„Ich lehne Diskussion über neue Trasse klar ab!“
Auf Einladung des SPD-Ortsvereins Neustadt stand der Bundestagsabgeordnete Sören Bartol letzte Woche zu den Themen A 49 und Bundeswehrstandort Rede und Antwort. Sehr sachlich und kompetent informierte er die rund 25 Interessierten über die beiden Themenbereiche und beantwortete die Fragen.
Als Mitglied im entsprechenden Fachausschuss verfügte Sören Bartol über umfassende Informationen zum Stand der A 49. Im Bundesverkehrswegeplan von 2003, der den Planungs- und Baurahmen bis 2015 absteckt, wurde die A 49 in den vordringlichen Bedarf eingestuft. „Hessen hat insgesamt ein großes Stück vom Kuchen abbekommen“ hob Bartol den Erfolg seines Einsatzes hervor.
Die Planungen reichen in die 60-iger Jahre zurück Mit rund 450 Millionen Euro geschätzten Kosten ist der Bau im Sinne der Bewertungskriterien des Bundes gerade noch vertretbar. Für den Abschnitt von Bischhausen bis Schwalmstadt ist das Planfeststellungsverfahren eröffnet, aufgrund umfangreicher Tunnelbaumaßnahmen sollen für diese 10,5 Kilometer 155 Millionen Euro ausgegeben werden. Der zweite Abschnitt von Schwalmstadt bis Stadtallendorf ist 13,5 Kilometer lang und kostet rund 100 Millionen. Problematisch ist der dritte Abschnitt, der rund 17 Kilometer lang ist, weil im Herrenwald seltene Kammmolche und Fledermausarten gefunden wurden. Bartol kritisierte die Landesregierung, die durch eine großzügige Ausweisung des Herrenwaldes zu einem FFH Gebiet, die Planung erschwert hat.
„Ich lehne die Diskussion über eine neue Trasse klar ab, zunächst muss die Straßenbauverwaltung versuchen, die Probleme zu beseitigen, denn dies ist die Trasse, von der Neustadt und Stadtallendorf am meisten profitieren“, betonte Bartol. Auch er sah die Gefahr, dass die Autobahn in Abschnitten gebaut wird. Deshalb forderte er vor dem Weiterbau Planungsrecht für alle Abschnitte. Ein Tunnel durch den Herrenwald ist nicht finanzierbar, andere Lösungen müssen her. Eine Prognose über den wahrscheinlichen Baubeginn wollte Bartol nicht abgeben, auch er befürchtete den Bau in Abschnitten, dies hielt er nur bei vorliegendem Planungsrecht für die gesamte Trasse und für einen kurzen Zeitraum für akzeptabel. „So etwas wie bei Bischhausen darf nicht wieder passieren!“, rief er unter dem Beifall der Anwesenden.
Das zweite große Thema des Abends war die Schließung des Bundeswehrstandortes in Neustadt. Bartol erläuterte nochmals die Gründe für die Umstrukturierung der Bundeswehr. „Weg von der Landesverteidigung und hin zu Friedensmissionen“ sind Gründe für die Reduzierung der Truppenstärke auf 252.000 Soldaten bis 2010. Bei den engen Haushaltsmitteln muss die Bundeswehr innerhalb ihres Etats Geld für die Umstrukturierung freibekommen, deshalb wurde bei der Schließung von Standorten erstmals rein nach taktischen und betriebswirtschaftlichen Gründen entschieden. „Auch wir Abgeordnete haben im Vorfeld keine näheren Informationen erhalten“ machte Sören Bartol deutlich. „Dennoch habe ich dafür gekämpft dass Neustadt erhalten bleibt und habe die Schließung sehr bedauert. Erfreulich ist jedoch, das in Stadtallendorf ausgebaut werde und mit der „Division spezielle Operationen“ Truppenteile mit Zukunft stationiert werden“, berichtet Bartol und sprach die Hoffnung aus, dass davon auch Neustadt profitieren werde. Jetzt gehe es darum, neue Nutzungsmöglichkeiten für das Gelände zu erschließen, auch dafür sei die A 49 ganz wichtig.