Schlagwort: Stadtverordnetenversammlung

Stadtverordnete stimmen zudem neuen Eintrittspreisen für Bäder zu
Von Florian Lerchbacher
Neustadt. Eltern, die ihren Nachwuchs derzeit in die Kindertagesstätten der Stadt Neustadt schicken, müssen nur für die Tage die Beiträge und die Versorgungspauschale zahlen, an denen die Kinder auch tatsächlich die Einrichtung besuchen. Grund dafür ist die Corona-Pandemie, beziehungsweise die Empfehlung der Landesregierung, von einem Besuch der Kitas abzusehen. Alle Stadtverordneten stimmten der Vorlage des Magistrats zu, der in diesem Zuge auch noch darauf hinweist, „dass für die kommunalen Kindertagesstätten zwar kein grundsätzliches Betretungsverbot besteht, aber von einem Besuch dieser dennoch nach Möglichkeit abgeraten wird.“

Ebenfalls einstimmig segneten die Stadtverordneten die neuen Eintrittspreise für Frei- und Hallenbad ab – die das letzte Mal im Jahr 2014 erhöht worden waren. Bürgermeister Thomas Groll betont, dass Kinder unter fünf Jahren die Bäder weiterhin kostenlos besuchen können. Er sagt, dass die Preise „moderat“ sind und dem „Durchschnitt anderer Kommunen“ entsprechen. „Stadt rechnet Kita-Gebühren auf den Tag genau ab“ weiterlesen

Architekten übergeben das neue 6,6 Millionen Euro teure Kultur- und Bürgerzentrum der Stadt Neustadt
Von Florian Lerchbacher
Neustadt. „Wunder gibt es immer wieder“, schmetterte es aus den Lautsprechern im großen Saal des neuen Bürger- und Kulturzentrums, während auf einer Leinwand Fotos vom alten und dem Werdegang des neuen Gebäudes flackerten. Eigentlich hätte das Lied von Katja Ebstein live von Ulla Keller gesungen werden sollen – während einer Einweihungsfeier mit 435 Gästen samt Staatsminister und Landrätin. Doch die Corona-Pandemie habe dies natürlich unmöglich gemacht, bedauerte Bürgermeister Thomas Groll.

Die Geschichte ist schon eine besondere

Und so war es die letzte Stadtverordnetenversammlung der Legislaturperiode, die als Erstes im prachtvollen 6,6-Millionen-Euro-Bau stattfand. Immerhin somit genau mit den Protagonisten, die im Jahr 2017 mit ihren Beschlüssen das Projekt überhaupt erst auf den Weg gebracht hatten.

Groll ließ es sich nicht nehmen, einen Blick zurückzuwerfen – die Geschichte ist schließlich schon eine besondere. Im Jahr 1979 hatte die Katholische Arbeitsgemeinschaft für Soldatenbetreuung (KAS) das damalige Soldatenfreizeitheim errichtet und eingeweiht – und gab es bereits 1992 wieder auf. Ein Strukturwandel bei der Bundeswehr war Schuld, denn dieser brachte die Außerdienststellung des Panzergrenadierbataillons 142 mit sich, wodurch das Gebäude nicht mehr für seinen ursprünglichen Zweck benötigt wurde. Die Stadt Neustadt erwarb es – für 3,9 Millionen Euro mittels eines zinsfreien Darlehens. „Das Wunder ist geschehen“ weiterlesen

Neustadt. Der Landkreis Marburg-Biedenkopf unterstützt auch in diesem Jahr wieder die Bestrebung der Kommune in Sachen „Demografie“. Der Kreis fördert abermals mit 3 000 Euro kommunale Projekte im des Familienzentrums und der kommunalen Leitstelle „Älter werden in Neustadt“. Die Sanierung des „Rotkäppchen-Hallenbades“ im Stadtteil Mengsberg wird bereits über das „Swim“- Programm des Landes Hessen mit 95 000 Euro gefördert. Auf Antrag der Stadt unterstützt nun auch der Landkreis den behindertengerechten Umbau sowie die Erneuerung der Heizungs- und Lüftungsanlage im Hallenbad mit einer Kreiszuwendung von 32 000 Euro. Bürgermeister Thomas Groll lobt Landrätin Kirsten Fründt und den Ersten Kreisbeigeordneten Marian Zachow für die gewährte Unterstützung, die dazu beitrage, „eine solche wichtige Einrichtung“ wie ein Hallenbad und damit Schulschwimmen, Schwimmkurse sowie Gesundheitsprävention im ländlichen Raum zu erhalten.

