Kategorie: Presseschau

Aus der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Neustadt (Hessen)

Weiterentwicklung des städtischen Internetauftritts (Große Anfrage CDU-Fraktion)
Die CDU-Fraktion bat um Beantwortung folgender Fragen
1.Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat, den Internetauftritt der Kommune kontinuierlich weiterzuentwickeln?
2. Ist beabsichtigt, den städtischen Internetauftritt kurz- bzw. mittelfristig barrierefrei zu gestalten?
3. Mit welchen Kosten wäre eine kontinuierliche Fortentwicklung
bzw. Barrierefreiheit des Internetauftritts verbunden? In der Begründung der großen Anfrage hieß es, dass nach Auffassung der CDU das bisher Erreichte positiv zu bewerten sei. Im medialen Zeitalter spielt das Internet eine immer wichtigere Rolle, denn es bedeutet schnelle und reibungslose Kommunikation zwischen Bürger, Kommune und lokaler Wirtschaft. Es wäre deshalb sinnvoll das Ganze zu erweitern, zum Beispiel mit der Entwicklung eines Formularangebotes. Bürgermeister Manfred Hoim nahm zur Anfrage Stellung.
Zu l. Es wird eine Erweiterung des Formularangebotes geben, damit dem Nutzer einer Dienstleistung der Weg zur Verwaltung erspart bleibt. Die Formulare werden vorbereitet. Ein Katalog zu häufig gestellten Fragen und deren Beantwortung wird erarbeitet. Zu 2. Die Umstellung in Eigenleistung ist derzeit nicht möglich. Zu 3. Die Software ist häufig nicht teuer, dafür ist aber hoher Zeitaufwand für Schulung und Einrichtung notwendig.
Grunderwerb für Neugestaltung im Bereich Kreuzgasse/Mainzer Gasse (Magistratsvorlage) Die Stadtverordneten hatten über Grunderwerb in der Größe von 128m² zum Kaufpreis von 5000 Euro zu befinden. Mit dem angekauften Grundstück sind im Rahmen der städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen folgende Verbesserungen geplant. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

„Ich lehne Diskussion über neue Trasse klar ab!“

Auf Einladung des SPD-Ortsvereins Neustadt stand der Bundestagsabgeordnete Sören Bartol letzte Woche zu den Themen A 49 und Bundeswehrstandort Rede und Antwort. Sehr sachlich und kompetent informierte er die rund 25 Interessierten über die beiden Themenbereiche und beantwortete die Fragen.
Als Mitglied im entsprechenden Fachausschuss verfügte Sören Bartol über umfassende Informationen zum Stand der A 49. Im Bundesverkehrswegeplan von 2003, der den Planungs- und Baurahmen bis 2015 absteckt, wurde die A 49 in den vordringlichen Bedarf eingestuft. „Hessen hat insgesamt ein großes Stück vom Kuchen abbekommen“ hob Bartol den Erfolg seines Einsatzes hervor.
Die Planungen reichen in die 60-iger Jahre zurück Mit rund 450 Millionen Euro geschätzten Kosten ist der Bau im Sinne der Bewertungskriterien des Bundes gerade noch vertretbar. Für den Abschnitt von Bischhausen bis Schwalmstadt ist das Planfeststellungsverfahren eröffnet, aufgrund umfangreicher Tunnelbaumaßnahmen sollen für diese 10,5 Kilometer 155 Millionen Euro ausgegeben werden. Der zweite Abschnitt von Schwalmstadt bis Stadtallendorf ist 13,5 Kilometer lang und kostet rund 100 Millionen. Problematisch ist der dritte Abschnitt, der rund 17 Kilometer lang ist, weil im Herrenwald seltene Kammmolche und Fledermausarten gefunden wurden. Bartol kritisierte die Landesregierung, die durch eine großzügige Ausweisung des Herrenwaldes zu einem FFH Gebiet, die Planung erschwert hat. „Neustädter Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Bürgermeister erinnert an Raumordnungsbeschluss, A 49 in einem Zug zu bauen
Neustadt. Das beantragte Planfeststellungsverfahren für den Weiterbau der Autobahn A 49 bis Schwalmstadt veranlasst Bürgermeister Hoim, auf die Belastung für Neustadt hinzuweisen.
von. Helmut Seim
Am 15. Juli brachte das Land das Planfeststellungsverfahren für den ersten Abschnitt des A 49-Lückenschlusses zwischen Bischhausen-Neuental und der A 5 auf den Weg. Was der hessische Verkehrsminister Dr. Alois Rhiel als „wichtigen Schritt vorwärts für die verkehrliche und wirtschaftliche Entwicklung in Nord- und Mittelhessen“ bezeichnet, werten die Neustädter Politiker eher als zusätzliche Belastung für ihre geplagten Bürger.
Daher sah sich Bürgermeister Manfred Hoim (CDU) veranlasst, in einem Brief an das Wirtschaftsministerium, das Hessische Landesamt für Straßen- und Verkehrswesen und die zuständigen Ämter für Straßenbau in Kassel und Marburg auf die Problematik hinzuweisen.
Das zähe Ringen um die Weiterführung der Autobahn bis zur A 5 sei von der Neustädter Stadtverordnetenversammlung mehrfach mit einstimmigen Beschlüssen unterstützt und mitgetragen worden. „Hoim protestiert: Neustadt erstickt jetzt schon im Verkehr“ weiterlesen

