Neustädter Mitteilungsblatt

Ein Blick in die närrische Vergangenheit
Neustadt war närrisch …. und ist es immer noch …. und wird es bleiben …

Aus dem reichhaltigen Fundus des Stadtarchivs hat die Archivarin Andrea Freisberg mit ihrem Team Katharina Noell und Yuna-Lia Schaller eine Ausstel­lung über den Karneval in Neustadt zusammengestellt. Das älteste Fundstück ist das hier abgebildete Foto aus dem Jahr 1897. Das Foto entstand mit Blick vom Marktplatz auf das heutige Gebäude „Pizzeria Roma“ (vormals „Bayerischer Hof“) in der Markt­straße. Es zeigt Gregor und Heinrich Nees als Prinz und Prinzessin, letztere mit deutlich erkennbarem Oberlippenbart(l).
Viele Mitwirkende aus zahlreichen Karnevalsver­einen prägten und prägen das Bild des Neustädter Karnevals. Eine Fülle von Exponaten – von der Nar­renkappe über ein altes Clowns-Kostüm bis zum reich bebilderten Zeitungsartikel – zeugt davon, dass die Neustädter mit viel Spaß ihren Karneval gefeiert haben und natürlich wieder feiern werden!
Wir laden alle Neustädterinnen und Neustädter herzlich ein, sich diesen Streifzug durch die Jahr­zehnte des Neustädter Karnevals im Rathaus an­zuschauen. Vielleicht finden Sie sich selbst ja auch auf Fotos und in Artikeln wieder…
Die Ausstellung ist ab dem 30.1.2024 in der Em­pfangshalle des Rathauses, Ritterstraße 5-9, Neustadt (Hessen) zu sehen.

KOMPASS Bahnhof Subjektives Sicherheitsgefühl erhöhen

Im Dezember 2023 wurde die Stadt Neustadt ((Hessen) mit fünf weiteren hessischen Städten und Gemeinden als Modellkommune in das neue Sicherheitsprogramm „KOMPASS Bahnhof“ aufge­nommen.
Ziel des Innenministeriums ist es, die Situation an den Bahnhöfen zu bewerten und durch geeignete Maßnahmen das subjektive Si­cherheitsgefühl zu erhöhen.
Bereits Mitte Januar hatte Bürgermeister Thomas Groll Vertreter von Polizei, Bundespolizei, Deutscher Bahn und Rhein-Main-Ver- kehrsverbund zu einem ersten Meinungsaustausch in das Neustäd­ter Rathaus eingeladen.
Aus den statistischen Zahlen wurde deutlich, dass der örtliche Bahnhof kein Kriminalitätsschwerpunkt ist. Gleichwohl gilt er bei vielen – was auch durch eine repräsentative Umfrage belegt wurde – als Unsicherheitsort.
Im Rahmen des Gespräches wurden Themen wie Sauberkeit, Be­leuchtung und regelmäßige Bestreifung angesprochen. Hier soll nun ein Handlungskonzept erarbeitet werden.
Die Sicherheitspartner überlegen auch, Informationen an die Fahrgäste heranzutragen und eine Kurzumfrage im Frühjahr 2024 durchzuführen.
Bei einem Vor-Ort-Termin wurde das Bahnhofsgebäude in Au­genschein genommen. Allgemein beklagt wurde, dass der Eigen­tümer den Bahnhof verfallen lässt und nicht einmal Schäden be­hebt. Hier soll nochmals der Kontakt gesucht werden.
Bürgermeister Groll machte deutlich, dass ein Erwerb für die Kommune nur mit gesicherter Förderung, einem Nutzungskon­zept und Partnern wie der Bahn in Betracht komme, denn ansons­ten sei das Gebäude „ein Fass ohne Boden“.
Im Rahmen einer städtebaulichen Beratung soll der Eingangsbereich betrachtet und Veränderungsvorschläge erarbeitet werden.

