitzenden des Fördervereins Bürgerpark, Werner Gatzweiler, ins Gespräch. Wie es scheint, werden ab kommenden Jahr auch im heimischen Bürgerpark Steinfurther Rosen blühen.
Dorferneuerung Momberg Sitzung des Planungsbeirates – Leerstandsanalyse vorgestellt -Bei einem Ortsrundgang wurden verschiedene Projekte in Augenschein genommen
Am 12. Mai 2009 kam der Planungsbeirat für die Dorferneuerungsmaßnahme im Neustädter Stadtteil Momberg unter dem Vorsitz von Ortsvorsteher Artur Groß zu einer weiteren Sitzung zusammen.
Zu Beginn erläuterte Architekt Hans-Jürgen Laukel aus Fronhausen die von ihm in den letzten Monaten erstellte Leerstandsanalyse für den Ortskern.
Gerade in Momberg, so Bürgermeister Thomas Groll, seien zahlreiche leer stehende Wohnhäuser und landwirtschaftliche Gebäude in der Dorfmitte vorhanden. Daher hätten sich die Kommune und der Fachbereich Ländlicher Raum des Landkreises Marburg-Biedenkopf im vergangenen Jahr entschlossen, im Rahmen der laufenden Dorferneuerungsmaßnahme eine Leerstandsanalyse zu beauftragen. Der Bürgermeister verwies darauf, dass Dorferneuerung heute weit mehr sei, als lediglich „ein paar Gebäude zu sanieren“. Es gehe vielmehr darum, den Dörfern eine Zukunft zu geben. Fachbereichsleiter Gerd Daubert betonte, dass der Innenentwicklung eindeutig Vorrang vor der Außenentwicklung eingeräumt werden müsse. Daher sei es wichtig, Konzepte für den Umgang mit Leerständen zu entwickeln. Für das weitere Vorgehen solle die von Hans-Jürgen Laukel erarbeitete Analyse Anhaltspunkte geben. Architekt Laukel nahm in den vergangenen Monaten mit den Eigentümern von 16 Objekten Kontakt auf und führte mit ihnen zum Teil sehr intensive Gespräche. Hierbei ging es zunächst um den Zustand der Gebäude. In einem zweiten Schritt wurde gefragt, welche Ziele die Eigentümer mit den Wohnhäusern und Scheunen kurz- bzw. mittelfristig verfolgen. Hierbei wurde deutlich, dass man sich der Leerstandsproblematik sehr wohl bewusst ist, es oftmals aber keine konkreten Vorstellungen für die Zukunft gibt. Die Eigentümer sind oftmals mit den Sanierungskosten und insbesondere den denkmalschutzrechtlichen Vorgaben überfordert. Bürgermeister Groll betonte, dass im Einzelfall ein vollständiger bzw. teilweiser Abriss der Sanierung vorzuziehen sei. Er brachte dies auf die Formel: „Freiraum ist besser, als Fesseln“. So könnte beispielsweise in zentraler Lage neuer Wohnraum für junge Familien entstehen. Thomas Groll verwies in diesem Zusammenhang auch darauf, dass die Stadtverordnetenversammlung derzeit ein Förderprogramm für Gebäude in Innerortslagen berate. Gerd Daubert begrüßte diesen Ansatz der Kommune und bezeichnete ihn als Schritt in die richtige Richtung. Groll und Daubert waren sich darin einig, dass das weitere Vorgehen auf der vorgestellten Leerstandsanalyse aufgebaut werden müsse. Diese dürfe keinesfalls eine „Fleißarbeit für den Papierkorb“ sein. Im Verlauf der Sitzung wurde die Arenecke aufgesucht. Dort wurde im letzten Jahr die Straße grundhaft erneuert. Mittlerweile wurden dort im Einvernehmen mit dem Denkmalschutz zwei leer stehende Gebäude abgerissen. Eines im Auftrag der Kommune, eines von einem privaten Eigentümer. Während dieser sein Hausumfeld neu gestaltet, wird die Kommune im Rahmen der Dorferneuerung eine Freifläche mit Aufenthaltscharakter gestalten. Eine weitere bisher leerstehende Scheune wird in der Areneke derzeit saniert. Bürgermeister Groll und Ortsvorsteher Groß hoffen, dass auch für das Anwesen Arenecke 3 noch eine Lösung gefunden wird.