Anfrage zur Weiterentwicklung des Neustädter Angebots
von Helmut Seim
Neustadt. Die Weiterentwicklung des städtischen Internetauftritts veranlasste die CDU-Fraktion zu einer Großen Anfrage im Parlament. Die Christdemokraten wollten unter anderem wissen, ob der Internetauftritt mittelfristig barrierefrei zu gestalten ist und welche Kosten mit einer kontinuierlichen Fortentwicklung verbunden sind.
Der CDU-Stadtverordnete Franz Wilfried Michels bestätigte, dass sich der Internetauftritt in den vergangenen .Jahren kontinuierlich weiterentwickelt habe, weshalb die Stadt einen Vergleich mit anderen Kommunen nicht scheuen musste. In diesem Zusammenhang würdigte Michels den Einsatz von Holger Michel, „der sich in besonderem Maße um den Internetauftritt verdient gemacht hat“.
Lob für die städtische Präsentation kam auch von der Opposition. Für die SPD regte Hans-Gerhard Gatzweiler an, beispielsweise Termine, Einladungen und Protokolle ebenfalls auf der städtischen Homepage zu veröffentlichen.
Bürgermeister Manfred Hoim wies darauf hin, dass für die Weiterentwicklung die Nutzung eines Dienstleisters dringend notwendig sei. Als Vorteile führte Hoim an, dass zeitaufwändige Bürgerkontakte reduziert und weite Wege erspart werden könnten.
Zu einer barrierefreien Informationstechnik seien inzwischen alle Behörden verpflichtet. Eine Umgestaltung sei jedoch wegen der komplexen Programmierung bisher nicht möglich gewesen. Die Kosten für eine kontinuierliche Weiterentwicklung des Internetauftritts bezifferte der Bürgermeister auf 5000 Euro, wenn die Leistung eingekauft würde.