Am 14. Dezember hat die Neustädter Stadtverordnetenversammlung zum letzten Mal im zu Ende gehenden Jahr 2020 im DGH Momberg getagt. Im Mittelpunkt der Sitzung stand die Einbringung des Haushaltes 2021 durch Bürgermeister Thomas Groll.
Zuvor stimmten die Stadtverordneten in der gewohnten Neustädter Einigkeit einstimmig sämtlichen Magistratsvorlagen zu siehe dazu auch die Berichte über die beiden Fachausschüsse in der letzten Ausgabe).
Im Zusammenhang mit dem Verkauf der kommunalen Anteile an der Netzgesellschaft Herrenwald an die EAM (siehe Berichterstattung zum Fachausschuss I) können sich die Neustädter Mandatsträger- zumindest an diesem Abend – keinen Verkauf vorstellen und wollen die Angelegenheit nochmals gemeinsam mit der ebenfalls beteiligten Nachbarkommune Stadtallendorf beraten. Ein Beschluss wird für die Februar-Sitzung angestrebt, deshalb tagt der Fachausschuss I dann sogar noch einmal außerplanmäßig Anfang Januar des kommenden Jahres.
Andreas Merten (CDU) berichtete aus der Verbandsversammlung des Müllabfuhrzweckverbandes Biedenkopf. 2021 werden die Gebühren stabil bleiben. Ab der 3. Kalenderwoche 2021 sollen die neu eingeführten Gelben Tonnen verteilt werden. Es soll aber auch noch die Möglichkeit geben, bei Bedarf neben die Tonnen Säcke zu stellen. Damit verbunden werden die Dosencontainer abgeschafft. „Stadtverordnetenversammlung Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Fünf Jahre Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt“
Eine Kommune macht sich auf den Weg in die Zukunft…

Im Oktober 2015 überreichte die seinerzeit für den Städtebau zuständige hessische Umweltministerin Priska Hinz im Neustädter Rathaus Bürgermeister Thomas Groll den Aufnahmebescheid in das Programm „Soziale Stadt“. Mittlerweile wurde dies in „Sozialer Zusammenhalt“ umbenannt.
Dies war der „Startschuss“ für eine bis 2025 währende Förderperiode. Zum Auftakt fanden zahlreiche Gesprächsrunden und Workshops statt, um das Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) unter Einzug interessierter Bürgerinnen und Bürger zu erstellen. Dieses wurde dann 2017 durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen und ist damit die entscheidende Grundlage für das weitere Vorgehen.
Das kleine Jubiläum „Fünf Jahre Soziale Stadt Neustadt“ sollte am 30. Oktober 2020 mit einer Veranstaltung im Neubau des Kultur- und Bürgerzentrums gewürdigt werden. Leider muss dieser Termin aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie ebenso entfallen wie der „Tag der Städtebauförderung“ Mitte Mai dieses Jahres. Seinerzeit war ein Tag der „offenen Tür“ in der Querallee angesetzt.
Bürgermeister Thomas Groll bedauert diese Entscheidung sehr und hatte sich bereits auf den Besuch von Staatssekretär Jens Deutschendorf aus dem mittlerweile zuständigen Hessischen Wirtschaftsministerium gefreut und gemeinsam mit Kooperationspartnern bereits Vorbereitungen für einen informativen Vormittag getroffen. „Aufgrund der aktuellen Entwicklung und der steigenden Zahl von Infizierten erscheint es angebracht, auf diese Veranstaltung zu verzichten. Die Kommune muss hier auch als Vorbild gegenüber allen anderen fungieren. Es ist wirklich schade, dass wir die vielen positiven Dinge, die gegenwärtig in unserer Kommune geschehen, nicht entsprechend vorstellen und im direkten Kontakt mit den Menschen erläutern können. Aber – dessen bin ich mir sicher – es werden auch wieder bessere Zeiten kommen und wir werden beispielsweise dann das Kultur- und Bürgerzentrum mit Leben erfüllen“, erläutert Groll den Grund der Absage.
Bewusst war vom Bürgermeister der Neubau des Kultur- und Bürgerzentrums als Ort der Jubiläumsveranstaltung ausgewählt worden. Damit sollte versinnbildlicht werden, dass die Kommune gegenwärtig eine Baustelle sei, die sich auf die vielfältigen Herausforderungen der Zukunft vorbereite. Seit Beginn des Förderprogrammes wurden über 7 Mio. Euro für abgeschlossene bzw. noch laufende Maßnahmen auf den Weg gebracht. Die Förderquote beläuft sich hierbei auf fast 80%. „Dies sind herausragende Zahlen und machen deutlich, wie wichtig ein aktives Fördermanagement der Kommune ist“, hob Groll hervor. In diesem Zusammenhang ist dem Land Hessen Dank dafür zu sagen, dass es die Belange der Stadt Neustadt (Hessen) stets tatkräftig unterstützt hat. In den Jahren 2019/20 werden in der „Baustelle Neustadt“ alleine 12,5 Mio. Euro investiert und weitere werden in den kommenden Jahren folgen. Nach den Worten des Bürgermeisters investiert man allerdings nicht nur in Steine, sondern auch in Menschen. Hierfür hat er ein Zitat des berühmtesten Trickfilmers Walt Disney, eine der prägendsten Persönlichkeiten der Filmbranche des 20. Jahrhunderts, ausgewählt:
„Du kannst den allerschönsten Platz der Welt planen, erstellen und bauen – aber man benötigt Menschen, um den Traum wahr werden zu lassen“. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Von Straßenbau und Nutzungsgebühren
Neustadts Parlament segnet Prioritätenliste für marode Straße und Gebührenordnung für Kultur- und Bürgerzentrum ab
Von Florian Lerchbacher