Auch der neu gestaltete Festplatz wurde in Augenschein genommen. Im letzten Herbst wurde dort die Wegeführung geändert, der Bereich der Theke erfuhr eine Pflasterung. Vor dem Jugendraum
entstanden Parkplätze. Die Kosten hierfür beliefen sich auf rund 53.500 Euro. Unter der Leitung des Ortsvorstehers brachten sich Mitglieder des Schützenvereines Viktoria, des Gesangvereines Concordia, des Sportvereines Borussia, der Tauzieher und des Jugendclubs mit Eigenleistung in Höhe von rund 6.500 Euro ein. Im Rahmen der „72-Stunden-Aktion“ der katholischen Jugend entstand kürzlich noch eine Pergola am Jugendclub. Die Sitzung des Planungsbeirates wurde im Dorfgemeinschaftshaus fortgesetzt. Bürgermeister Groll und Bauamtsleiter Thomas Dickhaut informierten mit Architektin Sibylle Schenk über Brandschutz- und Dacharbeiten am Kindergarten, sowie die grundlegende Sanierung des alten DGH-Teiles. Für die Arbeiten im Bereich des Kindergartens enthält der städtische Haushalt 2009 einen Ansatz von 86.500 Euro. Die Arbeiten im Bereich des DGH werden mit 275.000 Euro zu Buche schlagen. Die Kommune hat hierfür im Rahmen der Dorferneuerung 175.000 Euro angemeldet und wird über das Konjunkturpaket II 105.000 Euro einbringen. Es ist vorgesehen, das Dach des alten DGH-Teiles zu erneuern, eine Wärmeisolierung anzubringen, die Fenster auszutauschen, einen Aufzug für ältere und in der Mobilität eingeschränkte Mitbürger einzubauen und den Bereich der sanitären Anlagen den heutigen Gegebenheiten anzupassen.
Bürgermeister Groll und Fachbereichsleiter Daubert sind sich darin einig, dass sich diese Investitionen in einer stärkeren Nutzung niederschlagen müssen. Es gelte beispielsweise neue Angebote für Senioren oder Kinder zu entwickeln.
33. Neustadt-Treffen 2011 in Neustadt (Hessen)
2. Vorbereitungsgespräch mit den örtlichen Vereinen
Am 7. Mai 2009 fand im Historischen Rathaus das 2. Vorbereitungsgespräch von Magistrat und Festkommission mit den örtlichen Vereinen anlässlich des 33. Neustadt-Treffens im Jahre 2011 statt.
Hierzu konnten Bürgermeister Thomas Groll und Festausschussvorsitzender Norbert Krapp rund 40 Vereinsvertreter begrüßen. Diese große Resonanz, so Thomas Groll, sei ein gutes Zeichen für das Gelingen des Festes. „Wirbeginnen frühzeitig mit den Planungen und beziehen die Vereine mit ein, nur so ist gewährleistet, dass wir unseren Gästen aus den rund 40 Neustädten aus sechs europäischen Ländern, sowie der heimischen Region ein attraktives Programm vom 9.-11. September 2011 anbieten können“, betonte Norbert Krapp.
