Querallee soll Premieren-Projekt sein

Wiederkehrende Straßenbeiträge: Neustädter entwickeln Pläne für die Jahre 2019 bis 2031
Im April beschlossen die Stadtverordneten die Einführung der wiederkehrenden Straßenbeiträge (rückwirkend zum 1. Januar), nun sprechen sie darüber, welche Projekte am J dringendsten sind.
von Florian Lerchbacher
Neustadt. Sie wollen ihren Mitmenschen die Möglichkeit geben, sich frühzeitig aufkommende Projekte und daraus resultierende Investitionen einzustellen – und ihnen einen Überblick geben, wie in etwa das System der wiederkehrenden Straßenbeiträge im Stadtgebiet funktioniert. Aus diesem Grund legen Bürgermeister Thomas Groll und die Stadtverordneten ein Programm auf, das zeigt, welche Straßen in den kommenden Jahren saniert werden sollen und welche Kosten auf die Bewohner der vier Stadtteile in bestimmten Zeiträumen zukommen. „Wir planen von 2019 bis 2031 – also einem langen Zeitraum, wodurch klar ist, dass es noch Veränderungen gehen wird“, erklärt der Rathauschef. An einigen Stellen heißt es schließlich, auf aktuelle Geschehnisse zu reagieren.
In der Kernstadt stehen drei statt einem Projekt an
Gute Beispiele dafür sind zwei der ersten drei Projekte, mit denen es losgehen soll: Zum einen ist da die Querallee, die über den Abrechnungszeitraum von vier Jahren mit insgesamt 520 000 Euro zu Buche schlagen wird. Da dies eine Bundesstraße ist, müssen die Neustädter nur die Erneuerung der Nebenanlagen berappen. Ursprünglich waren sie davon ausgegangen, dass dieses Vorhaben im Jahr 2020 längst erledigt ist – aus diesem Grund taucht es in ersten Planungen aus dem Jahr 2017 überhaupt nicht auf. Ähnlich sieht es mit der Karl-Braun-Straße aus. Dort werden Wasser- und Abwasserverband die Anlagen umbauen und die Straße wird ohnehin geöffnet – die Stadt will also auf den Zug aufspringen. Über vier Jahre gerechnet (2020 bis 2023) kostet dies insgesamt rund 338 000 Euro.
In diesen Zeitraum fällt auch die Erneuerung von Kasseler
Straße und Bahnhofstraße mit Kosten von 412 000 Euro – ein Projekt, das die Neustädter um ein Jahr geschoben haben.
Will heißen: Statt ursprünglich einem werden in den Jahren 2019 bis 2023 drei Bauprojekte in der Kernstadt umgesetzt. Aus diesem Grund steigen auch die durchschnittlichen Beiträge, die die Bewohner des Gebietes zahlen müssen. Der Beitragssatz beläuft sich nach jetzigem Stand der Berechnung auf neun Cent pro Quadratmeter in den Jahren 2019 bis 2022, in der Folge – wenn weniger Projekte auf der Agenda stehen – werden fünf Cent fällig pro Quadratmeter „Veranlagungsfläche“ (ein Wert, der sich aus Grundstücksfläche und Geschosszahl ergibt, auf Gewerbebetriebe kommt noch ein „Artzuschlag“ zu).
Kernstädter müssen also nahezu jährlich wiederkehrende Beiträge zahlen, da ständig in ihrem Wohnbereich gebaut beziehungsweise geplant wird – Ausnahme ist nach jetzigem Stand das Jahr 2031. Von 2023 bis 2026 will die Stadt den „Struthrjng“ angehen (rund 600 000 Euro), von 2027 bis 2030 den „Hochstruth“ (658 000 Euro). Vorteil der Kernstädter: Mit rund 2,5 Millionen Quadratmetern „Veranlagungsfläche“ verteilen sich die Kosten besser.
