Bürgermeister Manfred Hoim brachte Nachtragshaushalt ein
Änderungsanträge sollen bis zum 27. Oktober 2006 eingegangen sein
Eine Vielzahl von Veränderungen zum ursprünglichen Haushaltsplan 2006 hat den Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung erforderlich gemacht. Bürgermeister Manfred Hoim brachte den Nachtrag in der letzten Stadtverordnetenversammlung ein, und bat um die Beratung in den Ausschüssen. Ende November soll der Nachtrag beschlossen werden.
„Der Nachtrag konnte auch für das Haushaltsjahr 2006 wieder ausgeglichen dargestellt werden, eine Zuführung vom Verwaltungshaushalt (VWWH) zum Vermögenshaushalt (VMHH) war möglich“, so Manfred Hoim. „Trotzdem solle man die vorliegenden Aufgaben im Auge behalten und mit den Mitteln sparsam umgehen. Das Motto des Nachtrages sollte sein „Geld ist Verantwortung“. Der vorliegende Nachtragshaushaltsplan schließt mit 13.876.386,- Euro ab und liegt damit um 1.299.390,- Euro unter dem Volumen des ursprünglichen Haushaltes 2006. Der VWWH erfährt eine Steigerung von 308.660,—Euro, der VMHH wird vermindert um 1.608.050,— Euro. Damit verändert sich der VMHH nicht unerheblich. Bei den Personalkosten konnten 31.410,- Euro eingespart werden. Bei den Steuern, allgemeinen Zuweisungen und allgemeinen Umlagen ergab sich eine Verbesserung um 173.000,-Euro. Die Mehrausgaben für die Kreis- und Schulumlage blieben mit 17.000,- Euro im vertretbaren Rahmen. Die Entwicklung der Ausgaben in der Wasserversorgung muss im Auge behalten werden, hier ergaben sich Mehrausgaben. Erfreulicher stellte sich die Entwicklung der Verkaufserlöse im Forstbereich dar, hier konnte ein Überschuss erwirtschaftet werden.
Im VMHH haben sich die Zahlen in einer Größenordnung von 1,6 Mio. verändert. Für den Umbau des ehemaligen Schwimmbadkiosks zum Jugendheim musste der Haushaltsansatz um 10.000 Euro erhöht werden. Für die Beschaffung neuer Möbel in der Eichsfelder Straße wurden 14.000 Euro zusätzlich in den Haushalt eingestellt. Durch die Veräußerung von zwei Grundstücken im Gewerbegebiet „Am Gelicht“ konnten 101.000 Euro eingenommen werden.
Die größte Veränderung gab es bei Straßen, Plätzen, usw. Die Einnahmen, die ursprünglich mit 950.000 Euro veranschlagt waren, reduzieren sich auf 105.000 Euro. Das resultiert aus der Tatsache, dass die Emil-Rössler-Straße in diesem Jahr nicht gebaut werden kann. Hier waren Einnahmen von 450.000 Euro angesetzt. Der Zuschuss vom Land zum Ausbau der Marktstraße, der mit 400.000 Euro veranschlagt war, reduzierte sich nach dem ergangenen Zuwendungsbescheid auf Null. Bei den Ausgaben wurden die Baukosten Emil-Rössler-Straße von 600.000 Euro auf 50.000 Euro (Planungskosten) reduziert. Die Baukosten für die Umgestaltung Marktstraße wurden von 800.000 Euro auf 400.000 Euro herabgesetzt. Von rund 1.515.000 Euro sind nun nur noch Ausgaben in Höhe von 560.000 Euro vorgesehen. Die ursprünglich vorgesehene Kreditaufnahme, die im Haushalt 2006 bei 1.486.666 Euro lag, wurde auf 885.336,~Euro herabgesetzt und hat sich somit um 601.330,-Euro reduziert.
Im Ausblick auf den Haushalt 2007 konnte Hoim keine Versprechungen auf Verbesserungen der Finanzen machen. Die Kreisumlage wird sich erhöhen und. Mehrausgaben für die Schulumlage sind nicht auszuschließen. Mehrausgaben von 424.000 Euro werden zu Buche schlagen. Es wird eine Herausforderung für die Stadt werden, so Hoim. Er sei aber trotzdem überzeugt, dass man diese Hürde meistern werde. Er dankte zum Schluss seiner Ausführungen den Mitarbeitern des Hauses und den Kollegen des Magistrats.