Neustädter Mitteilungsblatt

SPD-Ortsverein Momberg informiert: Treffen der SPD-Ortsvereine

Zunächst einen kurzen Rückblick auf den letzten Bericht im Mitteilungsblatt. Die Glückwünsche des Vorsitzenden Jörg Grasse und die Überreichung der entsprechenden Urkunde an Manfred Schmitz, wurden zwar bildlich festgehalten, konnten jedoch aus technischen Gründen nicht gedruckt werden. Ein 40-jähriges Partei-Jubiläum ist in der heutigen Zeit nicht unbedingt etwas Alltägliches und sollte auch entsprechend gewürdigt werden. Nun wollen wir dies an dieser Stelle nachholen.
Beim letzten politischen Dämmerschoppen des Ortsvereines berichtete Jörg Grasse kurz über die letzte Stadtverordnetenversammlung. Hier war das Konjunkturpaket II und seine Auswirkungen auf die Kernstadt und die einzelnen Stadtteile ein wichtiges Thema. Hier ist die Sanierung des alten Teiles des Momberger Dorfgemeinschaftshauses in erster Linie zu nennen. Dach und Fenster sollen in diesem Jahr noch erneuert werden. Die Fassade erhält eine thermische Außendämmung. Wie bereits bekannt, hat sich auch die Straßenbeitragssatzung geändert. Allerdings nicht, wie erhofft, zum Vorteil der Anlieger. Immerhin bleiben die Beitragssätze unverändert.
Die Mitarbeit der Mandatsträger im Kindergartenausschuss hat schon erste Früchte getragen. Die kleine Wunschliste der Kindergartenleitung konnte schon fast vollständig abgearbeitet werden. Die SPD-Ortsvereine der Stadt Neustadt beabsichtigen ein Treffen um ihre kommunale Zusammenarbeit besser zu koordinieren. In diesem Jahr ist wieder eine Informationsveranstaltung geplant. Thema: Patientenverfügung. Ein hoch interessanter und auch sehr wichtiger Bereich des täglichen Lebens. Als Referent hat sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Sören Bartol gerne bereit erklärt, interessierte Bürger auf den neuesten Stand der Dinge zu bringen. Über den genauen Termin werden wir an dieser Stelle noch informieren.
Nichts Neues wusste Jörg Grasse über das Thema Radwegebau zu berichten. Der hoch gelobte Deutschlandradweg ist weit und breit noch nicht in Sicht. Immerhin sollte in 2008 schon mit dem Bau begonnen werden und in diesem Jahr war die Fertigstellung für den Bereich Neustadt geplant. Zweifelhaft bleibt der Nutzen des Deutschlandradweges für Mengsberg, Momberg und Speckswinkel, da die Streckenführung zwar durch die Kernstadt führt, aber keinerlei Verbindung unter den Stadtteilen darstellt. Vielleicht bringt die Jahreshauptversammlung der Region Herrenwald am 13.05.2009 etwas mehr Klarheit.
Auf der Tagesordnung der Ortsbeiratssitzung am 22.04.2009 standen, nach einiger Zeit, wieder einmal die Bäume im Stiegelfeld. Einige Anlieger nutzten die Veranstaltung, um sich an der regen Diskussion zu beteiligen. Gegenüber standen sich einerseits die Befürchtungen, dass das Wurzelwerk der Bäume Straßen und Kanal beschädigen könnten und auf der anderen Seite die Beeinträchtigung für die Sicherheit und das Straßenbild, wenn die Bäume beseitigt würden. Die Entfernung hätte Kosten von ca. 15.000,00 € zur Folge, ohne eventuelle Aufwendungen für eine erneute Verkehrsberuhigung. Einig war man sich darüber, dass durch die unterschiedliche Bepflanzung und das Fehlen zweier Bäume, das momentane Straßenbild verbesserungswürdig sei. Die Ortsbeiratsmitglieder stimmten, mehrheitlich, für das Belassen der Bäume, mit der gleichzeitigen Empfehlung einer besseren Pflege seitens der Stadt. Bürgermeister Groll versprach zu prüfen, ob ein Rückschritt der Bäume durch den Bauhof noch möglich sei, um auch größeren Fahrzeugen eine einigermaßen ungehinderte Durchfahrt zu ermöglichen.
Die Stadt Neustadt erarbeitet eine Richtlinie zur Förderung von Altbausubstanz und u.a. der Erneuerung bzw. Modernisierung älterer Ortsbild prägender Gebäude. Hierzu tagt der Arbeitskreis Dorferneuerung am 12.05.2009 nach einem Rundgang in Momberg und der Vorstellung der Leerstandsuntersuchung durch Herrn Laükel. Hauptthema dieser Sitzung wird jedoch die Umgestaltung des „Alten DGH“ sein. Über eine weitere Nutzung des „kleinen Saales“ als Trauzimmer wird nachgedacht.
Kritisiert wurde seitens des Ortsbeirates, dass im Konjunkturpaket II eine Sanierung der K15 (Wieraer Straße), im Moment nicht vorgesehen ist. Bürgermeister Groll sprach lediglich von einer Reparatur der schlimmsten Bereiche, da der Landkreis die Mittel des Konjunkturpaketes, schwerpunktmäßig für die Sanierung der Schulen einsetzt. Die Stadt Neustadt ist hier nicht gefragt, da die Kreisstraßen auch Kreissache sind. Saniert wird auf jeden Fall in diesem Jahr noch die Zimmerer Straße. Die entsprechende Ausschreibung soll demnächst erfolgen.
Dem Kindergarten Momberg wurde die kostenlose Nutzung der Grillhütte für sein diesjähriges Sommerfest zugesagt.
Es wird sich in nächster Zeit wieder einiges bewegen in Momberg und wir werden an dieser Stelle darüber berichten. Übrigens sind Gäste bei unserem politischen Dämmerschoppen immer gerne willkommen. Den nächsten Termin werden wir rechtzeitig bekannt geben.