Informationsbesuch in der HEAE

Kürzlich stattete der Landtagsabgeordnete Dirk Bamberger (CDU) der Hessischen Außenstelle für Geflüchtete in Neustadt einen Informationsbesuch ab.
Der Parlamentarier wurde durch Regierungspräsident Dr. Chris­toph Ullrich, Abteilungsdirektor Manfred Becker und Einrich­tungsleiter Michael Höhl durch die ehemalige Kaserne geführt. Diese ist momentan mit knapp 300 Personen belegt.
Neustadts Bürgermeister Thomas Groll nahm ebenfalls an dem Besuch teil.
Die Vertreter des Regierungspräsidiums nutzten den gut zwei­stündigen Rundgang dazu, Dirk Bamberger die einzelnen Ab­schnitte der HEAE näher vorzustellen.
Bürgermeister Groll nutzte den Besuch dazu, um u.a. die Auto­aufbrüche von Anfang Januar 2024 anzusprechen. Der Regie­rungspräsident bescheinigte dem Kommunalpolitiker, permanen­tes Sprachrohr der Bürgerschaft zu sein.
Thomas Groll bat den Landtagsabgeordneten sich in Wiesbaden dafür einzusetzen, dass HEAE-Standorte dauerhaft von Städte­bauförderungsprogrammen profitieren. „Wir erbringen über lange Zeit eine Leistung für das ganze Land, daher sollte das dauerhaft anerkannt werden“, so Groll.

Verfügungsfonds
Jetzt Anträge für Ihre Nachbarschaft stellen!

Sie haben eine Idee für ein kleines Projekt in Ihrer Nachbarschaft, das allen zu Gute kommt, z.B. ein Spiel­gerät für Kinder, eine Sitzgruppe für Nach­barschaftstreffen, ein Straßenfest oder auch etwas ganz Anderes? Sie wohnen in einem der Fördergebiete des Förderprogramms So­zialer Zusammenhalt (Innenstadt, Leipziger Straße. Emil-Rössler-Straße, Karl-Braun-Straße/Goethestraße, Graf-Spee-Straße)? Dann melden Sie sich jetzt im Quartiersbüro mit Ihrer Projektidee und stellen Sie einen Antrag beim Verfügungsfonds um eine fi­nanzielle Förderung für Ihr Projekt zu bekommen!
Über den Verfügungsfonds, finanziert aus Mitteln des Förder­programms Sozialer Zusammenhalt, können kleine gemeinnützi­ge Projekte im Fördergebiet mit bis zu 5.000 € gefördert werden. Über die Anträge entscheidet vier Mal pro Jahr ein Gremium aus Lokalpolitik, Bewohnerinnen und Mitarbeiterinnen der sozia­len Einrichtungen in Neustadt. Die Antragsfrist für die nächste Runde ist der 20. Februar, danach können Anträge jeweils zum 28.5., 20.8. und 5.11. eingereicht werden.
Ausführliche Informationen und Beratung zur und Unterstützung bei der Antragstellung erhalten Sie im Quartiersbüro bei Annika Schlüter. Das Antragsformular sowie alle Infos zum Verfügungs­fonds sind auch online auf der Website des sozialen Zusammen­halts zu finden (soziale-stadt-neustadt.de).
Förderprogramm Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel
Nachdem die Neustädter Stadtverordnetenversammlung und der Magistrat Ende Dezember 2023 zunächst übereingekommen wa­ren, doch keinen finalen Antrag beim Förderprogramm „Anpas­sung urbaner Räume an den Klimawandel“ zu stellen, stellt sich die Sachlage nun erfreulicherweise anders dar.
„Wir befürchteten gemeinsam, dass die vom Fördergeber präferier- ten Vorhaben, die stark von unserem Ursprungsantrag abwichen, keine Akzeptanz in der Bürgerschaft finden würden. Nun können wir es noch einmal neu angehen und Projekte einreichen, die auf breite Zustimmung stoßen“, so Bürgermeister Thomas Groll.
Möglich würde dies dank des Einsatzes des Parlamentarischen Staatssekretärs bei der Bundesministerin für Wohnen, Stadtent­wicklung und Bauwesen Sören Bartol MdB.
Dieser hatte nach Unterrichtung über die Sichtweise der Kommu­ne eine Videokonferenz mit Vertretern des fachlich zuständigen Wohnungsbauministeriums und des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung organisiert, die nun stattfand.
In einem konstruktiven Meinungsaustausch hatte Bürgermeister Groll Gelegenheit, die Sichtweise der Kommune zu erläutern. Diese erhält nun die Möglichkeit, den Antrag in den nächsten Wo­chen nochmals zu überarbeiten. Dadurch besteht nach wie vor die Möglichkeit, Fördergelder des Bundes in Höhe von 1,3 Mio. Euro nach Neustadt zu holen.