Bürgermeister Groll verwies darauf, dass es wichtig sei, eine „positive Grundstimmung“ in der Junker-Hansen-Stadt zu entfachen. Alle müssten zu diesem Fest stehen und mitmachen. Die 500. Kirmes im Jahr 2004 sei hierfür beispielgebend. Ludwig Dippel, der das hessische Neustadt in der Arbeitsgemeinschaft Neustadt-in-Europa vertritt, erinnerte an die Erfahrungen des Neustadt-Treffens 1988, welches ebenfalls in Hessen stattfand. Er bot sich an, wie bei der Jubiläumskirmes ein „Werbeschaufenster“ mit Fotos vergangener Neustadt-Treffen zu gestalten. Thomas Groll rief den Anwesenden nochmals den Programmentwurf ins Gedächtnis, welcher der Öffentlichkeit bereits im Oktober 2008 vorgestellt wurde. Im Zentrum des Geschehens steht die „Festmeile“, die sich über Markt- und Ritterstraße nebst den angrenzenden Plätzen, sowie den Bürgerpark erstreckt. In diesem Bereich wird es mehrere Bühnen geben. Dort werden, ebenso wie im großen Festzelt, Musikkapellen und Trachtengruppen auftreten. Der Musikpavillon an der Stadtmauer soll während des Neustadt-Treffens in eine Varietebühne verwandelt werden, auf der Zauberer, Feuerschlucker oder Artisten ihr Können vorführen werden. Neben einem Kram- und Handwerkermarkt sollen sich auch die verschiedenen Neustädte in der Ritterstraße und auf dem Rabenauplatz präsentieren. Die Marktstraße könnte sich, wie beim 1. Neustädter Straßenmalerfestival am 29./30. August 2009, in eine riesige Leinwand verwandeln. Man überlegt, dieses Festival bei entsprechender Resonanz zum Neustadt-Treffen zu wiederholen. Auch für die kleinen Besucher will man viele Attraktionen bieten, so Festkommissionsschriftführer Klaus Groll. Streichelzoo, Minicars, Modellboote und -flugzeuge und ein Mitmachzirkus sind beispielsweise angedacht.
Natürlich wird sich Neustadt auch als historische Stadt vorstellen. So wird die Bürgerwehr ihr Wachlokal aufbauen oder Ritter und Gaukler werden beim Junker-Hansen-Turm lagern. Zudem sind verschiedene Ausstellungen geplant.
Am Freitag, dem 09. September 2011, steht der Begrüßungsabend „Hessisch Willkommen“ im Festzelt im Mittelpunkt. Hierzu sind neben den Gästen alle Einheimischen ebenfalls eingeladen. Auf dem Festplatz in der Lehmkaute soll ein Konzert für die Jugend angeboten werden.
Am Samstag, dem 10. September 2011, wird das bunte Treiben im Zelt und auf der Festmeile fortgesetzt. Am Nachmittag wird es einen Festzug durch die Ringstraße zum Festzelt geben. Dort stellen sich alle Neustädte vor und es soll eine Modenschau unter dem Motto „Einst und jetzt“ geben. Der Tag wird mit einem Feuerwerk enden.
Sonntag, der 11. September 2011, beginnt mit einem ökumenischen Festgottesdienst. Daneben plant man einen Flohmarkt. Auch zum Abschluss soll es ein attraktives Programm geben. Der Arbeitstitel lautet „Willkommen im Rotkäppchenland“. Die bereits vorhandenen Ideen sollen nun um die Vorschläge der Vereine erweitert werden. Beispielsweise wollen sich die Kulturtreibenden Vereine aktiv in das Programm einbringen. Neben dem bewirtschafteten Zelt werden vorrangig die Vereine Getränke und Speisen anbieten.
Bei der Besprechung bekundeten die Anwesenden hieran reges Interesse. Die Verantwortlichen werden dies nun bündeln und die Stände nach Absprache über das Festgelände verteilen. „Es gibt viel zu tun, packen wir es gemeinsam an“, so das Stadtoberhaupt. Für die zweite Jahreshälfte kündigte er ein drittes Vorbereitungsgespräch in großer Runde an. Daneben werde es sicher Arbeitsgruppen zu verschiedenen Themen geben. Auch den Gewerbeverein wird man aktiv einbeziehen. In den Schaufenstern könnte man bereits im Vorfeld einzelne Neustädte vorstellen. Vereine, die an der Besprechung nicht teilnehmen konnten, sich aber am Neustadt-Treffen beteiligen möchten, können sich an Klaus Groll, Tel. 89 31 wenden.