Neustadt. Die Stadtverordneten Neustadts stellten einstimmig einige zentrale Weichen. So segnete sie die Miet- und Benutzungsordnung für das Kultur- und Bürgerzentrum und die Neufassung der Benutzungsordnung der Gemeinschaftshäuser ab. Außerdem gaben sie ihr OK zur Aufstellung eines Bebauungsplans für die Bismarckstraße 33 beziehungsweise das Gebiet des ehemaligen Baumarkts.

Des Weiteren gewährten sie der Hartmann & Krapp GbR einen Zuschuss in Höhe von 70 000 Euro für den Erwerb der denkmalgeschützten, aber stark maroden Hofanlage in der Ringstraße 16. Ziel ist es, diese zu einer Seniorentagespflegestätte mit bis zu 45 Plätzen umzubauen, die dann später die „TagWerk Neustadt GmbH“ betreibt. Laut Stadt kostet das Projekt 2,5 Millionen Euro. Mittel aus dem Städtebauförderungsprogramm gibt es nicht, weil keine privaten Vorhaben unterstützt werden – obwohl das Gebäude im Fördergebiet des einst als „Soziale Stadt“ und heute als „Sozialer Zusammenhalt“ bekannten Programms liegt. Allerdings ist das Projekt für die Neustädter aus zwei Gründen von „besonderem Interesse“: Ein marodes Gebäude soll saniert beziehungsweise umgebaut und anschließend genutzt werden. Außerdem sollen in der Kommune dringend benötigte Seniorentagespflegeplätze geschaffen werden. Wegen dieser „stadtentwicklungspolitischen Bedeutung“ gibt es Fördermittel – wie schon beim Hephata-Bauvorhaben in der Bahnhofstraße (ehemaliges Deutsches Haus) und der Pizzeria „Milano“ in der Marktstraße. Das Bauvorhaben soll 2021 beginnen, der Bezug ist für 2022 vorgesehen. „Von Straßenbau und Nutzungsgebühren“ weiterlesen

Stadtverordnetenversammlung bsj Marburg e.V. stellte seine vielfältige Arbeit näher vor

