Mitglieder des Bauausschusses besichtigten die Straßen in der Kernstadt und den Stadtteilen
Dabei auch die Ortsvorsteher der Stadtteile Karlheinz Kurz, Karl Stehl und Artur Groß
Die SVV hat seinerzeit eine Prioritätenliste Straßenbau verabschiedet, so Bürgermeister Thomas Groll zur Begrüßung. Aufgrund der Straßenzustände ist es immer wieder notwendig sie anzupassen und fortzuschreiben. Trotz immer weniger Finanzen kann die Stadt den Straßenbau nicht vernachlässigen. Um sich ein Bild über den aktuellen Zustand der Straßen zu verschaffen, die noch auf der Prioritätenliste zur Abarbeitung stehen, wurden sowohl in der Kernstadt als auch in den Ortsteilen die Straßen begutachtet. Die Fraktionen sollen bis zum 15. Juni die Straßen einreichen, die ihnen besonders wichtig erscheinen. Stadt, Magistrat und Bauamt wollen sich nicht um die Verantwortung drücken, so Groll. Die Meinung der Fraktionen ist ihnen deshalb auch wichtig.
Die Tour führte vom Rathausplatz durch die Turmstraße zur Marktstraße. An der Einfahrt Ecke Sparkasse merkten die Ausschussmitglieder an, dass man die Randkanten an der Einfahrt als auch die Ausfahrt absenken sollte, weil die Fahrzeuge doch hart aufschlagen. Es wurde extra so angelegt, damit der Verkehr abgebremst in die Marktstraße einfährt. Vielleicht könnte man das Ganze doch ein wenig abschwächen, war man der Meinung, denn auch Radfahrer haben ihre Not damit. Das erste Teilstück der Ritterstraße wurde 2007 fertig gestellt, jetzt ist der Rest ausgeschrieben und wird im Rahmen der Altstadtsanierung gebaut.
Das Natursteinpflaster kommt ganz weg, die Vorsatzrinnen aus reinem Naturstein, die Gestaltung wird mit verschiedenen Belägen erreicht. Es wird ein langer Parkplatz gebaut, 2-3 Platze werden dadurch wegfallen, Hecken sollen ihn vom Platz abgrenzen. Am Rabenauplatz wird grün vorherrschend sein, Bänke gestellt und 2-3 Stelen mit Stadtgeschichte aufgestellt, ein Brunnen ist angedacht. In der Fortführung Marktstraße, Ritterstraße Bürgerpark wird ein Weg gebaut. Im Gespräch machte Groll klar, dass bei dem Bau von Straßen die Einstufung als Anlieger- oder Durchgangstraße nicht einfach sei. Das wird grundsätzlich von Anliegern immer kritisch hinterfragt. Vor diesem Hintergrund verwies er auf das Widerspruchsverfahren, das wegen der drei gebauten Straßen in Momberg läuft. Die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes wird in Zukunft dabei eine Rolle spielen.
Weiter ging die Tour in Richtung Heidental, in dem große Schadflächen zu verzeichnen sind. Hier muss die Planung auf den Weg gebracht werden, 2009 stehen allerdings keine Mittel zur Verfügung, 2010 ist abzuwägen, denn gemacht worden ist dort noch nie etwas. Auch in der Talstraße gäbe es Handlungsbedarf, 2011 kann man darüber nachdenken. Gute Ausführung, schönes Ensemble, kleine Vorgärten mit Blumenschmuck, Spielplatz fehlt noch und wäre wünschenswert, so das Resümee bei der Besichtigung der Emil-Rössler Straße. Spielplatz ist nicht aus dem Blickfeld gerückt, jetzt muss aber erst als Ergänzung das Klettergerüst in Speckswinkel, der Spielplatz Bürgerpark und der in Mengsberg abgeschlossen werden. Risse in den Straßen, das ist dem starken Frost im Winter geschuldet, so die Besichtigung in der Bismarckstraße, Am Struthfeld und Am Sägewerk. Bei letzterer müssen die Platten raus genommen werden, weil sie eine Gefahrenstelle sind und die Straße fertig gestellt werden. Weiter ging es durch die Neue Gartenstraße, in die Nellenburgstraße und zum Ruschelberg und der Carl Bantzer Straße. Im Hattenrod wird die Straße einseitig stark beparkt, dort ist die Straße abgängig, deshalb soll das Parken auf die andere Seite verlegt werden. Wenn die Straße gebaut wird, wird es kein Natursteinpflaster mehr geben. In Speckswinkel befuhr man den Wassumshof, die Buchseite, Steinweg, Weinbergerstraße und das Neubaugebiet. Es fehlen drei Parkplätze, so merkte Karl Stehl an, außerdem sollte die Straße fertig gestellt werden, schadhaft sei sonst in Speckswinkel nichts. In Mengsberg wurde die Straße Am Raschen, die als Baustraße fertig gestellt wurde befahren, Zufahrt Engelhain mit Schäden, hier sei teilweise Handlungsbedarf, gerade weil sie die Zufahrt zu Schule, Kindergarten, Reithalle, Schwimmbad und Sportplatz sei, so Karlheinz Kurz. Auch im Hegeholz, bzw. jetzt „An den Schuleichen“ gäbe es Bedarf, besonders sei hier der Parkplatz am Kindergarten zu berücksichtigen, auch am Parkplatz vor dem Schwimmbad müsse etwas getan werden. Die Ortsvorsteher nehmen ihr Amt gut wahr und sie sind die, die uns Dampf machen, so Groll. Deshalb neige ich immer mehr dazu, dass es auch in Neustadt einen Ortsbeirat geben sollte. Darüber sollten wir nach der Sommerpause nachdenken. Die Probleme in Momberg beziehen sich in der Hauptsache auf die Kreisstraße und auf die Teichstraße. Dort ist die Straße sehr lädiert und Ausbesserungen wären nur verschwendetes Geld. Nach der Besichtigung der drei neu gebauten Straßen Pfaffenhöfer Straße Arenecke und Tannenbergstraße ging es retour ins Rathaus. Die Fortschreibung der Prioritätenliste muss sehr sensibel vorgenommen werden, merkte Groll zum Abschluss noch an, gemacht werden muss es aber.