Hoim stellt ersten Entwurf des Nachtragshaushaltes vor
Neustadt (hh). In der ersten Sitzung nach der Sommerpause legte Neustadts Bürgermeister Manfred Hoim (CDU) den l. Nachtrag zum Haushaltsplan 2005 als Entwurf vor. Weitgehend unspektakuläre Änderungen lassen den Gesamtetat von bisher rund 17,9 Millionen Euro auf nunmehr rund 18,5 Millionen Euro anwachsen.
„Die negative finanzielle Entwicklung ist nichts Neues, sie beschäftigt uns schon seit einigen Jahren“, begann Neustadts Kämmerer seine Ausführungen zum ersten Entwurf des Nachtragshaushaltes des laufenden Jahres. Obwohl auf der Einnahmenseite nach wie vor Ebbe vermeldet werden müsse, sei es dennoch gelungen, auch den Nachtrag wieder ausgeglichen zu gestalten und in einigen Eckwerten sogar noch zu verbessern.
Veränderungen zum Haushalt ergeben sich „dadurch, dass der gesamte Bereich Abwasser auf den neu gegründeten Zweckverband Mittelhessische Abwasserwerke (ZMA) übergegangen ist. Mit dem Nachtrag werden die dafür ursprünglich veranschlagten Zahlen entsprechend korrigiert. Als Beispiel mag die Einsparung bei den Personalkosten in Höhe von rund 238 000 Euro dienen. Diese Summe beinhaltet die Löhne der Mitarbeiter der Kläranlagen, die seit Jahresbeginn vom ZMA bezahlt werden.
Trotz Mehreinnahmen bei den Grundsteuern und der Gewerbesteuer konnten damit die Mindereinnahmen bei den Schlüsselzuweisungen des Landes in Höhe von 67 000 Euro nicht ausgeglichen werden. Unter dem Strich bleibt ein Minus von 19 000 Euro. Erhöhte Kreis- und Schulumlage rissen ein zusätzliches Loch von 63 000 Euro in „Hoims Haushaltskasse“. „Patient noch bettlägerig – MNZ“ weiterlesen

Planung für Radweg nach Momberg soll erst 2008 abgeschlossen sein
Neustadt. Die Planungen für den Radweg zwischen Neustadt und Momberg sollen nach Aussage des Amtes für . Straßen- und Verkehrswesen in Marburg bis 2008 abgeschlossen, teilte Bürgermeister Manfred Hoim (CDU) im Stadtparlament mit. Für den Radweg zwischen Neustadt und Stadtallendorf habe die Behörde anvisiert, voraussichtlich 2008 mit der Planung zu beginnen.
Benutzung des Hauses der Vereine
Neustadt. Die Sanierung des ehemaligen Schwesternhauses, das zum Haus der Vereine umgebaut wurde, steht vor dem Abschluss. Die Verwaltung hat eine Benutzungsordnung erarbeitet, die das Parlament zur Beratung in den Ausschuss verwiesen hat. Darin nicht aufgeführt sind die Benutzungsgebühren, über deren Höhe der Magistrat in einer gesonderten Tarifübersicht entscheidet.
AUS DEM PARLAMENT
Lärm der Grillfreunde stört Anlieger:
Magistrat legt Ende auf 1 Uhr fest
Neustadt. Es ist in der Vergangenheit vermehrt zu Beschwerden von Anliegern gekommen, die sich von den Benutzern der Grillanlage in der Kernstadt gestört fühlten. Nach einer Feier Ende Juni, bei der die Polizei an Ort und Stelle war, wurden der Stadt sogar 24 Unterschriften vorgelegt, da der Lärm nicht mehr zu ertragen war, teilte Bürgermeister Manfred Hoim (CDU) während der Sitzung des Stadtparlaments am Montagabend mit.
Der Magistrat beschloss daraufhin, den Lärm ab 22 Uhr auf eine „minimale Stärke zu reduzieren“ und legte das Ende der Grillveranstaltungen auf l Uhr fest. „Wir sind es den Anliegern schuldig, dass sie insbesondere am Wochenende ruhig schlafen können“, sagte Hoim. „AUS DEM PARLAMENT“ weiterlesen