Jahreshauptversammlung der „Region Herrenwald“
Vereinsvorsitzender Thomas Groll informierte über die Arbeit des vergangenen Zeitraumes
Am 13. Mai 2009 fand in der Stadthalle Stadtallendorf die erste turnusgemäße Jahreshauptversammlung der „Region Herrenwald“ statt.
Dieser Verein entstand im April letzten Jahres. Ihm gehören neben den Städten Neustadt und Stadtallendorf Vereine und engagierte Bürgerinnen und Bürger der beiden Kommunen an. Insgesamt zählt der Zusammenschluss inzwischen 116 Mitglieder. Die Region bildete sich auf Vorgabe des Landes Hessen. Zum einen soll die regionale Identität gestärkt und das Zusammengehörigkeitsgefühl untereinander gestärkt werden, zum anderen ist die Bildung von Regionen zwingend notwendig, um Fördermittel der Europäischen Union für die ländliche Entwicklung bis zum Jahre 2013 zu erhalten. Vereinsvorsitzender ist Neustadts Bürgermeister Thomas Groll. Dem Vorstand gehören insgesamt neun Herren aus Kommunalpolitik, Vereinsleben und Wirtschaft der beiden Städte an. Groll freute sich, dass über 35 Mitglieder den Weg zur Jahreshauptversammlung gefunden hatten, darunter zahlreiche Vereinsvertreter und Kommunalpolitiker. Besonders begrüßte er seinen Stadtallendorfer Amtskollegen Manfred Vollmer und Ulrich Buddemeier vom Fachbereich Regionalentwicklung des Landkreises Marburg-Biedenkopf. Diesem dankte Groll für die engagierte Unterstützung in den vergangenen Monaten.
In seinem Bericht ging der Vorsitzende auf die Aktivitäten des jungen Vereines ein. Schwerpunkt seien zunächst organisatorische Fragen gewesen. So musste man sich in das Vereinsregister eintragen lassen und sei dem Netzwerk der hessischen Regionen, dem Verein Regionalforen e.V., beigetreten. Dieser wahre die Interessen der hessischen Regionen gegenüber der Landesregierung. Die Geschäftsstelle der „Region Herrenwald“ wurde bei der Stadtverwaltung Neustadt angesiedelt und wird von der Verwaltungsangestellten Jacqueline Schneider betreut. Die „Region Herrenwald“ war auf der Oberhessenschau 2008 ebenso vertreten wie auf den Herbstmärkten in Neustadt und Stadtallendorf. Für solche Ausstellungen schaffte man sich einen ansprechenden Stand an, der von den Kommunen auch getrennt verwendet werden kann.
Seitens des Landes erhielt die Region einen Zuwendungsbescheid für das so genannte „Binnenmarketing“. Hierunter versteht man die Schaffung eines Internetauftrittes, die Ausschreibung hierfür läuft gerade, oder verschiedene Werbemaßnahmen. „Wir müssen als Region sowohl nach Innen als auch nach Außen auftreten“, so Groll. Es gelte die Menschen in Neustadt und Stadtallendorf über den Verbund und die damit einhergehenden Ziele und Fördermöglichkeiten zu informieren.