Konversionsmaßnahme Ernst-Moritz-Arndt Kaserne in Neustadt
Abschluss von Erklärungen zwischen der Stadt Neustadt, der BImA bzw. potentiellen Erwerbern
Im Fortgang der Konversionsmaßnahme Ernst-Moritz-Arndt-Kaserne ist es notwendig, dass zwischen der Kommune und der BImA bzw. potentiellen Erwerbern vertragliche Erklärungen hinsichtlich der notwendigen Erschließungsmaßnahmen und deren Finanzierung getroffen werden.
Seit Beginn der Konversionsmaßnahme war es Konsens, dass der Magistrat die SVV über alle Vorgänge zeitnah informiert hat und diese in die Entscheidungsfindung mit einbezieht, so Bürgermeister Thomas Groll. Die Fraktionen konnten beraten und dem vorher genannten Grundsatz wird jetzt mit den beigefügten Erklärungen (Kosten- und Finanzmodell, sowie die Vereinbarung über die anteilige pauschale Mitfinanzierung der öffentlichen Erschließung und Kompensation für das geplante Gewerbegebiet im Technikbereich der EMA Kaserne) zwischen der Stadt Neustadt als Erschließungsträger und dem Käufer Rechnung getragen. Drei Sachen waren dazu im Ausschuss für Landwirtschaft, Bauwesen usw. zu beleuchten. Die frühzeitige Beteiligung des Änderungsbereiches, des Geltungsbereiches und die Vorbereitung der öffentlichen Auslegung.
Bei der Öffentlichkeitsbeteiligung ist eine schriftliche Äußerung eingegangen, bei der Behördenbeteiligung wurden 40 angeschrieben, 18 davon haben sich geäußert, 10 davon gaben an, keine Bedenken zu haben. Altlastenverdacht, Einzelhandel einschränken, keine Überbauung des verrohrten Grabens, Lärmauswirkung der Bahn beachten, Wasserver- und Entsorgung, Sicherheitsabstand zu Waldflächen (30 m), getrennte Erfassung und Versickerung von Niederschlagswasser prüfen, Nutzung der Dachflächen für Photovoltaik, Pflanzliste als verbindliche Vorgabe, das waren die Dinge, mit denen man sich beschäftigen musste.
Wir sehen da keine Konflikte, es wurde Einigung erzielt, Baugrenzen und Pflanzliste angepasst. Ebenso fand sich eine Lösung für Regenrückhaltebecken und Löschwasserversorgung. Es wurde ein Lärmgutachten erstellt, die absolute Gebäudehöhe festgesetzt und die Vorbereitung zur Offenlegung getroffen. Der Entwurf des Bebauungsplanes steht. Es wurde ein Biotoptypenplan mit Frischwiese, 100 % Ausgleich der vorbelasteten Flächen gewährleistet. Ende Mai/Anfang Juni soll der erste Kaufvertrag unterzeichnet werden.