Neustadt und Stadtallendorf vereinbaren Zusammenarbeit der Bauhöfe Beide Stadtoberhäupter unterzeichneten eine entsprechende Vereinbarung

Die Städte Neustadt und Stadtallendorf wollen zukünftig im Bereich der Bauhöfe enger zusammen arbeiten. Eine entsprechende Vereinbarung unterzeichneten kürzlich die Bürgermeister Thomas Groll und Manfred Vollmer im Beisein von Sigrid Waldheim, Betriebsleiterin des Eigenbetriebes Dienstleistungen und Immobilien der Stadt Stadtallendorf und der Bauhofleiter Heiko Steuernagel sowie Jürgen Henkel.
„Wir sehen dieses Miteinander als ein Pilotprojekt im Rahmen einer verstärkten interkommunalen Zusammenarbeit unserer beiden Städte an“, so die Bürgermeister übereinstimmend. Groll und Vollmer waren sich darin einig, dass die Zusammenarbeit mittelfristig natürlich zu Einsparungen bzw. Qualitätssteigerungen führen solle.
Konkret wurde im Februar/März die Ast- und Wallgrabenheckenschere der Stadt Neustadt bereits im Bereich der Nachbarkommune eingesetzt. Umgekehrt wird nun die Sandaufbereitungsmaschine aus Stadtallendorf auf den Neustädter Spielplätzen eingesetzt werden. Damit entfällt zukünftig die mühsame Aufbereitung des Sandes per Hand.
Stadtallendorf plant zudem den Kauf eines Häckslers. Dieser soll dann auch in Neustadt eingesetzt werden. Die Geräte werden stets von Mitarbeitern der Eigentümerkommune betreut, um so Unstimmigkeiten bei etwaigen Schäden zu verhindern. Die beiden Bauhofleiter führen zudem Gespräche über weitere Möglichkeiten der Zusammenarbeit. Die Arbeitseinsätze werden gegenseitig verrechnet. Sollte eine Kommune ein „Defizit“ aufweisen, so wird dies monetär ausgeglichen werden. Thomas Groll und Manfred Vollmer sahen den eingeschlagenen Weg ebenso wie ihre Mitarbeiter positiv. Die „Politik der kleinen Schritte“ soll eine Fortsetzung erfahren. Die Bürgermeister warnten aber zugleich davor, in der interkommunalen Zusammenarbeit ein „Allheilmittel“ zu sehen. „Das passt nicht immer. Manche Dinge sehen in der Theorie leicht aus, sind aber in der Praxis kaum durchführbar“, so ihre Auffassung.
Eine Zusammenlegung der Bauhöfe ist nicht angedacht. Der „Kunde Bürger“ erwartet ein breites Dienstleistungsangebot der Kommune, dies müsse vor Ort vorgehalten werden. Beim Ankauf neuer Gerätschaften will man allerdings stets das Gespräch suchen, um „Doppelkäufe“, wenn möglich, zu unterlassen.