In den Stadtteilen entfallen jeweils höhere Beiträge auf die Grundstückseigentümer: ln Mengsberg (mit einer Gesamtveranlagungsfläche von 532 000 Quadratmetern) sollen zwischen 2021 und 2024 die Straßen „Zum Engelhain“ und „An den Schuleichen“ für 812 000 Euro saniert werden. Eigentümer müssen dann pro Quadratmeter „Veranlagungsfläche“ 35 Cent zahlen. Die Straße „Am Roten Berg“ steht dann zwischen 2026 und 2029 auf der Agenda. Sie kostet „nur“ rund 563 000 Euro, wodurch pro Quadratmeter „Veranlagungsfläche“ dann vier Jahre lang 26 Cent fällig werden.
Auf Speckswinkler kommen die höchsten Beiträge zu
Auf dem Plan für Momberg (411000 Quadratmeter „Veranlagungsfläche“) stehen zwischen 2022 und 2025 die „Neue Straße“ und die „Querstraße“ mit 733 000 Euro, was für Grundstückseigentümer 33 Cent pro Quadratmeter „Veranlagungsfläche“ bedeutet. Von 2028 bis 2031 kommt dann der untere Teil des Tränkbacher Weges (167 000 Euro) an die Reihe -was 10 Cent pro Quadratmeter
„Veranlagungsfläche“ heißt.
Speckswinkel kommt nur auf 321 000 Quadratmeter „Veranlagungsfläche“. Dort steht, zwischen 2025 und 2028 einzig die „Buchseite“ für 970 000 Euro an. Grundstückseigentümer müssen dann vier Jahre lang 55 Cent pro Quadratmeter „Veranlagungsfläche“ zahlen.
Berechnungen sollen der Orientierung dienen
„Das ist eine Orientierung, was wir eigentlich Vorhaben“, hebt Bürgermeister Thomas Groll hervor, der noch kleinere Veränderungen an den jeweiligen Beiträgen erwartet. Von rund 2 500 Fragebögen hat die Stadt etwa zwei Drittel bearbeitet, außerdem müssen Grundstücke, die an Erschließungsstraßen („Baustraßen“) liegen, noch rausgerechnet werden. Und es ist auch noch nicht geklärt, wie mit „historischen Straßen“ wie dem Ruschelberg umgegangen wird. Einbezogen sind bereits die von wiederkehrenden Beiträgen befreiten Grundstücke, und auch 25 Prozent Steigerung bei den Baukosten sind gegenüber der ersten Berechnung aus dem Jahr 2017 eingerechnet. Was fehlt sind noch die Artzuschläge für Gewerbetreibende. Die genauen Zahlen sollen im Oktober vorliegen. Dann steht auch die Abstimmung über das Bauprogramm in der Stadtverordnetenversammlung an.
Vier Jahre beträgt pro Straße der Abrechnungszeitraum (in etwa aufgeteilt in Planung, Umsetzung, Abrechnung). Vor jeder Abrechnungsperiode müssen die Stadtverordneten einen gesonderten Satzungsbeschluss fassen. „Es kommt auch immer wieder die Frage auf, was die Stadt eigentlich zahlt“, berichtet Groll und erklärt, dass diese für rund 28 Prozent der jeweiligen Gesamtkosten aufkommt. Bis 2031 sind das von insgesamt rund 6 Millionen Euro also etwa 1,65 Millionen Euro. Hinzu kommen jährlich rund 100 000 Euro, die sie in die Reparatur von Straßen steckt.
Als nächstes stehen die Beratungen in den Ausschüssen an. Angesichts von Bedenken und Fragen, die Bürger rund .um die wiederkehrenden Straßenbeiträge haben, wunderte es den Rathauschef, dass nur zwei Zuschauer die Stadtverordnetenversammlung verfolgten – Ehrenstadtrat Ludwig Dippel und Hermann Schulze gehören allerdings eigentlich schon zum Inventar der Veranstaltung, da sie bei jeder Sitzung zugegen sind.