Ein Unternehmer aus Neustadt erhielt bereits einen Bewilligungsbescheid über rund 11.000 Euro. Hierfür wurde eine Maschine angeschafft und ein zusätzlicher Arbeitsplatz entstand. Zwei weitere Bescheide über 6.300 bzw. 45.000 Euro befinden sich kurz vor dem Abschluss. Auch hier werden Unternehmen aus der Region bei der Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze unterstützt. Vorsitzender Groll verwies darauf, dass die „Region Herrenwald“ für langwierige Antragsverfahren und die Förderrichtlinien nicht verantwortlich zeichne. Hierfür trügen Wiesbaden und Brüssel die Verantwortung. „Wir setzen die Vorgaben anderer um. Unser Ziel ist es aber, soviel Mittel wie möglich in die Region zu holen.“ In den kommenden Monaten will man einen Naturlehrpfad im Herrenwald schaffen, der Bezug zu Märchen der Brüder Grimm haben soll. Die Planungen hierfür wurden bereits aufgenommen (die Presse berichtete bereits hierüber). Auch die Ausschilderung historischer Gebäude steht unter anderem noch auf der Agenda. In den Bereichen Landtourismus und Einsatz von Bio-Rohstoffen sehen die Bürgermeister Groll und Vollmer Schwerpunkte der künftigen Arbeit. Groll kündigte zukünftig gezielte Informationsveranstaltungen zu diesen Themen an.
In seinem Grußwort hob Bürgermeister Manfred Vollmer hervor, dass man in vielen Bereichen gemeinsam mehr erreichen könne. Er nutzte die Gelegenheit, um für den Hessentag 2010 in Stadtallendorf zu werben.
Unter dem Punkt „Verschiedenes“ kam Vorsitzender Groll auf den Deutschlandradweg D 4 zu sprechen. Dieser sei zwar kein eigenständiges Projekt „der“ Region, aber ein Projekt „für“ die Region. Derzeit sei das Amt für Straßen- und Verkehrswesen Marburg mit der Baurechtsschaffung für den Abschnitt Stadtallendorf-Neustadt befasst. Die Planunterlagen sollen in den nächsten Wochen an die Träger öffentlicher Belange und die betroffenen Anlieger versandt werden. Ziel sei es, im Herbst 2009 Baurecht zu erlangen. Im Anschluss wird man sich um die Freigabe der entsprechenden Mittel beim Bund bemühen. Schließlich ist vorgesehen, das Teilstück zum Hessentag 2010 fertig gestellt zu haben. Die Baurechtsschaffung für den Abschnitt Neustadt-Schwalmstadt wird nach heutiger Planung Anfang 2010 beginnen. Die entsprechenden Pläne sind erstellt. Zurzeit befinden sich die Stadt Neustadt und das ASV in Gesprächen über die Ausbaubreite der Wege, damit auch zukünftig landwirtschaftlicher Verkehr gewährleistet ist. Hans-Gerhard Gatzweiler regte an, darüber nachzudenken, ob die Region Herrenwald Möglichkeiten habe, den Radweg D 4 mit Hinweisschildern auf Sehenswürdigkeiten der Region auszuschildern und geeignet an andere Radwegeverbindungen anzubinden.
Aus der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt/Hessen
Mitteilungen des Magistrates Bahnhof Neustadt
Im Rahmen des Konjunkturpaketes II ist nach Mitteilung der Deutschen Bahn AG vorgesehen, 180.000 Euro in den Bahnhof Neustadt zu investieren, so Bürgermeister Thomas Groll. Davon sollen 20.000 Euro auf den Wartebereich für Reisende, 6.000 Euro auf einen dynamischen Schriftanzeiger zur Information der Reisenden und der Restbetrag von 154.000 Euro für die Instandsetzung/Ersatzinvestition in das Bahnhofsdach investiert werden. „Ich werte diese Investition als Information dafür, dass der Bahnhof Neustadt auch weiterhin erhalten bleibt.“
Junker-Hansen-Turm
Rechtzeitig zum 525jährigen Jubiläum des Junker-Hansen-Turmes soll die steile Treppe vom 2. zum 3. Obergeschoss durch eine besser begehbare Eichentreppe ersetzt werden. Die Kosten hierfür werden vorrangig von der Staatlichen Verwaltung für Schlösser und Gärten des Landes Hessen, in dessen Eigentum der Turm steht, getragen. Der Kulturhistorische Verein Neustadt beteiligt sich an der Investition dankenswerterweise mit einer nennenswerten Spende. Mittlerweile fand auch die 1. Standesamtliche Trauung im Turm statt, eine weitere Anmeldung liegt bereits vor.