Schülerverkehr zur Stiftsschule St. Johann Amöneburg

Eltern führten Gespräch mit RNV-Geschäftsführer
Im Jahre 2004 erfolgte eine vollständige Überarbeitung des regionalen Nahverkehrsplanes Marburg-Biedenkopf. Diese hat zur Folge, dass seit 2005 Schienenparallelverkehre grundsätzlich zu vermeiden sind. Seit dieser Zeit müssen rund 65 Schülerinnen und Schüler aus der Neustädter Kernstadt, die die Stiftsschule St. Johann in Amöneburg besuchen, von Neustadt zunächst mit dem Zug nach Kirchhain fahren, um dann von dort mit dem Bus zur Schule zu gelangen. Abfahrt des Zuges ist nach Fahrplan 7.11 Uhr, die Ankunft um 7.24 Uhr. Der Bus soll dann um 7.29 Uhr in Kirchhain abfahren und Amöneburg um 7.40 Uhr erreichen. Fünf Minuten später ist dann Schulbeginn. Diese enge Zeitfolge führt immer wieder zu Schwierigkeiten für die Schülerinnen und Schüler. Gerade in den Wintermonaten kommt es regelmäßig zu Verspätungen der Züge. Des Öfteren ist bei Erreichen des Kirchhainer Bahnhofs der Bus bereits abgefahren. Aber selbst wenn die Zeittaktung eingehalten wird, bleibt den Kindern kaum Zeit zum Verschnaufen.
Die Eltern haben diese Problematik schon mehrfach gegenüber dem Regionalen Nahverkehrsverband Marburg-Biedenkopf (RNV) und der Schulleitung thematisiert. Nachdem sie nun zusätzlich eine Unterschriftensammlung initiierten und sich damit für eine Optimierung des Schülerverkehrs einsetzten, fand auf Vermittlung von Bürgermeister Thomas Groll eine Unterredung mit RNV-Geschäftsführer Heinz-Konrad Debus im Neustädter Rathaus statt.
Elke und Andreas Dippel, Simone Weigand, Elke Bieker und Jörg Bauscher trugen Debus und seiner Mitarbeiterin Claudia Henseling ihr Anliegen vor und übergaben die Unterschriften. Diese werden nun an den zuständigen Ersten Kreisbeigeordneten Dr. Karsten McGovern weitergereicht.
Debus konnte wenig Hoffnung auf die Wiedereinführung eines Busverkehres machen. Er zeigte allerdings Verständnis dafür, dass die Kinder pünktlich und ohne Hetze zur Schule kommen sollen. Er sagte zu, sich der Sache anzunehmen und nach Verbesserungsmöglichkeiten zu suchen.

