Neustadts Parlamentarier wollen Experten zu Rate ziehen

Im Fachausschuss steht die weitere Radwegeplanung auf der Tagesordnung
Neustadt. Mit einigem Eifer wird in Neustadt derzeit der Radwegebau diskutiert. Auch die Stadtverordnetenversammlung erörterte am Montagabend dieses Thema.
von Bodo Ganswindt
Die Fraktionen von SPD und CDU in der Neustädter Stadtverordnetenversammlung hatten jeweils Anfragen zu den Planungen der Radwegeverbindungen zwischen Kernstadt und Stadtteilen gestellt. Ziel der Fraktionen ist es, eine günstige Vernetzung der Radwege zu erreichen, die allerdings zum Teil erst noch gebaut werden müssten.
Obwohl sich der SPD-Stadtverordnete Hans-Gerhard Gatzweiler und Bürgermeister
Manfred Hoim das inzwischen übliche Privatscharmützel lieferten – diesmal dazu, wer denn die Initiative in Sachen Radwegebau ergriffen habe -, zeichnete sich im Rund der Stadtverordneten schließlich Einvernehmen darüber ab, dass eine fraktionsübergreifende Lösung gefunden werden soll.
Der Bürgermeister regte an, zur nächsten Sitzung des Fachausschusses Fachleute vom Amt für Straßen- und Verkehrswesen (ASV) einzuladen, um von deren Sachverstand profitieren zu können.
Laut Hoim bevorzugt der Magistrat für die Strecke zwischen Momberg und Mengsberg die Trasse des Verbindungssammlers.
Die Radwegeverbindung zwischen der Kernstadt und Speckswinkel sieht der Magistrat realisierbar auf dem Wirtschaftsweg in Verlängerung
der Straße „Im Heidenthal“ durch das Waldgebiet „Krücke“ über den „Krückeberg“.
Ob ein Radweg von der Kernstadt nach Momberg und von dort nach Mengsberg parallel zur Kreisstraße 17 verlaufen kann, ist nicht zuletzt eine Kostenfrage. Bürgermeister Hoim bezifferte die zu veranschlagenden Beträge für die zwei beziehungsweise zweieinhalb Kilometer langen Abschnitte auf 500 000 und 625 000 Euro.
Die Möglichkeiten einer Bezuschussung müssten ausgelotet werden. Hoim wies darauf hin, dass der Bau eines Radweges entlang einer klassifizierten Straße der Einwilligung des Straßenbaulastträgers bedarf. Das ist in diesem Falle das ASV. Darüber hinaus müssten bestimmte Belastungszahlen erreicht werden, um eine Verpflichtung für das ASV daraus ableiten zu können und um gegebenenfalls in eine Skala für eine mögliche Bezuschussung eingestuft zu werden.
Wenn die Bedingungen nicht erfüllt werden, könnte die Stadt ihr Vorhaben auch selbst finanzieren und eine Bezuschussung beim ASV beantragen, dessen Plazet in jedem Falle erforderlich ist. Aber auch dann müssen bestimmte Frequenzzahlen (30 Radfahrer pro Tag) nachgewiesen werden.
Hoim verwies darauf, dass der Bund einen Deutschland-Radweg plane, der auch durch die Neustädter Region und nahe von Momberg verlaufen soll. „Sollten die Kriterien der Eigenfinanzierung mit Förderung erreichbar sein, erscheint eine Zuschussgewährung ausgeschlossen, wenn der Bund durch die Mittellandroute eine Verbindung bis in die Nähe von Momberg finanziert“, sagte Hoim.