Weiterbau A 49, Resolution der SW
Auf die Resolution der Kommune haben zwischenzeitlich Staatsminister Posch und Landtagsabgeordneter Dr. Spies geantwortet. Die Fraktionen erhalten Kopien dieser Schreiben.
Innerörtlicher Straßenbau
Mittlerweile liegt die Empfehlung des Anhörungsausschusses beim Landrat des Landkreises Marburg-Biedenkopf zu den Widersprüchen hinsichtlich der Einstufung der Arenecke, Pfaffenhöfer Straße und Tannenbergstraße im Stadtteil Momberg als „Anliegerstraßen“ vor. Der Anhörungsausschuss empfiehlt die Widersprüche zurück zu weisen und bestätigt die durch den Magistrat nach Rücksprache mit dem Hessischen Städte- und Gemeindebund (HSGB) vorgenommene Einstufung.
Ferienbetreuung
Die gemeinsam mit dem Landkreis Marburg-Biedenkopf angedachte Ferienbetreuung in den Sommerferien in der „Waldschule“ muss leider entfallen. Für die 1. Woche, so Groll, haben sich lediglich sieben und für die 2. Woche nur sechs Kinder angemeldet. Nötig wären aber 15 Kinder gewesen. In der Schule und mittels Presse wurde für das Angebot hinreichend geworben, leider wurde nicht die erhoffte Resonanz gefunden.
Finanzielle Situation der Kommune
Der HSGB geht aufgrund von Schätzungen davon aus, dass der kommunale Anteil an den Gemeinschaftssteuern (Umsatzsteuer, Einkommenssteuer) 2009 deutlich zurückgehen wird. Für die Stadt Neustadt wird ein Verlust von rund 180.000 Euro erwartet. Bei der Gewerbesteuer wird nach heutigem Stand der Ansatz des Haushaltes 2009 eingehalten. Das Land Hessen hat gegenüber dem HSGB angekündigt, die Kommunen zu einem Konsolidierungsbeitrag für den Landeshaushalt heranzuziehen. Ab den Jahr 2011 soll der kommunale Finanzausgleich um 400 Millionen Euro abgesenkt werden. Die Verluste für die Kommune lassen sich derzeit noch nicht beziffern.
Winterdienst, Überplanmäßige Ausgabe (Magistratsvorlage) Bedingt durch die frühe und anhaltende Winterwitterung in den Monaten November und Dezember waren die vorhandenen Mittel des Haushaltes 2008 für den Winterdienst nicht ausreichend. Zur Sicherung des Winterdienstes war es daher erforderlich, eine zusätzliche Lieferung von Streusalz zu beauftragen. Für externe Leistungen und den Kauf von Streusalz ist eine Erhöhung des Haushaltsansatzes in Höhe von 5000 Euro notwendig, hieß es in der Begründung. Der Vorlage wurde einstimmig zugestimmt.
Erwerb eines Fahrzeuges für die Verwaltung, außerplanmäßige Ausgabe (Magistratsvorlage)
In der Begründung für den Ankauf eines Fahrzeuges für die Verwaltung in Höhe von 14.500 Euro hieß es, dass im Haushalt kein Ansatz für die Anschaffung eines Fahrzeuges geplant war. Das vorhandene Fahrzeug (Marke Opel Astra, Baujahr 1997, Laufleistung ca. 105.000 km) wurde Anfang April bei einem durch einen Dritten verschuldeten Verkehrsunfall so stark beschädigt, dass eine Reparatur nach Gutachterfeststellung nicht mehr wirtschaftlich ist. Um einen reibungslosen Ablauf der Verwaltungsarbeit zu gewährleisten sei es notwendig, unverzüglich ein Ersatzfahrzeug zu beschaffen. Seitens der Versicherung des Unfallgegners wird ein Wiederbeschaffungswert in Höhe von 2.600 Euro erstattet, abzüglich des Restwerts in Höhe von 300 Euro. Das verunfallte Fahrzeug wird vom Autohaus für 300 Euro gekauft. Der Vorlage wurde einstimmig zugestimmt.
Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2007 (Magistratsvorlage) Der Vorlage wurde einstimmig zugestimmt.
Hessisches Sonderinvestitionsprogrammgesetz, Außerplanmäßige Ausgaben und Darlehensaufnahme (Magistratsvorlage) Im Rahmen des Hessischen Sonderinvestitionsprogrammes (Konjunkturpaket II) werden nachfolgend aufgeführte Maßnahmen in Angriff genommen.
1. Dorfgemeinschaftshaus Momberg,
Dach und Wärmedämmverbundsystem, 105.000 Euro
2. Kindergarten Allee, Dach, Wärmedämmverbundsystem und Fenster, 222.245 Euro
3. Kindergarten Mengsberg, Wärmedämmverbundsystem, Fenster, 135.797 Euro,
4. Feuerwehrgerätehaus Kernstadt, Wärmedämmverbundsystem, Heizungsanlage, 167.269 Euro,
5. Hallenbad Mengsberg, Dach einschließlich Wärmedämmung, 124.825 Euro,
6. Rathaus und Rathausnebengebäude, Heizungsanlagen, 54.740 Euro,
7. Zollhof Speckswinkel, Einhausung des Treppenhauses, 51.178 Euro
8. Straßenreparaturen, 60.000 Euro Gesamtausgaben 921.054 Euro.
Die Maßnahmen wurden in der vergangenen S VV beschlossen und die Förderung beantragt. Die Straßenreparaturen wurden vorsorglich mit eingestellt, so Bürgermeister Thomas Groll. Inzwischen hat man erste Gespräche mit den Planungsbüros geführt. Die Aufträge sollen frei vergeben werden. Wenn die Auftragserteilung erfolgt, wird man abschätzen können, wie viele Projekte in 2009 noch verwirklicht werden können. Man sollte es nicht auf die lange Bank schieben, damit man nicht auf die Handwerksbetriebe lange warten muss. In den Ausschüssen und in der SW wird über den Fortgang weiter informiert. Der Vorlage wurde einstimmig zugestimmt.
Bauleitplanung, 2. Änderung des B -Planes „Am Steimbel“,
(Magistratsvorlage )
Der Vorlage wurde einstimmig zugestimmt.
Konversionsmaßnahme EMA-Kaserne (Magistratsvorlage) (Wir berichteten aus dem Bauausschuss ausführlich) Den Beschlüssen wurde sowohl im Magistrat als auch im Ausschuss für Bauwesen einstimmig zugestimmt, so Bürgermeister Thomas Groll noch in einer kurzen Anmerkung. Durch die Abstimmung in der SVV wolle man nun beide Vorlagen auf den Weg bringen. Kommune, Stadtverwaltung, gku und BImA haben zügig gearbeitet, und die notwendigen Voraussetzungen geschaffen. Jetzt gilt es, Interessenten in Kaufverträge zu bringen, da sei er aber guten Mutes, so Groll. Die Bagger rollen aber nur dann, wenn die Kommune nicht finanziell belastet wird. Es werden später Teil 2 B-Plan und Teil 2 Technikgelände folgen. Der Bereich der Unterkünfte wird 2012 freigezogen, da wird dann wohl im weitesten Sinne die Abrissbirne geschwungen. Auch die Sportanlagen sind nicht gerade ein erstrebenswertes Objekt für die Kommune. Die Nutzung ist bis 2012 gesichert, das Stadtentwicklungsbüro wird zur Kaserne Aussagen tätigen. Der Vorlage wurde einstimmig zugestimmt.
Bebauungsplan „Vor der Dick“ Neustadt (Magistratsvorlage) Änderungsbeschluss, Abwägungsbeschluss, Entwurfsbeschluss und Offenlegungsbeschluss wurden einzeln und einstimmig abgesegnet.