Aus der Sitzung des Ortsbeirates Momberg

Ortsvorsteher Artur Groß eröffnete die Sitzung, bei der man sich unter anderem mit der Richtlinie der Stadt Neustadt zur Förderung von Altbausubstanz, Revitalisierung von Gebäuden, Baureifmachung von Innerortsflächen und der Erneuerung bzw. Modernisierung älterer Ortsbild prägender Gebäude beschäftigte. Bürgermeister Thomas Groll erklärte dazu, dass der Entwurf noch nicht der Weisheit letzter Schluss sei und man im Ortsbeirat auch nicht über Feinheiten sprechen könne. Leerstände seien sowohl in der Kernstadt als auch in den Stadtteilen Thema. Architekt Laukel habe inzwischen im Stadtteil Momberg 16 Gebäude untersucht. Ob man 5.000 Euro plus pro Kind noch einmal je 500 Euro für Interessenten anbietet, die sich an so ein Objekt wagen, werde geprüft. Sanierung, Abriss und Neubau, für potentielle Einsteiger ist die Förderkulisse das Wichtigste. Man müsse nun überlegen, ob man das auf den ganzen Ort ausdehnt oder nur auf ein beschränktes Gebiet auslobt. Man könne sich da anhand der Denkmaltopographie plus Einzeldenkmäler orientieren, sowie die Jahreszahl 1960 festlegen, vor der die Gebäude errichtet wurden. Die Vorlage, so Groll, wurde in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht und im Bauausschuss auch schon mal kurz andiskutiert. Fakt sei, dass es in Zukunft keine großen Ausweisungen von Baugebieten außerhalb der Ortsabrundung geben werde. Der Ortsbeirat solle sich überlegen, welches Ausweisungsgebiet er für die Richtlinie in Betracht ziehe. Optimal wäre Denkmaltopographie plus Einzeldenkmäler im Sanierungsgebiet der Dorferneuerung. Diese beinhalte allerdings nicht den Tränkbach. Jürgen Kaufmann erklärte dazu, dass es wieder Probleme mit dem Denkmalschutz gäbe und man das Ganze eins zu eins übernehmen sollte. Dabei ist aber auch immer der Wille des Eigentümers entscheidend, denn es ist immer die Frage, wie entscheidet der sich. Man sollte es gar nicht einschränken meinte Franz Karl Pfeiffer und einfach bei der Jahreszahl 1960 bleiben. Wir nehmen das jetzt einfach mal so mit, dass der Ortsbeirat keine starre Gebietsregelung wünscht, sondern sich an die Jahreszahl halten möchte, erklärte Groll. Das Ganze muss in den Fraktionen noch einmal beraten werden, aber eins steht auch fest, wir werden nicht jeden fördern können, dazu muss es Regularien geben. Man muss einen Modus finden, der allen gerecht wird, es wird immer Befindlichkeiten geben. Der Magistrat sieht zur Umsetzung auch noch Handlungsbedarf und wird sich deshalb auch noch weiter beraten.
Im Punkt „Verschiedenes“ informierte Bürgermeister Thomas Groll, dass man mit dem Amt für den Ländlichen Raum über die Dorferneuerung Alter Teil DGH beraten habe und das Gespräch eher kühl verhangen gewesen sei, weil man der Nutzung nicht so recht folgen konnte. Die Finanzierung in Höhe von 275.000 Euro zur Umgestaltung stehe aber, und somit kann die Aufgabe in Angriff genommen werden. Die Abnahme der Straßen in Momberg hat stattgefunden, die Anlieger bemängelten die Rauhigkeit der Straße. Bis zum 30.6.2009 sollen nun die Restarbeiten fertig werden.
Ortsvorsteher Artur Groß erklärte, dass der Neustädter Standesbeamte im Historischen Rathaus als auch im Turm Trauungen vornehme, warum nicht später auch im neu gestalteten Raum im Dorfgemeinschaftshaus. Er wollte wissen, was der Ortsbeirat von diesem Vorschlag hält, schließlich wäre dies eine zusätzliche Nutzung der Räume. Jörg Grasse dazu, es steigere die Nutzung zwar nicht merklich, aber er denke, dass die Momberger das nutzen würden. Der Bürgermeister wird uns zwar nun wieder Ortsteildenken vorwerfen, aber ich wäre dafür. Das Ganze, so der Bürgermeister, müsste dann als Trauzimmer öffentlich gekennzeichnet und eingerichtet werden, und die Frage ist, was kosten die Möbel dafür. Das Projekt hätte schon seinen Reiz, so Michael Dippel, es müssen doch auch nicht zwangsläufig spezielle Möbel her, man könnte die nutzen, die vorhanden sind. Trotzdem sollte man mal die Kosten prüfen.
„Ich nehme auch diesen Vorschlag mit nach Neustadt, dazu muss es einen Beschluss geben, es muss ein Schild angeschafft werden, denn der Ortsbeirat scheint das ja so zu befürworten.