Ortsbeirat Speckswinkel

Unter der Leitung von Ortsvorsteher Martin Naumann tagte am 24. Januar 2024 der Ortsbeirat Speckswinkel im kleinen Saal des Zollhofes. Neben Bürgermeister Thomas Groll nahmen auch Ers­ter Stadtrat Wolfram Ellenberg und Horst Kurz, Vorsitzender des Verschönerungsvereins, an der Sitzung teil.
Zu Beginn sprach der Ortsvorsteher einige aktuelle Punkte an:
• Für den Bereich zwischen den Straßen „Zum Krückeberg“ und „Bleichrasen“ wird ein Name gesucht.
• Das jährliche Bilanzierungsgespräch zur Dorfentwicklung fand statt. Naumann zeigte sich überzeugt davon, dass Speckswinkel von dem Programm mit der „Grünen Mitte“ und der Umfeldver­besserung der Dorfteiche profitiert habe.
• Die Festungsfreunde Ziegenhain werden im Juni von Herbert Losekam durch Speckswinkels Mitte geführt.
• Auch 2024 gibt es ein „Neustadt-Budget“. Bisher konnten Specks­winkeler Vereine hiervon profitieren.
• Bei der Heizung des „Zollhofes“ gibt es aktuell im Zusammen­hang mit den Bauarbeiten immer wieder einmal Probleme. Davon konnten sich die Ortsbeiratsmitglieder bei den kühlen Raumtemperaturen während der Sitzung selbst überzeugen. An der Behebung des Schadens wird gearbeitet.
• In Speckswinkel findet 2024 nach langen Jahren wieder einmal Kinderfasching statt. •
• Für den „Zollhof“ wird ein/e Hausmeister/in und eine Reini­gungskraft gesucht. Die Stelle ist kombinierbar.
• Am 26. Januar wird der Bauwagen am Festplatz offiziell als vorübergehender Jugendraum an die Jugendlichen übergeben.
• Für die Grillhütte soll ein Beleuchtungskonzept erstellt werden.
• Im Laufe des 1. Halbjahres soll ein Helferfest für die Mitwir­kenden am Dorfjubiläum veranstaltet werden.
• Die Freiwillige Feuerwehr regt an, einige Parkplätze für Ein­satzkräfte in „Zollhofnähe“ zu reservieren.
Der Bürgermeister teilte mit, dass die Vorbereitungen für das ge­plante Repowering von Windrädern planmäßig von der Hessen- Energie vorangetrieben werde. Man rechne damit, dass die neuen Anlagen Ende 2026 in Betrieb gehen könnten.
Nach den Planungsunterlagen der bauausführenden Firma soll die Glasfaserverkabelung in Speckswinkel im Spätsommer beginnen und bereits im Herbst 2024 beendet sein.
Im Mittelpunkt der Sitzung stellte Thomas Groll den Ortsbeirats­mitgliedern den Haushaltsplan 2024 in Bezug auf die Speckswin­kel betreffenden Ansätze vor und gab – ebenso wie in Momberg und Mengsberg – Auskunft über die finanzielle Gesamtsituation der Kommune. Im Zahlenwerk sind auch diesmal einige Ansätze für Neustadts kleinsten Stadtteil enthalten. Am Ende der Ausfüh­rungen des Bürgermeisters stimmte der Ortsbeirat Speckswinkel den Haushaltsansätzen für Neustadts kleinsten Stadtteil einstim­mig zu.
In 2024 sollen weitere Anschaffungen für den als Jugendraum ge­nutzten Bauwagen, der beim Festplatz seinen Standplatz hat, getä­tigt werden. In diesem Zusammenhang hob der Bürgermeister den besonderen Einsatz des Ortsvorstehers für dieses Projekt beson­ders hervor. Martin Naumann kümmerte sich im Benehmen mit den Jugendlichen um Einrichtung und Gestaltung des Wagens. Auch 2024 sind hierfür noch Mittel vorgesehen.
Die Haushaltspläne 2023 und 2024 sehen insgesamt 65.000 Euro für einen „neuen“ Jugendraum vor. Es war einmal angedacht, die Lagerhalle beim Festplatz hierfür umzubauen. Bürgermeister Groll warf nun aber in den Raum, ob es nicht eine Möglichkeit sei, ein anderes „Gefährt“ – vergleichbar dem geräumigen Wagen beim Waldkindergarten – als Dauerlösung zu nutzen. Es müsse al­len klar sein, dass der Umbau der Halle selbst bei Eigenleistungen „deutlich mehr“ als 65.000 Euro kosten werde.
Hierüber soll aber noch einmal gesondert gesprochen werden. Ha­rald Geißel warf ein, dass ein „Gefährt“ ebenso wie ein Container immer nur ein Provisorium darstelle. Mittelfristig dürfte aber der Bauwagen, so der Bürgermeister, zunächst einmal seine Rolle er­füllen.
Für die Speckswinkeler Grillhütte soll eine neue Küchenzeile an­geschafft werden.
Im Bereich des Zollhofes ist die Erneuerung der Kühlanlage vor­gesehen. Außerdem sind Mittel für eine Regalwand und einen Ak­tenschrank für den kleinen Saal eingeplant worden.
Der Bürgermeister geht davon aus, dass in Kürze endlich die Um­bauarbeiten im Untergeschoss des „Zollhofes“ für die Freiwilli­ge Feuerwehr Speckswinkel zu einem Ende kommen werden und dass in der Folge dann auch das neue Fahrzeug ausgeliefert wird, bei dem es doch erhebliche – nicht von der Kommune oder der Wehr verursachte – Verzögerungen gab.
Die Arbeiten an den Dorfteichen werden bei passender Witterung in den nächsten Wochen fortge­setzt werden. Das Material wur­de bereits geliefert und ist einge­lagert.
2024 steht der Tausch der Was­serzähler in Speckswinkel an. In diesem Jahr soll auch die Pla­
nung für den neuen Hochbehälter in Speckswinkel abgeschlossen werden, damit dann in der Folge auch die Bauarbeiten beginnen können. Sobald die Planungen beendet seien und eine „stabile“ Kostenberechnung vorliege, soll auch die Bürgerschaft über das Vorhaben und dessen Finanzierung informiert werden. Rund 95 Prozent der Kosten sind hierbei nach der entsprechenden kom­munalen Satzung auf die Anlieger umzulegen. Der Bürgermeis­ter geht von einem Gesamtvolumen der Maßnahme von rund 1 Million € aus. Fest steht bereits, dass Speckswinkel einen neuen Hochbehälter bekommen wird und es zu keinem Anschluss an die Momberger Wasserversorgung kommen wird.