Wahl eines stellvertretenden Schriftführers, Festkommission, (Magistratsvorlage)
Der Verwaltungsangestellte Rene Spatzier sollte per Beschluss zunächst zum stellvertretenden Schriftführer der Festkommission bestellt werden, damit dieser sich bereits zum gegenwärtigen Zeitpunkt Einblick in die anfallenden Tätigkeiten erwerben kann. In der Begründung hieß es dazu, dass Oberamtsrat Klaus Groll, der durch die SVV 1985 zum Schriftführer der Festkommission gewählt wurde, durch Erreichen der Altersgrenze aus den Diensten der Stadt Neustadt zu Beginn 2010 ausscheidet. Der Magistrat ist der Auffassung, dass die Nachfolge des Ausscheidenden frühzeitig geklärt werden muss, damit eine reibungslose Durchführung der verschiedenen Feste in Zukunft gewährleistet ist. Der vorgenannte Wahlvorschlag wurde der Festkommission mitgeteilt und hat die Zustimmung erteilt. Sowohl Oberamtsrat Klaus Groll und VA Spatzier haben ihr Einverständnis zu der geplanten Bestellung erklärt. Der Vorlage wurde einstimmig zugestimmt.
Patenschaft der Stadt Neustadt mit dem 6. Luftlandebataillon, Division Spezielle Operation (DSO), (Magistratsvorlage)
Neustadt ist seit 1960 Garnisonstadt der Bundeswehr. Über fast fünf Jahrzehnte hinweg gab und gibt es enge und freundschaftliche Verbindungen zwischen der Bürgerschaft der Kommune und den hier stationierten Soldaten. Viele gemeinsame Veranstaltungen in Vergangenheit und Gegenwart sind der Beleg dafür. Das gute Miteinander kam in verschiedenen Patenschaften zum Ausdruck. Der Magistrat vertritt die Meinung, so hieß es in der Begründung, dass auch künftig eine paten- und partnerschaftliche Verbindung zu einer Einheit der Bundeswehr bestehen sollte, um auch nach der für 2012 vorgesehenen Schließung der EMA-Kaserne das enge und freundschaftliche Miteinander mit der Bundeswehr fortzusetzen. Der Vorschlag wurde dem Kommandeur des 6. Luftlandebataillon Division Spezielle Operation unterbreitet. Man wünscht dort eine enge Verbindung mit einem örtlichen Verein, dafür wurde die Historische Bürgerwehr gewonnen. Am 17. Juni 2009 wird die Patenschaft vollzogen, es wird einen kleinen Empfang geben, anschließend spielt das Heeresmusikkorps 2 auf dem Rathausvorplatz. Der Vorlage wurde einstimmig zugestimmt.
Breitbandversorgung der Stadtteile Mengsberg und Speckswinkel, außerplanmäßige Ausgabe, Verpflichtungsermächtigung
(Magistratsvorlage)
In den Ortsbeiräten der zuvor genannten Stadtteile wurde der Breitbandversorgung (DSL) für Internetnutzung zugestimmt. Für die Leistung der Telekom muss die Stadt Neustadt für Speckswinkel 2.500 Euro, für Mengsberg 11.600 Euro zahlen. Beide Größen fallen weg, wenn in Speckswinkel 91 Kunden, in Mengsberg 134 Kunden gewonnen werden. Bei weniger Kunden ist anteilig zu bezahlen. Der Vorlage wurde einstimmig zugestimmt.
Informationen
Die SPD-Fraktion hat mit Wirkung vom 1. Mai 2009 Hans-Gerhard Gatzweiler zum Neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Thomas Horn ist Stellvertreter. I Sonderfahrt zum 31. Neustadtreffen nach Neustadt/Spree vom 3.-5.7.09. Es sind noch Plätze frei, Kosten für zwei Personen 310,00 Euro beinhalten Fahrtkosten, rustikales Frühstück, zwei Übernachtungen im Doppelzimmer inklusive Frühstück und das Abendessen am Eröffnungsabend. Interessierte können sich bei Klaus Groll, Telefon 0 66 92/89 31 melden. EMU