Die Stadtverordnetenversammlung tagte am 31. August unter dem Vorsitz von Franz-W. Michels (CDU) erneut im DGH Momberg, da dies gegenwärtig der größte in der Kommune zur Verfügung stehende Sitzungsraum ist und dort die Einhaltung der Corona-Regeln gewährleistet werden kann.
Bürgermeister Groll berichtete davon, dass die Regionale Planungsversammlung Mittelhessen kürzlich angedachten Veränderungen beim Neustädter Kaufpark zugestimmt habe. Die Eigentümer könnten nun das planungsrechtliche Verfahren für die Neuerrichtung des REWE-Marktes auf den Weg bringen. Im bisherigen Markt solle dann nach Möglichkeit ein Baumarkt angesiedelt werden. Leider, so Groll, könne im Kaufpark nicht alles verortet werden, was aus kommunaler Sicht wünschenswert sei. Neustadt sei nur als Zentrum der Grundversorgung eingestuft, was Beschränkungen mit sich bringe. So wird aktuell die Ansiedlung einer Drogerie, die der Bürgermeister nach wie vor für wichtig hält, nicht für umsetzbar angesehen. Die Regionalplanung beim Regierungspräsidium sehe dies äußerst kritisch und verweise darauf, dass es in den umliegenden Mittelzentren bereits genügend Drogerie-Märkte gebe. „Eine Haltung, die ich als Bürgermeister und Verbraucher bedauere“, so Thomas Groll. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Stadtverordnete müssen über Gebührenordnung für das Kultur- und Bürgerzentrum beraten
Von Florian Lerchbacher
Neustadt. Am Neubau des Kultur- und Bürgerzentrums sind die Arbeiten in vollem Gange. Die Stadt geht davon aus, dass der Neubau Anfang November fertig ist. Als Letztes muss nur noch das Mobiliar ausgeschrieben werden. Bürgermeister Thomas Groll geht davon aus, dass es bei den geplanten Kosten in Höhe von rund 6,6 Millionen Euro für das gesamte Projekt bleibt. Maximal ein Prozent könnte der Preis nach oben abweichen – allerdings hat der Rathauschef auch schon wieder 70 000 Euro an Fördermitteln aus einem Klimaschutzprogramm des Landes eingeworben, sodass die eventuellen Mehrkosten quasi schon wieder komplett gedeckt sind.
Die Finanzierung ist also kein Problem, und so konnte sich die Stadtverwaltung der Entwicklung einer neuen Miet- und Benutzungsordnung widmen, die bereits im Haupt- und Finanzausschuss Thema war. Er hätte sich durchaus ein „schlankeres Werk“ gewünscht, kommentierte SPD-Fraktionsvorsitzender Hans-Gerhard Gatzweiler, zeigte aber angesichts der Erläuterungen des Stadtoberhauptes Verständnis, dass der Entwurf durchaus opulent ausgefallen ist.
Groll hatte berichtet, dass sich der Magistrat über mehrere Sitzungen hinweg mit der Thematik auseinandergesetzt hatte. Die Verwaltung führte derweil Gespräche mit Mitarbeitern der Stadt Stadtallendorf (die mit der Stadthalle ein ähnliches Objekt betreibt) und einem Meister für Veranstaltungstechnik. Zudem wertete sie Unterlagen des Hessischen Städte- und Gemeindebundes und die Gebührenordnungen anderer Kommunen aus. All das sei in den Satzungsentwurf eingeflossen, sagte Groll.
Und so kamen 29 Paragrafen zustande, zu denen Sozialdemokraten und Freie Wähler noch einige Anregungen hatten, die inzwischen eingearbeitet wurden (zum Beispiel zu Anmeldefristen und Verkaufsveranstaltungen). Noch nicht ganz sicher ist, wie es mit Getränkelieferanten und Caterern läuft. Der Magistrat würde sich beispielsweise gerne auf einen Getränkelieferanten (aus dem Stadtgebiet) festlegen, SPD und FWG sehen noch Klärungsbedarf. Im Entwurf steht jedenfalls, dass der Magistrat Händler bestimmen kann und Caterer eine kostenpflichtige Einweisung bekommen müssen. „Neues Haus, neue Gebühren“ weiterlesen

Erstmals seit Februar kam die Stadtverordnetenversammlung wieder zu einer Sitzung zusammen. Franz-W. Michels begrüßte die Fraktionen von CDU, SPD und FWG sowie die Mitglieder des Magistrats und die Ortsvorsteher diesmal im Momberger Dorfgemeinschaftshaus. In momentaner Ermangelung eines Bürgerhauses in der Kernstadt ist dessen Saal, aktuell zugelassen für 38 Personen, die größte Versammlungsstätte in der Kommune. Schriftführerin Gitta Kurz hatte das Gebäude mit dem Hausmeister entsprechend vorbereitet. Die Stühle standen auf Abstand, nur das Ehepaar Georgi von der CDU-Fraktion durfte nebeneinander sitzen. Es gab einen Eingang und einen Ausgang, Desinfektionsmittel stand bereit. Eben eine Zusammenkunft unter besonderen Vorzeichen.
Die Stadtverordneten stimmten allen bereits in der letzten Woche in den Fachausschüssen behandelten Magistratsvorlagen einstimmig zu. SPD-Fraktionsvorsitzender Hans-Gerhard Gatzweiler merkte bezüglich der beiden geplanten Photovoltaik-Freiflächenanlagen an, dass dies ein weiterer Schritt hin zur Energiewende sei. Er zeigte sich erfreut darüber, dass es gelungen sei, den Grundsatzbeschluss der Stadtverordnetenversammlung gegenüber der Fa. ENERPARC aus Hamburg durchzusetzen und über die Energiegenossenschaft Vogelsberg Wertschöpfung für die Bürger der Kommune zu generieren (siehe die Berichterstattung über den Fachausschuss II).
Der Bürgermeister informierte zunächst die Versammlung über die bereits im April eingegangene Haushaltsgenehmigung des Landkreises. Landrätin Fründt hob darin die stabile Entwicklung der kommunalen Finanzen in Neustadt in den letzten Jahren hervor. Die Ergebnisse einer Prüfung des Landesrechnungshofes wurden den Fraktionsvorsitzenden ebenfalls vorgelegt. Auch die darin enthaltenen Aussagen waren für Neustadt positiv. Hierüber werden die Gremien im August beraten. „Stadtverordnetenversammlung am 22. Juni 2020 Bürgermeister Groll: „Wir werden die Auswirkungen der Corona-Pandemie meistern““ weiterlesen