Ortsbeirat Mengsberg

Am 24. Januar 2024 kamen unter dem Vorsitz von Karlheinz Kurz in der Hegeholzklause auch die Ortsbeiratsmitglieder von Mengs­berg zusammen.
Neben Bürgermeister Thomas Groll und Erstem Stadtrat Wolf­ram Ellenberg nahmen Stadtrat Klaus Schwalm, Stadtverordneter Bernd Malkus und Mitglieder der Bürgerinitiative für den Ausbau der innerörtlichen Durchgangsstraßen an der ersten Sitzung im neuen Jahr teil.
Der Bürgermeister teilte mit, dass es bezüglich der grundhaften Sa­nierung von K 17 (Treysaer Straße) und L 3342 (Hochlandstraße) leider noch keinen neuen Sachstand gebe. Im Februar stünde end­lich ein weiteres Gespräch mit Hessen Mobil zu der Thematik an.
Im Verlauf der Sitzung sprach dann Jan von Holten die Kosten für den Straßenbau an. Bürgermeister Groll hätte sich gewünscht, dass Hessen – ähnlich wie Bayern, Baden-Württemberg oder NRW – die Straßenbeiträge endgültig abgeschafft und dass das Land die Ausfälle der Kommunen kompensiert hätte. Leider hätte sich auch die neue Landesregierung anders entschieden.
Im Frühjahr 2024 werden nun in Mengsberg erstmals Bescheide für die wiederkehrenden Straßenbeiträge versandt. Diese gelten für die Abrechnungsperiode 2023-2027. Jährlich werden 71 Cent pro Quadratmeter veranlagungsfähiger Fläche für die Maßnah­men Engelhain und Schuleichen erhoben. Das Projekt soll dann im Verlauf des I. Halbjahres 2024 starten.
Wann andere Maßnahmen anstehen und wie sich die zu veranla­genden Kosten entwickeln sei derzeit offen, sodass man hier zwar spekulieren, aber keine belastbaren Aussagen treffen könne, stell­te der Bürgermeister fest.
Die Breitband Marburg-Biedenkopf GmbH und die Kommunen bereiten derzeit die Vergabe des „Graue Flecken“-Programms vor. Mit Hilfe dessen auch Mengsberg Glasfaser erhalten soll. Auch hier stehen aber noch keine Termine fest.
„Ich kann verstehen, dass man hier als Bürger gerne mehr wissen will, aber die Kommune ist in diesen Bereichen von Dritten ab­hängig und kann zwar nachfragen, aber nichts erzwingen“, betonte Thomas Groll.
Natürlich stand auch in Mengsberg ebenfalls die Betrachtung des Haushaltsplanes 2024 im Mittelpunkt der Sitzung.
Bürgermeister Thomas Groll ging zunächst auf die aktuelle finan­zielle Situation der Kommune und die sich daraus ergebenden Fol­gerungen für den Haushaltsplan 2024 ein.
„Die Finanzen sind geordnet. Wir dürfen aber nie verkennen, dass wir eine finanzschwache Kommune sind und daher regelmäßig Fördermittel für größere investive Vorhaben benötigen. 2024 wer­den wir aufgrund der soliden Haushaltsführung der letzten Jahre ohne Kredite auskommen, dies wird sich aber aufgrund anstehen­der Investitionen zukünftig anders darstellen. Eine Kreditaufnah­me ist aber verantwortbar. Seit 2017 haben wir 20 Millionen Euro investiert und sogar Schulden abgebaut, jetzt stehen mit einem neuen Kindergarten und einem Feuerwehrhaus Projekte für Ge­nerationen an, dann kann man diese auch über Jahrzehnte finan­zieren“, so Groll.