„Patient“ Neustadt ist „bettlägerig“
Bürgermeister brachte gestern Nachtragshaushalt im Stadtparlament ein Eckwerte verbessert
Neustadt. Gestern Abend brachte Bürgermeister Manfred Hoim den Nachtragshaushalt ein. Dadurch erhöht sich das Volumen des Haushalts im SS8105 Euro.
von Helmut Seim
Der Nachtragshaushalt, der den laufenden Haushalt korrigiert, stand gestern im Mittelpunkt der Parlamentssitzung im Neustädter Historischen Rathaus.
„Auch wenn die Zeichen der Finanzen auf Sturm stehen, und auf der Einnahmenseite nach wie vor Ebbe zu vermelden ist, ist es uns dennoch gelungen, den Nachtragshaushalt wieder ausgeglichen zu gestalten und in seinen Eckwerten sogar zu verbessern“, sagte Kämmerer Manfred Hoim (CDU).
Das vorgelegte Zahlenwerk, das jetzt in den Ausschüssen beraten wird, erhöht den Gesamthaushalt auf 18454070 Euro. Hoim wies darauf hin, dass bei den Personalkosten 238 000 Euro eingespart wurden. Wesentlicher Grund dafür ist, dass die Mitarbeiter der Kläranlagen seit Januar beim neu gegründeten Zweckverband Mittelhessische Abwasserwerke geführt werden. Weitere Einsparungen erfolgten beim Betriebsamt und dem Bauhof.
Gleichzeitig seien die Entschädigungsleistungen des Zweckverbandes um 160000 Euro höher ausgefallen, wodurch sich die Einnahmesituation verbessert habe.
Im Vermögenshaushalt, dem Haushalt der Investitionen, erhöht sich der Betrag für die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Mengsberg auf 300000 Euro, da die Arbeiten in diesem Jahr noch abgeschlossen werden.
Erfreut berichtete der Bürgermeister, dass der Ausbau der Straße „Am Struthring“ günstiger als geplant erfolgt, was den Anliegern zugute komme, da diese dadurch niedriger veranlagt werden. „Hoim will an Sparkurs festhalten:“ weiterlesen

Drei Frequenzbringer für Gebiet „Am Steimbel“ Parlamentsmehrheit dagegen
Neustadt. Um zu verhindern, dass sich ein weiterer Lebensmittelmarkt ansiedelt, beschloss das Parlament die Änderung des Bebauungsplans. Der Investor droht mit einer Schadenersatzklage.
von Helmut Seim
Auf der freien Fläche gegenüber des Neustädter Rewe-Marktes im Gebiet „Am Steimbel“ soll sich nach dem Willen der Stadt kein weiterer Lebensmittelmarkt mehr ansiedeln. Daher stimmten CDU und Republikaner im Parlament einer Änderung des Bebauungsplans zu, wodurch die Ansiedlung weiterer Einzelhandelsbetriebe mit mehr als 200 Quadratmeter Verkaufsfläche ausgeschlossen wird. Die SPD lehnt dies ab.
Anderenfalls befürchtet die CDU einen Verdrängungswettbewerb, unter dem in erster Linie die Geschäfte in der Innenstadt zu leiden hätten. „Wenn sich eine Handelskette von einer Ansiedlung in Neustadt tatsächlich Vorteile verspricht, dann kämen die leerstehenden Gebäude in der Bismarckstraße und der Querallee hierfür in Frage“, sagt der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Werner Kappel.
Dagegen vertritt die SPD die Auffassung, dass eine zusätzliche Marktansiedlung im Discounterbereich zu einer Stärkung des Einkaufszentrums „Am Kaufpark“ beitragen würde. „Zielsetzung der SPD-Fraktion ist es, für die zukünftige Entwicklung der Innenstadt ein Miteinander von Wohnen und gewerblicher Nutzung in einem ausgewogenen Verhältnis zu erreichen“, sagt Fraktionsvorsitzender Thomas Horn. „Investor droht mit Klage, weil Stadt keinen Discounter will“ weiterlesen