Im Auftrag der Stadt Neustadt, finanziert von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, erfolgten Ingenieurplanungen in der Qualität einer Vorplanung für die öffentliche Erschließung der künftigen Gewerbeflächen im Technikpark der EMA Kaserne. 1. Löschwasserentsorgung / 2. Entwässerung 3. Verkehrsanbindung / 4. Stromversorgung Geschätzte Kosten Trinkwasserversorgung, gesamt 424.000 Euro, davon in Phase 1, 293.000 Euro, in Phase 2, 131.000 Euro. Löschwasserversorgung gesamt 169.000 Euro, davon in Phase 1, 149.000 Euro, Phase 2, 20.000 Euro. Entwässerung gesamt 811.000 Euro, davon in Phase 1, 684.000 Euro, Phase 2, 127.000 Euro. Planungshonorar 134.000 Euro, davon in Phase 1, 134.000 Euro, Phase 2, null. Straßenbau 508.000 Euro, davon in Phase 1, 125.000 Euro, Phase 2 383.000 Euro. Gesamtkosten der öffentlichen Erschließung plus Medientrennung und Risiko öffentlicher Erschließung von 120.000 Euro, gesamt 2.166.000 Euro, davon in Phase, 1.144.500 Euro, Phase 2, 721.000 Euro.
Stromversorgung ist nicht förderfähig, Gesamtkosten hier 2.380.600 Euro, davon in Phase 1, 570.400 Euro, Phase 2, 810.000 Euro. Abzustimmen hatten die Ausschussmitglieder die Änderung des Auf Stellungsbeschlusses, (einstimmig), den Abwägungsbeschluss (einstimmig), den Entwurfsbeschluss (einstimmig) und den Offenlegungsbeschluss (einstimmig).
Bürgermeister Thomas Groll bedankte sich, dass die Mitglieder das einstimmig mittragen.
60 Jahre Bundesrepublik, Grund genug, dem auch in Neustadt mit einem würdigen Festakt zu gedenken Eine Ausstellung im Historischen Rathaus wird das Ganze komplettieren
Am 23. Mai 1949 verabschiedete der Parlamentarische Rat in Bonn unter dem Vorsitz von Dr. Konrad Adenauer das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland.
„Vier Jahre nach dem Ende des II. Weltkrieges war dies die Geburtsstunde unseres Staates“, so Bürgermeister Thomas Groll. „Warum sollten wir als Stadt so einen Anlass an uns vorbeiplätschern lassen. Es gehört zu einem gesunden Staat, dass man damit gesund umgeht. Der Magistrat unserer Stadt und der Kulturhistorische Verein wollen deshalb dieses Ereignis in würdiger Form begehen und auf 60 Deutsche Jahre zurückblicken.
Wir laden zu einem Festakt am Montag, dem 18.Mai 2009, um 18.30 Uhr in den oberen Saal des katholischen Pfarrheimes, Ritterstraße 25 ein. Es wird keine Rede von mir als Bürgermeister geben. Leider konnten wir Dr. Bernhard Vogel nicht für einen Vortrag gewinnen, der macht derzeit Wahlkampf in Thüringen.
Das Thema 60 Deutsche Jahre wollen wir einmal anders beleuchten, 40 Jahre davon haben wir getrennt gelebt, 20 Jahre sind wir wieder vereint. Zum Thema „Das Glück der Einheit“ wird die Gründungsdirektorin der von den Ländern Hessen und Thüringen getragenen Point-Alpha-Stiftung, Uta Thofern, einen Vortrag halten und die unterschiedlichen Entwicklungen im geteilten Deutschland bis zur Wiedervereinigung beleuchten. Uta Thofern war vor ihrer jetzigen Tätigkeit unter anderem Redakteurin beim RIAS Berlin, leitete die Nachrichtenagentur des MDR Thüringen und war Chefredakteurin der Deutschen Welle-World.de.
Für die musikalische Untermalung sorgt Nina Köhler von der Musikschule Allegro.
Im Anschluss daran wird die von Bert Dubois zusammengestellte Ausstellung „60 Deutsche Jahre“ im Historischen Rathaus eröffnet. Wir haben zu diesem Festakt etwa 60-70 Leute des öffentlichen Lebens eingeladen, auch Kurzentschlossene sind gern gesehene Gäste.“
Bert Dubois informierte über den Inhalt der Ausstellung, so werden unter anderem Plakate aus den 60 Jahren zu sehen sein, Landkarten, eine Erinnerung an die ehemalige DDR Landkarte, auf der die Orte der Bundesrepublik entfernt waren. Weiter wird eine Uniformjacke präsentiert und Gebrauchsgegenstände von damals bis heute. Zur Verfügung gestellt vom Dorfmuseum Bürgel, Ludwig Dippel und Ehepaar Oster. Nierentisch und Kaffeemühle werden nicht fehlen. Die Ausstellung wird von Dienstag bis Sonntag jeweils von 15.00.-17.00 Uhr geöffnet sein, auch Schulklassen wurden informiert.
„Im kommenden Jahr“, so Thomas Groll, „werden wir uns mit 20 Jahren Deutsche Einheit und 50 Jahre Bundeswehr befassen. Wir können aber immer nur Denkanstöße geben, wir brauchen Leute, die dabei mitmachen.“