Bürgermeister Manfred Hoim brachte ausgeglichenen Nachtragshaushalt ein
Neustadt. Am Montagabend brachte Bürgermeister Manfred Hoim den Nachtragshaushalt ins Parlament ein. Zur Beratung wurde er an den Ausschuss verwiesen.
von Silke Pfeifer-Sternke
Der Nachtragshaushalt der Stadt Neustadt ist wieder ausgeglichen. „Dies ist positiv, sollte uns jedoch nicht davon abhalten, die noch vor uns liegenden Aufgaben im Auge zu behalten und nach wie vor mit den uns zur Verfügung stehenden Mitteln sparsam umzugehen“, sagte Bürgermeister Hoim.
Der Nachtragshaushaltsplan schließt mit fast 14 Millionen Euro ab und liegt fast 1,3 Millionen Euro unter dem Volumen des ursprünglichen Haushaltsplans.
Während im Verwaltungshaushalt keine wesentliche Abweichung zu dem ursprünglichen Zahlenwerk zu erkennen ist, verändert sich der Vermögenshaushalt nicht unerheblich. So wurden die Personalkosten um fast 31 000 Euro reduziert. Auch bei den Steuern, allgemeinen Zuweisungen und der allgemeinen Umlage wurde eine Verbesserung von 173 000 Euro erzielt.
Mehreinnahmen sind insbesondere bei Gewerbesteuer (40000 Euro), bei Anteilen der Einkommenssteuer (90 000 Euro) und Schlüsselzuweisungen (30000 Euro) zu verzeichnen. Die Mehrausgaben für die Kreis- und Schulumlage sind mit 17000 Euro laut Hoim „im vertretbaren Rahmen“ geblieben.
Die Veränderungen im Vermögenshaushalt resultieren unter anderem aus den getätigten Investitionen für den Umbau des Schwimmbad-Imbisses (10000 Euro), die Anschaffung neuer Möbel für den Kindergarten Eichsfelder Straße (14 000 Euro) sowie Erschließungsbeiträge für das Gewerbegebiet Im Gelicht (101000 Euro).
Die Baukosten für die Emil-Rössler-Straße haben sich von den geplanten Kosten von 600 000 Euro auf 50 000 Euro reduziert. Darin sind nur die Planungskosten enthalten, weil die Straße in diesem Jahr nicht ausgebaut werden konnte. Die Baukosten für die Umgestaltung der Marktstraße reduzierte sich von 800 000 Euro auf 400 000 Euro, da ein Zuwendungsbescheid des Landes eingegangen ist. Somit reduzierten sich die Ausgaben von rund 1,5 Millionen Euro auf 560000 Euro.
Als positiv bewertete Hoim auch, dass bis zur Einbringung des Nachtragshaushaltes keine Kredite aufgenommen worden sind. Doch einen optimistischen Blick in die Zukunft wagte Hoim nicht. Vielmehr erinnerte er daran, dass sich der Haushalt 2007 aufgrund der zu erwartenden wirtschaftlichen Situation auch verändern wird. Hoim prognostizierte eine Erhöhung der Kreisumlage auf mehr als 3 Millionen Euro. Das entspricht Mehrausgaben von fast 400000 Euro. Die Mehrausgaben der Schulumlage werden laut Hoim vermutlich 61000 Euro betragen.
Anhand dieser Zahlen „wird das Jahr 2007 im finanziellen Bereich eine Herausforderung für uns werden“, gab Hoim zu bedenken.