Die Bäume im Stiegelfeld in Momberg sollen nicht abgeholzt werden

Das beschloss der Ortsbeirat nach ausführlicher Diskussion
Die Bäume im Stiegelfeld waren schon mehrfach Gegenstand der öffentlichen Diskussion. Ende 2007 wurde dazu eine Befragung der Anwohner anberaumt, es kam aber keine klare Aussage zustande. Die Anwohner, die sich zur Sitzung eingefunden hatten, verfolgten gespannt die Diskussion. Man habe die Bäume seinerzeit zur Verkehrsberuhigung gesetzt, das finden einige immer noch gut, andere sind aber der Meinung, dass sie ungepflegt sind und nur stören. Auch der Ortsbeirat ist bei seinen Diskussionen noch zu keinem Ergebnis gekommen, hieß es in der Sitzung. Der Ortsbeirat soll aber hier ein Wort mitreden, denn es gibt Gefahren und wenn die Bäume stehen bleiben, müssen sie mit Hinweisschildern gekennzeichnet werden. Die Kreise, in denen sie stehen, müssten dann zugeteert werden.
Bürgermeister Thomas Groll erklärte, dass man mit etwa 15.000 Euro Kosten rechnen müsse, wenn man pro Stück 650 Euro ansetzt und 23 Bäume gefällt werden. Der Ortsbeirat soll eine Empfehlung abgeben, der Magistrat wird dann beraten, und letztlich muss es die Stadtverordnetenversammlung beschließen. Franz Karl Pfeiffer erklärte dazu, dass die Bäume seinerzeit auf Wunsch der Anlieger gepflanzt wurden und er nicht einsehe, dass sie jetzt auf Kosten der Allgemeinheit wieder abgesägt werden sollen. „Ich stelle mir die Straße ohne Bäume vor“, so Jürgen Kaufmann, „wenn sie weg sind gibt es eine absolute Rennstrecke, und das wird ja keiner wollen. Der Unfall, der kürzlich passiert ist, das lag nicht an den Bäumen, sondern an der Fahrkunst. Außerdem war er an der Baumscheibe ohne Baum, ich weiß nicht, beim Aufstellen waren alle dafür und jetzt geht man recht halbherzig an die Sache dran. Sollten wir hier wirklich die Bäume entfernen, dann muss etwas anderes zur Verkehrsberuhigung eingebaut werden.“ Risse machen Straße und Untergrund kaputt, das liegt aber nicht an den Bäumen, trotzdem sei man sich hier nicht sicher, ob die Wurzeln nicht den Kanal zerstören, so Timo Stark. Die Anlieger lehnen die Pflege der Bäume ab, manche können es nicht mehr, andere wollen es nicht, so Jörg Grasse. „Ich pflichte Franz Karl Pfeiffer bei, die Kosten können wir sparen. Die Straße wird doch nicht besser, wenn wir die Bäume entfernen, eine Rennstrecke sollten wir auf keinen Fall provozieren.“
„Ich finde die Bäume einfach zu ausladend“, so Manfred Schmitz, „ich möchte eigentlich auch nicht mehr so einen Klotz vor der Tür.“ „Es gibt Leute, die sich nun mal nicht an die Geschwindigkeiten halten,*die Gefahrensituation ist da, und dann sollen wir auch noch Schilder aufstellen“, so Michael Dippel. „Wenn wir die Bäume allerdings stehen lassen, dann müssen wir die fehlenden auch ersetzen.“ „Schilder kommen nur an die Einfahrten und nicht an jeden Baum“, so Groll. „Das Votum des Ortsbeirates, dass die Bäume stehen bleiben, nehme ich mit. Wir müssen nun in aller Ruhe prüfen, wie wir das handeln.“