Im Zuge der Errichtung des „Hauses für alle“ ist auch vorgesehen, die Außenanlagen von Hallenbad und Grillhütte neu und mög­lichst barrierefrei zu gestalten. Hierfür sind rund 30.000 Euro vor­gesehen.
Nachdem der Ortsbeirat eine Sanierung der Trauerhalle gegen­wärtig für noch nicht notwendig erachtet, soll in 2024 auf dem Friedhof mit Unterstützung des Bauhofes aber ein neues Gräber­feld angelegt werden. Hierfür sind Mittel für Materialankauf vor­gesehen.
Ortsvorsteher Kurz sprach die Zuwegung zu den Rasengräbern an, die bei Nässe schwierig zu begehen sei und bat außerdem um Prüfung ob eine Öffnung der Toiletten im Winter machbar sei. Gegenwärtig wird das Wasser wegen Frostgefahr abgestellt.
Im ersten Quartal 2024 soll eine zusätzliche Mauer in der Fahr­zeughalle des Feuerwehrhauses eingezogen werden, um so die schwarz-weiß-Trennung zu gewährleisten. Im Verlauf der1 kom­menden Monate ist dann auch die Errichtung einer Fertiggarage als zusätzliche Lagerfläche vorgesehen.
Die Arbeiten beim „Haus für alle“ nehmen nach den Worten des Bürgermeisters weiterhin einen normalen und geplanten Verlauf und auch die Kostensituation sei, wie bereits Ende des Jahres 2023 mitgeteilt, „im Griff“. Groll geht gegenwärtig davon aus, dass die
Einweihung wie vorgesehen im Herbst 2024 stattfinden kann. „Dabei wollen wir dann die vielfältigen Möglichkeiten des Ge­bäudes zeigen“, waren sich der Bürgermeister und Ortsvorsteher Karlheinz Kurz einig.
Aktuell gab es Probleme mit der Dichtigkeit eines Teiles des Flachdaches. Hieran wird gearbeitet.
Im Zuge der grundhaften Sanierung der Straßen „Zum Engel­hain“ und „An den Schuleichen“ ist sinnvollerweise auch eine
Sanierung der dortigen Was­serleitung vorgesehen. Einen Baubeginn für die Gesamt­baumaßnahme konnte der
Bürgermeister zu seinem Bedauern noch nicht nen­nen. Hierfür ist die Erteilung eines Förderbeschei­des durch Hessen Mobil zwingend erforderlich und „aus Kassel“ habe er seit Wochen leider nichts gehört.
Im Hinblick auf eine Sanierung der innerörtlichen Durchgangs­straßen konnte Thomas Groll noch nichts Neues vermelden, al­lerdings finde im Februar 2024 ein erneutes Gespräch mit dem Landkreis und Hessen-Mobil statt von dem er sich neue Erkennt­nisse erhoffe, so der Bürgermeister.
Groll geht davon aus, dass das Projekt „100 wilde Bäche“, wel­ches die Hessische Landgesellschaft (HLG) für das Wiesbadener Umweltministerium betreut, 2024 endlich Fahrt aufnehmen wird. Hier plant die HLG seit 2020 im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit mit Schwalmstadt, Gilserberg und Neustadt die Renaturierung des auch durch die Mengsberger Gemarkung flie­ßenden „Hardwassers“.
Außerdem soll die Treppe zur Kirche am Eichberg saniert werden.
Der Ortsbeirat empfahl einstimmig die Annahme des Haushaltes.