Sanierung des Mengsberger Bades kostet 400000 Euro Bürgerversammlung am 28. September
Mengsberg. Die Zukunft des Mengsberger Hallenbads hat der Jugend-und Sozialausschuss am Donnerstag kontrovers diskutiert. Der Ortsbeirat und die Vereine werben für den Erhalt des Bades.
von Helmut Seim
„So einen Andrang hatten wir noch nie“, bemerkte Ausschussvorsitzender Franz Wilfried Michels bei seiner Begrüßung. Die Sitzung des Jugend- und Sozialausschusses fand am Donnerstag ausnahmsweise im Hallenbad Mengsberg statt, da dessen Zukunft auf der Tagesordnung stand.
Um die Meinungen der betroffenen Bürger zu hören, waren auch Ortsbeiratsmitglieder und Vereinsvertreter eingeladen worden. Die 13 Zuhörer vernahmen mit Freude, dass der Wiedereröffnung des Bades im November nichts im Wege steht.
„In diesem Jahr wird das Hallenbad sicherlich wieder aufgemacht“, versicherte Bürgermeister Manfred Hoim, verwies aber gleichzeitig auf die gesetzlichen Vorgaben, wonach bis 31. Dezember 2006 die Heiztechnik und Wasseraufbereitung erneuert werden musste. Dabei müsse die Lüftungs- und Elektroinstallation ebenfalls ausgetauscht werden.
Die Gesamtkosten der Sanierung bezifferte Hoim auf knapp 400000 Euro, die in jedem Falle auf die Stadt zukämen, „deshalb ist das Hallenbad ohne Investor nicht mehr zu betreiben“. Die jährlichen Einnahmen der Stadt bezifferte der Kämmerer auf 20000 Euro, wovon 16000 Euro aus dem Schwimmunterricht stammen und der Rest von privaten Badbesuchern. „Zukunft des Hallenbads ungewiss“ weiterlesen

Hallenbad in Mengsberg muss saniert werden/Schließung droht
Von Carmen Schmidt (0 64 28) 44 88 40 c.schmklt@mittelhessen.de
Neustadt-Mengsberg. Während des Sommerhalbjahres ist das Wasser aus dem gekachelten Becken in Neustadts einzigem Hallenbad abgelassen. Ein Anblick, an den sich die Neustädter vielleicht gewöhnen müssen. Denn das Bad ist sanierungsbedürftig. Die Kosten für neue technische Anlagen lägen bei fast 400 000 Euro. Die Mitglieder des Jugend- und Sozialausschusses berieten am Donnerstagabend über die Zukunft des Bades.
Eine Entscheidung darüber, ob das Hallenbad geschlossen oder weiter betrieben wird, fiel bei der Sitzung des Sozialausschusses nicht. Noch drängt die Zeit nicht, denn in diesem Herbst wird das Hallenbad wie gewöhnlich öffnen können, wie Bürgermeister Manfred Hoim (CDU) sagte. Doch spätestens zum Ende des nächsten Jahres muss die Heiztechnik erneuert werden, weil die bisherige Anlage den dann in Kraft tretenden gesetzlichen Auflagen nicht mehr entspricht. Erneuert werden müssten die Anlage zur Wasseraufbereitung, die Heizungs- und Lüftungstechnik sowie die Elektroninstallationen, so Hoim. Nach Schätzungen eines Fachbüros beliefen sich die Kosten hierfür auf etwa 388 000 Euro.
Selbst wenn das Hallenbad an einen privaten Betreiber – etwa einen Förderverein -übergeben würde, müsse die Stadt wohl die Kosten für die Sanierung übernehmen, ist Hoim sicher: „Das kann sich kein privater Betreiber leisten.“ Auch beim jährlichen Zuschussbedarf sieht Hoim bei der Übergabe an einen Förderverein keine wesentliche Entlastung für die Kommune. Derzeit müsse die Stadt für den Betrieb des Hallenbades jährlich die Summe von 100 000 Euro aufbringen. Auch ein privater Betreiber käme nicht ohne einen öffentlichen Zuschuss aus. „Der hat auch nicht mehr Einnahmen wie wir“, so Hoim. „Wird Bad der Hahn zugedreht? – MNZ“ weiterlesen